Ruland und Hoch: „Zweiter Corona-Nachtragshaushalt atmet Zukunft!“

Marc Ruland, MdL, und Clemens Hoch begrüßen Verabschiedung des jüngsten Nachtragshaushalts

Ende August wurde im Landtag Rheinland-Pfalz der zweite Nachtragshaushalt der Landesregierung beraten. „Damit wird ein Zukunftssicherungspaket vorgelegt, das eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. Es bietet Schutz und Chancen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land – während und besonders auch nach der Pandemie“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Der Entwurf der SPD-geführten Landesregierung, der von Finanzministerin Doris Ahnen erstellt wurde, schafft Perspektiven und stellt zeitgleich weiterhin den Gesundheitsschutz der Menschen in den Vordergrund“, wie Clemens Hoch, Staatssekretär und Landtagskandidat für den Wahlkreis 11, ergänzt.

Die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Pandemie wurden bereits im März gestartet und werden u.a. von den Expertinnen und Experten der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ befürwortet. Auf diese Erfolge wird nun aufgebaut. 65 Millionen Euro werden im Rahmen des „Zukunftsprogramms Krankenhäuser“ investiert, zusätzliche 160 Millionen Euro werden für Maßnahmen der Pandemievorsorge im Gesundheitswesen zur Verfügung gestellt. Gewerbesteuermindereinnahmen der kommunalen Haushalte werden mit 200 Millionen Euro entgegengewirkt. 75 Millionen Euro erhält der Öffentliche Personennahverkehr. 

„Besonders wichtig ist, dass auch während der Pandemie eine gute Unterrichtversorgung gewährleistet ist. Deshalb werden im laufenden Schuljahr rund 50 Millionen Euro für zusätzliche Vertretungsbedarfe in die Hand genommen – so können Wissenslücken angegangen werden. Über 300 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln werden die Digitalisierung vor Ort ermöglichen. Hierfür erhalten auch die Hochschulen 50 Millionen Euro. Unser Ziel ist der Präsenzunterricht – zeitgleich stellen wir die Weichen für die Schule der Zukunft“, so das Team für die Landtagswahl im WK 11, Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, abschließend.