CDU-Abgeordnete beschränkt sich auf Pauschalvorwürfe und lässt Eigeninitiative vermissen
Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung nimmt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die jüngste Pressemitteilung von CDU-Kollegin Hedi Thelen zur Kenntnis. Darin kritisiert diese in einem Rundumschlag eine angebliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und bezeichnet u.a. die Fördersumme von 900.000 Euro, die dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach im Rahmen eines Förderprogrammes der Landesregierung zukommen, als „Tropfen auf den heißen Stein“.
„Wer eine Aufstockung der jährlichen Investitionsförderung an den Krankenhäusern in unserem Land im Rahmen von mindestens 15 Millionen Euro bis 2020 derart abtut, hat den Boden sachlicher Kritik offensichtlich verlassen“, so Ruland. „Weiterhin vernachlässigt Frau Kollegin Thelen offenkundig, dass in den nächsten Jahren zusätzlich zu der bisherigen Förderung rund 24 Mio. Euro aus Landesmitteln zur Umstrukturierung der Krankenhäuser nach den Zielsetzungen des Strukturfonds zur Verfügung gestellt werden.“ Ruland weist darauf hin, dass infolge einer solchen Ko-Finanzierung die Mittel des Strukturfonds voll ausgeschöpft und somit rund 48 Mio. Euro von Bund und Land für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz bereitgestellt würden.
„Der willkürliche Vergleich der Investitionssummen zweier Jahre, nämlich 2001 und 2015, wie ihn Frau Abgeordnete Thelen betreibt, ist argumentativ unredlich und wird der tatsächlichen finanziellen Ausstattung der Krankenhäuser durch das Land Rheinland-Pfalz nicht gerecht. Auch in Sachen Eigeninitiative fallen Hedi Thelen und ihre Fraktionskollegen im Mainzer Landtag eher durch vornehme Zurückhaltung auf. Ein sogenanntes ‚Deckblatt’ zur Erhöhung der Krankenhausausgaben im kürzlich verabschiedeten Doppelhaushalt für 2017/2018 haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen nicht eingereicht. Das ist erstaunlich viel Stille im Rahmen eines konstruktiven Prozesses, um sich nun als kritische Stimme aufzuspielen. Vielleicht lassen die Kolleginnen und Kollegen uns ihre Verbesserungs- und Finanzierungsvorschläge ja im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen wissen“, so Ruland nicht ohne ein Augenzwinkern.
