SPD-Ratsfraktion sieht Zukunftspotential im Haushalt für das kommende Jahr
Andernach. Nachdenkliche Töne stimmte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Marc Ruland, MdL, angesichts der aktuellen politischen Weltlage an: Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, die gegenwärtige Situation in Syrien oder die zunehmende Erstarkung der politischen Rechten in Deutschland – all diese Punkte erforderten ein überzeugendes Politikkonzept, das die Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und Politik als die Möglichkeit zur Veränderung begreift. „Ich bin überzeugt, das der Haushalt für das kommende Jahr hierfür klare und realistische Vorhaben aufzeigt“, so Ruland in seiner Rede.
Dies umfasse sowohl die Förderung kultureller Einrichtungen und Veranstaltungen wie etwa die Unterstützung eines ehrenamtlich betriebenen, kommunalen Kinos als auch zusätzliche finanzielle Mittel für die Kirmesse in den Stadtteilen. Ruland betonte zudem den Anspruch, die Stadt Andernach als einen Begegnungsraum zu gestalten: „Dies betrifft insbesondere den zu errichtenden Historischen Stadtgarten auf dem ehemaligen Weisheimer-Gelände, durch den ein Stück regionaler Geschichte und Identität durch Ausstellungsstücke aus der Römerzeit und dem Mittelalter konkret erfahrbar werden soll. Auch mit der Neugestaltung des Bahnhofsinneren wollen wir diesem Anspruch Rechnung tragen“, so Ruland weiter.
Mit der Sanierung des Andernacher Freibads werde man zudem ein wesentliches Anliegen der Bürgerinnen und Bürger umsetzen, dass sich im Dialog während der vergangenen Jahre wiederholt herauskristallisiert hatte. Diesbezüglich kritisierte Ruland auch das wiederholte Umfallen der CDU in Sachen Freibadsanierung. „Erst stellt der CDU-Ortsverein Miesenheim die Zukunft des Andernacher Freibades zugunsten des Pellenzbades gänzlich infrage, dann ist man plötzlich für eine Luxussanierung. Unsere Sache ist das nicht: Wir wollen eine vernünftige Instandhaltung des Bades, ohne dabei in unseriöse Versprechungen zu verfallen.“ Auch in Sachen Aufwertung des Krahnenberges orientiere sich die CDU wohl mehr an Hollywood als an der politischen Realität und der Haushaltslage der Stadt, „die zwar gut ist, aber eben doch nicht dazu einlädt, das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster zu werfen. Einen Skywalk und die Installation von Großbuchstaben à la Hollywood sind Effekthascherei, mit uns aber nicht zu machen. Die gute Haushaltslage und die günstigen Konditionen am Finanzmarkt sollten wir für sinnvolle Investitionen in den Bereichen Bildung, Stadtentwicklung, Soziales und Kultur nutzen, nicht für ein Verständnis von Kommunalpolitik à la Steven Spielberg“, erklärte Ruland nicht ohne Augenzwinkern. „Schon jetzt sind zentrale Bedürfnisse, die die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Leitbildprozesses geäußert hatten, in die Haushaltsplanung eingeflossen. Diese gilt es auch in den kommenden Jahren ernstzunehmen und politisch zu realisieren“, so Ruland abschließend.
