14.05.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Ein klares Votum für eine spitzen Kandidatin und tolle Arbeit!“

Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete

 

Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.

 
 

14.05.2017 / Pressemitteilung

SPD-Landtagsabgeordnete auf Kita-Tour!

Im Rahmen des Aktionstages „Fraktion vor Ort“ besuchten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche rheinland-pfälzische Kindertagesstätten im ganzen Land, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seines Besuches in der Kita „Pusteblume“ in Hahnstetten erklärte der Andernacher Abgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Ruland:

 
 

06.05.2017 / Landespolitik

Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: 

„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“

 
 

06.05.2017 / Pressemitteilung

De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich

Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.

Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“

 
 

06.05.2017 / Pressemitteilung

„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“

Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark

 

Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.

 
 

02.05.2017 / Pressemitteilung

Chef der Unfallkasse RLP referierte bei Andernacher SPD-Senioren

Andernach. Unlängst besuchte Manfred Breitbach, Geschäftsführer der in Andernach beheimateten Unfallkasse Rheinland-Pfalz den Seniorenstammtisch im Stammbaum, dem Gründungslokal der Andernacher Sozialdemokraten.

 
 

02.05.2017 / Pressemitteilung

Girls' Day: „Politik braucht starke Frauen“

Sevnur Aymergen nahm auf Einladung von Marc Ruland am Girls' Day in der Landeshauptstadt teil


Wahlkreis/Mainz. Am Girls' Day in der vergangenen Woche hatte die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. „Frauen sind in Politik leider nach wie vor noch zu wenig vertreten. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es mehr Nachwuchspolitikerinnen, die sich engagieren und das Zusammenleben in den Kommunen mitgestalten möchten. Mit unserer Teilnahme am Girls’ Day möchten wir jungen Frauen und Mädchen Mut machen, selbst aktiv zu werden“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

 
 

22.04.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten ehren Paul-Werner Kohns

Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“

Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.

 
 

12.04.2017 / Pressemitteilung

„Wir können Oberbürgermeister“ - 100 Prozent für den Amtsinhaber

Andernach. Jetzt haben auch die Andernacher Genossen ihren „Mister-Hundertprozent“. 

Amtsinhaber Achim Hütten erhält bei der Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten alle gültigen Stimmen. Hundert Prozent der Genossen gaben ihm gestern auf ihrem Parteitag in den Räumen der Unfallkasse in Andernach ihre Zustimmung. Der 59-jährige Amtsinhaber erhielt von 43 gültigen Stimmen - 43 Ja-Stimmen.

 
 

12.04.2017 / Pressemitteilung

„Ons Schwemmbad“ soll saniert werden!

Innenminister Lewentz und MdL Marc Ruland besichtigten Andernacher Freibad

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Staatsminister des Innern und für Sport, Roger Lewentz, MdL, sowie Oberbürgermeister Achim Hütten besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche das Andernacher Freibad. „Mit 60 Jahren ist man manchmal nicht mehr ganz frisch und die ein oder andere Schramme wird sichtbar. Das gilt nicht zuletzt auch für ‚Ons Schwemmbad’. Es war deshalb ein gutes Signal, dass sich der Rat der Stadt Andernach hier im vergangenen Jahr für eine umfassende Sanierung ausgesprochen und erste Haushaltsmittel bereitgestellt hat“, so Achim Hütten und Marc Ruland.

 
 

12.04.2017 / Pressemitteilung

Beeindruckendes Votum für Achim Hütten!

SPD-Parteitag spricht sich mit 100 Prozent für Spitzenkandidatur bei OB-Wahl aus

Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine abermalige Kandidatur „ihres“ Oberbürgermeisters bei der Wahl am 19. November ausgesprochen. Hütten hatte zuvor in einer Rede nicht nur den Blick auf die vergangenen Erfolge seiner Amtszeit geworfen, sondern auch seine Vision einer sozialdemokratischen Bäckerjungenstadt formuliert. Gerade in Zeiten globaler Verwerfungen und Krisen müsse die Sozialdemokratie entschiedener denn je für das Wohl aller Menschen in Andernach eintreten. Dabei hob Hütten insbesondere die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für das europäische Projekt hervor, das es auch vor Ort mit Leben zu füllen gelte. „Wir müssen auch denen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt und ausgegrenzt fühlen eine Perspektive bieten“, so Hütten. Die Stadt werde nicht zuletzt deshalb wieder in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.

 
 

09.04.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband sucht am Oster-Infostand Gespräch mit den Bürgern

Andernach. Gemeinsam mit zahlreichen Stadtratsmitgliedern wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag, dem 15. April 2017 ab 11:00 Uhr im Rahmen eines Oster-Infostandes über die aktuellen politischen Entwicklungen in Bund und Land sowie vor Ort informieren. „Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl steht für uns dabei vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Hierüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, den Austausch suchen und über unsere eigenen Lösungsvorschläge diskutieren“, so Ruland. „Die drängenden Themen vor Ort, hier in unserer Bäckerjungenstadt, sollen dabei aber keinesfalls zu kurz kommen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!“

 
 

05.04.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Mediger (SPD): „Belange von jungen Menschen in den Fokus rücken!“

SPD-Ratsfraktion fordert städtischen Jugendkongress

Andernach. Unter dem Titel „Jugend und Demokratie stärken“ wollen die Andernacher Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Ausweitung der Teilhabe junger Menschen in der städtischen Politik diskutieren. Angedacht ist hierzu ein zentraler Jugendkongress, bei dem Jugendliche ihre Anliegen und Probleme direkt an die Verwaltung und Mandatsträgerinnen und –träger richten können.

 
 

04.04.2017 / Pressemitteilung

Marc Ruland (SPD): „Land fördert St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach mit 900.000 Euro“

Wahlkreis/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält eine Landesförderung in Höhe von 900.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie der der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute mitteilte. Mit der Landesförderung soll eine Modernisierung der OP-Abteilung realisiert werden.

 
 

28.03.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband lädt ein zum Parteitag am 7.4.2017: „Wir wollen die Weichen stellen für eine erfolgreiche Zukunft!“

Andernach. Auf ihrem kommenden Parteitag, der am Freitag, dem 7.4.2017 ab 18:30 in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentliche Weichenstellungen für die Zukunft der Bäckerjungenstadt wie auch des SPD-Stadtverbandes vornehmen. Einen zentralen Punkt wird dabei die Wahl des Kandidaten für die OB-Wahl im November diesen Jahres einnehmen. 

 
 

27.03.2017 / Pressemitteilung

Küsel-Ferber und Ruland bei SPD-Bundesparteitag:

„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“

Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.

 
 

23.03.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Weitere Millionen für den Breitbandausbau in Mayen-Koblenz“

Wahlkreis/Mainz. Für den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz stehen weitere Fördermittel bereit. Profitieren kann auch der Landkreis Mayen-Koblenz, der einen Antrag auf Förderung der Breitbandinfrastruktur im dritten Förderaufruf des Bundes mit der intensiven Unterstützung des Breitband-Kompetenzzentrums der Landesregierung eingereicht hatte. „Ich freue mich, dass der Landkreis einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 2.408.651,81 € erhalten hat“, sagt der Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit kann der Ausbau der für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises notwendigen Breitbandinfrastruktur vorangebracht werden. Die Bundesmittel können beansprucht werden, weil die Landesregierung bereits im Vorfeld eine ergänzende Landesförderung in Höhe von maximal 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zugesagt hatte.“  Die genaue Höhe der Zuwendungen von Bund und Land werde erst nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen zu beziffern sein. Auf ganz Rheinland-Pfalz bezogen hat der Bund nun Förderbescheide für sieben Breitbandinfrastrukturprojekte in vorläufiger Höhe von rund 40 Millionen Euro zugesagt. Das Land wird dazu ebenfalls vorläufige Zuwendungsbescheide erlassen, die sich auf bis zu 29 Millionen Euro aufsummieren.

 
 

23.03.2017 / Pressemitteilung

Bätzing-Lichtenthäler (SPD): „Beste Gesundheitsversorgung für den ländlichen Raum!“

Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch

Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.

 
 

23.03.2017 / Pressemitteilung

Andernacher SPD-Senioren freuen sich auf Manfred Breitbach von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz

Andernach. Mit Vorfreude blicken die Mitglieder der Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau dem nächsten Treffen ihres „Seniorenstammtisches“ am Montag, dem 3. April im Stammbaum, Marktgasse 1, Andernach. Beginn ist um 17:00 Uhr. Als Referenten konnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diesmal den Vorsitzenden der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Manfred Breitbach, gewinnen, der über die Aufgaben und Ziele der Unfallkasse referieren und sich anschließend den Fragen des Publikums stellen wird.

„Wir freuen uns wie immer auf eine gelungene und gut besuchte Veranstaltung. Alle Gäste mit und ohne Parteibuch sind uns gleichermaßen willkommen“, so Bannert. Eine vorherige Anmeldung ist nicht vonnöten. 

 
 

19.03.2017 / Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz gratuliert: Maximilian Mumm mit 87,6 Prozent als Verbandsgemeindebürgermeister wiedergewählt

Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

 
 

16.03.2017 / Pressemitteilung

Zu Besuch in der Kita „Zauberwald“: Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) las die Geschichte vom „schaurigen Schusch“

Wahlkreis/Mainz. Der schaurige Schusch will auf dem Dogglspitz, dem höchsten Berg im Simmerlgebirge, einziehen. Die dort lebenden Tiere aber, das scheue Huhn, der bockige Hirsch, die garstige Gans und sogar der Party-Hase sind skeptisch. Sie haben noch nie etwas Anderes gesehen, als die Spitze ihres Berges und treten dem neuen Mitbewohner mit Argwohn gegenüber. Groß wie ein Cola-Automat soll dieser sein, zottelig wie eine alte Zahnbürste und stinkig wie ein nasser Hund.  Was folgt ist große Aufregung und ein langes Zittern – aber am Ende kommt natürlich alles ganz anders als zunächst erwartet… Mit der wunderbar schrulligen Geschichte vom „schaurigen Schusch“ besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen seiner Vorlesereise unlängst die Kita „Zauberwald“ in Mendig und begeisterte mit dem Buch von Sabine Büchner und Charlotte Habersack die Kinder.

 
 

16.03.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Regierungsentwurf für Doppelhaushalt setzt wichtige Schwerpunkte!“

Bildung, Sicherheit und Gesundheit stehen weiterhin im Fokus

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht im aktuellen Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zentrale Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik verwirklicht: „Dieser Entwurf bietet die Grundlage für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes bei gleichzeitigen Investitionen in zentrale Zukunftsfelder. Die SPD-geführte Landesregierung geht mit Augenmaß voran, statt in Rheinland-Pfalz den sozialen Kahlschnitt zu betreiben. Eine qualitativ hochwertige, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, Investitionen in soziale und innere Sicherheit sowie Gesundheit, Justiz und Integration bilden die Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes“, so Ruland.

 
 
© Heinz Israel, Rhein-Zeitung

14.03.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten spüren „Frühlingserwachen“

SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang 

Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl. 

Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.

 
 

09.03.2017 / Landespolitik

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“

In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heuteals eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“
 

 
 

09.03.2017 / Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz: „Kampf für Frauenrechte wichtiger denn je – nicht nur am Weltfrauentag!“

Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.

 
 

09.03.2017 / Pressemitteilung

Hütten (SPD): „Mit Tatendrang und Liebe zur Stadt für eine weitere Amtszeit…“

Oberbürgermeister Achim Hütten macht’s noch einmal 

 

Andernach. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Andernacher Parkhotel informierten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach um Marc Ruland und seine erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer unlängst unter dem Motto „Soziale und demokratische Perspektiven für Andernach“ über die anstehende OB-Wahl am 19. November 2017. Achim Hütten, seit 1993 Bürgermeister und seit 1994 erstmals direkt gewählter Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt, verkündete dabei, dass er als Kandidat für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehe.

 
 

03.03.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „6,9 Millionen Euro Landesmittel für Klinik Nette-Gut“

Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Zusage von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Zusage von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die forensische Psychiatrie des Landeskrankenhauses Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach mit 6,9 Millionen Euro zu fördern. Die zur Verfügung gestellten Landesmittel sollen so die Errichtung eines Sozialzentrums in einem Neubau der Klinik Nette-Gut ermöglichen.

 
 

01.03.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband Andernach verteilte Kamelle beim Rosenmontagszug

Andernach. Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich, wie schon in den vergangenen Jahren, so auch 2017 mit einem eigenen Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt beteiligten. „Gerade für uns als soziale Kraft in unserer Heimatstadt ist die Teilnahme am Festumzug eine liebgewonnene Tradition, an der wir gerne festhalten“, so der Andernacher SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL, der gemeinsam mit weiteren „roten Socken“ zahlreiche Kamelle unter die Andernacherinnen und Andernacher brachte.

 
 

22.02.2017 / Pressemitteilung

„Rote Socken“: Andernacher SPD-Haus stand ganz im Zeichen der Narretei

Andernach. Mehrfach war in der vergangenen Woche im Bürgerbüro der Andernacher Sozialdemokratie der närrische Ausruf „Annenach Alaaf!“ zu hören, zu dem das Andernacher Prinzenpaar, Prinz Michael II. und Prinzessin Manuela I., samt Hofstaat in das Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße einzog. Im Rahmen des karnevalistischen Empfangs der SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder boten alle Anwesenden ein närrisches Programm. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Marc Ruland, MdL, machte auf die Verbindung von Karneval und Politik aufmerksam und verwies in seiner Büttenrede darauf, dass es vereinzelt immer mal wieder auch im Rahmen der Ratssitzungen „närrisch“ zugehe. „Und das nicht nur zwischen dem 11.11. und dem Aschermittwoch!“, so Ruland augenzwinkernd.

 
 

22.02.2017 / Pressemitteilung

SPD-Regionalparteitag Rheinland: Mit Andrea Nahles als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf

Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.

 
 

22.02.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Kreis begrüßen Worte Steinmeiers als Bundespräsident

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.

 
 

21.02.2017 / Landespolitik

Köbberling: CDU-Forderungen sind unsozial und unausgegoren

Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: "Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in Rheinland-Pfalz deutlich unsozialer zugehen - das bringt sie mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 zum Ausdruck. So will die Oppositionsfraktion die Mittel für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt massiv kürzen und den Rotstift bei der Frauenförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung ansetzen. Bezeichnend ist in dem Zusammenhang, dass die CDU-Fraktion das gesamte Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz abschaffen will. Die Aufgabenwahrnehmung durch dieses Haus hat unter anderem zu einer Bündelung im Bereich Asylrecht und Fluchtaufnahme geführt, andere Bundesländer handhaben das ähnlich."

 
 

12.02.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten laden ein zum politischen Aschermittwoch

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.

 
 

10.02.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Mobilität und Nachhaltigkeit zusammendenken

Sozialdemokraten begrüßen Mobilitäts- und Klimaschutzkonzept im Stadtrat

Andernach. Mit zwei zentralen Zukunftsthemen der kommunalen Politik durften sich die Fraktionen im Andernacher Stadtrat in der Sitzung vom 2. Februar befassen. In der öffentlichen Sitzung des Rates ging es um einen Förderantrag beim Bundesumweltministerium zur Erstellung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes. Dabei übernimmt das Bundesministerium die Kosten zur Erstellung eines etwaigen Konzeptes bis zu einer Höhe von 50% (bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70%). Als förderfähig gelten nach den Statuten des Umweltministeriums Konzepte zur Errichtung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstationen (wie etwa Mitfahrerparkplätze oder ÖPNV-Haltepunkte), der Ausbau von Fahrradwegen oder die Errichtung von Radabstellanlagen.

 
 

10.02.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten haken bei kommunalem Kino nach

Tolles Projekt der „Ideen-Goldschmiede“ braucht breite Unterstützung im Rat

Andernach. Sowohl in den sozialen Netzwerken als auch in der Andernacher Öffentlichkeit war in der Vergangenheit immer wieder der Wunsch nach einem Kino in der Bäckerjungenstadt geäußert worden. Viele ältere Zeitgenossen dürften dabei noch in Erinnerungen an jene Zeiten schwelgen, in denen es in Andernach nicht bloß eines, sondern gleich mehrere Kinos gab. Im Rahmen der Ehrenamtsinitiative haben sich nunmehr zahlreiche Freiwillige gefunden, die einem solchen Projekt in Gestalt eines sogenannten „kommunalen Kinos“ neues Leben einhauchen wollen.

 
 

03.02.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Hütten (SPD): „Schulstandort Namedy muss erhalten bleiben!“

Andernach. Oberbürgermeister Achim Hütten und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) sprechen sich mit Nachdruck für einen Erhalt des Grundschulstandortes Namedy aus: „Für uns gilt das Prinzip: Kurze Beine, kurze Wege insbesondere bei der wohnortnahen Schulversorgung auch in den Stadtteilen. Der vom Lehrerverband VBE befürchteten „Schließungswelle“ kleiner Grundschulen wollten sich aber weder Hütten noch Ruland anschließen.

 
 

01.02.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Klare Kante gegen Rechtsextreme und Geschichtsrevisionisten!“

Andernacher Landtagsabgeordneter fordert „aktive Erinnerungskultur“

Wahlkreis/Mainz. Am 27. Januar jährte sich zum nunmehr 72. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Truppen der Roten Armee und somit das Ende eines der schwärzesten Kapitel deutscher Geschichte. Für Entsetzen sorgten die Äußerungen des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, der in einer Rede vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad gefordert hatte.

 
 

01.02.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Mit Martin Schulz für eine solidarische Gesellschaft!“

Sozialdemokraten im Landkreis begrüßen Nominierung des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten

Wahlkreis/Mainz. Mit der Nominierung von Martin Schulz starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland nun in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Dass die Wahl des SPD-Parteivorstandes damit auf einen leidenschaftlichen Europäer gefallen ist, dürfte wohl kein Zufall sein. „In Zeiten, in denen andere trotz globaler Herausforderungen nationalstaatliche Lösungen beschwören und nicht nur sprichwörtlich, sondern ganz real Mauern zwischen den Völkern errichten, setzt die Nominierung Martin Schulz’ als SPD-Kanzlerkandidat ein klares Zeichen: Wir wollen und wir werden Menschen nicht gegeneinander ausspielen, sondern setzen uns für solidarische Lösungen ein – für ein gutes Leben für alle!“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

 
 

31.01.2017 / Allgemein

Dreyer/Lewentz: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde

Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januardieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung anstreben. Auch die Wesensverwandtschaft mit dem  Nationalsozialismus wurde attestiert. Nur die mangelnde Durchschlagskraft ihrer Parteiorganisation bewahrte die NPD vor einem Verbot.

 
 

27.01.2017 / Landespolitik

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein

Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte zurück. Manchen ist das Erinnern an die damalige Barbarei mittlerweile lästig, sie sehen dafür keine Notwendigkeit mehr. Solchen Tendenzen ist entschieden entgegenzutreten: Die Erinnerung an die nationalsozialistische Zeit mit den Abermillionen Ermordungen und Toten muss wachgehalten werden. Es darf nicht vergessen oder verdrängt werden, welche Brutalität und Menschenverachtung damals deutsche Bürgerinnen und Bürger gezeigt haben. Der heutige Tag soll Anlass sein, sich der deutschen Geschichte zu vergewissern und darüber nachzudenken, was stetig getan werden muss, damit sich solche Verbrechen niemals wiederholen."

 
 

27.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Sicherheitspolitik mit Augenmaß gewährleistet Bürgersicherheit und wehrhafte Demokratie!“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt das gemeinsame „Spitzentreffen Sicherheit“ unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bei dem unter Beteiligung aller drei Koalitionspartner von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreicher sicherheitspolitischer Katalog beschlossen wurde. Dieser sieht neben einem Ausbau der Personalkapazitäten bei Polizei, Landesverfassungsschutz und Landeskriminalamt auch einen Ausbau von Präventionsprojekten vor, um potentiellen Radikalisierungen frühzeitig entgegenwirken zu können.

 
 

27.01.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach: 555 Euro für die junge Musik im Kreis Mayen-Koblenz

Andernacher Sozialdemokraten stiften Einnahmen aus Neujahrsempfang für Kreismusikschule

Andernach. Inzwischen ist es gute Tradition, dass eine Formation junger Musikerinnen und Musiker der Kreismusikschule ihr Können auf dem alljährlichen Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Andernach präsentiert. Ebenso gehört es zur Tradition, dass die Sozialdemokraten währenddessen ihr Spendenschwein umgehen lassen und die Einnahmen der Kreismusikschule im Landkreis Mayen-Koblenz stiften.

 
 

27.01.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach ruft zur Beteiligung beim Ehrenamtspreis 2017 auf

Noch bis zum 31. März können Vorschläge bei der Verwaltung eingereicht werden

Andernach. Nach einem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr blicken die Andernacher Sozialdemokraten mit Vorfreude auf die Verleihung des nunmehr zweiten Preises 2017. Mit dem Ehrenamtspreis setze man auf kommunaler Ebene wesentliche Aspekte des Ehrenamtskonzeptes des Landes fort und würdige zudem in einem angemessenen Rahmen das vorbildliche ehrenamtliche Engagement zahlreicher Andernacherinnen und Andernacher.

 
 

25.01.2017 / Pressemitteilung

Rheinland-Pfalz hat Überschuss erwirtschaftet - Großer Erfolg für Finanzministerin Ahnen

Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land Rheinland-Pfalz 2016 einen Überschuss erwirtschaftet hat, also die Einnahmen die Ausgaben deutlich überstiegen haben. Dies ist ein Erfolg von Finanzministerin Doris Ahnen und beruht unmittelbar auf der Ausgabendisziplin der Landesregierung. Dieser ist umso größer zu bewerten, da die SPD-geführte Landesregierung trotz der Sparanstrengungen wichtige politische Schwerpunkte gesetzt hat und weiterhin setzt - etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Die Koalition zeigt: Solide öffentliche Finanzen, Investitionen und Konsolidierung können Hand in Hand gehen. Eine konsequente Haushaltspolitik und in die Zukunft gerichtete Investitionspolitik schließen sich nicht aus. In diesem Sinne wird die Ampel-Koalition einen Haushalt 2017/2018 verabschieden, der für politischen Gestaltungswillen steht und Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur ermöglicht."

 
 

24.01.2017 / Pressemitteilung

Klaus Frevel: Miteinander in der VG Rhein-Mosel wächst

Neujahrsempfang SPD-Ortsverband Untermosel zieht Bilanz 

Kobern-Gondorf. Den Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbands Untermosel im Schloss von der Leyen haben die zahlreichen Gäste zu einem lebhaften Austausch genutzt. Außerdem blickten sie zurück auf Vergangenes und wagten einen Ausblick in die Zukunft.

 
 

24.01.2017 / Landespolitik

Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß

Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel an sicherheitspolitischen Maßnahmen beschlossen – darunter mehr Personal für Polizei, Verfassungsschutz und Landeskriminalamt. Überdies wurden konkrete Schritte vereinbart, damit Justiz- und Integrationsministerium gemeinsam für schnellere Abschiebungen sorgen können. Es werden auch Präventionsprojekte ausgebaut, um Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen und gegen  diese anzugehen. Die Koalition hat heutenach intensiver und gründlicher Analyse wichtige Entscheidungen getroffen. Dabei leiten SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen die Prinzipien, die einen freiheitlichen Rechtsstaat ausmachen sollten: Der Staat zeigt Härte im Kampf gegen seine Feinde, und er verliert nicht jedwedes Augenmaß.“

 
 

22.01.2017 / Pressemitteilung

SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts

Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.

 
 

19.01.2017 / Landespolitik

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler - Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen." 

 
 

19.01.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Heinz Hörnig mit Werner-Klein-Plakette ausgezeichnet

Andernacher Sozialdemokraten ehren verdienten Genossen

Andernach. Die nach dem früheren SPD-Bürgermeister und Landtagsabgeordneten benannte Werner-Klein-Plakette gilt als die renommierteste Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes Andernach, mit der Mitglieder ausgezeichnet werden, die sich um die Andernacher Sozialdemokratie besonders verdient gemacht haben. Auch in diesem Jahr durfte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, im Rahmen des alljährlichen SPD-Neujahrsempfanges auf dem Andernacher Geysir-Schiff gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten eine solche Auszeichnung vornehmen. Preisträger ist in diesem Jahr der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende (1984-2004) im Stadtrat Heinz Hörnig.

 
 

18.01.2017 / Landespolitik

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten

"Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der überparteilichen Kundgebung zum Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion im Europaparlament in Koblenz am kommenden Samstag. "Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich der Gegendemonstration "Koblenz bleibt bunt" anzuschließen. Erfreulich ist, dass sich auch zahlreiche SPD-Abgeordnete in die Reihen der Demonstrantinnen und Demonstranten einreihen werden."

 
 

18.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt Investitionen für Volkesfeld

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Investitionsmittel des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2016 für die Erneuerung eines Heizkessels im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Volkesfeld. Dieser wird mit Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von rund 20.500 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 22.800 Euro veranlagt.

 
 

18.01.2017 / Pressemitteilung

Neujahrsempfang der SPD Andernach

Hütten soll die Stadt auf Kurs halten

Andernach. Zu einem politischen Rückblick auf 2016 und einen Ausblick auf das noch junge Jahr 2017,

begrüßte Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Marc Ruland (SPD) am Sonntag

zahlreiche Parteimitglieder zum Neujahrsempfang im voll besetzten Geysirschiff „Namedy“.

Zu den Besuchern zählten unter anderen als Hauptredner der SPD-Fraktionsvorsitzende

im Landtag Alexander Schweitzer, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,

der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger und

der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Clemens Hoch. 

 
 

16.01.2017 / Landespolitik

Bald Koalition aus CDU und AfD?

Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.

 
 

16.01.2017 / Landespolitik

Argumentation der CDU ist mehr als unglaubwürdig

Julia Klöckner muss klar Stellung beziehen

 

Die Reaktionen der rheinland-pfälzischen CDU zu Äußerungen des DEHOGA-Präsidenten und Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gereon Haumann während einer Podiumsdiskussion im Kreis Ahrweiler lassen einige Punkte offen.

Dazu fragt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Herr Haumann, nun sollen wirklich die Medien schuld sein? Erst selbst zündeln und wenn es brennt, eilig löschen. Warum haben Sie denn bisher nicht widersprochen? Die Artikel zweier unabhängig voneinander berichtender Zeitungen sind schließlich vom vergangenen Mittwoch. Bis zum späten Freitagnachmittag hielten sie ein Dementi nicht für nötig. Nun ganz plötzlich doch?“

 
 

12.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt wasserbauliche Investitionen des Landes in der Region

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 113.000 Euro an Landesmitteln wurden allein im seit September diesen Jahres für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen 16.600 Euro auf die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzept am Achter Bach in der VG Vordereifel, 7.350 Euro auf die Installation von Fernwirktechnik an den Abwasseranlagen der VG Vordereifel sowie 89.300 Euro auf die Entwässerung der Außengebietsanwesen Polcherholz und Monreal in der VG Vordereifel. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.

 
 

05.01.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Der Kreisverkehr zwischen Nickenich und Kruft kommt!“

Nach Einsatz der Sozialdemokraten wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert

Wahlkreis/Mainz. Noch vor wenigen Wochen konnten sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie den Ortsbürgermeistern von Nickenich und Plaidt, Gottfried Busch und Wilhelm Anhier, am Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig ein Bild vor Ort machen – nun kann der von den Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit geforderte Kreisverkehr endlich kommen. Hierfür wurden im Landesstraßenbauprogramm für das Haushaltsjahr 2017/2018 rund 500.000 Euro verankert.

 
 

03.01.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten laden zum Neujahrsempfang 2017 mit Alexander Schweitzer

Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion als Festredner

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten freuen sich in diesem Jahr mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, MdL, einen besonders profilierten Landespolitiker auf ihrem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen. „Gemeinsam mit unserem Gast wollen wir in gemütlicher Atmosphäre das neue Jahr begrüßen und bei Getränken und einem kleinen Imbiss auch einen politischen Ausblick wagen“, so der örtliche SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. „Neben Alexander Schweitzer freue ich mich zudem auf zahlreiche politische Weggefährten und Entscheidungsträger aus der kommunalen Politik sowie Vertreter aus Kultur und Gesellschaft.“

 
 

26.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland und Nahles (SPD) begrüßen geplante Verbesserungen der Landesstraße 96 bei Weiler

Nach gemeinsamem Einsatz wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert

Wahlkreis/Mainz. Infolge der im Landesstraßenbaupgrogramm verankerten Mittel für die Instandhaltung und Sanierung zahlreicher Landesstraßen sowie Neubauvorhaben profitiert nicht zuletzt der ländliche Raum von Rheinland-Pfalz. Von den bereitgestellten Finanzmitteln fließen dabei auch einige in den Landkreis Mayen-Koblenz. Neben der Sanierung der K56 bei Bell und der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes bei Nickenich übernimmt das Land für Bauprojekte an der L96 und der L97 im Doppelhaushaltsjahr einen Baukostenanteil in Gesamthöhe von rund zwei Millionen Euro.

 
 

26.12.2016 / Pressemitteilung

Marc Ruland (SPD) liest in der AWO-Kita in Kell

Geschichte vom „Drachen Kokosnuss“ begeistert die kleinen Zuhörer

Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-und Schulbesuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Dieses Mal stand ein Besuch in der AWO-Kita in Andernach-Kell auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Kulmus, auszutauschen.

 
 

26.12.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Wahlkreis 198 wählen Andrea Nahles mit 100-Prozent-Votum zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl

Kandidatin lieferte leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit und Kampf gegen Rechts

 

MYK. Mit einem klaren Votum haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales und regionale Bundestagsabgeordnete, Andrea Nahles (SPD), zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Einstimmig sprachen sich die Genossen auf ihrer Wahlkreiskonferenz für Nahles aus, die angesichts des deutlichen Votums mit starkem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen wird: „2017 wird keine Wahl wie jede andere! Ich bin mir sicher: Diesmal ist alles möglich und ich werde dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis 198 direkt gewinnen!“

Nahles lieferte mit ihrer Bewerbungsrede ein engagiertes und leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit und bezog klar Stellung gegen Rechtspopulismus und Rechtsextreme. Bereits vor ihrer Rede hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, auf die Verdienste der Arbeitsministerin hingewiesen: „Mit der Einführung des Mindestlohnes, der Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren fällt die Durchsetzung dreier sozialdemokratischer Kernforderungen und echter Herzensangelegenheiten in dein Ressort“, so Ruland. Das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialpolitik sei es dabei, dass Menschen von guter Arbeit auch gut leben können. Zudem gelte: Wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch im Alter Anspruch auf eine lebensstandardsichernde Rente haben. Nahles betonte hierbei die wesentlichen Eckpunkte eines von ihr vorgelegten Pakets zur Stärkung der Rente, das eine langfristige Finanzierung und doppelte Haltelinien sowohl beim Mindestniveau als auch bei den Beiträgen vorsehe.

 
 

20.12.2016 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband: „Mit Schokonikoläusen und Plätzchen für strahlende Augen bei Jung und Alt!“

Sozialdemokraten beschließen das Jahr mit Weihnachtsinfostand

 

Andernach. Mit einem Infostand bei frostigen Temperaturen beschlossen die Andernacher Sozialdemokraten das politische Jahr 2016 und stimmten die Bürgerinnen und Bürger mit Schokonikoläusen und Plätzchen auf das nahende Weihnachtsfest ein. Trotz vorweihnachtlicher Kälte nutzten zahlreiche Andernacher die Möglichkeit zum Gespräch mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes und sprachen angeregt über kommunal-, landes- und bundespolitische Themen. „Wir wollen unser Politikverständnis des permanenten Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern auch im kommenden Jahr bei zahlreichen Infoständen, Veranstaltungen oder im Rahmen von Hausbesuchen fortsetzen und den Menschen in unserer Stadt dabei auf Augenhöhe begegnen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.

 
 

20.12.2016 / Landespolitik

Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen

"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."

"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."
 
 

15.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Zusammenleben aktiv gestalten – Bürger ernstnehmen!“

SPD-Ratsfraktion sieht Zukunftspotential im Haushalt für das kommende Jahr

Andernach. Nachdenkliche Töne stimmte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Marc Ruland, MdL, angesichts der aktuellen politischen Weltlage an: Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, die gegenwärtige Situation in Syrien oder die zunehmende Erstarkung der politischen Rechten in Deutschland – all diese Punkte erforderten ein überzeugendes Politikkonzept, das die Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und Politik als die Möglichkeit zur Veränderung begreift. „Ich bin überzeugt, das der Haushalt für das kommende Jahr hierfür klare und realistische Vorhaben aufzeigt“, so Ruland in seiner Rede.

 
 

15.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland und Stich (SPD): „Gemeinsam für eine moderne und offene Mitgliederpartei!“

SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz traf sich mit Generalsekretär Daniel Stich  

MYK. Während eines gemeinsamen Treffens mit dem Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Daniel Stich, diskutierten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, die aktuelle Lage sowie die Zukunftschancen der SPD als moderne und offene Mitgliederpartei. Stich machte dabei deutlich, dass der Gewinn der Landtagswahl 2016 für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ein tolles Erlebnis war: „Wir haben an unseren Grundwerten einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft festgehalten und es zugleich geschafft ein modernes und zukunftsweisendes Regierungsprogramm aufzuzeigen. Um vieles, was in Rheinland-Pfalz bereits Realität ist, beneiden uns die Menschen in anderen Bundesländern“, erklärte Stich und verwies etwa auf die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

 
 

15.12.2016 / Pressemitteilung

Strahlende Kinderaugen beim Vorlesebesuch in der Grundschule Saffig

Landtagsabgeordneter las aus „Petronella Apfelmus“ und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“

Wahlkreis/Mainz. Ausgestattet mit gleich zwei Büchern – nämlich „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“ von Barbara Robinson – besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst die Grundschule Saffig, um hier in den ersten bis vierten Klassen den Schülerinnen und Schülern vorzulesen. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung zum politischen Alltag.

 
 

14.12.2016 / Landespolitik

Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“


„In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2017/2018 betont. „Der erste Haushalt der Ampel-Koalition steht für Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur. Er steht für politischen Gestaltungswillen. Diese Regierung wird von einem sozialen Optimismus getragen.“

Schweitzer sagte: „Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vergangenen Jahrzehnten mit dafür gesorgt, dass es unser Land in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft hat. Mit dem neuen Haushalt wird der Weg dafür bereitet, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Land ist auf der Zielgeraden seiner Konsolidierungspolitik; aber diese Konsolidierung geht nicht spurlos an der Verwaltung vorbei und ist mit großen Zumutungen verbunden. Finanzministerin Doris Ahnen hat die Eckpunkte des geplanten Abbaus von 2000 Stellen in der Landesverwaltung dargelegt. Bei den Einsparungen wird die Koalition mit großer Sorgfalt handeln, und die Personalvertretungen werden eng eingebunden.“
 
 
 

12.12.2016 / Pressemitteilung

Roger Lewentz im Amt bestätigt

SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft

 

Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.

Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.

 
 

08.12.2016 / Kommunales

Haushaltsrede im Rat der Stadt Andernach (2016)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordnete,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.

 

Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.

 
 

07.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Land nimmt Straßensanierung in Bell in die Hand!“

Landesstraßenbauprogramm sieht gut eine Million Euro für Sanierung der L82 bei Bell vor

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für das Landesstraßenbauprogramm im Landkreis Mayen-Koblenz. Allein für Baumaßnahmen auf der Landesstraße L82 zwischen Bell und der Anschlussstelle Wehr stellt die Landesregierung 780.000 EUR bereit, sowie noch einmal 213.000 EUR für die Sanierung der K56 bei Bell. Die bereitgestellten Mittel sind für die Verwendung in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 vorgesehen.

 
 

07.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Opferschutz wird in Rheinland-Pfalz weiter großgeschrieben!“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den Entschluss des Ministerrates auch in Zukunft den Opferschutz in Rheinland-Pfalz zu stärken und somit den Opfern von Kriminalität etwa im Rahmen von Strafverfahren weiter zur Seite zu stehen. Ruland beruft sich dabei auf den nunmehr fünften vorgelegten Opferschutzbericht, der die Tätigkeit der Landesregierung und die rechtlichen Neuregelungen dokumentiert.

 
 

07.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Beste Bedingungen für schulische Bildung in Rheinland-Pfalz“

Wahlkreis/Mainz. „Die Integration der zahlreichen Geflüchteten im vergangenen Jahr war für die Menschen in unserem Land in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung, die wir alle in einer gemeinsamen Kraftanstrengung gemeistert haben. Dies zählt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Integration von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an den rheinland-pfälzischen Schulen. Nichtsdestotrotz ist unser Schulwesen heute bestens aufgestellt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen

Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar sollen nur noch Halter von besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) über die Kfz-Steuer eine starke finanzielle Entlastung bekommen. Es ist zu befürchten, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues und effizientes Auto nicht leisten können, in ungerechtfertigter Weise zur Kasse gebeten werden. Ein solches Vorgehen wäre sozial völlig inakzeptabel. Die SPD wird dafür sorgen, dass eine zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht Realität wird.“

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): Regierungskoalition schafft nachhaltige und sozial gerechte Haushaltskonsolidierung

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den vom Ministerrat für die Jahre 2017 und 2018 beschlossenen Entwurf des Landeshaushalts. Dieser gehe entschlossen in der Konsolidierung des rheinland-pfälzischen Landeshaushalts voran, ohne dabei den Blick auf Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsentwurf verbinde wesentliche Einsparungen mit notwendigen Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Umweltschutz.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland und Hoch (SPD): „Lebendiges Mahnmal am Kurfürst-Salentin-Gymnasium ermöglicht neue Formen des Erinnerns“

Bildungsministerium förderte Projekt mit 1.300 Euro

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der feierlichen Einweihung des vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium mit 1.300 Euro geförderten „Lebendigen Mahnmals“ am Kurfürst-Salentin-Gymnasiums in Andernach erklären der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch: „Mit der Eröffnung des neuen Mahnmals am historischen Datum des 9. Novembers, der mit der Ausrufung der Republik im Jahre 1918 und dem Mauerfall im Jahre 1989 zwei der hellsten, mit den Novemberpogromen gegen jüdische Geschäfte, Einrichtungen und Synagogen aber auch eine der wohl dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte verbindet, wird im Salentin-Gymnasium ein angemessener Rahmen für zeitgemäße Formen des Erinnerns geschaffen.“ Ruland und Hoch begrüßen nicht zuletzt die partizipative Gestaltung des Denkmals, das nach einem partizipativen Gestaltungsprozess unter Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler, das alte, seit 1962 bestehende Mahnmal ablöst.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßte Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz in der Landeshauptstadt

Wahlkreis/Mainz. Viele bekannte Gesichter aus seinem Wahlkreis durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst im Mainzer Landtag begrüßen. Seiner Einladung in die Landeshauptstadt waren rund vierzig Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Unterbezirk Mayen-Koblenz gefolgt, um sich vor Ort über die Abgeordnetentätigkeit und das aktuelle politische Geschehen in Rheinland-Pfalz zu informieren. Neben einem gemeinsamen Mittagessen und dem Besuch des provisorischen Plenarsaals im Landesmuseum stand auch eine ausführliche Diskussion mit dem Abgeordneten auf der Tagesordnung, bei der Ruland Rede und Antwort stand. Dabei ging es um vielfältige Themenbereiche wie etwa die Bildungs- und Haushaltspolitik der Landesregierung, den demografischen Wandel oder aber auch Fragen aus den Bereichen Pflege und Gesundheit.

 
 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz begrüßten Neumitglieder

Austausch über Motivation und Möglichkeiten politischen Engagements  

 

MYK. Infolge zahlreicher Eintritte in die SPD im vergangenen Jahr luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst zu einem Neumitgliederseminar ins Andernacher Restaurant Da Rossana ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an Mitglieder aus dem Vorstand des Kreisverbandes wenden, der durch seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und die weiteren Vorstandsmitglieder Benjamin Kastner, Christoph Mohr und Faisal El Kasmi vertreten wurde.

So berichtete etwa Katja, Berufssoldatin aus Andernach von ersten politischen Erfahrungen, die sie bereits außerhalb der SPD sammeln konnte. Tuncay, Softwareentwickler, verdeutlichte, dass der Glaube an die europäische Idee und ein menschenwürdiger Umgang mit Migrantinnen und Migranten ausschlaggebend für seinen Eintritt in die SPD gewesen seien, während Matthias, Fachinformatiker, das Engagement gegen eine stärker werdende politische Rechte als wesentliches Argument für sein künftiges politisches Engagement angab. Auch Samy, Diplom-Soziologe wollte „gesellschaftlich“ etwas bewegen und insbesondere im Bereich „Migration und Vielfalt“, der in der SPD durch eine eigene Arbeitsgemeinschaft behandelt wird, neue Akzente setzen. Bianka gab an, dass es generell wichtig sei, „nicht nur an sich selbst zu denken, sondern auch einmal der Gesellschaft etwas zurückgeben zu können.“

 
 

25.11.2016 / Pressemitteilung

Andreas Nahles kommt zum SPD-Seniorenstammtisch am 9. Dezember

VorschaubildAndernach. Bereits seit einigen Jahren ist es bei den Andernacher SPD-Senioren Brauch, in der letzten Sitzung vor den Weihnachtsferien einen „Stammgast“ zu begrüßen. Auch in diesem Jahr hält die regionale Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, den SPD-Senioren die Treue und wird beim traditionellen Adventsstammtisch über aktuelle Themen der Bundespolitik referieren. Dieser wird am 9. Dezember ab 17:00 Uhr wie gewohnt im „Stammbaum“ in der Marktgasse 1 in Andernach stattfinden.

Im Anschluss an den Vortrag wird die Arbeitsministerin den interessierten Gästen für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. „Wir freuen uns auf einen spannenden und interessanten Austausch mit ‚unserer’ Bundesministerin und Abgeordneten Andrea Nahles und hoffen, zahlreiche Gäste zu unserem vorweihnachtlichen Adventsstammtisch begrüßen zu dürfen“, so Rudi Bannert und Ernst Fittkau stellvertretendend für den Andernacher SPD-Seniorenstammtisch.

 
 

25.11.2016 / Pressemitteilung

Rekordjahr für den Andernacher Geysir

SPD-Senioren begrüßten Christian Heller bei Stammtisch

Andernach. Im Rahmen des letzten Stammtisches der Andernacher SPD-Senioren begrüßten Rudi Bannert und Ernst Fittkau den Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller. Dieser informierte die zahlreichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie einige interessierte Gäste über aktuelle Entwicklungen aus der Stadt und ging dabei insbesondere auf die Bereiche Tourismus und Geysir ein.

 
 

24.11.2016 / Landespolitik

70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament - Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt



Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Vor 70 Jahren, am 22. November, sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die verfassungsrechtliche Grundlage für Rheinland-Pfalz zu legen. Nach den schrecklichen und zerstörerischen Jahren des Zweiten Weltkriegs suchten die 127 Männer und Frauen nach einem Kompromiss für eine neue Landesverfassung. Dass die intensiven Bemühungen dauerhaft erfolgreich waren, zeigt sich allein daran, dass die 1947 verabschiedete rheinland-pfälzische Landesverfassung bis heutegültig und aktuell ist."

Schweitzer betont: "Was die parlamentarischen Vorkämpfer vor 70 Jahren geleistet haben, kann noch heute inspirieren: Unter Demokraten muss es möglich sein, einen Kompromiss zu finden. Dafür dürfen und sollen politische Auseinandersetzungen fair und sachlich geführt werden. Der Streit über Positionen darf hingegen nicht als Mittel benutzt werden, um die Gesellschaft zu spalten. Außerdem müssen die anderen Stärken der Demokratie ausgespielt werden: der Ausgleich von Interessen, das Angebot an die Bürger mitzumachen. Der Anspruch der Politik muss sein, die Lebensverhältnisse von allen zu verbessern. So kann wieder deutlicher zu Tage treten: Nur Demokraten geben dauerhaft Halt. Nur Demokraten sorgen für Stabilität und Wohlstand."
 
 

24.11.2016 / Aktuell

Auftaktveranstaltung am 10. November 2016 zur neuen Reihe im Landtag - Bericht und Video

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir möchten Sie darüber informieren, dass auf der Startseite der Landtagshomepage ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung des Landtags  „Wenn Du Dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich Dich! Deine Demokratie“ zu lesen ist, die am 10. November 2016stattfand. Hier der Link zum Beitrag:

 

http://www.landtag.rlp.de/Startseite/broker.jsp?uMen=d00407b3-f671-3701-be59-2655c07caec2&uCon=f2b2ee23-3d94-851b-6390-71386d35f8f4&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-bbbb-000000000003

 

Darüber hinaus steht ab sofort auf unserem YouTube-Kanal auch ein Video über die Veranstaltung zur Verfügung, das die Beiträge und Statements der Teilnehmenden zusammenfasst und einen guten Überblick über die Auftaktveranstaltung zur neuen Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ gibt. Hier geht’s zum Video:

 

https://www.youtube.com/watch?v=wDiSEILrcQQ&index=1&list=PLFXoCWapcVL4_bscJpw5uKC8CqhUVPmPt

 
 

23.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) Landkreis Mayen-Koblenz erhält noch 2016 rund 5 Millionen zur Integration von Flüchtlingen

Wahlkreis/Mainz. Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält noch in diesem Jahr rund fünf Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Rund betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

 
 

23.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): Vorlesetag ist nicht nur am 18. November

Landtagsabgeordneter las in Grundschule Plaidt aus „Petronella Apfelmus“

Wahlkreis/Mainz. Während Lea und Luis sehnsüchtig auf den ersten Schnee warten, ist Petronella Apfelmus, die kleine Hexe, die in einem Apfel lebt, damit beschäftigt, diesen auf Vordermann zu bringen. Ihre Schwestern, die Wetterhexen, kommen zu Besuch und in all dem vorweihnachtlichen Trubel bemerkt niemand den seltsamen Gast, der sich in der Mühle einnistet. Dies ist die Rahmenhandlung des fantasievollen und liebevollen Kinderbuches „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing, aus dem der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch in der Grundschule Plaidt den Erstklässlerinnen und Erstklässlern vorlas. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung im politischen Alltag.

 
 

21.11.2016 / Landespolitik

Risse durchziehen Klöckners CDU

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, einmal das schlechteste Ergebnis in der rheinland-pfälzischen CDU-Geschichte und die aktuelle Spendenaffäre. Einst als Lichtgestalt gestartet, bleibt aktuell deutlich mehr Schatten als Licht übrig. Die Bilanz ist ernüchternd. Wenn schon eigene Mitglieder die Einsicht fordern, dass die CDU selbst besser werden müsse statt die Schuld für verlorene Wahlen immer wieder bei den Wählern zu suchen, ist das ein deutliches Signal.“

 
 

18.11.2016 / Pressemitteilung

Erfolgreiches Skatturnier der SPD Miesenheim

Auf Einladung der SPD-Ortsabteilung Miesenheim trafen sich am 5. November zahlreiche Skatbegeisterte und Freunde der Sozialdemokratie zum Reizen, Schnippeln und Stechen in der Gaststätte Milles in Miesenheim. Die Organisatoren der Ortsabteilung rund um Axel Bartels zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung. „Eine rundum gelungene Veranstaltung und eine tolle Stimmung!“, so das Fazit von Axel Bartels.

 
 

18.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Oberbürgermeister Achim Hütten stand in Kell Rede und Antwort

Andernach. In gemütlicher Atmosphäre trafen sich unlängst Oberbürgermeister Achim Hütten und Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Stadtverbandes sowie der SPD-Ratsfraktion mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „60 Minuten SPD“ im Keller Gemeindehaus. In einer kurzweiligen und aufgrund des Formats präzise Antworten verlangenden Runde stellte sich Hütten dabei den Fragen der Kellerinnen und Keller, die in großer Zahl erschienen waren. Die Palette der Themen reichte dabei von Fragen zum Müllkonzept des Landkreises und der Grünschnittentsorgung bis hin zum ÖPNV oder der aktuellen Flüchtlingssituation.

 
 
Photothek/Thomas Köhler

18.11.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten begrüßen parteiübergreifende Unterstützung von Frank-Walter-Steinmeier für das Amt des Bundespräsidente

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

 
 

18.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) las in Grundschule Kruft aus „Im Zeichen der Zauberkugel“

Wahlkreis/Mainz. Eine Zauberkugel hinter einer Geheimtüre auf dem Dachboden der Großeltern, ein Kugelgeist namens Sahli und ein verschollener Großvater – fertig sind die Zutaten für eine spannende Vorlesegeschichte für Klein und Groß. Mit ebendiesen Zutaten und Stefan Gemmels Buch „Im Zeichen der Zauberkugel – Das Abenteuer beginnt“ im Gepäck besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in der vergangenen Woche die Grundschule Kruft.

 
 

16.11.2016 / Pressemitteilung

Klöckners CDU bröckelt

Für einen Neuanfang in der Partei sollte die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor sechs Jahren stehen. Nach den früheren Spendenskandalen galt sie als die Hoffnungsträgerin, die alles besser machen sollte.

Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das schlechteste Wahlergebnis der rheinland-pfälzischen CDU, die Mauss-Spendenaffäre und eine Partei, die längst nicht mehr geschlossen hinter ihrer Vorsitzenden steht: Das sieht derzeit eher nach Hoffnungslosigkeit und weniger nach Julia Klöckner als der Hoffnungsträgerin ihrer Partei aus. Dazu kommt, dass Werner Mauss sein Schweigen im Steuerprozess vor dem Bochumer Landgericht gerade erst gebrochen hat. Da wird es spannend, ob möglicherweise noch Verbindungen zwischen der Mauss-Affäre und der illegalen Spendenpraxis unter Helmut Kohl ans Licht kommen.“

 
 

15.11.2016 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten begrüßen parteiübergreifende Unterstützung von Frank-Walter-Steinmeier für das Amt des Bundespräsidente

ie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.

 
 

15.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Historischer Garten soll auf ehemaligem Weissheimer-Gelände entstehen

Andernach. Gemeinsam mit der zuständigen Garten- und Landschaftsplanerin Susanne Diewald verschafften sich die Andernacher Sozialdemokraten vor Ort einen Eindruck von dem künftig zu errichtenden historischen Stadtgarten auf dem ehemaligen Weissheimer-Gelände. Das Konzept für einen historischen Garten soll dabei historische Architektur und Artefakte mit einem Ort zum Wohlfühlen und Aufhalten verbinden. Diewald präsentierte den Sozialdemokraten einen Grundriss sowie zahlreiche perspektivische Zeichnungen, die bereits eine konkrete Vorstellung des Gartens ermöglichten. Dieser soll Elemente aus der römischen und der mittelalterlichen Zeit harmonisch miteinander verbinden und dabei auch die Stadtgeschichte Andernachs zum Ausdruck bringen.

 
 

11.11.2016 / Pressemitteilung

SPD Andernach: Großes Interesse an Veranstaltung „Der Wert der SPD…“

Andernach. Rund 50 Gäste durften die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihrer Veranstaltung unter dem Titel „Der Wert der SPD – Gestern, heute und morgen…“ begrüßen, die eine Ausstellung und Fachvorträge zu den sozialistischen Kinderrepubliken der 1920er-Jahre auf dem Namedyer Werth mit einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie verband.

Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister Achim Hütten begeisterte zunächst Sabine Troitzsch vom Archiv der Arbeiterjugendbewegung in Oer-Erkenschwick die zahlreichen Gäste mit einem Impulsreferat zur Geschichte und zum Ablauf der als „Kinderrepubliken“ bekannt gewordenen Zelt- und Ferienlager der sozialdemokratischen „Kinderfreunde“, aus denen später die Organisation „Die Falken“ hervorging. Troitzsch informierte dabei vor allem über die demokratischen Strukturen, in denen die Kinder und Jugendlichen selbst den Ablauf der „Kinderrepubliken“ mitbestimmten. Auch der Gedanke der Koedukation, also der Gedanke der gemeinsamen Erziehung von Mädchen und Jungen, wie er seinerzeit von dem bekannten sozialdemokratischen Pädagogen Kurt Löwenstein vertreten wurde, stieß in den 1920er-Jahren nicht selten auf die Ablehnung seitens Konservativer und Kirchen. So fand sich etwa in einem damals in der „Andernacher Volkszeitung“ erschienen Leserbrief angesichts der „Kinderrepublik“ auf dem Namedyer Werth die Formulierung von der „roten Flut über schwarzem Land“.

 
 

11.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) besuchte Schulen in Polch, Andernach und Kobern-Gondof

Schulbesuchstag am 9. November soll an historische Daten erinnern

Wahlkreis/Mainz. Der rheinland-pfälzische Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an Schulen des Landes ist eine bundesweit einmalige Einrichtung, die sich seit 2003 jährlich wiederholt. Dabei suchen die Abgeordneten der im Landtag vertretenen Parteien den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern an den weiterführenden Schulen, informieren über politische Entscheidungsprozesse und erinnern an wichtige Ereignisse der deutschen Geschichte.

„Mit der Wahl des 9. Novembers für den Schulbesuchstag beleuchten wir zentrale Aspekte der deutschen Identität und Vergangenheiten. Mit der Ausrufung der deutschen Republik im Jahre 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Mauer am 9. November 1989 sind in erster Linie freudige Ereignisse verbunden, wohingegen die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 einen traurigen Tiefpunkt der deutschen Geschichte. Wir gedenken heute den Opfern des Nationalsozialismus. Millionen von Menschen fielen dem organisierten Mord der Nazis zum Opfer, insbesondere Millionen von europäischen Jüdinnen und Juden. Der 9. November 1938 ist einer der scheußlichsten Tage in der deutschen Geschichte“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

 
 

10.11.2016 / Landespolitik

Haller: SPD-Fraktion ist stolz auf Abgeordnete, die gegen Rechtspopulisten demonstrieren"

Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: "Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes Bürgers ist, Demonstrationen anzumelden und an ihnen teilzunehmen. Dieses Grundrecht steht selbstverständlich auch Abgeordneten zu. Herr Junge stimmt selbst gerne das Klagelied an und sieht angebliche Benachteiligungen seiner Fraktion. Gleichzeitig möchte er jetzt Bürgern demokratische Rechte absprechen. Demonstrieren zu dürfen - das ist Demokratie.

 
 

08.11.2016 / Landespolitik

AfD vielmehr Erbschleicherin denn Erbin des Hambacher Festes

In einer Pressemitteilung wirft die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion Malu Dreyer vor, als Bundesratspräsidentin „das deutsche Volk zu verraten“.

Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Malu Dreyer hat in ihrer ersten Rede als Bundesratspräsidentin unmissverständlich klargemacht, dass es ihr auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ankommt. Der AfD, auch in Rheinland-Pfalz, kommt es hingegen immer mehr auf Hetze und Spaltung an. Während Malu Dreyer Brücken baut, ist die AfD nur darauf aus, Brücken einzureißen.“

 
 

06.11.2016 / Ankündigungen

Andernacher SPD-Senioren freuen sich auf Veranstaltung mit Christian Heller

Andernach. Die Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau freuen sich auf die nächste Sitzung des SPD-Seniorenstammtisches, bei der diesmal der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller, zu Gast sein wird. Heller wird unter anderem über jüngste Entwicklungen in der Bäckerjungenstadt sowie über das Rekordjahr des Geysir-Infozentrums informieren. Dieses durfte in der abgelaufenen Saison 2016 rund 126.000 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Nach einem kurzen Impulsreferat wird Heller dann für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Stattfinden wird der SPD-Seniorenstammtisch am Montag, dem 14. November 2016 ab 17:00 Uhr wie gewohnt im Andernacher Stammbaum in der Marktgasse 1. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. 

 
 

04.11.2016 / Pressemitteilung

SPD übergab Einnahmen aus Sommerfest an Jugendzentrum

Andernach. Bereits seit einigen Jahren ist es unter Andernachs Sozialdemokraten gängige Tradition, die Einnahmen aus dem jährlich stattfindenden gemeinsamen Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach und der SPD-Ortsabteilung Miesenheim an gemeinnützige Initiativen zu übergeben. Dies wollten sich die Genossinnen und Genossen auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. So überreichten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, das Ratsmitglied Franz-Josef Wagner, die Ortsbeiratsmitglieder Monique Bedouet und Marianne Seuser sowie der Vorsitzende der Ortsabteilung und Stadtratsmitglied Axel Bartels die Einnahmen von 230 Euro aus dem Sommerfest in Anwesenheit von Martin Laake und Jugendpfleger Mike Vlajnic sowie Guido Krämer an das JUZ in Andernach.

 
 

04.11.2016 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Wer hilft mir, wenn…“

Verbraucherschutzministerium informiert mit Broschüre über Patientenverfügungen

Wahlkreis/Mainz. In einer kurzen und verständlichen Broschüre informiert das Landesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über alle zentralen Fragen rund um die Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Diese erklärt in einfachen Worten die aktuelle Gesetzeslage und erläutert diese ausgehend von konkreten Beispielen.