Andrea Nahles gab Einblick und Ausblick

Veröffentlicht in Pressemitteilung

„Ohne eine sorgfältige Analyse der vergangenen Jahre und ohne Eure Teilnahme gehen wir nicht in die Zukunft“, sagt Andrea Nahles, als sie beim Andernacher Seniorenstammtisch eintrifft; gewappnet für Kritik und unzählige Fragen nicht nur der Rentner, die zum Hotel am Markt gekommen sind. „Wir können die Wahlniederlage mit 23 Prozent nicht wegdiskutieren“, sagt sie. „Wir müssen uns die Zeit nehmen für eine ehrliche Aufarbeitung der Ursachen und unserer Glaubwürdigkeit wieder zurück gewinnen“, erklärt die Generalsekretärin und mahnt wie so oft in den jüngsten Tagen einen neuen Stil an.

„Wir hatten Probleme in der Spitze der Partei, haben darauf aber nicht angemessen reagiert. Mal aus Respekt vor dem jeweils anderen, mal deshalb, weil die Kritiker in der Spitze selbst uneinig waren“, erklärt Nahles den rund 80 Zuhörern, vor allem aber, gesteht sie als Kardinalfehler ein: „Wir haben zu oft nicht hingehört, was die Menschen beschäftigt, da ward ihr hier im Kreis tatsächlich näher dran.“

Dass die Leute, sich gefragt haben, ob die Partei noch die der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist, stellt Nahles noch einmal fest. Der Umgang mit der Linken sei noch „ nicht souverän.“ Die SPD brauche und werde die Linken aber auch nicht imitieren. „Wir werden es besser machen als sie und die zwei Millionen Nichtwähler zurückholen – mit sauberer Sacharbeit, Politik für die Menschen, nicht mit leeren und unbezahlbaren Versprechungen.“

Dass die Menschen den Arbeitserfolg der großen Koalition nicht in der SPD verortet haben bedauert Nahles. „Die Kanzlerin hat die Wirtschaftskrise nur moderiert, während wir die Arbeit gemacht haben mit Abwrackprämie, Konjunkturprogramm II, Verlängerung der Kurzarbeitsregelung und vielem mehr“, erklärt Nahles und erinnert nicht zuletzt an die Verdienste von Peer Steinbrück.“

Der Blick nach vorn lässt danach nicht lange auf sich warten, fällt aber kurz aus:
„Wir haben keine Probleme, in die Oppositionsrolle zu kommen“, stellt Andrea Nahles fest. Jeden Tag gebe die Arbeit der Regierung Anlass zu Kritik und Sorge. Da werde sie zwar als Generalsekretärin den Finger auf die Wunden legen, vor allem aber sehen, dass „wir selbst in den nächsten Jahren ein Arbeitsprogramm schultern, dass den Menschen zeigt: Wir gucken da hin, wo Agenda 2010 oder die Rente 67 nicht funktionieren, wir nehmen uns der Probleme an und wir gehen in den Dialog dort, wo es die meisten Probleme gibt.

Die macht Nahles auch in der Kommunalpolitik aus. „Wir wollen die Kommunalpolitik stärken, richten dafür aber nicht nur eine ständige Konferenz der Kommunalpolitiker ein, sondern werden dafür sorgen, dass wir von unten heraus wieder aufbauen, Konzepte für ein rollendes Bürgerbüro entwickeln, die Erreichbarkeit der SPD besser organisieren.“

In Bad Neuenahr-Ahrweiler eröffnet Andrea Nahles 2010 ihr zweites Bürgerbüro nach Andernach, will näher dran sein an den Menschen im Kreis Ahrweiler, will näher dran sein auch am Mittelstand. „Zu Unrecht schreibt man der SPD zu wenig Wirtschaftskompetenz zu. Dieses Bild wollen wir ändern, nicht nur durch ein Forum Mittelstand bundesweit, sondern mit einer Vielzahl weiterer Aktionen.“

Lars Hörnig, der Vorsitzende der Andernacher SPD, erbittet Rückenwind aus Berlin. „Den werdet ihr haben,“ verspricht Nahles und spricht über das, was wir den Genossen vor Ort im nächsten Jahr zumuten wollen. Eine Urabstimmung über bestimmte Themen nennt sie, dann die Aufgabe, die teils erlahmten Strukturen vor Ort wieder zu beleben. „Ich will den Startschuss für eine neue SPD“, erklärt Andrea Nahles und will die Erfahrung mitnehmen wie übertragen, „dass Menschen, auch Genossen nicht einfach vereinnahmt sein wollen. Wir wollen Euch wieder mehr mitnehmen, mehr Beteiligung. Wir wollen nicht alles anders aber vieles besser machen.“ Geduld werde das brauchen, weiß Andrea Nahles. Das hat ihr bei seiner Gratulation zum Amt auch Egon Bahr erzählt, ihr Vorgänger im Amt, der Mitstreiter von Willy Brandt.

Auch Kurt Beck spiele eine immer wichtigere Rolle im Bund, bestätigt Nahles eine Beobachtung. Sie kenne viele und es würden mehr, die ihn anrufen oder besuchen, wenn sie einen Rat brauchen. Viele Junge in der SPD seien dabei, viele, von denen sie noch einiges erwartet in den kommenden Jahren. „Wir müssen die nächste Generation bekannter machen. Sie ist nicht mehr so ideologisch wie die der 68er, dafür pragmatischer. Wir müssen an unsere Leute glauben und auch mal Fehler verzeihen“, mahnt sie zu mehr Gelassenheit und Toleranz im gegenseitigen Umgang und wünscht sich, dass „wir um die 40er eine Chance kriegen.“

 
 

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