22.02.2017 / Pressemitteilung

SPD-Regionalparteitag Rheinland: Mit Andrea Nahles als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf

Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.

 
 

22.02.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Kreis begrüßen Worte Steinmeiers als Bundespräsident

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.

 
 

21.02.2017 / Landespolitik

Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren

Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: "Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in Rheinland-Pfalz deutlich unsozialer zugehen - das bringt sie mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 zum Ausdruck. So will die Oppositionsfraktion die Mittel für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt massiv kürzen und den Rotstift bei der Frauenförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung ansetzen. Bezeichnend ist in dem Zusammenhang, dass die CDU-Fraktion das gesamte Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz abschaffen will. Die Aufgabenwahrnehmung durch dieses Haus hat unter anderem zu einer Bündelung im Bereich Asylrecht und Fluchtaufnahme geführt, andere Bundesländer handhaben das ähnlich."

 
 

12.02.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten laden ein zum politischen Aschermittwoch

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.

 
 

10.02.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Mobilität und Nachhaltigkeit zusammendenken

Sozialdemokraten begrüßen Mobilitäts- und Klimaschutzkonzept im Stadtrat

Andernach. Mit zwei zentralen Zukunftsthemen der kommunalen Politik durften sich die Fraktionen im Andernacher Stadtrat in der Sitzung vom 2. Februar befassen. In der öffentlichen Sitzung des Rates ging es um einen Förderantrag beim Bundesumweltministerium zur Erstellung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes. Dabei übernimmt das Bundesministerium die Kosten zur Erstellung eines etwaigen Konzeptes bis zu einer Höhe von 50% (bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70%). Als förderfähig gelten nach den Statuten des Umweltministeriums Konzepte zur Errichtung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstationen (wie etwa Mitfahrerparkplätze oder ÖPNV-Haltepunkte), der Ausbau von Fahrradwegen oder die Errichtung von Radabstellanlagen.

 
 

10.02.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten haken bei kommunalem Kino nach

Tolles Projekt der „Ideen-Goldschmiede“ braucht breite Unterstützung im Rat

Andernach. Sowohl in den sozialen Netzwerken als auch in der Andernacher Öffentlichkeit war in der Vergangenheit immer wieder der Wunsch nach einem Kino in der Bäckerjungenstadt geäußert worden. Viele ältere Zeitgenossen dürften dabei noch in Erinnerungen an jene Zeiten schwelgen, in denen es in Andernach nicht bloß eines, sondern gleich mehrere Kinos gab. Im Rahmen der Ehrenamtsinitiative haben sich nunmehr zahlreiche Freiwillige gefunden, die einem solchen Projekt in Gestalt eines sogenannten „kommunalen Kinos“ neues Leben einhauchen wollen.

 
 

03.02.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Hütten (SPD): „Schulstandort Namedy muss erhalten bleiben!“

Andernach. Oberbürgermeister Achim Hütten und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) sprechen sich mit Nachdruck für einen Erhalt des Grundschulstandortes Namedy aus: „Für uns gilt das Prinzip: Kurze Beine, kurze Wege insbesondere bei der wohnortnahen Schulversorgung auch in den Stadtteilen. Der vom Lehrerverband VBE befürchteten „Schließungswelle“ kleiner Grundschulen wollten sich aber weder Hütten noch Ruland anschließen.

 
 

01.02.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Klare Kante gegen Rechtsextreme und Geschichtsrevisionisten!“

Andernacher Landtagsabgeordneter fordert „aktive Erinnerungskultur“

Wahlkreis/Mainz. Am 27. Januar jährte sich zum nunmehr 72. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Truppen der Roten Armee und somit das Ende eines der schwärzesten Kapitel deutscher Geschichte. Für Entsetzen sorgten die Äußerungen des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, der in einer Rede vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad gefordert hatte.

 
 

01.02.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Mit Martin Schulz für eine solidarische Gesellschaft!“

Sozialdemokraten im Landkreis begrüßen Nominierung des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten

Wahlkreis/Mainz. Mit der Nominierung von Martin Schulz starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland nun in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Dass die Wahl des SPD-Parteivorstandes damit auf einen leidenschaftlichen Europäer gefallen ist, dürfte wohl kein Zufall sein. „In Zeiten, in denen andere trotz globaler Herausforderungen nationalstaatliche Lösungen beschwören und nicht nur sprichwörtlich, sondern ganz real Mauern zwischen den Völkern errichten, setzt die Nominierung Martin Schulz’ als SPD-Kanzlerkandidat ein klares Zeichen: Wir wollen und wir werden Menschen nicht gegeneinander ausspielen, sondern setzen uns für solidarische Lösungen ein – für ein gutes Leben für alle!“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

 
 

31.01.2017 / Allgemein

Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde

Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januardieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung anstreben. Auch die Wesensverwandtschaft mit dem  Nationalsozialismus wurde attestiert. Nur die mangelnde Durchschlagskraft ihrer Parteiorganisation bewahrte die NPD vor einem Verbot.

 
 

27.01.2017 / Landespolitik

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein

Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte zurück. Manchen ist das Erinnern an die damalige Barbarei mittlerweile lästig, sie sehen dafür keine Notwendigkeit mehr. Solchen Tendenzen ist entschieden entgegenzutreten: Die Erinnerung an die nationalsozialistische Zeit mit den Abermillionen Ermordungen und Toten muss wachgehalten werden. Es darf nicht vergessen oder verdrängt werden, welche Brutalität und Menschenverachtung damals deutsche Bürgerinnen und Bürger gezeigt haben. Der heutige Tag soll Anlass sein, sich der deutschen Geschichte zu vergewissern und darüber nachzudenken, was stetig getan werden muss, damit sich solche Verbrechen niemals wiederholen."

 
 

27.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Sicherheitspolitik mit Augenmaß gewährleistet Bürgersicherheit und wehrhafte Demokratie!“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt das gemeinsame „Spitzentreffen Sicherheit“ unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bei dem unter Beteiligung aller drei Koalitionspartner von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreicher sicherheitspolitischer Katalog beschlossen wurde. Dieser sieht neben einem Ausbau der Personalkapazitäten bei Polizei, Landesverfassungsschutz und Landeskriminalamt auch einen Ausbau von Präventionsprojekten vor, um potentiellen Radikalisierungen frühzeitig entgegenwirken zu können.

 
 

27.01.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach: 555 Euro für die junge Musik im Kreis Mayen-Koblenz

Andernacher Sozialdemokraten stiften Einnahmen aus Neujahrsempfang für Kreismusikschule

Andernach. Inzwischen ist es gute Tradition, dass eine Formation junger Musikerinnen und Musiker der Kreismusikschule ihr Können auf dem alljährlichen Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Andernach präsentiert. Ebenso gehört es zur Tradition, dass die Sozialdemokraten währenddessen ihr Spendenschwein umgehen lassen und die Einnahmen der Kreismusikschule im Landkreis Mayen-Koblenz stiften.

 
 

27.01.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach ruft zur Beteiligung beim Ehrenamtspreis 2017 auf

Noch bis zum 31. März können Vorschläge bei der Verwaltung eingereicht werden

Andernach. Nach einem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr blicken die Andernacher Sozialdemokraten mit Vorfreude auf die Verleihung des nunmehr zweiten Preises 2017. Mit dem Ehrenamtspreis setze man auf kommunaler Ebene wesentliche Aspekte des Ehrenamtskonzeptes des Landes fort und würdige zudem in einem angemessenen Rahmen das vorbildliche ehrenamtliche Engagement zahlreicher Andernacherinnen und Andernacher.

 
 

25.01.2017 / Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet - Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen

Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land Rheinland-Pfalz 2016 einen Überschuss erwirtschaftet hat, also die Einnahmen die Ausgaben deutlich überstiegen haben. Dies ist ein Erfolg von Finanzministerin Doris Ahnen und beruht unmittelbar auf der Ausgabendisziplin der Landesregierung. Dieser ist umso größer zu bewerten, da die SPD-geführte Landesregierung trotz der Sparanstrengungen wichtige politische Schwerpunkte gesetzt hat und weiterhin setzt - etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Die Koalition zeigt: Solide öffentliche Finanzen, Investitionen und Konsolidierung können Hand in Hand gehen. Eine konsequente Haushaltspolitik und in die Zukunft gerichtete Investitionspolitik schließen sich nicht aus. In diesem Sinne wird die Ampel-Koalition einen Haushalt 2017/2018 verabschieden, der für politischen Gestaltungswillen steht und Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur ermöglicht."

 
 

24.01.2017 / Pressemitteilung

Klaus Frevel: Miteinander in der VG Rhein-Mosel wächst

Neujahrsempfang SPD-Ortsverband Untermosel zieht Bilanz 

Kobern-Gondorf. Den Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbands Untermosel im Schloss von der Leyen haben die zahlreichen Gäste zu einem lebhaften Austausch genutzt. Außerdem blickten sie zurück auf Vergangenes und wagten einen Ausblick in die Zukunft.

 
 

24.01.2017 / Landespolitik

Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß

Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel an sicherheitspolitischen Maßnahmen beschlossen – darunter mehr Personal für Polizei, Verfassungsschutz und Landeskriminalamt. Überdies wurden konkrete Schritte vereinbart, damit Justiz- und Integrationsministerium gemeinsam für schnellere Abschiebungen sorgen können. Es werden auch Präventionsprojekte ausgebaut, um Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen und gegen  diese anzugehen. Die Koalition hat heutenach intensiver und gründlicher Analyse wichtige Entscheidungen getroffen. Dabei leiten SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen die Prinzipien, die einen freiheitlichen Rechtsstaat ausmachen sollten: Der Staat zeigt Härte im Kampf gegen seine Feinde, und er verliert nicht jedwedes Augenmaß.“

 
 

22.01.2017 / Pressemitteilung

SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts

Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.

 
 

19.01.2017 / Landespolitik

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler - Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen." 

 
 

19.01.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Heinz Hörnig mit Werner-Klein-Plakette ausgezeichnet

Andernacher Sozialdemokraten ehren verdienten Genossen

Andernach. Die nach dem früheren SPD-Bürgermeister und Landtagsabgeordneten benannte Werner-Klein-Plakette gilt als die renommierteste Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes Andernach, mit der Mitglieder ausgezeichnet werden, die sich um die Andernacher Sozialdemokratie besonders verdient gemacht haben. Auch in diesem Jahr durfte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, im Rahmen des alljährlichen SPD-Neujahrsempfanges auf dem Andernacher Geysir-Schiff gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten eine solche Auszeichnung vornehmen. Preisträger ist in diesem Jahr der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende (1984-2004) im Stadtrat Heinz Hörnig.

 
 

18.01.2017 / Landespolitik

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten

"Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der überparteilichen Kundgebung zum Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion im Europaparlament in Koblenz am kommenden Samstag. "Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich der Gegendemonstration "Koblenz bleibt bunt" anzuschließen. Erfreulich ist, dass sich auch zahlreiche SPD-Abgeordnete in die Reihen der Demonstrantinnen und Demonstranten einreihen werden."

 
 

18.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt Investitionen für Volkesfeld

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Investitionsmittel des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2016 für die Erneuerung eines Heizkessels im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Volkesfeld. Dieser wird mit Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von rund 20.500 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 22.800 Euro veranlagt.

 
 

18.01.2017 / Pressemitteilung

Neujahrsempfang der SPD Andernach

Hütten soll die Stadt auf Kurs halten

Andernach. Zu einem politischen Rückblick auf 2016 und einen Ausblick auf das noch junge Jahr 2017,

begrüßte Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Marc Ruland (SPD) am Sonntag

zahlreiche Parteimitglieder zum Neujahrsempfang im voll besetzten Geysirschiff „Namedy“.

Zu den Besuchern zählten unter anderen als Hauptredner der SPD-Fraktionsvorsitzende

im Landtag Alexander Schweitzer, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,

der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger und

der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Clemens Hoch. 

 
 

16.01.2017 / Landespolitik

Bald Koalition aus CDU und AfD?

Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.

 
 

16.01.2017 / Landespolitik

Argumentation der CDU ist mehr als unglaubwürdig

Julia Klöckner muss klar Stellung beziehen

 

Die Reaktionen der rheinland-pfälzischen CDU zu Äußerungen des DEHOGA-Präsidenten und Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gereon Haumann während einer Podiumsdiskussion im Kreis Ahrweiler lassen einige Punkte offen.

Dazu fragt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Herr Haumann, nun sollen wirklich die Medien schuld sein? Erst selbst zündeln und wenn es brennt, eilig löschen. Warum haben Sie denn bisher nicht widersprochen? Die Artikel zweier unabhängig voneinander berichtender Zeitungen sind schließlich vom vergangenen Mittwoch. Bis zum späten Freitagnachmittag hielten sie ein Dementi nicht für nötig. Nun ganz plötzlich doch?“

 
 

12.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt wasserbauliche Investitionen des Landes in der Region

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 113.000 Euro an Landesmitteln wurden allein im seit September diesen Jahres für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen 16.600 Euro auf die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzept am Achter Bach in der VG Vordereifel, 7.350 Euro auf die Installation von Fernwirktechnik an den Abwasseranlagen der VG Vordereifel sowie 89.300 Euro auf die Entwässerung der Außengebietsanwesen Polcherholz und Monreal in der VG Vordereifel. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.

 
 

05.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Der Kreisverkehr zwischen Nickenich und Kruft kommt!“

Nach Einsatz der Sozialdemokraten wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert

Wahlkreis/Mainz. Noch vor wenigen Wochen konnten sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie den Ortsbürgermeistern von Nickenich und Plaidt, Gottfried Busch und Wilhelm Anhier, am Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig ein Bild vor Ort machen – nun kann der von den Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit geforderte Kreisverkehr endlich kommen. Hierfür wurden im Landesstraßenbauprogramm für das Haushaltsjahr 2017/2018 rund 500.000 Euro verankert.

 
 

03.01.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten laden zum Neujahrsempfang 2017 mit Alexander Schweitzer

Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion als Festredner

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten freuen sich in diesem Jahr mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, MdL, einen besonders profilierten Landespolitiker auf ihrem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen. „Gemeinsam mit unserem Gast wollen wir in gemütlicher Atmosphäre das neue Jahr begrüßen und bei Getränken und einem kleinen Imbiss auch einen politischen Ausblick wagen“, so der örtliche SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. „Neben Alexander Schweitzer freue ich mich zudem auf zahlreiche politische Weggefährten und Entscheidungsträger aus der kommunalen Politik sowie Vertreter aus Kultur und Gesellschaft.“

 
 

26.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland und Nahles (SPD) begrüßen geplante Verbesserungen der Landesstraße 96 bei Weiler

Nach gemeinsamem Einsatz wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert

Wahlkreis/Mainz. Infolge der im Landesstraßenbaupgrogramm verankerten Mittel für die Instandhaltung und Sanierung zahlreicher Landesstraßen sowie Neubauvorhaben profitiert nicht zuletzt der ländliche Raum von Rheinland-Pfalz. Von den bereitgestellten Finanzmitteln fließen dabei auch einige in den Landkreis Mayen-Koblenz. Neben der Sanierung der K56 bei Bell und der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes bei Nickenich übernimmt das Land für Bauprojekte an der L96 und der L97 im Doppelhaushaltsjahr einen Baukostenanteil in Gesamthöhe von rund zwei Millionen Euro.

 
 

26.12.2016 / Pressemitteilung

Marc Ruland (SPD) liest in der AWO-Kita in Kell

Geschichte vom „Drachen Kokosnuss“ begeistert die kleinen Zuhörer

Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-und Schulbesuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Dieses Mal stand ein Besuch in der AWO-Kita in Andernach-Kell auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Kulmus, auszutauschen.

 
 

26.12.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Wahlkreis 198 wählen Andrea Nahles mit 100-Prozent-Votum zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl

Kandidatin lieferte leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit und Kampf gegen Rechts

 

MYK. Mit einem klaren Votum haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales und regionale Bundestagsabgeordnete, Andrea Nahles (SPD), zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Einstimmig sprachen sich die Genossen auf ihrer Wahlkreiskonferenz für Nahles aus, die angesichts des deutlichen Votums mit starkem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen wird: „2017 wird keine Wahl wie jede andere! Ich bin mir sicher: Diesmal ist alles möglich und ich werde dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis 198 direkt gewinnen!“

Nahles lieferte mit ihrer Bewerbungsrede ein engagiertes und leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit und bezog klar Stellung gegen Rechtspopulismus und Rechtsextreme. Bereits vor ihrer Rede hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, auf die Verdienste der Arbeitsministerin hingewiesen: „Mit der Einführung des Mindestlohnes, der Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren fällt die Durchsetzung dreier sozialdemokratischer Kernforderungen und echter Herzensangelegenheiten in dein Ressort“, so Ruland. Das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialpolitik sei es dabei, dass Menschen von guter Arbeit auch gut leben können. Zudem gelte: Wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch im Alter Anspruch auf eine lebensstandardsichernde Rente haben. Nahles betonte hierbei die wesentlichen Eckpunkte eines von ihr vorgelegten Pakets zur Stärkung der Rente, das eine langfristige Finanzierung und doppelte Haltelinien sowohl beim Mindestniveau als auch bei den Beiträgen vorsehe.

 
 

20.12.2016 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband: „Mit Schokonikoläusen und Plätzchen für strahlende Augen bei Jung und Alt!“

Sozialdemokraten beschließen das Jahr mit Weihnachtsinfostand

 

Andernach. Mit einem Infostand bei frostigen Temperaturen beschlossen die Andernacher Sozialdemokraten das politische Jahr 2016 und stimmten die Bürgerinnen und Bürger mit Schokonikoläusen und Plätzchen auf das nahende Weihnachtsfest ein. Trotz vorweihnachtlicher Kälte nutzten zahlreiche Andernacher die Möglichkeit zum Gespräch mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes und sprachen angeregt über kommunal-, landes- und bundespolitische Themen. „Wir wollen unser Politikverständnis des permanenten Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern auch im kommenden Jahr bei zahlreichen Infoständen, Veranstaltungen oder im Rahmen von Hausbesuchen fortsetzen und den Menschen in unserer Stadt dabei auf Augenhöhe begegnen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.

 
 

20.12.2016 / Landespolitik

Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen

"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."

"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."
 
 

15.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Zusammenleben aktiv gestalten – Bürger ernstnehmen!“

SPD-Ratsfraktion sieht Zukunftspotential im Haushalt für das kommende Jahr

Andernach. Nachdenkliche Töne stimmte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Marc Ruland, MdL, angesichts der aktuellen politischen Weltlage an: Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, die gegenwärtige Situation in Syrien oder die zunehmende Erstarkung der politischen Rechten in Deutschland – all diese Punkte erforderten ein überzeugendes Politikkonzept, das die Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und Politik als die Möglichkeit zur Veränderung begreift. „Ich bin überzeugt, das der Haushalt für das kommende Jahr hierfür klare und realistische Vorhaben aufzeigt“, so Ruland in seiner Rede.

 
 

15.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland und Stich (SPD): „Gemeinsam für eine moderne und offene Mitgliederpartei!“

SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz traf sich mit Generalsekretär Daniel Stich  

MYK. Während eines gemeinsamen Treffens mit dem Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Daniel Stich, diskutierten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, die aktuelle Lage sowie die Zukunftschancen der SPD als moderne und offene Mitgliederpartei. Stich machte dabei deutlich, dass der Gewinn der Landtagswahl 2016 für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ein tolles Erlebnis war: „Wir haben an unseren Grundwerten einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft festgehalten und es zugleich geschafft ein modernes und zukunftsweisendes Regierungsprogramm aufzuzeigen. Um vieles, was in Rheinland-Pfalz bereits Realität ist, beneiden uns die Menschen in anderen Bundesländern“, erklärte Stich und verwies etwa auf die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

 
 

15.12.2016 / Pressemitteilung

Strahlende Kinderaugen beim Vorlesebesuch in der Grundschule Saffig

Landtagsabgeordneter las aus „Petronella Apfelmus“ und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“

Wahlkreis/Mainz. Ausgestattet mit gleich zwei Büchern – nämlich „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“ von Barbara Robinson – besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst die Grundschule Saffig, um hier in den ersten bis vierten Klassen den Schülerinnen und Schülern vorzulesen. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung zum politischen Alltag.

 
 

14.12.2016 / Landespolitik

Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“


„In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2017/2018 betont. „Der erste Haushalt der Ampel-Koalition steht für Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur. Er steht für politischen Gestaltungswillen. Diese Regierung wird von einem sozialen Optimismus getragen.“

Schweitzer sagte: „Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vergangenen Jahrzehnten mit dafür gesorgt, dass es unser Land in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft hat. Mit dem neuen Haushalt wird der Weg dafür bereitet, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Land ist auf der Zielgeraden seiner Konsolidierungspolitik; aber diese Konsolidierung geht nicht spurlos an der Verwaltung vorbei und ist mit großen Zumutungen verbunden. Finanzministerin Doris Ahnen hat die Eckpunkte des geplanten Abbaus von 2000 Stellen in der Landesverwaltung dargelegt. Bei den Einsparungen wird die Koalition mit großer Sorgfalt handeln, und die Personalvertretungen werden eng eingebunden.“
 
 
 

12.12.2016 / Pressemitteilung

Roger Lewentz im Amt bestätigt

SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft

 

Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.

Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.

 
 

08.12.2016 / Kommunales

Haushaltsrede im Rat der Stadt Andernach (2016)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordnete,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.

 

Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.

 
 

07.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Land nimmt Straßensanierung in Bell in die Hand!“

Landesstraßenbauprogramm sieht gut eine Million Euro für Sanierung der L82 bei Bell vor

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für das Landesstraßenbauprogramm im Landkreis Mayen-Koblenz. Allein für Baumaßnahmen auf der Landesstraße L82 zwischen Bell und der Anschlussstelle Wehr stellt die Landesregierung 780.000 EUR bereit, sowie noch einmal 213.000 EUR für die Sanierung der K56 bei Bell. Die bereitgestellten Mittel sind für die Verwendung in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 vorgesehen.

 
 

07.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Opferschutz wird in Rheinland-Pfalz weiter großgeschrieben!“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den Entschluss des Ministerrates auch in Zukunft den Opferschutz in Rheinland-Pfalz zu stärken und somit den Opfern von Kriminalität etwa im Rahmen von Strafverfahren weiter zur Seite zu stehen. Ruland beruft sich dabei auf den nunmehr fünften vorgelegten Opferschutzbericht, der die Tätigkeit der Landesregierung und die rechtlichen Neuregelungen dokumentiert.

 
 

07.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Beste Bedingungen für schulische Bildung in Rheinland-Pfalz“

Wahlkreis/Mainz. „Die Integration der zahlreichen Geflüchteten im vergangenen Jahr war für die Menschen in unserem Land in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung, die wir alle in einer gemeinsamen Kraftanstrengung gemeistert haben. Dies zählt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Integration von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an den rheinland-pfälzischen Schulen. Nichtsdestotrotz ist unser Schulwesen heute bestens aufgestellt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen

Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar sollen nur noch Halter von besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) über die Kfz-Steuer eine starke finanzielle Entlastung bekommen. Es ist zu befürchten, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues und effizientes Auto nicht leisten können, in ungerechtfertigter Weise zur Kasse gebeten werden. Ein solches Vorgehen wäre sozial völlig inakzeptabel. Die SPD wird dafür sorgen, dass eine zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht Realität wird.“

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): Regierungskoalition schafft nachhaltige und sozial gerechte Haushaltskonsolidierung

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den vom Ministerrat für die Jahre 2017 und 2018 beschlossenen Entwurf des Landeshaushalts. Dieser gehe entschlossen in der Konsolidierung des rheinland-pfälzischen Landeshaushalts voran, ohne dabei den Blick auf Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsentwurf verbinde wesentliche Einsparungen mit notwendigen Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Umweltschutz.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland und Hoch (SPD): „Lebendiges Mahnmal am Kurfürst-Salentin-Gymnasium ermöglicht neue Formen des Erinnerns“

Bildungsministerium förderte Projekt mit 1.300 Euro

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der feierlichen Einweihung des vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium mit 1.300 Euro geförderten „Lebendigen Mahnmals“ am Kurfürst-Salentin-Gymnasiums in Andernach erklären der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch: „Mit der Eröffnung des neuen Mahnmals am historischen Datum des 9. Novembers, der mit der Ausrufung der Republik im Jahre 1918 und dem Mauerfall im Jahre 1989 zwei der hellsten, mit den Novemberpogromen gegen jüdische Geschäfte, Einrichtungen und Synagogen aber auch eine der wohl dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte verbindet, wird im Salentin-Gymnasium ein angemessener Rahmen für zeitgemäße Formen des Erinnerns geschaffen.“ Ruland und Hoch begrüßen nicht zuletzt die partizipative Gestaltung des Denkmals, das nach einem partizipativen Gestaltungsprozess unter Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler, das alte, seit 1962 bestehende Mahnmal ablöst.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßte Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz in der Landeshauptstadt

Wahlkreis/Mainz. Viele bekannte Gesichter aus seinem Wahlkreis durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst im Mainzer Landtag begrüßen. Seiner Einladung in die Landeshauptstadt waren rund vierzig Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Unterbezirk Mayen-Koblenz gefolgt, um sich vor Ort über die Abgeordnetentätigkeit und das aktuelle politische Geschehen in Rheinland-Pfalz zu informieren. Neben einem gemeinsamen Mittagessen und dem Besuch des provisorischen Plenarsaals im Landesmuseum stand auch eine ausführliche Diskussion mit dem Abgeordneten auf der Tagesordnung, bei der Ruland Rede und Antwort stand. Dabei ging es um vielfältige Themenbereiche wie etwa die Bildungs- und Haushaltspolitik der Landesregierung, den demografischen Wandel oder aber auch Fragen aus den Bereichen Pflege und Gesundheit.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz begrüßten Neumitglieder

Austausch über Motivation und Möglichkeiten politischen Engagements  

 

MYK. Infolge zahlreicher Eintritte in die SPD im vergangenen Jahr luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst zu einem Neumitgliederseminar ins Andernacher Restaurant Da Rossana ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an Mitglieder aus dem Vorstand des Kreisverbandes wenden, der durch seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und die weiteren Vorstandsmitglieder Benjamin Kastner, Christoph Mohr und Faisal El Kasmi vertreten wurde.

So berichtete etwa Katja, Berufssoldatin aus Andernach von ersten politischen Erfahrungen, die sie bereits außerhalb der SPD sammeln konnte. Tuncay, Softwareentwickler, verdeutlichte, dass der Glaube an die europäische Idee und ein menschenwürdiger Umgang mit Migrantinnen und Migranten ausschlaggebend für seinen Eintritt in die SPD gewesen seien, während Matthias, Fachinformatiker, das Engagement gegen eine stärker werdende politische Rechte als wesentliches Argument für sein künftiges politisches Engagement angab. Auch Samy, Diplom-Soziologe wollte „gesellschaftlich“ etwas bewegen und insbesondere im Bereich „Migration und Vielfalt“, der in der SPD durch eine eigene Arbeitsgemeinschaft behandelt wird, neue Akzente setzen. Bianka gab an, dass es generell wichtig sei, „nicht nur an sich selbst zu denken, sondern auch einmal der Gesellschaft etwas zurückgeben zu können.“

 
 

25.11.2016 / Pressemitteilung

Andreas Nahles kommt zum SPD-Seniorenstammtisch am 9. Dezember

VorschaubildAndernach. Bereits seit einigen Jahren ist es bei den Andernacher SPD-Senioren Brauch, in der letzten Sitzung vor den Weihnachtsferien einen „Stammgast“ zu begrüßen. Auch in diesem Jahr hält die regionale Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, den SPD-Senioren die Treue und wird beim traditionellen Adventsstammtisch über aktuelle Themen der Bundespolitik referieren. Dieser wird am 9. Dezember ab 17:00 Uhr wie gewohnt im „Stammbaum“ in der Marktgasse 1 in Andernach stattfinden.

Im Anschluss an den Vortrag wird die Arbeitsministerin den interessierten Gästen für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. „Wir freuen uns auf einen spannenden und interessanten Austausch mit ‚unserer’ Bundesministerin und Abgeordneten Andrea Nahles und hoffen, zahlreiche Gäste zu unserem vorweihnachtlichen Adventsstammtisch begrüßen zu dürfen“, so Rudi Bannert und Ernst Fittkau stellvertretendend für den Andernacher SPD-Seniorenstammtisch.

 
 

25.11.2016 / Pressemitteilung

Rekordjahr für den Andernacher Geysir

SPD-Senioren begrüßten Christian Heller bei Stammtisch

Andernach. Im Rahmen des letzten Stammtisches der Andernacher SPD-Senioren begrüßten Rudi Bannert und Ernst Fittkau den Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller. Dieser informierte die zahlreichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie einige interessierte Gäste über aktuelle Entwicklungen aus der Stadt und ging dabei insbesondere auf die Bereiche Tourismus und Geysir ein.

 
 

24.11.2016 / Landespolitik

70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament - Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt



Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Vor 70 Jahren, am 22. November, sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die verfassungsrechtliche Grundlage für Rheinland-Pfalz zu legen. Nach den schrecklichen und zerstörerischen Jahren des Zweiten Weltkriegs suchten die 127 Männer und Frauen nach einem Kompromiss für eine neue Landesverfassung. Dass die intensiven Bemühungen dauerhaft erfolgreich waren, zeigt sich allein daran, dass die 1947 verabschiedete rheinland-pfälzische Landesverfassung bis heutegültig und aktuell ist."

Schweitzer betont: "Was die parlamentarischen Vorkämpfer vor 70 Jahren geleistet haben, kann noch heute inspirieren: Unter Demokraten muss es möglich sein, einen Kompromiss zu finden. Dafür dürfen und sollen politische Auseinandersetzungen fair und sachlich geführt werden. Der Streit über Positionen darf hingegen nicht als Mittel benutzt werden, um die Gesellschaft zu spalten. Außerdem müssen die anderen Stärken der Demokratie ausgespielt werden: der Ausgleich von Interessen, das Angebot an die Bürger mitzumachen. Der Anspruch der Politik muss sein, die Lebensverhältnisse von allen zu verbessern. So kann wieder deutlicher zu Tage treten: Nur Demokraten geben dauerhaft Halt. Nur Demokraten sorgen für Stabilität und Wohlstand."
 
 

24.11.2016 / Aktuell

Auftaktveranstaltung am 10. November 2016 zur neuen Reihe im Landtag - Bericht und Video

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir möchten Sie darüber informieren, dass auf der Startseite der Landtagshomepage ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung des Landtags  „Wenn Du Dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich Dich! Deine Demokratie“ zu lesen ist, die am 10. November 2016stattfand. Hier der Link zum Beitrag:

 

http://www.landtag.rlp.de/Startseite/broker.jsp?uMen=d00407b3-f671-3701-be59-2655c07caec2&uCon=f2b2ee23-3d94-851b-6390-71386d35f8f4&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000003

 

Darüber hinaus steht ab sofort auf unserem YouTube-Kanal auch ein Video über die Veranstaltung zur Verfügung, das die Beiträge und Statements der Teilnehmenden zusammenfasst und einen guten Überblick über die Auftaktveranstaltung zur neuen Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ gibt. Hier geht’s zum Video:

 

https://www.youtube.com/watch?v=wDiSEILrcQQ&index=1&list=PLFXoCWapcVL4_bscJpw5uKC8CqhUVPmPt

 
 

23.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) Landkreis Mayen-Koblenz erhält noch 2016 rund 5 Millionen zur Integration von Flüchtlingen

Wahlkreis/Mainz. Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält noch in diesem Jahr rund fünf Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Rund betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

 
 

23.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): Vorlesetag ist nicht nur am 18. November

Landtagsabgeordneter las in Grundschule Plaidt aus „Petronella Apfelmus“

Wahlkreis/Mainz. Während Lea und Luis sehnsüchtig auf den ersten Schnee warten, ist Petronella Apfelmus, die kleine Hexe, die in einem Apfel lebt, damit beschäftigt, diesen auf Vordermann zu bringen. Ihre Schwestern, die Wetterhexen, kommen zu Besuch und in all dem vorweihnachtlichen Trubel bemerkt niemand den seltsamen Gast, der sich in der Mühle einnistet. Dies ist die Rahmenhandlung des fantasievollen und liebevollen Kinderbuches „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing, aus dem der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch in der Grundschule Plaidt den Erstklässlerinnen und Erstklässlern vorlas. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung im politischen Alltag.

 
 

21.11.2016 / Landespolitik

Risse durchziehen Klöckners CDU

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, einmal das schlechteste Ergebnis in der rheinland-pfälzischen CDU-Geschichte und die aktuelle Spendenaffäre. Einst als Lichtgestalt gestartet, bleibt aktuell deutlich mehr Schatten als Licht übrig. Die Bilanz ist ernüchternd. Wenn schon eigene Mitglieder die Einsicht fordern, dass die CDU selbst besser werden müsse statt die Schuld für verlorene Wahlen immer wieder bei den Wählern zu suchen, ist das ein deutliches Signal.“

 
 

18.11.2016 / Pressemitteilung

Erfolgreiches Skatturnier der SPD Miesenheim

Auf Einladung der SPD-Ortsabteilung Miesenheim trafen sich am 5. November zahlreiche Skatbegeisterte und Freunde der Sozialdemokratie zum Reizen, Schnippeln und Stechen in der Gaststätte Milles in Miesenheim. Die Organisatoren der Ortsabteilung rund um Axel Bartels zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung. „Eine rundum gelungene Veranstaltung und eine tolle Stimmung!“, so das Fazit von Axel Bartels.

 
 

18.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Oberbürgermeister Achim Hütten stand in Kell Rede und Antwort

Andernach. In gemütlicher Atmosphäre trafen sich unlängst Oberbürgermeister Achim Hütten und Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Stadtverbandes sowie der SPD-Ratsfraktion mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „60 Minuten SPD“ im Keller Gemeindehaus. In einer kurzweiligen und aufgrund des Formats präzise Antworten verlangenden Runde stellte sich Hütten dabei den Fragen der Kellerinnen und Keller, die in großer Zahl erschienen waren. Die Palette der Themen reichte dabei von Fragen zum Müllkonzept des Landkreises und der Grünschnittentsorgung bis hin zum ÖPNV oder der aktuellen Flüchtlingssituation.

 
 
Photothek/Thomas Köhler

18.11.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten begrüßen parteiübergreifende Unterstützung von Frank-Walter-Steinmeier für das Amt des Bundespräsidente

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

 
 

18.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) las in Grundschule Kruft aus „Im Zeichen der Zauberkugel“

Wahlkreis/Mainz. Eine Zauberkugel hinter einer Geheimtüre auf dem Dachboden der Großeltern, ein Kugelgeist namens Sahli und ein verschollener Großvater – fertig sind die Zutaten für eine spannende Vorlesegeschichte für Klein und Groß. Mit ebendiesen Zutaten und Stefan Gemmels Buch „Im Zeichen der Zauberkugel – Das Abenteuer beginnt“ im Gepäck besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in der vergangenen Woche die Grundschule Kruft.

 
 

16.11.2016 / Pressemitteilung

Klöckners CDU bröckelt

Für einen Neuanfang in der Partei sollte die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor sechs Jahren stehen. Nach den früheren Spendenskandalen galt sie als die Hoffnungsträgerin, die alles besser machen sollte.

Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das schlechteste Wahlergebnis der rheinland-pfälzischen CDU, die Mauss-Spendenaffäre und eine Partei, die längst nicht mehr geschlossen hinter ihrer Vorsitzenden steht: Das sieht derzeit eher nach Hoffnungslosigkeit und weniger nach Julia Klöckner als der Hoffnungsträgerin ihrer Partei aus. Dazu kommt, dass Werner Mauss sein Schweigen im Steuerprozess vor dem Bochumer Landgericht gerade erst gebrochen hat. Da wird es spannend, ob möglicherweise noch Verbindungen zwischen der Mauss-Affäre und der illegalen Spendenpraxis unter Helmut Kohl ans Licht kommen.“

 
 

15.11.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten begrüßen parteiübergreifende Unterstützung von Frank-Walter-Steinmeier für das Amt des Bundespräsidente

ie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

 
 

15.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Historischer Garten soll auf ehemaligem Weissheimer-Gelände entstehen

Andernach. Gemeinsam mit der zuständigen Garten- und Landschaftsplanerin Susanne Diewald verschafften sich die Andernacher Sozialdemokraten vor Ort einen Eindruck von dem künftig zu errichtenden historischen Stadtgarten auf dem ehemaligen Weissheimer-Gelände. Das Konzept für einen historischen Garten soll dabei historische Architektur und Artefakte mit einem Ort zum Wohlfühlen und Aufhalten verbinden. Diewald präsentierte den Sozialdemokraten einen Grundriss sowie zahlreiche perspektivische Zeichnungen, die bereits eine konkrete Vorstellung des Gartens ermöglichten. Dieser soll Elemente aus der römischen und der mittelalterlichen Zeit harmonisch miteinander verbinden und dabei auch die Stadtgeschichte Andernachs zum Ausdruck bringen.

 
 

11.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Großes Interesse an Veranstaltung „Der Wert der SPD…“

Andernach. Rund 50 Gäste durften die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihrer Veranstaltung unter dem Titel „Der Wert der SPD – Gestern, heute und morgen…“ begrüßen, die eine Ausstellung und Fachvorträge zu den sozialistischen Kinderrepubliken der 1920er-Jahre auf dem Namedyer Werth mit einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie verband.

Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister Achim Hütten begeisterte zunächst Sabine Troitzsch vom Archiv der Arbeiterjugendbewegung in Oer-Erkenschwick die zahlreichen Gäste mit einem Impulsreferat zur Geschichte und zum Ablauf der als „Kinderrepubliken“ bekannt gewordenen Zelt- und Ferienlager der sozialdemokratischen „Kinderfreunde“, aus denen später die Organisation „Die Falken“ hervorging. Troitzsch informierte dabei vor allem über die demokratischen Strukturen, in denen die Kinder und Jugendlichen selbst den Ablauf der „Kinderrepubliken“ mitbestimmten. Auch der Gedanke der Koedukation, also der Gedanke der gemeinsamen Erziehung von Mädchen und Jungen, wie er seinerzeit von dem bekannten sozialdemokratischen Pädagogen Kurt Löwenstein vertreten wurde, stieß in den 1920er-Jahren nicht selten auf die Ablehnung seitens Konservativer und Kirchen. So fand sich etwa in einem damals in der „Andernacher Volkszeitung“ erschienen Leserbrief angesichts der „Kinderrepublik“ auf dem Namedyer Werth die Formulierung von der „roten Flut über schwarzem Land“.

 
 

11.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) besuchte Schulen in Polch, Andernach und Kobern-Gondof

Schulbesuchstag am 9. November soll an historische Daten erinnern

Wahlkreis/Mainz. Der rheinland-pfälzische Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an Schulen des Landes ist eine bundesweit einmalige Einrichtung, die sich seit 2003 jährlich wiederholt. Dabei suchen die Abgeordneten der im Landtag vertretenen Parteien den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern an den weiterführenden Schulen, informieren über politische Entscheidungsprozesse und erinnern an wichtige Ereignisse der deutschen Geschichte.

„Mit der Wahl des 9. Novembers für den Schulbesuchstag beleuchten wir zentrale Aspekte der deutschen Identität und Vergangenheiten. Mit der Ausrufung der deutschen Republik im Jahre 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Mauer am 9. November 1989 sind in erster Linie freudige Ereignisse verbunden, wohingegen die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 einen traurigen Tiefpunkt der deutschen Geschichte. Wir gedenken heute den Opfern des Nationalsozialismus. Millionen von Menschen fielen dem organisierten Mord der Nazis zum Opfer, insbesondere Millionen von europäischen Jüdinnen und Juden. Der 9. November 1938 ist einer der scheußlichsten Tage in der deutschen Geschichte“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

 
 

10.11.2016 / Landespolitik

Haller: SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren"

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: "Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes Bürgers ist, Demonstrationen anzumelden und an ihnen teilzunehmen. Dieses Grundrecht steht selbstverständlich auch Abgeordneten zu. Herr Junge stimmt selbst gerne das Klagelied an und sieht angebliche Benachteiligungen seiner Fraktion. Gleichzeitig möchte er jetzt Bürgern demokratische Rechte absprechen. Demonstrieren zu dürfen - das ist Demokratie.

 
 

08.11.2016 / Landespolitik

AfD vielmehr Erbschleicherin denn Erbin des Hambacher Festes

In einer Pressemitteilung wirft die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion Malu Dreyer vor, als Bundesratspräsidentin „das deutsche Volk zu verraten“.

Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Malu Dreyer hat in ihrer ersten Rede als Bundesratspräsidentin unmissverständlich klargemacht, dass es ihr auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ankommt. Der AfD, auch in Rheinland-Pfalz, kommt es hingegen immer mehr auf Hetze und Spaltung an. Während Malu Dreyer Brücken baut, ist die AfD nur darauf aus, Brücken einzureißen.“

 
 

06.11.2016 / Ankündigungen

Andernacher SPD-Senioren freuen sich auf Veranstaltung mit Christian Heller

Andernach. Die Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau freuen sich auf die nächste Sitzung des SPD-Seniorenstammtisches, bei der diesmal der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller, zu Gast sein wird. Heller wird unter anderem über jüngste Entwicklungen in der Bäckerjungenstadt sowie über das Rekordjahr des Geysir-Infozentrums informieren. Dieses durfte in der abgelaufenen Saison 2016 rund 126.000 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Nach einem kurzen Impulsreferat wird Heller dann für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Stattfinden wird der SPD-Seniorenstammtisch am Montag, dem 14. November 2016 ab 17:00 Uhr wie gewohnt im Andernacher Stammbaum in der Marktgasse 1. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. 

 
 

04.11.2016 / Pressemitteilung

SPD übergab Einnahmen aus Sommerfest an Jugendzentrum

Andernach. Bereits seit einigen Jahren ist es unter Andernachs Sozialdemokraten gängige Tradition, die Einnahmen aus dem jährlich stattfindenden gemeinsamen Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach und der SPD-Ortsabteilung Miesenheim an gemeinnützige Initiativen zu übergeben. Dies wollten sich die Genossinnen und Genossen auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. So überreichten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, das Ratsmitglied Franz-Josef Wagner, die Ortsbeiratsmitglieder Monique Bedouet und Marianne Seuser sowie der Vorsitzende der Ortsabteilung und Stadtratsmitglied Axel Bartels die Einnahmen von 230 Euro aus dem Sommerfest in Anwesenheit von Martin Laake und Jugendpfleger Mike Vlajnic sowie Guido Krämer an das JUZ in Andernach.

 
 

04.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Wer hilft mir, wenn…“

Verbraucherschutzministerium informiert mit Broschüre über Patientenverfügungen

Wahlkreis/Mainz. In einer kurzen und verständlichen Broschüre informiert das Landesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über alle zentralen Fragen rund um die Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Diese erklärt in einfachen Worten die aktuelle Gesetzeslage und erläutert diese ausgehend von konkreten Beispielen.

 
 

04.11.2016 / Pressemitteilung

SPD und SGK Mayen-Koblenz: Interessanter Austausch bei Kamingespräch mit Mainzer OB Michael Ebling (SPD)

Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.

 
 

02.11.2016 / Pressemitteilung

Detlev Pilger ist Wahlkreiskandidat der SPD

Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt 

Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen. 

Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten. 

 

 
 

30.10.2016 / Landespolitik

„Wo ist Frau Klöckner?“

SPD Rheinland-Pfalz drängt weiter auf Aufklärung im CDU-Spendenskandal

 

Zu den gestrigen Entwicklungen im Spendenskandal der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

 

„Schon vor Wochen hat die SPD Rheinland-Pfalz die CDU zur Aufklärung ihres Spendenskandals gedrängt – und wurde vom CDU-Generalsekretär dafür sogar öffentlich beschimpft. Jetzt zeigt sich: Unsere Vermutungen haben sich bewahrheitet. Es gab wohl noch deutlich mehr illegale Spenden von Werner Mauss an die CDU Rheinland-Pfalz. Dass Herr Schnieder die Öffentlichkeit sogar schon einmal vorwarnt, dass dies noch nicht alles gewesen sein könnte, ist ungeheuerlich. Ebenso ungeheuerlich wie das Abtauchen der Landesvorsitzenden. Ich frage: Wo ist Frau Klöckner? Ihre Behauptungen im Landtag, die CDU Rheinland-Pfalz habe „unverzüglich aufgeklärt“, sind seit dem gestrigen Tage widerlegt. Dennoch hat sie nicht den Mut, endlich öffentlich Verantwortung für die dubiosen Vorgänge in ihrer Partei zu übernehmen. Stattdessen wird Herr Schnieder vorgeschickt, der immer nur das zugibt, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt. Die CDU Rheinland-Pfalz klärt nur dann auf, wenn sie massiv unter Druck gerät. Frau Klöckner und ihr Generalsekretär fahren Slalom um die Wahrheit.“

 
 

28.10.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) gratuliert Agathe Mäurer und Rita Hirsch zur Auszeichnung mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette 2016

Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.

 
 

28.10.2016 / Pressemitteilung

„60 Minuten SPD in Kell – Bürger fragen, der OB antwortet…“

Sozialdemokraten wollen mit neuem Format Lust machen auf kommunale Politik

 

Andernach. Mit ihrem neuen Format „60 Minuten SPD – Bürger fragen, der OB antwortet“ wollen Andernachs Sozialdemokraten mehr Lust auf die kommunale Politik machen. In einer kurzweiligen und unmittelbaren Diskussion haben die Bürgerinnen und Bürger dabei die Möglichkeit, sich direkt mit ihren Fragen an Oberbürgermeister Achim Hütten (SPD) zu wenden. Die nächste Veranstaltung findet am Mittwoch, den 9. November 2016, ab 19:00 Uhr im Gemeindehaus in Kell statt. 

 
 

28.10.2016 / Pressemitteilung

SPD-Seniorenstammtisch: Roland Walther informierte über Arbeit des Seniorenbeirates

SPD-Seniorenstammtisch: Roland Walther informierte über Arbeit des Seniorenbeirates

 

Andernach. Im Rahmen ihres jüngsten SPD-Seniorenstammtisches durften die Andernacher SPD-Senioren den Vorsitzenden des städtischen Seniorenbeirates, Roland Walther, in ihren Reihen begrüßen. Im Andernacher „Stammbaum“ informierte dieser umfassen über die Arbeit des Beirates, der die Interessen von Seniorinnen und Senioren in die kommunale Politik trägt und zugleich als zentrale Ansprechstelle dient.

 

 
 

21.10.2016 / Pressemitteilung

SPD will Kreisel an der Landstraße zwischen Kruft, Mendig und Nickenich

Gemeinsam mit verkehrspolitischem Sprecher der Landtagsfraktion ein Bild vor Ort gemacht

 

MYK. Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, MdL, besuchten Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der vergangenen Woche den Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig. Mit dabei war neben dem Landtagsabgeordneten und Kreis-SPD-Vorsitzenden Marc Ruland, der Bürgermeister der Ortsgemeinde Nickenich, Gottfried Busch, sowie der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner.

„Dieser Knotenpunkt fällt bereits lange durch die gegenwärtig gefährliche Verkehrssituation auf, die sich aus der Verkehrsführung ergibt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL. „Bereits in der Vergangenheit habe ich in einem Schreiben an die Landesregierung deutlich gemacht, dass wir hier eine Kreisellösung bevorzugen würden.“  

 
 

21.10.2016 / Pressemitteilung

Der Wert der SPD: Gestern, heute und morgen...

Andernacher Sozialdemokraten freuen sich auf Ausstellung und Diskussion

 

Andernach. Mit Spannung und Vorfreude blicken der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL, und Oberbürgermeister Achim Hütten einer ganz besonderen Veranstaltung entgegen. Unter dem Motto „Der Wert der SPD: Gestern, heute und morgen…“ veranstalten die Sozialdemokraten in Andernach am Montag, dem 7.11.2016 ab 18:00 Uhr eine Diskussionsveranstaltung mit anschließender Ausstellung, die sich mit den sogenannten Kinderrepubliken auf dem Namedyer Werth beschäftigt, an denen seinerzeit schon der jugendliche Willy Brandt teilnahm. Ausgehend von der Tradition der Kinderrepubliken werden Geschichte, Gegenwart und Zukunft der sozialdemokratischen Idee beleuchtet und diskutiert.

 
 

21.10.2016 / Pressemitteilung

Sanierungsarbeiten im Bahnhofsgebäude nehmen bald konkrete Formen an

Andernacher Sozialdemokraten trafen sich mit DB-Bahnhofsmanager Kohlbecker

Andernach. Zur Information über die geplanten Sanierungsarbeiten im Inneren des Andernacher Bahnhofes sowie der Bahnsteige trafen sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Marc Ruland, MdL, und seine erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer, mit dem zuständigen Leiter des Bahnhofsmanagements Hans-Peter Kohlbecker, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Nachdem bereits vor geraumer Zeit der Bahnhofsvorplatz seitens der Stadt modern und fahrgastfreundlich umgestaltet worden war, sollen nun das Bahnhofsgebäude selbst sowie die Bahnsteige saniert werden.

 
 

14.10.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt Digital-Dialog der Landesregierung

Wahlkreis/Mainz. Unter dem Titel „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ hat Ministerpräsidentin ein Dialog-Papier vorgelegt und will zugleich ein breites Dialogverfahren starten, das die Bürgerinnen und Bürger bei der Digitalisierungsstrategie des Landes aktiv beteiligen soll. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Im Dialogverfahren der Landesregierung spiegelt sich der zentrale Gedanke, Politik nicht über die Köpfe der Menschen, sondern gemeinsam mit diesen zu gestalten. Dieser Grundsatz findet sich auch auf anderen Politikfeldern. Auf dem Gebiet der Digitalisierung, die nicht zuletzt auch neue Beteiligungsformen gestattet, ist er für uns aber unverzichtbar.“

 
 

14.10.2016 / Pressemitteilung

SPD-Kreisvorstand traf sich mit Regionalverbandsvorsitzendem Hendrik Hering

Weitere Jahresplanung und Nachwuchsförderung standen auf der Tagesordnung

 

MYK. In entspannter und konstruktiver Atmosphäre trafen sich einige Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz mit dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland und Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Auf der Tagesordnung des Treffens stand neben der weiteren gemeinsamen Zusammenarbeit im Regionalverband und den Planungen für die kommende Bundestagswahl auch die Nachwuchsförderung junger Köpfe für die Sozialdemokratie.

 
 

14.10.2016 / Pressemitteilung

SPD-Regionalverband Rheinland stach zur gemeinsamen Bootstour in See

Gute Gespräche mit Ministern, Abgeordneten und Kommunalpolitikern in gemütlicher Atmosphäre

 

MYK. In entspannter und gemütlicher Atmosphäre stachen unlängst die Mitglieder des SPD-Regionalverbandes Rheinland, darunter auch einige Genossen aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz, zu einer Schiffsfahrt von Koblenz nach St. Goarshausen/Loreley in See. Bei einem tollen Ausblick auf die Burgen und Schlösschen des Mittelrheintales kam dabei auch die Politik nicht zu kurz. So waren neben dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Landtagspräsident Hendrik Hering, auch zahlreiche regionale Abgeordnete aus Bundes- und Landtag sowie Mitglieder der Landesregierung, kommunal verantwortliche Mandatsträger und Vertreter von Presse und Fernsehen mit dabei. Besonders freuten sich die Genossen über den Besuch von Ministerpräsident a. D. Rudolf Scharping, der sich in einer kurzen Rede an die zahlreich erschienenen Gäste wandte.  

 
 

11.10.2016 / Pressemitteilung

Roland Walther zu Gast bei nächstem SPD-Seniorenstammtisch am 17. Oktober

Vorsitzender informiert über die Arbeit des Seniorenbeirats   

 

Andernach. Im Rahmen des nächsten Stammtisches der Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren am 17. Oktober 2016 wird Roland Walther ab 17:00 Uhr im Stammbaum in der Marktgasse 1 in Andernach zu Gast sein. Walther ist Vorsitzender des städtischen Seniorenbeirats der Stadt und als solcher Ansprechpartner für die Interessen und Belange älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger. So trägt der Seniorenbeirat unter anderem zur demokratischen Meinungsbildung bei, pflegt Kontakte zu staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Stellen, Wohlfahrtsverbänden und den Seniorenzentren und unterstützt Seniorinnen und Senioren im selbstständigen Leben zu Hause, bei Krankheit, Behinderung, Behördenkontakten oder in Krisensituationen.

 
 

07.10.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Frisches Wasser zu jeder Zeit für alle Andernacher!“

Sozialdemokraten wollen „Essbare Stadt“ zur „Trinkbaren Stadt“ ausbauen

Andernach. Mit dem Konzept der „Essbaren Stadt“ hat es Andernach in nur wenigen Jahren zu einer echten Vorreiterrolle im gesamten Bundesgebiet gebracht. Immer wieder fällt der Name der Bäckerjungenstadt, wenn es um nachhaltige und ökologische Stadtplanung geht und selbst einige Metropolen eifern der essbaren Stadt fleißig nach. Diese soll nun nach Ansicht der Andernacher Sozialdemokraten zu einer „Trinkbaren Stadt“ ausgebaut werden, in der es kostenlose Erfrischungsmöglichkeiten für alle Andernacherinnen und Andernacher sowie Gäste der Stadt geben soll.

 
 

07.10.2016 / Ankündigungen

Miesenheimer Genossen laden zum traditionsreichen Skatturnier ein

Andernach. Wieder einmal ist es soweit! Die SPD-Ortsabteilung Miesenheim lädt gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Andernach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionsreichen Skatturnier ein. Dieses wird am Samstag, dem 5. November ab 14:00 Uhr in der Gaststätte Milles in der Ringstraße 29 in Miesenheim stattfinden.

Wie bereits in den Vorjahren erwarten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer attraktive Geldpreise beim „Reizen“ und „Stechen“ in lockerer Runde. Das Startgeld beträgt 10 Euro. Die Gewinner erwarten Siegprämien in Höhe von 100 Euro (1. Platz), 70 Euro (2. Platz), 50 Euro (3. Platz) und 30 Euro (4. Platz). Gespielt wird nach den Regeln des DSKV.

„Wir freuen uns schon jetzt wie auch in den Vorjahren auf rege Teilnahme und ein gemütliches Beisammensein“, so der Vorsitzende der SPD-Ortsabteilung Mieseheim, Axel Bartels.

Anmeldungen werden von Axel Bartels telefonisch unter 02632-71467 sowie per Email unter axel.bartels(at)t-online.de entgegengenommen. 

 
 

07.10.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land des Ehrenamts!“

Sozialdemokraten ziehen positive Zwischenbilanz zur landesweiten Ehrenamtskarte

Wahlkreis/Mainz. „Ohne Ehrenamtskarte ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?“ Diese Fragen warf der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst in einer Debatte zur Zwischenbilanz der landesweiten Ehrenamtskarte auf.

Diese wird im Rahmen der Initiative „Wir tun was“ an Menschen verliehen, die sich in vorbildhafter Weise ehrenamtlich engagieren und sieht Vergünstigungen in öffentlichen wie privaten Einrichtungen auf dem Gebiet der Bildung, des Tourismus, der Gastronomie, des Sports und der Kultur und Freizeitaktivitäten vor. Ziel der Initiative sei es all diesen Menschen „Danke“ zu sagen und auch zur Motivation Dritter auf beispielhaftes ehrenamtliches Engagement hinzuweisen.

„Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz damit an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes“, so Ruland in seiner Rede weiter. Dieses überdurchschnittliche Engagement gelte es weiter zu fördern und auszubauen. „Wir wollen eine Anerkennungskultur schaffen für all jene, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich engagieren und ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde“, so der Abgeordnete weiter.

 
 

07.10.2016 / Landespolitik

Schweitzer und Ruland (SPD): „Bonn muss als Bundesstadt erhalten bleiben!“

Fraktionsübergreifender Antrag im Landtag will Menschen und Arbeitsplätze im nördlichen Rheinland-Pfalz schützen

Wahlkreis/Mainz. Vor dem Hintergrund der Einheitsfeierlichkeiten berieten die Abgeordneten im Mainzer Landtag über den Erhalt von Bundesministerien und Behörden im nordrhein-westfälischen Bonn. Mit dem 1994 durch den deutschen Bundestag beschlossenen Bonn-Berlin-Gesetz verpflichteten sich die Abgeordneten seinerzeit, den größten Teil der Arbeitsplätze sowie zahlreiche Bundesinstitute und Anstalten in Bonn zu erhalten. Hierfür machten sich die Abgeordneten in der Antragsberatung wiederholt stark.

 
 

07.10.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt wasserbauliche Investitionen des Landes in der Region

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 350.000 € an Landesmitteln wurden allein im bisherigen Verlauf des Jahres 2016 für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen rund 63.000 Euro auf die Renaturierung und Verlegung des Berresheimer Baches sowie 117.000 Euro auf die Wehrumgestaltung an der Floecksmühle an der Nette in Ochtendung. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.

 
 

06.10.2016 / Landespolitik

Rede im Landtag am 6. Oktober 2016

zum Antrag „Bonn als Bundestadt und politisches Zentrum erhalten und stärken“

 

-  es gilt das gesprochene Wort -

 

Anrede,

 

seit 26 Jahren feiern wir nun den Tag der Deutschen Einheit - unseren Nationalfeiertag - am 3. Oktober, dieses Jahr in Dresden. Dies ist die passende Gelegenheit in dieser Plenarwoche über den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu beraten.

Natürlich werden viele Dinge in diesem Haus kontrovers diskutiert. Doch wir alle tun gut daran, bei diesem bedeutenden Thema für die Menschen meiner Heimatregion die Gemeinsamkeiten zu betonen. Wir wollen „Bonn als Bundestadt und politisches Zentrum erhalten und stärken“.

 

Anrede,

blicken wir zurück. Am 20. Juni 1991 stimmte der Deutsche Bundestag in einer legendären Sitzung mit 338 zu 320 Stimmen für den „Antrag zur Vollendung der deutschen Einheit“, den Berlin-Antrag. 1994 verabschiedete er das darauf fußende Bonn-Berlin-Gesetz.

Ich will unterstreichen: Dies war der richtige Beschluss heute wie damals. Wolfgang Schäuble sprach 1991 davon, es gehe nicht um Bonn oder Berlin, sondern „um unsere Zukunft im vereinten Deutschland, das sein innere Einheit erst noch finden muss“.

Gleichzeitig sage ich aber: Ich bin mir sehr sicher, dieser Beschluss für Berlin wäre nicht getroffen worden, wenn er nicht die für Bonn zugesicherten Kompensationen enthalten hätte. Denn der Berlin-Beschluss war ein Kompromiss. Er konzedierte eine eindeutige und faire Arbeitsteilung zwischen den beiden Bundesstädten Bonn und Berlin.

Vor diesem Hintergrund fordern wir: Das Bonn-Berlin-Gesetz darf nicht weiter ausgehöhlt werden.

 
 

06.10.2016 / Pressemitteilung

SPD-Generalsekretär Daniel Stich: CDU Rheinland-Pfalz hat Chance verpasst, für Klarheit zu sorgen

„Die CDU hat heute die Chance verpasst, angesichts der sich über eine Woche hinziehenden Vorwürfen der illegalen Parteienfinanzierung um den vor Gericht stehenden Werner Mauss die Fakten auf den Tisch zu legen.

Dass der CDU-Schatzmeister Peter Bleser seine Partei als Opfer darstellt, ist nicht überzeugend. Die Spenden wurden schließlich über Jahre hinweg angenommen, ohne nach dem genauen Spender zu fragen. Offenbar ist niemand bei der CDU auf den Gedanken gekommen, die genaue Herkunft der Gelder wirklich zweifelsfrei zu klären. Dies wäre aber die Pflicht der CDU gewesen. Umso mehr wenn – wie in der Presse spekuliert – der Begriff in Cochem-Zell als Spitzname des Anwesens von Herrn Mauss bekannt war. Das Handeln der CDU Verantwortlichen bleibt umso unverständlicher und rätselhafter. Gerade vor dem Hintergrund der Geschichte der CDU Rheinland-Pfalz beim Thema Parteispenden muss man hier besondere Sorgfalt erwarten. Als die rheinland-pfälzische CDU 2010 von der Bundestagsverwaltung mit einem Bußgeld von über einer Million € wegen verbotener Parteienfinanzierung belegt wurde, zeigte sich Julia Klöckner „empört und enttäuscht“ vom Verhalten ihres Vorgängers Christoph Böhr, wie spiegel online am 23.12.2010 berichtete. Sie versprach „bedingungslose Aufklärung“. Eine genauso klare Haltung zu den Vorgängen um die jetzt aufgedeckten Spenden läßt sie heute vermissen, dabei fallen die Vorgänge auch in ihre Zeit als Landesvorsitzende. Hier wäre wirklich Aufklärung geboten. 

 
 

30.09.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „GTS Hasenfänger hat hervorragenden Start!“

Andernacher Sozialdemokraten freuen sich über feierliche Eröffnung der neuen Räume der Ganztagsschule Hasenfänger

 

Andernach. Mit der feierlichen Einweihung der Neubauten der Ganztagsgrundschule Hasenfänger wird für die Andernacher Sozialdemokraten ein zentrales politisches Projekt der letzten Jahre Wirklichkeit. „Das ist ein zentraler Schritt zur Stärkung des Bildungsstandortes Andernach, mit dem wir in erheblichem Maß zu einer Verbesserung der Schullandschaft in unserer Stadt und zu mehr Bildungsgerechtigkeit beitragen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL.

 
 

30.09.2016 / Pressemitteilung

SPD-Abgeordneter Ruland stellte sich beim Demokratietag dem „Heißen Eck!“

Jugendliche diskutierten mit jugendpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen

Wahlkreis/Mainz. „Kein Bühnentalk, sondern mittendrin!“ So bewarben die Initiatoren des Demokratietages ihre Veranstaltung unter dem Titel „Heißes Eck“, in der sich die jugendpolitischen Sprecher der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen den Fragen von Moderatoren und Diskussionsteilnehmern stellten. Neben konkreten schul- und jugendpolitischen Themen wie den Angeboten im Bereich von Sport und Vereinen, dem Wahlalter ab 16 Jahren oder den Möglichkeiten von Jugendparlamenten standen auch allgemeinpolitische Fragestellungen wie etwa das Erstarken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien auf der Tagesordnung. Hier bezog Ruland auch angesichts des AfD-Vertreters in der Runde klare Stellung. Vertreter der AfD hatten zuvor versucht, das Vorstandsmitglied des rheinland-pfälzischen Landesverbands der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik, Dr. Hans Berkessel, in die Nähe des Linksextremismus zu rücken. „Die einzige Gruppierung, die hier klare Defizite in ihrem Demokratieverständnis aufweist, ist die rheinland-pfälzische AfD. „Es ist unsäglich, einerseits als Mitveranstalter aufzutreten und andererseits unter der Überschrift ‚Berkessel disqualifiziert sich für Demokratieerziehung’ den Demokratietag infrage zu stellen.“

 
 

23.09.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Kreis machen sich fit in Sachen kommunale Haushalte

Seminar bot Einblicke in Doppik und Finanzthemen  

MYK. Was in der Bundes- oder Landespolitik zutrifft, gilt in vielen Punkten oftmals auch im Kleinen. So können politische Vorhaben nur dann realisiert werden, wenn die entsprechenden finanziellen Grundlagen geklärt sind. Dass sich dementsprechend eine Auseinandersetzung mit dem Thema der kommunalen Haushaltsplanung und der sogenannten doppelten Buchführung – kurz Doppik – durchaus lohnen kann, durften zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz im Rahmen eines Seminars lernen.

In einem vierstündigen Seminar informierte Andreas Wagenführer, stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gesellschaft für Kommunalpolitik (SGK) Alzey-Worms über die Themen Doppik und Erstellung eines Ergebnis- und Finanzhaushaltes. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Uns ist stets daran gelegen, sowohl das allgemein- als auch das fachpolitische Wissen unserer Mitglieder und kommunalpolitisch Verantwortlichen zu erweitern, um so politische Prozesse im Sinne der Menschen in unserer Region gestalten zu können. Dieses haushaltspolitische Seminar liefert hierzu einen zentralen Beitrag.“

 
 

23.09.2016 / Ankündigungen

Der Wert der SPD: Gestern, heute und morgen...

Andernacher Sozialdemokraten laden zur Ausstellung und Diskussion ein

Andernach. Mit über 150 Jahren ist die SPD die älteste aktive und in den Parlamenten vertretene Partei Deutschlands. In den 150 Jahren ihres Bestehens traten immer wieder historische Persönlichkeiten in den Vordergrund, die versuchten, Antworten auf die drängenden Fragen ihrer Zeit zu geben und zugleich ihr Handeln immer wieder aufs Neue an den Grundwerten der Sozialdemokratie – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – auszurichten. Ganz im Sinne des bekannten Satzes von Willy Brandt, demnach jede Zeit ihre ganz eigenen Antworten braucht, werden sich die Andernacher Sozialdemokraten im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Title „Der Wert der SPD“ mit der Historie, Gegenwart und Zukunft ihrer Partei befassen und dabei auch regionale Bezüge, wie etwa dem 110-jährigen Bestehen des SPD-Stadtverbandes, immer wieder in den Vordergrund rücken.

 
 

23.09.2016 / Pressemitteilung

Europa-Parlamentarier Norbert Neuser zu Gast bei SPD-Senioren

Zukunft der EU, Brexit und Syrien-Konflikt standen auf der Tagesordnung

Andernach. Der Europa-Parlamentarier Norbert Neuser ist inzwischen zu einer Art Stammgast der Andernacher SPD-Senioren geworden, die er nun zum wiederholten Male besuchte, um von seiner Arbeit im europäischen Parlament zu berichten. Angesichts der immer komplexer werdenden weltpolitischen Lage gab Neuser Einblick in zahlreiche unterschiedliche Themen.

 
 

23.09.2016 / Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz nominiert Andrea Nahles für die Bundestagswahl 2017

Bericht des Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und Wahl der Delegierten zur Landeslistenaufstellung

MYK. Auf ihrer unlängst stattgefundenen Kreisvertreterversammlung wählten die Delegierten der einzelnen SPD-Ortsvereine im Kreis Mayen-Koblenz ihre Vertreter für die Aufstellung der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl. Auch nominierten die Genossen die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erneut für die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis. Ehe Nahles in ihrer Vorstellungsrede ihre Vorstellung einer zukünftigen sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik skizzierte, eröffnete der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, den Abend mit einer leidenschaftlichen und überzeugenden Standortbestimmung der Sozialdemokratie vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage.

 
 

23.09.2016 / Pressemitteilung

Ruland, Kastner und Anheier: „Angebot schafft Zukunftsperspektiven für junge Menschen“

Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz bei 16. Pellenzer Lehrstellenbörse

MYK. Der Schritt von der Schule zur Ausbildung stellt für viele junge Menschen zugleich einen wesentlichen, ersten Einschnitt in ihrer eignen Biographie dar. So entscheiden Aufnahme und Abschluss einer ersten Ausbildung nicht selten über Arbeitsmarktchancen und berufliche wie persönliche Zukunft der Jugendlichen. „Insbesondere deshalb stellt die nunmehr 16. Pellenzer Lehrstellen- und Informationsbörse ein in unserer Region in dieser Art besonderes Angebot dar, das es jungen Menschen ermöglicht, sich zu informieren, zu orientieren und erste Schritte auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu machen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, der die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von IHK-Präsident Sattler gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen Wilhelm Anheier und Benjamin Kastner besuchte.

 
 

16.09.2016 / Landespolitik

Aussprache zur Mündlichen Anfrage:

Zwischenbilanz Ehrenamtskarte

Anrede,

  1. Ehrenamt in Rheinland-Pfalz

Ohne Ehrenamt ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?

Bundespräsident Joachim Gauck bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: „Im Ehrenamt vereinen sich Freiwilligkeit, Freiheitlichkeit und Verantwortung. Das sind die eigentlichen Säulen unserer Gesellschaft. Ohne bürgerschaftliches Engagement im Ehrenamt ist ein freiheitlicher, demokratischer und sozialer Staat letztlich nicht denkbar. Es hält unsere Gesellschaft zusammen.“

Es ist beeindruckend: Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes.

 

  1. DANKE

Außergewöhnliches Engagement fällt auf, nicht immer, aber zum Glück doch häufig.

Unsere Aufgabe ist es Danke zu sagen. Danken möchte ich alldenen, die sich ehrenamtlich gleich auf welchem Gebiet, gleich in welchem Bereich engagieren.

Unsere Aufgabe ist es auch, außergewöhnliches Engagement sichtbar zu machen.

Unsere Aufgabe ist es eine Anerkennungskultur zu schaffen für die, die sich in besonders ehrenamtlich engagieren, ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde.

 
 

16.09.2016 / Pressemitteilung

Landtagsabgeordneter Ruland (SPD) zu Besuch im Andernacher Tierheim

Ehrenamtliche Arbeit vorbildlich und wertvoller Dienst an Mensch und Tier

Andernach. Unlängst besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in Begleitung weiterer Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach das örtliche Tierheim. Hier informierte die erste Vorsitzende des Tierschutzvereins Dr. Monika Hildebrand über die ehrenamtliche Arbeit des Vereins. Beeindruckt zeigte sich Ruland vor allem über die Vielfältigkeit dieser Arbeit, die neben der Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und die Suche nach einem neuen Zuhause für diese auch das Einschritten im Falle tierschutzrelevanter Situationen in Andernach und Umgebung umfasst.