21.10.2017 / Pressemitteilung

„Andernach bewegen“: Sozialdemokraten starten gemeinsam mit Achim Hütten in die heiße Wahlkampfphase

Andernach. Am 19. November sind die Andernacherinnen und Andernacher aufgerufen, einen Oberbürgermeister zu wählen. Nach nunmehr 24 Jahren am Steuerrad der Stadt will es Achim Hütten noch einmal wissen. Unter dem Slogan „Andernach bewegen“ starten er und der SPD-Stadtverband nunmehr in die heiße Wahlkampfphase, in der sich der Kandidat auf Plakaten, Flyern sowie einer neuen Homepage präsentiert.

 

 
 

20.10.2017 / Pressemitteilung

Wählerinitiative „Wir für Achim“ trifft auf große Resonanz

Zahlreiche Andernacher unterstützen weitere Kandidatur von Achim Hütten

 

„Dass Achim Hütten, der nunmehr bereits seit 1994 als Oberbürgermeister die Geschicke unserer Stadt lenkt, für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister kandidiert, trifft bei den Andernacherinnen und Andernachern auf positive Resonanz. Nur wenige Tage nach dem Start unserer Wählerinitiative ‚Wir für Achim’ können wir schon jetzt auf eine lange Liste von Unterstützerinnen und Unterstützern aus allen Teilen der Andernacher Bevölkerung blicken“, so Franz-Josef Wagner.

 

 
 

15.10.2017 / Pressemitteilung

SPD Miesenheim lädt ein: Reizen, Schnippeln und Stechen beim gemeinsamen Skat-Turnier am 4. November 2017

Andernach/Miesenheim. Die SPD-Ortsabteilung Miesenheim lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Skat-Turnier am Samstag, dem 4. November 2017, in das Gasthaus Milles in der Ringstraße 29 in Miesenheim ein. Beginn der Veranstaltung ist um 14.00 Uhr. Das Startgeld beträgt 10 Euro. Gespielt wird nach den Regeln des Deutschen Skatverbandes.

 

 
 

11.10.2017 / Pressemitteilung

Hütten (SPD): „Andernach ist Vorbild in Sachen Tagestourismus!“

Gemeinsamer Austausch von Oberbürgermeister Hütten, Landtagsabgeordnetem Ruland, Christian Heller und SPD-Obfrau in der Tourismus-Enquetekommission Nina Klinkel

 

Andernach. Dass Andernach nicht nur als Bäckerjungenstadt bekannt ist, sondern mit seiner Essbaren Stadt und dem weltweit größten Kaltwassergeysir in Sachen Tourismus bestens aufgestellt ist – davon konnte sich in der vergangenen Woche auch die SPD-Obfrau in der Tourismus-Enquetekommission des rheinland-pfälzischen Landtages, Nina Klinkel, MdL, ein Bild machen. Auf Einladung ihres Andernacher Landtagskollegen Marc Ruland war sie nach Andernach gekommen, um sich hier ein Bild von der Gestaltung des regionalen Tourismus’ zu machen. Gemeinsam mit dem zuständigen Geschäftsführer Christian Heller sowie Achim Hütten, Oberbürgermeister, besuchten die Abgeordneten das Geysir-Infozentrum und ließen sich auch einen Ausflug zum Geysir selbst nicht nehmen.

 

 
 

02.10.2017 / Pressemitteilung

Hütten (SPD): „Stehen an der Seite der Rasselstein-Beschäftigten!“

SPD-Politiker sprachen mit Betriebsrat über ThyssenKrupp-Fusionspläne

Andernach/Mainz. Gemeinsam mit dem Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, und den beiden Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Fredi Winter nahm auch der Oberbürgermeister der Stadt Andernach, Achim Hütten, an einem gemeinsamen Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden von ThyssenKrupp Rasselstein, Wilfried Stenz, teil. Thema des Gesprächs war die geplante Fusion des Mutterkonzerns ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlunternehmen Tata.

 

 
 

01.10.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Andernacher Freibad erhält Tischkicker!“

Andernach/Mainz. „Rund 88 Tischfußball-Kicker stellt der Automaten-Verband Rheinland-Pfalz in diesem Jahr als Spenden für soziale und öffentliche Einrichtungen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Ich freue mich auch persönlich sehr, dass es gelungen ist, einen dieser Tischkicker auch nach Andernach zu holen. So wird ab der neuen Badesaison ein Kicker im Andernacher Freibad zur Verfügung stehen!“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Angesichts der Tatsache, dass unser Freibad schon bald aufgrund von Sanierungsarbeiten in neuem Glanz erstrahlen dürfte, stellt die großzügige Spende des Automaten-Verbandes ein weiteres Highlight dar.“

 
 

29.09.2017 / Pressemitteilung

„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"

MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."

 
 

28.09.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) gratuliert Ortsgemeinde Thür zur Silbermedaille im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) gratuliert der Ortsgemeinde Thür zum Erreichen der Silbermedaille in der Sonderklasse im landesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Insgesamt haben sich an dem Wettbewerb in diesem Jahr 193 Dörfer aus ganz Rheinland-Pfalz beteiligt und ihre vor Ort angestoßenen Dorferneuerungsprozesse vorgestellt.

 
 

18.09.2017 / Pressemitteilung

Infostand zur Bundestagswahl: SPD-Stadtverband Andernach geht motiviert in die heiße Wahlkampfphase

Mit einem starken Team rund um ihre Spitzenkandidatin Andrea Nahles präsentierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihres vorletzten Infostandes zur Bundestagswahl auf dem Andernacher Marktplatz. In gut einer Woche entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des nächsten Deutschen Bundestages. „Dabei geht es um zentrale Zukunftsfragen und darum, wie sich unser Land entwickelt. Als SPD haben wir unsere Lösungskonzepte frühzeitig auf den Tisch gelegt und konnten über diese nun mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.

 

 
 

15.09.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält rund 680.000 Euro pauschale Landesfördermittel“

Weitere Gelder werden für Standort des Landeskrankenhauses in Andernach bereitgestellt

Andernach/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 679.924 Euro, wie der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt. Weiterhin werden die unterschiedlichen Standorte des Landeskrankenhauses mit insgesamt 2.244.269 Euro gefördert. Hiervon profitiert nicht zuletzt auch die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach.

 

 
 

15.09.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach fordert Springbrunnen am Helmwartsturm

„Das Bild unserer Stadt optisch weiter aufzuwerten und neue Anlaufstellen insbesondere für Familien mit Kindern zu schaffen, war der Kerngedanke unseres Antrages auf Errichtung einer neuen Wasserspielanlage in unserer Stadt“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dr. Jens Groh. „Es freut uns sehr, dass wir auch die anderen im Rat vertretenen Parteien in den zuständigen Gremien überzeugen konnten und eine neue Wasserspielmöglichkeit in unmittelbarer Nähe zu dem Spielplatz in den Rheinanlagen entstehen wird.“

 

 
 

15.09.2017 / Pressemitteilung

SPD-Parteitag setzt Zeichen Richtung Bundestagswahl

Marc Ruland mit rund 96 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt

Mit viel Leidenschaft und Engagement stimmten die örtliche Bundestagsabgeordnete und Arbeits- und Sozialministerin sowie der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland die rund 150 erschienenen Genossinnen und Genossen auf dem jüngsten Kreisparteitag auf den Endspurt im Bundestagswahlkampf ein. „Die Zukunft gestaltet sich nicht von allein. Machen wir uns gemeinsam auf den Weg, sie zu gestalten. Die nächste Bundesregierung stellen wir!“, rief Ruland seinen Parteifreunden zu. Nahles betonte, einen Koalitionsvertrag ohne die Stabilisierung des Rentenniveaus werde es mit der SPD nicht geben. Dies gelte auch für die Diskussion um das Renteneintrittsalter: „Wenn Merkel im TV-Duell behauptet, das Eintrittsalter würde nicht auf 70 Jahre erhöht werden und ihr eigener Finanzminister das nur wenige Tage später infrage stellt, dann wissen wir, wie lange auf solche Versprechen Verlass ist: nicht einmal eine Woche! Wer das Absenken des Rentenniveaus und die Erhöhung des Eintrittsalters verhindern will, der muss am 24. September SPD wählen!“, so Nahles. Auch für eine bundesweit gebührenfreie Bildung machten sich Nahles und Ruland stark und forderten die Abschaffung sachgrundloser Befristungen.

 

 
 

15.09.2017 / Landespolitik

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbei

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, abgehalten. Zu dieser eng vernetzten Sammelbewegung am rechten Rand zieht der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer in einer ersten Analyse folgende Schlüsse:

 
 

14.09.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband lädt ein: Wir wollen gemeinsam die Radwege unserer Stadt erkunden

Andernach. Auf einen Vor-Ort-Termin der „etwas anderen Art“ freuen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen sich die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Parteivorstand ein Bild von der Radwegesituation in der Andernacher Kernstadt machen.

 

 
 

11.09.2017 / Aktuell

Blick-Aktuell: 96 Prozent für den 36-jährigen Landtagsabgeordneten aus Andernach

96 Prozent für den 36-jährigenLandtagsabgeordneten aus AndernachKruft/Kreis MYK. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach ist mit 96 Prozent als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Mayen-Koblenzer SPD, der am vergangenen Freitag in der Vulkanhalle in Kruft tagte, wurde turnusgemäß ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Auch das Team um Ruland herum blieb fast unverändert. Stellvertretende Vorsitzende sind Karin Küsel (OV Urbar), Christoph Mohr (OV Bendorf) und Faisal El Kasmi (OV Stadtverband Andernach). Als Kassierer wurde Klaus Frevel (OV Untermosel) bestätigt und als Geschäftsführer Benjamin Kastner vom Ortsverein Kruft.

 
 
 

09.09.2017 / Pressemitteilung

Ganztagsschule in Angebotsform für Eich und Miesenheim?

SPD stellt Antrag auf Prüfung im Stadtrat

Andernach. Im Rahmen der Diskussion über das zukünftige Konzept für die kleine Grundschule in Namedy, das in der letzten Ratssitzung einstimmig beschlossen wurde und das eine Ganztagslösung für den Schulstandort vorsieht, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Ruland, MdL, die Gleichwertigkeit aller Grundschulen in den Ortsteilen und der Kernstadt:

 

 
 

08.09.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Junge Menschen für das Ehrenamt begeistern!“

Andernach/Mainz. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes. Schon im vergangenen Jahr zeigte eine Studie des Bundesfamilienministeriums, dass in Rheinland-Pfalz 48,3 Prozent der Menschen in ehrenamtlichen Strukturen aktiv sind. Dieses zivilgesellschaftliche Engagement ist eine unverzichtbare Säule unseres demokratischen Miteinanders“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland. „Aus genau diesem Grund gilt es zu prüfen, wie wir das Ehrenamt weiter fördern und bestehende Strukturen stärken und ausweiten können. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen wir hier insbesondere im Bereich des ehrenamtlichen Engagements junger Menschen ein großes Potential“, so Ruland weiter.

 

 
 

08.09.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro für Verbandsgemeinde Pellenz

Der SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 11, Marc Ruland, begrüßt die Entscheidung des Landes, im Rahmen des Programms „Städtebauliche Erneuerung“ im Jahre 2017 insgesamt 550.000 Euro in der Verbandsgemeinde Pellenz zu investieren. Davon entfallen 400.000 Euro auf die Ortsgemeinde Kruft sowie weitere 150.000 Euro auf die Ortsgemeinde Plaidt.

 
 

08.09.2017 / Pressemitteilung

Landtagsausschuss befasst sich mit Jugendpolitik: Jugendverbände leisten wichtige Arbeit für unser Land

Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landtags hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung mit der Situation der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklären die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen, Marc Ruland (SPD), Cornelia Willius-Senzer, (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

 
 

08.09.2017 / Pressemitteilung

SPD im Kreis Mayen-Koblenz stimmt sich auf heiße Wahlkampfphase ein

Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland

Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.

Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.

 
 

07.09.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Die Post muss auch in Mayen-Koblenz täglich ausgetragen werden!“

Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besorgt. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war.

 

 
 

07.09.2017 / Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dieter Börsch

Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus

MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.

 

 
 

07.09.2017 / Pressemitteilung

Gezielte Manipulation der AfD Rheinland-Pfalz?

Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

 

„Für die SPD ist klar: Die Nutzung solcher Fake-Profile in politischen Diskussionen widerspricht nicht nur dem Gebot der Fairness unter demokratischen Wettbewerbern. Sie manipuliert auch die öffentliche Meinung in einer Art und Weise, die Demokraten nicht angemessen ist. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte hingegen schon vor Monaten ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen vorgeschlagen.

 
 

01.09.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Vor zehn Jahren begann die Erfolgsgeschichte der beitragsfreien Kita in RLP“

Andernach/Mainz. „Am 1. September 2007 fasste die SPD-geführte Landesregierung den Entschluss zur schrittweisen Abschaffung der Kitagebühren. Rheinland-Pfalz wurde somit bundesweit zu einem Vorreiter in Sachen qualitativ hochwertiger und kostenfreier Bildung im frühen Kindesalter. Dieser Entschluss stelle die Weichen für die Erfolgsgeschichte gebührenfreie Kita in Rheinland-Pfalz!“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

 

 
 

30.08.2017 / Landespolitik

Schweitzer zum Forum Saubere Mobilität: Ampel-Koalition ist Bündnis der schnellen, klugen Entscheidungen

Anlässlich des heutigen „Städteforums Saubere Mobilität“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die von Malu Dreyer angeführte Landesregierung hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt.

 
 

27.08.2017 / Ankündigungen

SPD Andernach informiert über Bundestagswahl: Wahlkampfinfostand am 01.09.2017!

Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD-Stadtverband Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern über zentrale Themen ins Gespräch kommen und nachhören, wo der Schuh drückt. Im Rahmen eines Infostandes am Freitag, den 1. September 2017 werden die Genossinnen und Genossen ab 16.00 Uhr im Andernacher HIT-Markt zugegen sein. „Deutschland geht es gut – und dennoch haben viele Menschen in unserem Land das Gefühl, dass es zunehmend ungerecht zugeht. Wir wollen Ihnen unsere politischen Vorschläge und Ideen vorstellen und mit Ihnen in die Diskussion kommen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach Marc Ruland.

 

 
 

27.08.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Wir stehen an der Seite der Rasselsteiner!“

Betriebsrat ThyssenKrupp Rasselstein zu Besuch in der Landeshauptstadt

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) freute sich über Besuch aus seiner Heimatstadt. Vertreter des Betriebsrates von ThyssenKrupp Rasselstein aus Andernach sowie Markus Micken (Arbeitsdirektor und Vorstand Personal & Soziales) hatte Ruland in die Landeshauptstadt Mainz eingeladen. „Wie oft konnte ich euch schon über die Schultern schauen! Umso mehr freue ich mich, dass ihr heute einmal einen Einblick in meine Arbeit gewinnen könnt“, begann Ruland die Gesprächsrunde mit der Besuchergruppe, die nach einem Besuch der Plenardebatte Station auf dem Lärchenberg beim ZDF machten.

 
 

27.08.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „40.000 Kinder im Land profitieren von Ferienförderprogramm der SPD-geführten Landesregierung!“

„Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eines der zentralen Anliegen der SPD auch in der gemeinsamen Ampelkoalition mit FDP und Bündnis90/Die Grünen. Dazu gehört auch, dass berufstätige Eltern ihre Kinder in Zeiten von Schul- und Kita-Ferien gut versorgt wissen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.Nicht zuletzt deshalb verzeichnen die von der Landesregierung finanziell geförderten Programme zur Ferienbetreuung einen enormen Zuwachs. Wurden 2016 noch 189 Maßnahmen vom Land Rheinland-Pfalz gefördert, sind es in diesem Jahr bis zu 617 Maßnahmen.

 

 
 

27.08.2017 / Landespolitik

Rheinland-Pfalz ist Land der guten Pflege – Persönlicher Pflegemanager kommt ab 2018

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

 

„Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken und Hochbetagten. Bereits heute ist jeder vierte Rheinland-Pfälzer 60 Jahre oder älter, gleichzeitig sind Familienstrukturen im Wandel.

 
 

18.08.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei ganztägigen Betreuungsangeboten!“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, begrüßt die Forderung von Bundesfamilienministerin Katarina Barley nach einer bundesweiten Ausweitung ganztägiger Betreuungsangebote an Grundschulen und hebt zugleich die Vorreiterrolle von Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich hervor.

„Hochwertige und flächendeckende Betreuungsangebote von der Kita bis zur Schule sind in einer modernen Berufswelt unerlässlich. Sie sorgen dafür, dass Frauen und Männer gleichermaßen am beruflichen Leben teilhaben können, schaffen dadurch gerechte Chancen und helfen insbesondere Altersarmut bei Frauen infolge geringfügiger Beschäftigung zu verhindern. Weiterhin ermöglichen entsprechende Betreuungsangebote die Grundlage für gelingende Integration und ein gesellschaftliches Miteinander auf Augenhöhe“, so Ruland.

 
 

16.08.2017 / Pressemitteilung

„Auf einen guten Start in das neue Schuljahr!“

Wahlkreis/Mainz. „Mit dem neuen Schuljahr beginnt für rund 34.750 ABC-Schützen in dieser Woche der Ernst des Lebens. Damit sie an den Grundschulen, aber auch später an den weiterführenden Schulen, die besten Bedingungen vorfinden, investiert die SPD-geführte Landesregierung weiterhin in die Qualität der schulischen Bildung in Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. 

 
 

11.08.2017 / Pressemitteilung

Hütten: „Namedy hat Zukunft auch dank der Tatkraft von Janusch Fischer und seiner Familie“

Andernacher Genossen besuchen den neuen Dorfladen in Namedy

Andernach. In der vergangenen Woche durften sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort unter der Führung von Herrn Janusch Fischer über dessen vor wenigen Wochen eröffneten Dorfladen in Namedy informieren. Mit dabei war neben dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, auch Achim Hütten, Oberbürgermeister, der den Stellenwert des Dorfladens für das Leben und den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil betonte.

 

 
 

04.08.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt Bewilligung von 61.120 Euro für wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Wasserschutzgebiet Kruft

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den unlängst erteilten Zuwendungsbescheid über wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Wasserschutzgebiet Kruft, der für das Jahr 2018 Fördermittel in Höhe von 61.120 Euro vorsieht.

 

 
 

04.08.2017 / Pressemitteilung

SPD startet Tür- zu-Tür Aktion in Kell

Genossen im Kreis läuten heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl 2017 ein

MYK/Andernach. Mit großer Motivation starteten die Mitglieder der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz in die heiße Wahlkampfphase. „Durch den persönlichen Kontakt mit den Bürgern wollen wir erfahren, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch in diesem Jahr wieder von Tür zu Tür gehen“, so die Keller Ortsvorsteherin Petra Koch.

 

 
 

02.08.2017 / Landespolitik

Schweitzer: „Diesel-Betrug darf nicht zulasten von Verbrauchern und Beschäftigten gehen“

Zu den Ergebnissen des heutigen Diesel-Gipfels erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Das Image der deutschen Vorzeigebranche hat durch den Diesel-Skandal und die Kartellabsprachen der deutschen Autohersteller gravierenden Schaden genommen. Dass die deutschen Hersteller heute angekündigt haben, fünf Millionen Diesel-Fahrzeuge mit einer Software nachzurüsten, kann daher nur ein erster Schritt sein, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen und ihrer Verantwortung bei der Schadstoffreduzierung nachzukommen. Weitere müssen folgen, um das angeschlagene Image der deutschen Autobranche wieder aufzurichten. Um die Schadstoffbelastung in den Städten dauerhaft zu verringern, braucht es einen Maßnahmenmix aus Nachrüstung, der Entwicklung von alternativen Antriebstechnologien und nachhaltigen Mobilitätskonzepten“, so Schweitzer.

 
 

01.08.2017 / Landespolitik

Hahn-Verkauf in trockenen Tüchern – Schweitzer: „Gutes Zeichen für private Zukunft des Flughafens“

Zur heutigen Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission erklärt der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer:

 

„Der Verkauf des Flughafen Hahn ist nun endgültig in trockenen Tüchern. Mit der Zustimmung der Europäischen Kommission zum Flughafenverkauf wurde die letzte Hürde im Verkaufsprozess genommen. Die Betriebsbeihilfen des Landes Rheinland-Pfalz zugunsten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) sind demnach vollumfänglich zulässig. Für die private Zukunft des Flughafen Hahn ist dies ein gutes Zeichen. Nach der Vertragsunterzeichnung mit der „HNA Airport Group“, der Zahlung des Kaufpreises und der Zustimmung des Parlaments sind nun alle wesentlichen Bedingungen für die Privatisierung des Flughafen Hahn erfüllt“, sagt Schweitzer.

 
 

29.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Schweitzer (SPD): „Rhein-Mosel-Fachklinik wichtiger Standortfaktor für Gesundheitsversorgung in der Region“

SPD-Fraktionsvorsitzender machte im Rahmen seiner Sommerreise Halt in Andernach

 

Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag besuchten unlängst die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Marc Ruland gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. Neben einer Führung über das weiträumige Klinikgelände und einer Diskussion mit Krankenpflegeschülerinnen und -schülern stand auch die Besichtigung von Sanierungs- und Umstrukturierungsarbeiten unter der Anleitung von Herrn Dr. Gerald Gass, Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Herrn Dr. Stefan Elsner, dem ärztlichen Direktor, sowie Herrn Werner Schmitt, dem kaufmännischen Direktor der Klinik, auf der Tagesordnung.

 

 
 
Eintrag ins Gästebuch

28.07.2017 / Pressemitteilung

Andrea Nahles zu Besuch bei der „Wiege der Bundeswehr“ in Andernach

Andernach ist nicht nur berühmt für seine Rheinpromenade, die essbare Stadt und den Geysir – Andernach ist auch die Geburtsstadt der Bundeswehr. Im Jahr 1956 wurden hier die ersten Bundeswehrsoldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Dienst gestellt. Seitdem ist Andernach ein Symbol für die Eingliederung der Bundesrepublik Deutschland in westliche Strukturen. Grund genug für Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dem Museum in der Krahnenberg-Kaserne einen Besuch abzustatten. 

 
 
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25.07.2017 / Pressemitteilung

Offizieller Förderbescheid in Mendig übergeben Hochwasserschutzkonzept kann in Angriff genommen werden

Nachdem der im April gestellte Förderantrag der Verbandsgemeinde Mendig zur Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzepts bereits im Juni vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten gebilligt und der vorzeitige Beginn zugelassen worden war, fand am vergangenen Donnerstag, die offizielle Übergabe des entsprechenden Bescheids durch Staatssekretär Dr. Thomas Griese im historischen Sitzungssaal des Mendiger Rathauses statt.

 
 

24.07.2017 / Landespolitik

Junge lebt in Parallelwelt

In seinem SWR-Sommerinterview hat AfD-Landeschef Uwe Junge behauptet, Teile Ludwigshafens, Triers und Mainz würden von ausländischen Familienclans kontrolliert. Zudem stellte er sich hinter Björn Höcke, den er trotz seiner „Holocaust-Rede“ in der Partei behalten will.

 

 
 

24.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Hütten (SPD): „Magie und strahlende Kinderaugen in Nickenich“

Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeister besuchen Caritas-Stadtranderholung

Andernach. Ein Zauber lag in der Luft, als der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten (beide SPD) in der vergangenen Woche die alljährliche Stadtranderholung für Kinder aus Andernach und der Pellenz besuchten. Diese stand nämlich in diesem Jahr unter dem Motto „Harry-Potter-Zauberschule“ und ließ die Sechs- bis Zwölfjährigen in eine Welt voller Zaubertränke, Fabelwesen und magischer Tarnumhänge.

 

 
 

16.07.2017 / Pressemitteilung

SPD gratuliert Gottfried Busch zur SGK-Ehrennadel

Ruland: „Busch ist würdiger Träger dieser hohen Auszeichnung“.

Der Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch konnte sich kürzlich über die Auszeichnung mit der SGK-Ehrennadel freuen, die er aus den Händen des Mainzer Oberbürgermeisters und SGK-Landesvorsitzenden Michael Ebling erhielt. 

 
 

12.07.2017 / Pressemitteilung

Mendig: Land fördert Schutz vor Hochwasser

VG Mendig. Für die Arbeit an einem Hochwasserschutzkonzept erhält die Verbandsgemeinde Mendig Fördergelder des Landes. Das hat der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) jetzt mitgeteilt.

 
 

09.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) begrüßt Förderung der Medienpädagogik in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland, MdL, begrüßt die Zukunftsinvestitionen des Landes im Bereich der Medienpädagogik. „Mit rund 200.000 Euro aus dem Haushalt des Jugendministeriums für Maßnahmen im Bereich der Medienpädagogik des Landesjugendringes sowie von medien.rlp, dem Institut für Medien und Pädagogik e.V. stellen wir zentrale Weichen für die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, die gerade in Zeiten von Digitalisierung und einem rapide wachsenden Medienangebot unerlässlich ist“, so Ruland.

 
 

09.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „JAKO-O-Bildungsstudie bestärkt Zielsetzungen sozialdemokratischer Bildungspolitik!“

Wahlkreis/Mainz. „Es tut sich etwas an deutschen Schulen!“ So lässt sich das Ergebnis der nunmehr vierten JAKO-O-Bildungsstudie formulieren, in deren Rahmen bundesweit 2.000 Eltern mit schulpflichtigen Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren von den Meinungsforschungsinstituten Mentefactum und Kantar Emnid befragt wurden. Nach Erkenntnissen der Studie wünschen sich etwa 72 Prozent der Eltern eine Ganztagsschule. Dies befürworteten im Jahre 2014 lediglich 39 Prozent. Auch beurteilten 95 Prozent der Eltern eine Integration von Flüchtlingskindern in das Bildungssystem, um so auch die gesellschaftliche Integration voranzutreiben.

 
 

09.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Ammel (SPD): „Land fördert Hochwasserschutzkonzept in Mendig“

Auch in diesem Jahr waren zahlreiche Mendiger Anwohnerinnen und Anwohner insbesondere in Obermendig am Kellbach zum wiederholten Maße von Hochwasserschäden betroffen. Insbesondere die Anlieger an der „Laacher Straße“ sowie „Im Hostert“ klagen schon seit geraumer Zeit über entsprechende Schäden und die hiermit verbundene Minderung der Lebensqualität, wie eine Bürgerin dem Landtagsabgeordneten in seiner Bürgersprechstunde schilderte.

 
 

09.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): Gemeinsam mit Alexander Schweitzer die „Essbare Stadt“ erkundet

Andernach. Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz erkundeten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten und dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, MdL, die „Essbare Stadt“ in Andernach. Auch zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband Andernach hatten sich spontan zu der Führung eingefunden, bei der der Leiter des Sozial- und Jugendamtes der Stadt sowie der Geschäftsführer der Perspektive gGmbH, Karl Werf, über die Hintergründe des Projektes informierte.

 
 

05.07.2017 / Landespolitik

Wir trauern um Nikolaus Roth

Zum Tod des Neuwieder Oberbürgermeisters Nikolaus Roth äußert sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz:

„Die Nachricht vom Tod von Nikolaus Roth trifft uns alle sehr plötzlich und unerwartet. Wir sind schockiert und sprachlos. Auch persönlich kenne ich Nikolaus Roth seit langem.

 
 

02.07.2017 / Pressemitteilung

SPD-Bundesparteitag beschließt einstimmig Regierungsprogramm

Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund


MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.

 
 

02.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Visionen anregen, den Landkreis gestalten!“

Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog


Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.

 
 

02.07.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Wir wünschen schöne Ferien – und schaffen beste Voraussetzungen dafür!“

Wahlkreis/Mainz. In diesem Jahr gibt es sowohl im gesamten Landkreis wie auch in Andernach einen deutlichen Zuwachs bei den Ferienbetreuungsangeboten für Kinder und Familien. Grund hierfür sei nicht zuletzt auch das neue Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuungsangebote. Mit dem neuen Programm stehen für den Landkreis MYK im Jahr 2017 rund 25.870 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die Projekten der katholischen Pfarrgemeinde Bendory-Sayn und der Ortsgemeinde Wolken ebenso zugute kommen wie dem Caritasverband Rhein-Mosel Ahr e.V., den Verbandsgemeinden Pellenz, Rhein-Mosel und Maifeld sowie der kommunalen Jugendarbeit in Weißenthurm. In Andernach steigt die Höhe der Fördermittel von 7.400 Euro auf rund 10.596 Euro an und verteilt sich dabei auf die Stadtverwaltung Andernach und die Geschäftsstelle der Caritas in Andernach.

 
 

29.06.2017 / Pressemitteilung

SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagt: „Als SPD-Fraktion legen wir ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir als Fraktion einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.“

 
 

27.06.2017 / Landespolitik

Freie Bahn für Ehe für alle

Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle

Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.

 
 

21.06.2017 / Landespolitik

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt

Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:

 
 

16.06.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Land stärkt Medienkompetenz an Andernacher Grundschule St. Peter“

Auch viele weitere Grundschulen im Landkreis profitieren von Landesförderung


Wahlkreis/Mainz. „Im Zeitalter der Digitalisierung gehören die digitalen Medien zum täglichen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen. Ein solches Leben aktiv und selbstbestimmt gestalten zu können, muss daher zwangsläufig Anspruch einer demokratischen Medienpolitik sein. Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nun auch zahlreiche Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz durch das Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule’ unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

 
 

14.06.2017 / Landespolitik

Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds gründlich zu prüfen und einen Vorschlag zur Zukunft des Fonds vorzulegen. Als SPD-Fraktion begrüßen wir den nun vorgelegten Vorschlag. Er ist sehr klar, und es werden konsequent alle Forderungen aus dem VGH-Urteil umgesetzt. Die Auflösung des Pensionsfonds ist der richtige Schritt. Gleichzeitig ist das Land mit dem strikten Konsolidierungskurs im Landeshaushalt und bei Beibehaltung der Kanther-Rücklage gut aufgestellt. Klar ist auch: Der Pensionsfonds selbst hatte nie einen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Die Leistungsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind selbstverständlich von der Auflösung in keiner Weise betroffen.“

 
 

08.06.2017 / Pressemitteilung

SPD-Rhein-Eifel-Dialog soll Bürger stärker beteiligen

Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren

 

Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

 
 

08.06.2017 / Pressemitteilung

Auch in diesem Jahr lädt SPD Andernach-Miesenheim zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein

Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Wie schon in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.

 
 

05.06.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten wagen mit Rhein-Eifel-Dialog mehr Bürgerbeteiligung

Themen Mobilität, Bildung, Pflege und Umwelt sollen gemeinsam diskutiert werden

 

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen im Rahmen einer neuen Beteiligungsplattform mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Phantasie und Visionen anregen und damit den Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

 
 

05.06.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Beschwerdestelle soll Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken!“

Wahlkreis/Mainz. „Die Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen ist seit jeher ein zentrales politisches Anliegen. Nicht umsonst fordert die SPD mit Blick auf die kommende Bundestagswahl, die Rechte von Kindern auch im Grundgesetz zu verankern. Rund 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtscharta in Deutschland wäre dies ein wichtiger nächster Schritt. Gleichwohl sind wir immer auch darauf bedacht, was wir im Kleinen, im Land oder der Kommune, tun können, um die Rechte von Kindern und jungen Menschen zu stärken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Ich freue mich daher ganz besonders, dass es gelungen ist mit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, eine zentrale, überparteiliche und unabhängige Ansprechstelle einzurichten.“

 
 

05.06.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten laden ein: Erkundungsspaziergang über mögliche Standorte für Wasserspielgeräte in Andernach

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Eltern herzlich zu einem Erkundungsspaziergang durch die Stadt ein. „Gemeinsam wollen wir uns mögliche Standorte für die im Planungsausschuss beschlossenen Wasserspielgeräte in unserer Stadt anschauen“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Andernacher Stadtrat Marc Ruland, MdL, und Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer. „Gerne wollen wir dabei die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere politische Entscheidungsfindung einfließen lassen.“

 
 

01.06.2017 / Landespolitik

Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung – Informationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen an der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags für die 17. Wahlperiode vorgenommen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller:

 
 

29.05.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Mediger (SPD): „Kurz, knapp, auf den Punkt formuliert!“

Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung des Leitbildes im Stadtrat

Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Jahre 2014 den Antrag zur Ausgestaltung eines Leitbildes in die städtischen Gremien eingebracht hatten, konnte in der vergangenen Woche das nunmehr fertige Leitbild in einer Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Das Leitbild „Andernach leben!“ setzt dabei politische Schwerpunkte, die in wissenschaftlicher Begleitung durch Prof. Dr. Alexander Kaiser von der Wirtschaftsuniversität Wien gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erhoben wurden.

 
 

25.05.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Mediger (SPD): „Wir treiben Realisierung von Wasserspielplätzen weiter voran!“

Sozialdemokraten wollen sich vor Ort über mögliche Standorte informieren

Andernach. „Unsere Stadt kindgerechter und attraktiver zu machen – dieses Anliegen stand bei unserem Antrag zur Errichtung von Wasserspielplätzen im Vordergrund. Nach der Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel und einem Beschluss des Planungs- und Liegenschaftenausschusses, wollen wir die Realisierung entsprechender Wasserspielgeräte nun weiter vorantreiben“, so der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten im Stadtrat, Marc Ruland, MdL.

 
 

25.05.2017 / Pressemitteilung

SPD-Landtagsabgeordneter Ruland zu Gast in der Realschule plus St. Thomas

Landesweit diskutierten Abgeordnete mit Jugendlichen über Europa


Wahlkreis/Mainz. Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Marc Ruland, der seinerseits die Realschule plus St. Thomas in Andernach besuchte:

 
 

23.05.2017 / Pressemitteilung

Mediger (SPD): Erster Andernacher Jugendkongress soll Interessen junger Menschen stärker in den Vordergrund rücken

Andernach. Am Ende der rund zweieinhalbstündigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der vergangenen Woche war man sich einig: Im Rahmen eines Jugendkongresses sollen junge Menschen ihre Vision für eine jugendgerechte Stadt formulieren und so gemeinsam mit Politik und Verwaltung eine zukunftsgerechte Jugendstrategie erarbeiten.

 
 

23.05.2017 / Pressemitteilung

SPD Andernach-Miesenheim lädt zu traditionellem Kinderfest mit Flohmarkt ein

 

Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.

 
 

23.05.2017 / Pressemitteilung

SPD zu Gast bei Polizeiinspektion Andernach: „Gelungener Austausch über die Sicherheitslage in unserer Stadt“

Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren. Der jährliche Besuch der Polizeiinspektion Andernach ist für uns nicht zuletzt deshalb eine liebgewonnene Tradition geworden“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL.

 
 

17.05.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Wo waren ihre Vorschläge, Frau Thelen?“

CDU-Abgeordnete beschränkt sich auf Pauschalvorwürfe und lässt Eigeninitiative vermissen


Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung nimmt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die jüngste Pressemitteilung von CDU-Kollegin Hedi Thelen zur Kenntnis. Darin kritisiert diese in einem Rundumschlag eine angebliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und bezeichnet u.a. die Fördersumme von 900.000 Euro, die dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach im Rahmen eines Förderprogrammes der Landesregierung zukommen, als „Tropfen auf den heißen Stein“.

 
 

17.05.2017 / Landespolitik

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick

Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:

„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick.“

 
 

14.05.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Ein klares Votum für eine spitzen Kandidatin und tolle Arbeit!“

Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete

 

Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.

 
 

14.05.2017 / Pressemitteilung

SPD-Landtagsabgeordnete auf Kita-Tour!

Im Rahmen des Aktionstages „Fraktion vor Ort“ besuchten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche rheinland-pfälzische Kindertagesstätten im ganzen Land, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seines Besuches in der Kita „Pusteblume“ in Hahnstetten erklärte der Andernacher Abgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Ruland:

 
 

12.05.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD) zum Tag der Pflege: „Politische Rahmenbedingungen verbessern, Pflegearbeit wertschätzen!“

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Tages der Pflege besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die ATV Seniorenbetreuung & Beratung GmbH, die neben einem ambulanten Pflegeangebot auch über die Möglichkeit der Tagespflege am Standort Kruft sowie über Möglichkeiten zur vollstationären Unterbringung im Umfang von 30 Betten in Koblenz verfügt, um sich vor Ort ein Bild von aktuellen Entwicklungen in der Pflege zu machen. In einem gemeinsamen Gespräch mit Frau Bettina Schirmer und Herrn Simon Röser informierte sich Ruland über Herausforderungen und Chancen im pflegerischen Alltag  sowie in der organisatorischen Ausgestaltung und Zusammenarbeit mit den Pflegeträgern. Zentral sei dabei vor allem der Fachkräftemangel bei einer steigenden Nachfrage nach qualitativ hochwertigen Pflegeangeboten. Insbesondere für zahlreiche Pflegerinnen sei zudem eine flexible Arbeitszeitgestaltung wichtig, um so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können.

 
 

06.05.2017 / Landespolitik

Eigenständige Jugendpolitik ist Demokratiepolitik: Jungen Menschen auf Augenhöhe begegnen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: 

„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“

 
 

06.05.2017 / Pressemitteilung

De Maizières „Leid-Kultur“ ist nicht hilfreich

Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.

Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“

 
 

06.05.2017 / Pressemitteilung

„Das Leben der Menschen zu verbessern bedeutet, die Grundfeste unserer Demokratie zu verteidigen!“

Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark

 

Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.

 
 

02.05.2017 / Pressemitteilung

Chef der Unfallkasse RLP referierte bei Andernacher SPD-Senioren

Andernach. Unlängst besuchte Manfred Breitbach, Geschäftsführer der in Andernach beheimateten Unfallkasse Rheinland-Pfalz den Seniorenstammtisch im Stammbaum, dem Gründungslokal der Andernacher Sozialdemokraten.

 
 

02.05.2017 / Pressemitteilung

Girls' Day: „Politik braucht starke Frauen“

Sevnur Aymergen nahm auf Einladung von Marc Ruland am Girls' Day in der Landeshauptstadt teil


Wahlkreis/Mainz. Am Girls' Day in der vergangenen Woche hatte die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. „Frauen sind in Politik leider nach wie vor noch zu wenig vertreten. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es mehr Nachwuchspolitikerinnen, die sich engagieren und das Zusammenleben in den Kommunen mitgestalten möchten. Mit unserer Teilnahme am Girls’ Day möchten wir jungen Frauen und Mädchen Mut machen, selbst aktiv zu werden“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

 
 

22.04.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten ehren Paul-Werner Kohns

Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“

Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.

 
 

12.04.2017 / Pressemitteilung

„Wir können Oberbürgermeister“ - 100 Prozent für den Amtsinhaber

Andernach. Jetzt haben auch die Andernacher Genossen ihren „Mister-Hundertprozent“. 

Amtsinhaber Achim Hütten erhält bei der Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten alle gültigen Stimmen. Hundert Prozent der Genossen gaben ihm gestern auf ihrem Parteitag in den Räumen der Unfallkasse in Andernach ihre Zustimmung. Der 59-jährige Amtsinhaber erhielt von 43 gültigen Stimmen - 43 Ja-Stimmen.

 
 

12.04.2017 / Pressemitteilung

„Ons Schwemmbad“ soll saniert werden!

Innenminister Lewentz und MdL Marc Ruland besichtigten Andernacher Freibad

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Staatsminister des Innern und für Sport, Roger Lewentz, MdL, sowie Oberbürgermeister Achim Hütten besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche das Andernacher Freibad. „Mit 60 Jahren ist man manchmal nicht mehr ganz frisch und die ein oder andere Schramme wird sichtbar. Das gilt nicht zuletzt auch für ‚Ons Schwemmbad’. Es war deshalb ein gutes Signal, dass sich der Rat der Stadt Andernach hier im vergangenen Jahr für eine umfassende Sanierung ausgesprochen und erste Haushaltsmittel bereitgestellt hat“, so Achim Hütten und Marc Ruland.

 
 

12.04.2017 / Pressemitteilung

Beeindruckendes Votum für Achim Hütten!

SPD-Parteitag spricht sich mit 100 Prozent für Spitzenkandidatur bei OB-Wahl aus

Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine abermalige Kandidatur „ihres“ Oberbürgermeisters bei der Wahl am 19. November ausgesprochen. Hütten hatte zuvor in einer Rede nicht nur den Blick auf die vergangenen Erfolge seiner Amtszeit geworfen, sondern auch seine Vision einer sozialdemokratischen Bäckerjungenstadt formuliert. Gerade in Zeiten globaler Verwerfungen und Krisen müsse die Sozialdemokratie entschiedener denn je für das Wohl aller Menschen in Andernach eintreten. Dabei hob Hütten insbesondere die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für das europäische Projekt hervor, das es auch vor Ort mit Leben zu füllen gelte. „Wir müssen auch denen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt und ausgegrenzt fühlen eine Perspektive bieten“, so Hütten. Die Stadt werde nicht zuletzt deshalb wieder in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.

 
 

09.04.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband sucht am Oster-Infostand Gespräch mit den Bürgern

Andernach. Gemeinsam mit zahlreichen Stadtratsmitgliedern wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag, dem 15. April 2017 ab 11:00 Uhr im Rahmen eines Oster-Infostandes über die aktuellen politischen Entwicklungen in Bund und Land sowie vor Ort informieren. „Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl steht für uns dabei vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Hierüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, den Austausch suchen und über unsere eigenen Lösungsvorschläge diskutieren“, so Ruland. „Die drängenden Themen vor Ort, hier in unserer Bäckerjungenstadt, sollen dabei aber keinesfalls zu kurz kommen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!“

 
 

05.04.2017 / Pressemitteilung

Ruland und Mediger (SPD): „Belange von jungen Menschen in den Fokus rücken!“

SPD-Ratsfraktion fordert städtischen Jugendkongress

Andernach. Unter dem Titel „Jugend und Demokratie stärken“ wollen die Andernacher Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Ausweitung der Teilhabe junger Menschen in der städtischen Politik diskutieren. Angedacht ist hierzu ein zentraler Jugendkongress, bei dem Jugendliche ihre Anliegen und Probleme direkt an die Verwaltung und Mandatsträgerinnen und –träger richten können.

 
 

04.04.2017 / Pressemitteilung

Marc Ruland (SPD): „Land fördert St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach mit 900.000 Euro“

Wahlkreis/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält eine Landesförderung in Höhe von 900.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie der der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute mitteilte. Mit der Landesförderung soll eine Modernisierung der OP-Abteilung realisiert werden.

 
 

28.03.2017 / Pressemitteilung

SPD-Stadtverband lädt ein zum Parteitag am 7.4.2017: „Wir wollen die Weichen stellen für eine erfolgreiche Zukunft!“

Andernach. Auf ihrem kommenden Parteitag, der am Freitag, dem 7.4.2017 ab 18:30 in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentliche Weichenstellungen für die Zukunft der Bäckerjungenstadt wie auch des SPD-Stadtverbandes vornehmen. Einen zentralen Punkt wird dabei die Wahl des Kandidaten für die OB-Wahl im November diesen Jahres einnehmen. 

 
 

27.03.2017 / Pressemitteilung

Küsel-Ferber und Ruland bei SPD-Bundesparteitag:

„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“

Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.

 
 

23.03.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Weitere Millionen für den Breitbandausbau in Mayen-Koblenz“

Wahlkreis/Mainz. Für den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz stehen weitere Fördermittel bereit. Profitieren kann auch der Landkreis Mayen-Koblenz, der einen Antrag auf Förderung der Breitbandinfrastruktur im dritten Förderaufruf des Bundes mit der intensiven Unterstützung des Breitband-Kompetenzzentrums der Landesregierung eingereicht hatte. „Ich freue mich, dass der Landkreis einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 2.408.651,81 € erhalten hat“, sagt der Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit kann der Ausbau der für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises notwendigen Breitbandinfrastruktur vorangebracht werden. Die Bundesmittel können beansprucht werden, weil die Landesregierung bereits im Vorfeld eine ergänzende Landesförderung in Höhe von maximal 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zugesagt hatte.“  Die genaue Höhe der Zuwendungen von Bund und Land werde erst nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen zu beziffern sein. Auf ganz Rheinland-Pfalz bezogen hat der Bund nun Förderbescheide für sieben Breitbandinfrastrukturprojekte in vorläufiger Höhe von rund 40 Millionen Euro zugesagt. Das Land wird dazu ebenfalls vorläufige Zuwendungsbescheide erlassen, die sich auf bis zu 29 Millionen Euro aufsummieren.

 
 

23.03.2017 / Pressemitteilung

Bätzing-Lichtenthäler (SPD): „Beste Gesundheitsversorgung für den ländlichen Raum!“

Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch

Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.

 
 

23.03.2017 / Pressemitteilung

Andernacher SPD-Senioren freuen sich auf Manfred Breitbach von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz

Andernach. Mit Vorfreude blicken die Mitglieder der Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau dem nächsten Treffen ihres „Seniorenstammtisches“ am Montag, dem 3. April im Stammbaum, Marktgasse 1, Andernach. Beginn ist um 17:00 Uhr. Als Referenten konnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diesmal den Vorsitzenden der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Manfred Breitbach, gewinnen, der über die Aufgaben und Ziele der Unfallkasse referieren und sich anschließend den Fragen des Publikums stellen wird.

„Wir freuen uns wie immer auf eine gelungene und gut besuchte Veranstaltung. Alle Gäste mit und ohne Parteibuch sind uns gleichermaßen willkommen“, so Bannert. Eine vorherige Anmeldung ist nicht vonnöten. 

 
 

19.03.2017 / Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz gratuliert: Maximilian Mumm mit 87,6 Prozent als Verbandsgemeindebürgermeister wiedergewählt

Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

 
 

16.03.2017 / Pressemitteilung

Zu Besuch in der Kita „Zauberwald“: Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) las die Geschichte vom „schaurigen Schusch“

Wahlkreis/Mainz. Der schaurige Schusch will auf dem Dogglspitz, dem höchsten Berg im Simmerlgebirge, einziehen. Die dort lebenden Tiere aber, das scheue Huhn, der bockige Hirsch, die garstige Gans und sogar der Party-Hase sind skeptisch. Sie haben noch nie etwas Anderes gesehen, als die Spitze ihres Berges und treten dem neuen Mitbewohner mit Argwohn gegenüber. Groß wie ein Cola-Automat soll dieser sein, zottelig wie eine alte Zahnbürste und stinkig wie ein nasser Hund.  Was folgt ist große Aufregung und ein langes Zittern – aber am Ende kommt natürlich alles ganz anders als zunächst erwartet… Mit der wunderbar schrulligen Geschichte vom „schaurigen Schusch“ besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen seiner Vorlesereise unlängst die Kita „Zauberwald“ in Mendig und begeisterte mit dem Buch von Sabine Büchner und Charlotte Habersack die Kinder.

 
 

16.03.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „Regierungsentwurf für Doppelhaushalt setzt wichtige Schwerpunkte!“

Bildung, Sicherheit und Gesundheit stehen weiterhin im Fokus

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht im aktuellen Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zentrale Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik verwirklicht: „Dieser Entwurf bietet die Grundlage für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes bei gleichzeitigen Investitionen in zentrale Zukunftsfelder. Die SPD-geführte Landesregierung geht mit Augenmaß voran, statt in Rheinland-Pfalz den sozialen Kahlschnitt zu betreiben. Eine qualitativ hochwertige, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, Investitionen in soziale und innere Sicherheit sowie Gesundheit, Justiz und Integration bilden die Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes“, so Ruland.

 
 
© Heinz Israel, Rhein-Zeitung

14.03.2017 / Pressemitteilung

Sozialdemokraten spüren „Frühlingserwachen“

SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang 

Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl. 

Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.

 
 

09.03.2017 / Landespolitik

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“

In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heuteals eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“
 

 
 

09.03.2017 / Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz: „Kampf für Frauenrechte wichtiger denn je – nicht nur am Weltfrauentag!“

Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.

 
 

09.03.2017 / Pressemitteilung

Hütten (SPD): „Mit Tatendrang und Liebe zur Stadt für eine weitere Amtszeit…“

Oberbürgermeister Achim Hütten macht’s noch einmal 

 

Andernach. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Andernacher Parkhotel informierten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach um Marc Ruland und seine erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer unlängst unter dem Motto „Soziale und demokratische Perspektiven für Andernach“ über die anstehende OB-Wahl am 19. November 2017. Achim Hütten, seit 1993 Bürgermeister und seit 1994 erstmals direkt gewählter Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt, verkündete dabei, dass er als Kandidat für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehe.

 
 

03.03.2017 / Pressemitteilung

Ruland (SPD): „6,9 Millionen Euro Landesmittel für Klinik Nette-Gut“

Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Zusage von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Zusage von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die forensische Psychiatrie des Landeskrankenhauses Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach mit 6,9 Millionen Euro zu fördern. Die zur Verfügung gestellten Landesmittel sollen so die Errichtung eines Sozialzentrums in einem Neubau der Klinik Nette-Gut ermöglichen.