SPD-Fraktion stimmt Haushaltsentwurf für 2015 zu

SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland

Klarer Fokus auf Bildung und Teilhabe stellen thematische Schwerpunkte dar

Andernach. In einer mehrstündigen Sitzung des Stadtrates verabschiedeten dessen Mitglieder am vergangenen Donnerstag den Haushalt der Stadt Andernach für das Jahr 2015. Der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL, stellte seiner Rede ein Dank an die zahlreichen Verantwortlichen in der Verwaltung und den städtischen Betrieben, sowie die vielfältig ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger voran: „Wo wäre Andernach heute ohne die tatkräftigen Menschen in der Verwaltungsspitze, in den Ämtern, Unternehmen, Firmen und Betrieben? Wo wären wir heute ohne die engagierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?“

Dieser rhetorischen Frage stellte Ruland eine Betrachtung der aktuellen Haushaltssituation entgegen. Zwar sei Andernach im Vergleich zu zahlreichen anderen Kommunen landes- und bundesweit verhältnismäßig gut aufgestellt, doch gelte es, auch künftig alles zu unternehmen, um mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, ohne dabei gleichzeitig auf wichtige Zukunftsinvestitionen verzichten zu müssen. Hier müsse insbesondere die positive Ausrichtung der Stadtwerke und insbesondere des Hafens auch in Zukunft fortgesetzt werden: „Heute ist der Andernacher Hafen der zweitgrößte in Rheinland-Pfalz, bedeutender als Bendorf, Koblenz oder gar Mainz. Mit den reinvestierten Gewinnen der vergangenen Jahre konnten wir die Rolle des Hafens als bedeutende Logistikdrehscheibe am Mittelrhein erheblich ausbauen. Dadurch sichern wir zahlreiche Arbeitsplätze und stärken einen zentralen Wirtschaftsmotor unserer Stadt – was letztlich auch wieder den Sozialkassen erheblich entlastet.“

Zudem betonte Ruland auch die positive Entwicklung bei der kommunalen Energieversorgung: „Nach gerade einmal einem Jahr liegt die Marktdurchdringung bei zehn Prozent. Dies ist ein toller Vertriebserfolg von ‚BäckerjungenStrom’ und ‚BäckerjungenGas’, für den unser Dank den verantwortlichen Geschäftsführern bei den Stadtwerken, Herrn Deuster und Herrn Hörnig, sowie deren zahlreichen Mitarbeitern gebührt“, so Ruland weiter.

Doch eine kluge Haushaltspolitik lasse sich nicht ausschließlich an wirtschaftlichen Kennzahlen festmachen. „Sie muss sich auch der Frage stellen: Wie gut bereiten wir junge Menschen auf die Zukunft und auf die Teilhabe in unserer Gesellschaft vor. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen wir daher ausschließlich die klugen Investitionsmaßnahmen in Sachen Kita-Ausbau. Heute bekommt jedes Kind in Andernach einen Kita-Platz! Das ist nicht nur Spitze in der Region! Das ist Spitze in ganz Rheinland-Pfalz und sorgt für gelingende Integration und gleiche Bildungschancen von Anfang an!“

Gleichzeitig geben sich die Andernacher Sozialdemokraten nicht mit dem Bewahren des Bestehenden zufrieden. „Wir wollen unsere Stadt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickeln. Dazu gilt es anzuerkennen, dass es auch außerhalb des Rates viele kluge Ideen gibt. Um diese einzubeziehen, gehen wir mit dem Bürgerhaushalt einen Schritt in die richtige Richtung. Wir wollen, frei nach Willy Brandt, mehr Demokratie wagen und daher konsequent an unserem ‚Leitbild: Andernach 2025’ festhalten, damit unsere Stadt auch in Zukunft solidarisch, sozial und gerecht bleibt. Darüber wird in den Gremien 2015 zu sprechen sein“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend. 

Die komplette Rede von Marc Ruland, MdL finden Sie hier