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am 22.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

Unser Landtagskandidat für Mayen, Rhein-Mosel, Maifeld und Vordereifel, Dr. Alexander Wilhelm, informiert sich bei VG-Bürgermeister Maximilian Mumm über Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld


In Polch traf sich Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, mit dem Maifelder Verbandsbürgermeister Maximilian Mumm, um sich anlässlich kürzlicher Presseberichte über die Situation der Feuerwehren auf dem Maifeld zu informieren.

 

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am 19.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

An Rhein und Mosel saßen vergangenen Mittwoch die Gäste des SPD-Landesverbands Rheinland-Pfalz und der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz anlässlich des digitalen politischen Aschermittwochs vor ihren Bildschirmen. Über hundert waren der Einladung zum gemeinsamen digitalen Politischen Aschermittwoch gefolgt. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten keine Gäste vor Ort sein, die Gastgeber Dr. Anna Köbberling, MdL und Marc Ruland, MdL achteten zudem mit Abstand und einem im Voraus durchgeführten Corona-Schnelltest auf den nötigen Infektionsschutz.

 

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am 19.02.2021

Marc Ruland, MdL informierte sich über „Mädchengruppe Niedermendig“

 

Beeindruckt zeigte sich Marc Ruland, MdL, kürzlich nach einem Gespräch mit der Mitarbeiterin der „Mädchengruppe Niedermendig“ Claudia Benninghaus. 

Die „Mädchengruppe Niedermendig“ ist Teil des Bernardshofs und seit ca. 15 Jahren eine feste Institution in Mendig. 

„Wir, das sind zurzeit acht Mädchen zwischen12 und 18 Jahren, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr zu Hause leben und bis zu fünf Mitarbeiterinnen, welche die klassische Heimerziehung sowie stationäre Jugendhilfe leisten“, so Claudia Benninghaus. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen verfolgt sie das Ziel, die Mädchen auch in Corona-Zeiten durch feste Strukturen (u.a. feste Zeiten für gemeinsame Mahlzeiten, Lernzeiten und auch Ausgeh-Zeiten) fit fürs Leben zu machen. 

 

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am 18.02.2021

Landtagsabgeordneter Marc Ruland unterstützt Bahnlärm-Initiative

 

Den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen, das hatten sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Rolf Papen, Vorsitzender der Bürgerinitiative „WIR gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“, bei ihrem letzten Treffen im vergangenen September vorgenommen. Ruland, der seit mehr als fünf Jahren selbst Mitglied in der Weißenthurmer Bürgerinitiative ist, nahm den Kontakt erneut auf, um vom Vorsitzenden der Bürgerinitiative den aktuellen Erkenntnisstand zu den Themen Bahnlärm und Bahnsicherheit zu erfahren.

 

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am 17.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Am Freitag, den 12. Februar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, Mitglied des Andernacher Stadtrats. Sie ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

 

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am 16.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.

 

PressemitteilungJugend zu Corona-Zeiten

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am 15.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Das Thema „Home-Schooling“ stand im Focus eines digitalen Dialoges, zu dem die Jusos in der vergangenen Woche Schülerinnen und Schüler aus der Region eingeladen h atten. Zu den wei- teren Teilnehmern, die ebenfalls am Wohlergehen der jungen Menschen großes Interesse zeigten, zählte auch das „2 für Mainz“-Team Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL.

 

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am 12.02.2021

Konstruktiver Austausch zwischen Kita-Leitung und politischen Vertretern

 

Die Leiterin Ursula Frank und ihre Stellvertreterin Heike Langenhahn freuten sich über prominenten Besuch in der städtischen Kita Zauberwald. Wo sonst die Kleinen turnen, klettern und spielen begrüßten sie – selbstverständlich mit Maske und dem nötigen Abstand –Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel und den Landtagsabgeordneten Marc Ruland. In ihrer Gesprächsrunde ging es neben den Herausforderungen, die die aktuelle Corona-Pandemie an die frühkindliche Bildung im Kita-Alltag stellt, auch um Zukünftiges wie den geplanten Kita-Neubau in Mendig.

 

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am 12.02.2021

Im Rahmen eines Besuches in Kruft informierte Marc Ruland, MdL sich vor wenigen Tagen über den Sachstand der Bau- und Sanierungsarbeiten der Alten Propstei. 

Seit fast zwei Jahrzehnten wird in Kruft mit den Sanierungsarbeiten eine bemerkenswerte Heimatgeschichte in Erinnerung gehalten. Da engagierte Bürgerinnen und Bürger den weiteren Verfall des barocken Gebäudes nicht mehr mit ansehen konnten, wurde 2002 der Förderkreis Heimatgeschichte und Alte Propstei Kruft e.V. gegründet. In den vergangenen Jahren konnten bereits viele Arbeiten erfolgreich abgeschlossen werden, wie zum Beispiel die Sanierung des Daches. Allerdings versuchte der Förderverein viele Jahre lang vergeblich einen Nutzer für das Gebäude zu finden, der bereit war, die erforderlichen Sanierungen fortzusetzen und fertig zu stellen. Geplant ist nunmehr, dass mehrere heimische Investoren den Bau von insgesamt zehn barrierefreien Wohnungen in der Alten Propstei realisieren, die dann zu relativ günstigen Konditionen vermietet werden sollen.

 

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am 12.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-geführte Landesregierung investiert kräftig – Fördergelder interaktiv und anschaulich aufbereitet

 

Im Vorfeld der Landtagswahl hat der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz eine interaktive Erfolgslandkarte veröffentlicht. Die Web-Anwendung ordnet Fördergelder, die die SPD-geführte Landesregierung im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur und Wohnen vergeben hat, einzelnen Gemeinden und Projekten zu. Insgesamt werden rund 7.500 Fördermaßnahmen – in Höhe von je einigen Tausend bis mehreren Dutzend Millionen Euro – anschaulich dargestellt.

 

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am 11.02.2021

Rund 300.000 Euro Bundesfördermittel für neues Frauenhaus in Andernach  

Knapp 300.000 Euro Bundesförderung erhält das neue, entstehende Frauenhaus in Andernach. Gefördert werden u.a. ein familiengerechter Umbau, ein barrierefreier Zugang, sowie neue Sanitäranlagen.", berichtet Detlev Pilger, SPD-Bundestagsabgeordneter. Im Sommer soll das neue Frauenhaus in Andernach fertig sein, nachdem sich die Maßnahme um Monate verzögerte. Bis zu zehn Frauen und fünf Kinder sollen dort untergebracht werden können. Träger ist der DRK Kreisverband Mayen-Koblenz, der 10% der Kosten für den Umbau übernehmen wird. 

 

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am 11.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreisvorsitzender freut sich über Bürgeranrufe am 22. Februar 2021

Am Montag, 22. Februar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis 11, Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsmitglied, statt. Marc Ruland freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit zwischen 14 und 15 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer (0 26 32) 49 51 46 zu erreichen.

 

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am 09.02.2021

Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt, fördert das Land die Schulsozialarbeit in den Städten Mayen und Andernach sowie im Kreis Mayen-Koblenz in diesem Jahr mit insgesamt 328.950 Euro. Damit können elf Stellen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen finanziert werden, so Ruland. „Ich freue mich, dass die Schulsozialarbeit in der Region auch in diesem Jahr von der Landesförderung profitiert. Das ist eine gute und richtige Investition in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen“, erklärt der Abgeordnete.

 

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am 09.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen

„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.

 

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am 08.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am Freitag, den 12. Februar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprech-stunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, Mitglied des Andernacher Stadtrats. Sie ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu errei-chen.

 

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am 08.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Die Verlängerung der Schulschließungen aufgrund der Corona Pandemie haben das Thema Digitalisierung an den Grundschulen noch einmal befeuert. „Man muss festhalten, dass die Lehrerinnen und Lehrer der Andernacher Grundschulen, trotz aller Herausforderungen großartige Arbeit leisten.“, betont Sammy Labidi, SPD-Sprecher im Schulträgerausschusses und selbst Vater grundschulpflichtiger Kinder.

 

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am 08.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Kell/Eich. Petra Koch, Ortsvorsteherin von Kell und Mitglied des Andernacher Stadtrates, begrüßt die Entscheidung des Mainzer Innenministeriums. Danach werden die Andernacher Stadtteile Eich und Kell ins Modellvorhaben und Förderprogramm „Stadtdörfer“ aufgenommen.

 

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am 08.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen. 

 

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am 07.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies

Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.

Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.

 

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am 06.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Junge Sozialdemokraten laden zum zweiten digitalen Dialog mit Clemens Hoch, StS, und Marc Ruland, MdL, ein.

 

Andernach. Es geht in die nächste Runde! Die Jusos Andernach haben die Jugend im Blick und laden deshalb alle interessierten Schülerinnen und Schüler zum digitalen Dialog mit dem 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland ein. Bereits im vergangenen Jahr veranstalteten die Jusos einen gelungenen und lebhaften digitalen Austausch mit Jugendlichen aus Andernach. Der nächste Dialog findet am 9. Februar um 17:00 Uhr statt. 


 

 

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am 04.02.2021

Hoch und Ruland laden zu Digitalkonferenz am 4. Februar mit Nicole Steingaß, Staatssekretärin, ein

Mainz/MYK. Die rheinland-pfälzische Polizei ist eine moderne und bürgernahe Polizei. Die stetig sinkenden Straftaten belegen, wie professionell und engagiert die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rund um die Uhr ihren Dienst verrichten. Dafür genießen sie seit Jahren ein hohes Vertrauen innerhalb der Gesellschaft. In den letzten Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung mit gezielten Maßnahmen die Erhöhung des Personalkörpers, die Beschaffung einer modernen Sachausstattung sowie die Verbesserung des Eigenschutzes der Einsatzkräfte erreicht.
Gleichzeitig liegt Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als 2-für- Mainz-Team bei der Landtagswahl am 14. März antreten, das Thema Demokratie am Herzen. Seit vielen Jahren steigen die Zahlen insbesondere von rechtsextremen Straftaten, wie die Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern belegen. Daneben sind Reichsbürger und andere Verfassungsfeinde eine Bedrohung für Rechtsstaat und Demokratie.


 

 

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am 04.02.2021

SPD-Abgeordneter Marc Ruland MdL ist Schirmherr der Wanderausstellung über NS-Verbrechen für weiterführende Schulen

Unter Beachtung der Corona-Beschränkungen eröffnete Schirmherr Marc Ruland, MdL am Holocaust-Gedenktag, 27. Januar 2021, im Kurfürst-Salentin-Gymnasium die Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“. „Jede Auseinandersetzung mit den von den Nazis begangenen Verbrechen ist ein Engagement für die Demokratie und gegen Gewalt.“, ist sich Ruland mit dem Initiator der Ausstellung, Konrad Sabel, einig. Ruland: „Zeitzeugen gibt es leider kaum noch. Deshalb ist es um so essentieller, dass wir die Erinnerung an die Folgen des Nazi-Terrors und den Holocaust wachhalten.“ Bestätigt sieht er seine Meinung durch aktuelle Ereignisse, wie den Sturm aufs Kapitol in Washington oder die Zunahme von insbesondere rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Deutschland.

 

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am 04.02.2021 von SPD Mayen-Koblenz

CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:

„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“

Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“

 

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am 03.02.2021

Schweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen

 

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute erstmals in öffentlicher Videokonferenz getagt. Auf das Verfahren hatten sich im Herbst 2020 die Fraktionen des Landtags gemeinsam verständigt. Damit soll auch während der parlamentsfreien Zeit eine umfassende Beteiligung des Landtags während der Corona-Pandemie sichergestellt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer berichtete den Mitgliedern des Ältestenrats heute über die Ergebnisse des nationalen Impfgipfels und den aktuellen Stand der Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Ich danke Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausdrücklich für ihren klaren und transparenten Bericht im Ältestenrat des Landtags zum Impfgipfel der Bundesregierung. Dieser Impfgipfel war richtig und notwendig. Alle notwendigen Diskussionen über Öffnungsperspektiven für Schulen und Kitas, für Einzelhandel und Gastronomie lassen sich erst dann seriös führen, wenn wir beim Impfen gemeinsam weiter vorankommen. Das muss im zweiten Quartal nun mit dem notwendigen Druck passieren. Es ist gut, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Impfgipfels hierzu auf konkrete Vereinbarungen und Ziele verständigt haben. Mit Blick auf das zweite Quartal braucht es jetzt schnell klare Zusagen der Hersteller, wieviel Impfstoff den Ländern wann zur Verfügung steht.“

 

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am 03.02.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten danken städtischen Mitarbeitern für ihren Einsatz

Andernach. In den vergangenen Tagen stiegen die Pegel nicht nur des Rheins kontinuierlich. Für Andernach ist ein Pegel von mehr als acht Metern prognostiziert. Innerhalb weniger Stunden stellten zwei Mitarbeiter des Abwasserwerks das betroffene Kanalsystem auf Hochwasserbetrieb um; zehn Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs errichteten die mobilen Elemente der Hochwasserschutzwand, die nun die Durchfahrten zu den Rheinanlagen absperren. Ein Vollaufbau, bei dem Aufsatzteile auf den bestehenden Betonsockel verankert werden, ist derzeit noch nicht erfolgt, weil von einem stagnierenden Pegel ausgegangen wird. Die aufgebaute Wand ist mit einem Zaun vor unbefugten Handlungen gesichert und die Konrad-Adenauer-Allee für den Durchgangsverkehr gesperrt. Kontrollen erfolgen durch Mitarbeiter des Baubetriebshofs, des Ordnungsamtes sowie der städtischen Feuerwehr.
 

 

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am 27.01.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Clemens Hoch für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratie ehrte bei ihrem digitalen Neujahrsempfang Clemens Hoch für seine 25-jährige Mitgliedschaft. Mit 18 Jahren trat Clemens Hoch in die SPD ein und war ein Jahr später Geschäftsführer der Andernacher SPD. Dieses Amt hatte er bis 2000 inne. Später wurde er stellvertretender Vorsitzender der Andernacher SPD. Im Jahre 1999 wurde Hoch in den Stadtrat gewählt und wurde 2004 Fraktionsvorsitzender, dieses Amt führte er zehn Jahre lang.

 

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am 27.01.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Am kommenden Freitag, den 29. Januar 2021, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied Rüdiger Schäfer, er ist von 16:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

 

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am 26.01.2021 von SPD Mayen-Koblenz

CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien

Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“

Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“

 

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am 23.01.2021 von SPD Mayen-Koblenz

SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein 

 

„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1.  Februar um 18:00 Uhr ein. 

 

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am 23.01.2021

Wie das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) – mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. 

 

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am 23.01.2021

Regierungsbilanz nach 5 Jahren zeigt große Erfolge und eröffnet Zukunftswege

 

Mitte Januar 2021 stellte die Ampel-Koalition Ihre Bilanz vor, die die Ergebnisse und Erfolge der letzten fünf Jahre Regierungsarbeit zusammenfasst. Hierzu erklärt das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

„Als die erste Ampel-Koalition im Land Rheinland-Pfalz vor fünf Jahren ihre Arbeit aufnahm, konnte niemand ahnen, welche Herausforderung auf sie zukommen wird. Die Corona-Pandemie stellt die SPD-geführte Landesregierung seit den vergangenen Monaten vor historische Aufgaben. Hier konnte das Bündnis aus SPD, FDP und Grüne erneut ihre starke Handlungsfähigkeit beweisen. Neben dem intensiven Kampf gegen das neue Virus standen aber auch viele andere Themen im Land an. Seit 2016 arbeitet die SPD-geführte Landesregierung daran, dass Leben der Bürgerinnen und Bürger jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Rheinland-Pfalz hat die 3. niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesvergleich. Ebenso ist Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer mit Blick auf die niedrigste Zahl an Straftaten seit 25 Jahren bei steigender Aufklärungsquote. Wir leben im Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Uni und nehmen damit eine Vorreiterrolle im Bund ein. Bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt.“ 

 

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am 21.01.2021

Landtagsabgeordneter Marc Ruland fragt nach bei Schulleiter Hagen Ingo Bretz

Bei seinem Besuch an der Grundschule Plaidt gewann der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) einen direkten Einblick über das, was an der Schule von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird. Seit Mitte Dezember findet in der Plaidter Schule - wie in allen Schulen in RLP - grundsätzlich Digitalunterricht statt. „Ich empfinde eine ungeheure Wertschätzung für das, was an unseren Schulen in Zeiten dieser Jahrhundertpandemie von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird“, so Marc Ruland, MdL, im Gespräch mit Schulleiter Hagen Ingo Bretz.

 

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am 21.01.2021

Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen  

 

Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt. 

 

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am 21.01.2021 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin

 

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.

Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.

 

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am 19.01.2021

Zur kurzfristigen Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, bis Mitte Februar fast 30.000 Impfdosen weniger nach Rheinland-Pfalz zu liefern als zugesagt, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Durch das Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff droht die erfolgreich gestartete Impfkampagne in Rheinland-Pfalz ins Stocken zu geraten. In Rheinland-Pfalz haben wir beim Impfen von Anfang an den Turbo eingelegt. In den 31 landeseigenen Impfzentren ist die Corona-Schutzimpfung gut angelaufen, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist hoch. Bei der Impfquote belegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich mit Platz 3 derzeit eine absolute Spitzenposition. Zu verdanken ist dies der guten Vorbereitung der Impfkampagne durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium. Das Nadelöhr bei der Corona-Schutzimpfung ist und bleibt die fehlende Planbarkeit bei den Impfstofflieferungen durch den Bund. In einer Situation, in der der Corona-Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge verfügbar ist, müssen sich die Länder auf erteilte Zusagen des Bundes bei den Lieferungen verlassen können. Für Bürgerinnen und Bürger mit der höchsten Impfpriorität ist es schlicht nicht zumutbar, dass bereits vereinbarte Termine für die Erstimpfung nun verschoben werden müssen. Nicht zuletzt schwächt das Lieferchaos des Bundes das Vertrauen in die Impfkampagne sowie die Impfbereitschaft der Bevölkerung. Bundesgesundheitsminister Spahn muss nun endlich Planungssicherheit schaffen und dafür sorgen, dass erteilte Lieferzusagen eingehalten werden. Die Länder brauchen dringend Klarheit, wann wieviel Impfstoff verimpft werden kann.“

 

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am 19.01.2021

Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen

Andernach. Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt. 

 

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am 18.01.2021

 

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am 15.01.2021

Inklusion stand im Vordergrund 

 

„Ich bin da“ unter diesem Motto stand der integrative Krippenweg der Barmherzigen Brüder im Saffiger Schlosspark vom 29. November 2020 bis zum 10. Januar 2021. Zum Abschluss der Advents- und Weihnachtszeit besuchte der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland diesen Rundgang in Saffig gemeinsam mit den Verantwortlichen der Barmherzigen Brüder um ein erstes Fazit zu ziehen. 

 

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am 14.01.2021

Marc Ruland, MdL dankt OB Achim Hütten für schnelles Handeln

 

Viele Menschen, die sich impfen lassen wollen, verfügen über keinen Internetanschluss und auch die Hotline für Impftermine ist äußerst stark ausgelastet, so dass sie bereits die ersten Hürden bei den Terminabsprachen schwer bewältigen können.

Seit 5. Januar bietet der Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit seinem Team im Werner-Klein-Haus (Tel.: 02632 495042 – wochentags zwischen 9.00 und 17.00 Uhr) den Menschen mit der höchsten Impfpriorität und den über 80-Jährigen seine Unterstützung bei der Online-Terminierung für die Corona-Impfung an. Bei dem Austausch mit vielen Seniorinnen und Senioren ergab sich während des regen Kontakts mit den Impfwilligen ein weiteres Problem: Vermehrt wurde Marc Ruland von den Menschen darauf angesprochen, dass sie selbst nicht „motorisiert“ seien und niemanden hätten, der sie zu dem entsprechenden Impfzentrum fahren könne. 

 

PressemitteilungFragen zum Impfen?

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am 09.01.2021

2-für-Mainz-Team informiert in Digitalkonferenz am 19. Januar über Corona-Impfstrategie 

 

In Rheinland-Pfalz sind die ersten Impfungen gut angelaufen. In einer Digitalkonferenz will das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL – am Dienstag, 19. Januar 2021, um 18:30 Uhr Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die begonnenen Impfungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. 

 

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am 09.01.2021

2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch und Marc Ruland, bietet neue Kontaktmöglichkeit

 

Sie haben Fragen oder Anliegen zum gesellschaftlichen Geschehen vor Ort oder im Land Rheinland-Pfalz? Ab sofort bietet das 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär und Marc Ruland, Landtagsabgeordneter, auch eine WhatsApp-Sprechstunde an. Damit weiten sie ihre Gesprächsangebote für Bürgerinnen und Bürger vor Ort aus, damit auch diejenigen ihre Anliegen vorbringen können, die zeitlich stark eingebunden sind. Interessierte können ihre Fragen jederzeit einfach über den Instant-Messaging-Dienst „WhatsApp“ an die Nummer 02632 7382877 schicken.

 

AnkündigungenMalu Dreyer kommt…

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am 08.01.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Sozialdemokraten laden am 17. Januar zu digitalem Neujahrsempfang ein

Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesundes und besseres neues Jahr. 

„Auch in diesem Jahr wollen wir einen Neujahrsempfang veranstalten und freuen uns besonders, dass Malu Dreyer und Achim Hütten unsere Gäste sein werden. Pandemiebedingt wird unser Empfang 2021 nicht, wie es gute Tradition geworden ist, auf dem Geysirschiff stattfinden können, sondern digital sein.“, so das 2-für-Mainz-Team Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL.  

Am Sonntag, dem 17. Januar 2021, laden die Sozialdemokraten alle interessierten BürgerInnen zum digitalen Neujahrsempfang ein. Um 10.30 beginnt die Live-Veranstaltung, die über die Homepage www.spd-andernach.de  gestreamt wird. 

Natürlich werden die vorgeschriebenen Corona-Regeln eingehalten, so dass die Teilnehmer sich nicht wie in einer gewohnten „Talkrunde“, sondern mit Abstand einzeln, bzw. zu zweit präsentieren.

„Wir freuen uns auf viele Zuschauer beim unserem digitalen Neujahrsempfang und auf das neue Format.“, so die Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL.

 

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am 06.01.2021

Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 18. Januar

 

Am Montag, den 18. Januar 2021, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger.  „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland.

 

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am 06.01.2021

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Marc Ruland wird die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürgerinnen und Bürger vornehmen.

 

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am 06.01.2021 von SPD Stadtverband Andernach

Am Freitag, den 15. Januar 2021, findet wieder die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner bei der ersten Sprechstunde des Jahres ist SPD-Vorstandsmitglied und Kassierer Hans-Hermann Budde. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.spd-andernach.de.

 

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am 24.12.2020 von SPD Stadtverband Andernach

 

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am 20.12.2020

Einrichtung der Polizeibeauftragten im Jahr 2014 hat sich bewährt

Kürzlich hat die Beauftragte für die rheinland-pfälzische Landespolizei ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019/2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) erklärt hierzu: „Seit 2014 hat Rheinland-Pfalz eine Polizeibeauftragte und damit bundesweit eine Vorreiterrolle eingenommen. Dieses Amt ist parlamentarisch gewählt und dient einzelnen Polizisten und besonders Bürgerinnen und Bürgern als Anlaufstelle. Andere Bundesländer haben sich hieran ein Beispiel genommen und vergleichbare Stellen dieser unabhängigen und überparteilichen Art geschaffen. Mittlerweile stellt die Polizeibeauftragte eine feste Institution für uns dar. Dies belegen besonders die insgesamt 159 Eingaben zwischen Juli 2019 und Juni 2020, darunter 94 Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Diese neutrale Anlaufstelle hat sich damit bewährt. Sinn und Zweck ist besonders, durch erklärendes und vermittelndes Wirken das Vertrauen in die Arbeit der Polizeibeamten zu stärken.“

 

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am 11.12.2020 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kandidaten Team aus MYK erzielt starke Wahlergebnisse 

Bei einer Landesvertreterversammlung am 5. Dezember 2020 stellte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz die Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. März 2021 auf. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, wurde dabei mit 99,7 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gekürt. Damit konnte Dreyer sogar ihren Wert von 2015 übertreffen, als sie von 99,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählt wurde. Im Anschluss an ihre Wahl freute sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dieses Ergebnis zeigt, dass ich von der Partei getragen werde.“

 

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am 11.12.2020

Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) erhalten verschiedene Schulträger einen Landeszuschuss von insgesamt 690.000 Euro . „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

 

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am 10.12.2020

Für eine Vielzahl an Neu- und Umbauten sowie die Erweiterung von Schulgebäuden und Sporthallen an Schulen im gesamten Landkreisgebiet erhalten verschiedene Schulträger im Landkreis Mayen-Koblenz einen Landeszuschuss von insgesamt 2.110.000 Euro . „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht der Andernacher Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.“

 

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am 10.12.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Schulen der Region sind mit knapp 500.000 Euro im Landesschulbauprogramm 2020 berücksichtigt

 

„Gute gebührenfreie Bildung ist der SPD-geführten Landesregierung seit jeher ein besonderes Herzensanliegen. Dafür müssen aber auch die Voraussetzungen in den Schulen selbst stimmen“, ist Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, überzeugt. „Gemeinsam mit dem Bund hat das Land in diesem Jahr große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung der Schulen schnell voranzubringen und digitale Unterrichtseinheiten zu ermöglichen. Darüber darf aber die Infrastruktur vor Ort nicht vergessen werden. Denn um erfolgreich lernen zu können, müssen auch die äußeren Bedingungen stimmen. Für die Kosten von Bau und Pflege der Schulgebäude ist rechtlich der -meist kommunale - Träger zuständig. Rheinland-Pfalz betrachtet dies aber als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und unterstützt den Schulbau im Land daher jedes Jahr mit vielen Millionen Euro. Das entlastet die Kommunen und schafft bessere Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler.“

 

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am 09.12.2020

Land fördert sozialen Wohnungsbau in Mendig mit 420.000 Euro

„Sozialer Wohnungsbau gelingt in Mendig und ist ein Gewinn für die Brauerstadt. Wir sind froh, dass Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel die Initiative ergriffen hat und die Wohnungen bereits in wenigen Wochen bezugsfertig sind“, so das 2-für-Mainz-Team, Clemens Hoch, Staatssekretär und Marc Ruland, MdL. Im Frühjahr waren beide vor Ort und stehen nach wie vor in einem engen Austausch mit dem Mendiger Stadtbürgermeister. 

 

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am 09.12.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Barrierefreier Wanderweg, bürgerschaftliches Engagement & wiederkehrende Beiträge waren Thema

 

„Mich verbindet persönlich eine sehr prägende Zeit mit Kürrenberg und dessen Ortsvorsteher selbst: Ich habe in der heutigen Oberst-Hausschild-Kaserne meinen Wehrdienst unter Spieß Siegmar Stenner abgeleistet. Eine äußerst anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Zeit, an die ich mich gerne zurückerinnere“, betonte Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (SPD), Staatssekretär, zu Beginn der Ortsbegehung im Mayener Ortsteil Kürrenberg. Der dortige Ortsvorsteher Siegmar Stenner (SPD) und der Landtagskandidat trafen sich vor dem Bürgerhaus, wo Dr. Wilhelm insbesondere den neugestalteten Vorplatz hervorhob.

 

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am 08.12.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Junge Sozialdemokraten laden zum digitalen Bürgerdialog am 18.12. mit Clemens Hoch, Marc Ruland, MdL, und Janine Müller ein

Andernach. Die Jusos Andernach haben die Jugend im Blick und laden deshalb alle interessierten jungen Bürgerinnen und Bürger zum Digitalen Dialog mit Staatssekretär Clemens Hoch, dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Janine Müller, der Leiterin des Jugendzentrums Andernach, ein. Die Digitalveranstaltung findet am 18. Dezember 2020, um 18 Uhr statt. 

„Es ist unser gemeinsames Ziel die Jugend auch während der Pandemie zu unterstützen und für sie da zu sein!“, erklären Hoch und Ruland. „Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, dass Jugendliche einen Ansprechpartner haben und, dass unter Einhaltung der Corona-Schutzbestimmungen Jugendarbeit ermöglicht wird!“

 

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am 08.12.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Telefonische Bürgersprechstunde der SPD mit Hans-Hermann Budde
ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 11. Dezember 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartner ist dieses Mal SPD-Vorstandsmitglied und Kassierer Hans-Hermann Budde. Von 16 bis 17 Uhr ist er unter der Telefonnummer 02632 495146 erreichbar.

 

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am 07.12.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Unterführung und Bahnsteig werden saniert / Haltepunkt Andernach-Süd in Stationsoffensive enthalten


ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten hatte Ende November zu einem Vor-Ort-Termin in den Andernacher Bahnhof eingeladen. Pandemiebedingt musste der Austausch schließlich im Rahmen einer Digitalkonferenz stattfinden. 

Zu Beginn unterstrichen Hans-Peter Kohlbecker, Leiter des Bahnhofsmanagements und Marc Ruland, MdL und Vorsitzender der SPD Andernach: „Der Andernacher Bahnhof liegt uns allen am Herzen.“ Im kommenden Jahr werden die notwendigen Arbeiten für die neue statistische Unterstützung für die Unterführung fertig sein, erläuterte Kohlbecker. Der Beginn der Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Bahnsteige werde sich ins Jahr 2023 verschieben.

 

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am 04.12.2020

Ortsgemeinde investiert in Umgestaltung des Dorfplatzes

Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besichtigte kürzlich die aktuellen Umbauarbeiten der Ortsgemeinde Plaidt am Dorfplatz. Derzeit werde die Stützmauer samt Toilettenanlage und „Büdchen“ neugestaltet, erklärte dazu Ortsbürgermeister Peter Wilkes. Die Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von mehr als einer halben Millionen Euro werden dabei zu 75 % durch Mittel des Landes Rheinland-Pfalz getragen. Das Förderprogramm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ diene besonders der Entwicklung der Ortskerne.

Der Plaidter Dorfplatz hat aufgrund seines Bushaltepunktes, des direkten Zugangs zur Hummerichhalle und dem Rathaus, sowie seiner zentralen Lage und Größe einen besonderen Charakter. Deshalb sei es umso wichtiger, dass hier eine moderne Neugestaltung mit einer möglichen Bürgerbeteiligung umgesetzt wird, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ortsbürgermeister Wilkes wies im Gespräch darauf hin, dass man mit der Umsetzung des neuen ÖPNV-Konzeptes zum Ende 2021 jedoch vor neuen Herausforderungen stehe. Am Dorfplatz würden dann bis zu vier Busse gleichzeitig ankommen. Mit den vorhandenen Haltestellen sei dann zum Beispiel nicht für jeden Bus ein barrierefreier Zugang möglich. Die Ortsgemeinde Plaidt sieht sich dafür jedoch schon gut vorbereitet. Der Ortsgemeinderat habe schon entsprechende Planer für diese Überlegungen beauftragt, so Ortsbürgermeister Peter Wilkes in seinen Ausführungen.

 

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am 04.12.2020

 Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein neues achtes Sozialgesetzbesuch (SGB VIII) und somit für die Reform der Kinder- und Jugendhilfe beschlossen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland

 

„Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Reform des achten Sozialgesetzbuchs ist ein richtiger und wichtiger Schritt hin zu einer passgenaueren und inklusiveren Kinder- und Jugendhilfe. Für viele junge Menschen in schwierigen Lebenssituationen ist die Kinder- und Jugendhilfe von enormer Bedeutung: Sie regelt die Jugendsozialarbeit, die Familienberatung sowie die Hilfen zur Erziehung. Die Weiterentwicklung des achten Sozialgesetzbuchs bringt an zahlreichen Stellen erhebliche Verbesserungen, etwa mit Blick auf Informationspflichten gegenüber Kindern und Jugendlichen oder im Bereich der Inklusion. Insbesondere sieht der Bund neue Regelungen zum Kostenbeitrag für Jugendliche in Heimen und Pflegefamilien vor.“

 

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am 04.12.2020

Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 18. Dezember

 

Am Freitag, den 18. Dezember 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland. 

 

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am 04.12.2020

2-für-Mainz-Team informierte sich über Unfallkasse als „digitalen Arbeitsgeber“

 

Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – besuchten die Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach. Dort wurden Clemens Hoch und Marc Ruland mit Abstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen von der Geschäftsleitung – Herrn Manfred Breitbach und seiner Stellvertreterin Frau Klaudia Engels – empfangen. Die Unfallkasse versichert in Rheinland-Pfalz rund 1,5 Millionen Menschen gesetzlich gegen Arbeits-/Wegeunfälle und Berufskrankheiten. Zu den Versicherten zählen unter anderem Beschäftigte im öffentlichen Dienst, ehrenamtlich Tätige, zum Beispiel in freiwilligen Feuerwehren, und Ersthelfer. Aber auch Kinder in den Kitas, Schüler und Studierenden sind im Rahmen ihrer einrichtungsbezogenen Tätigkeiten versichert. Damit stellt die Unfallkasse eine wichtige Säule des deutschen Sozialversicherungssystems dar. Rund 160 Mitarbeitende kümmern sich um Prävention und Rehabilitation. 

 

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am 04.12.2020

2-für-Mainz-Team informierte sich über Situation vor Ort und dankte allen Beschäftigten

 

Mayen-Koblenz. Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – besuchte kürzlich die Fieberambulanz des Landkreises Mayen-Koblenz in der Stadt Mayen. Dort wurden Clemens Hoch und Marc Ruland mit Abstand und unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen von Oberbürgermeister Dirk Meid (SPD) und Herrn Rainer Nell, oberster Katastrophenschützer im Landkreis, und Herrn Dr. Kudielka empfangen. In einer Fieberambulanz können sich Bürgerinnen und Bürger bei Sympthomen oder begründeten Verdacht auf das Corona-Virus testen lassen. Seit Ende Februar gibt es eine solche Ambulanz für den Landkreis in Mayen. Mitte Juni ist sie vom Schützenplatz in eine Turnhalle umgezogen. Zehn niedergelassene Ärzte arbeiten dort vor Ort. Unterstützt werden diese von 12 Mitarbeitern seitens des Gesundheitamtes und vier Mitarbeitern seitens der Bundewehr. Bürgerinnen und Bürger, die sich testen lassen, benötigen hierzu keinen Termin. Die Krankschreibung und die gegebenenfalls erfolgende Rezeptausgabe geschieht vor Ort.

 

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am 03.12.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Ortsvorsteher Lothar Geisen zeigt Landtagskandidaten Projekte und Herausforderungen in Alzheim

 

Bei einem Rundgang durch den Mayener Stadtteil Alzheim erläuterte Ortsvorsteher Lothar Geisen dem heimischen Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm (beide SPD), Staatssekretär, die örtlichen Besonderheiten und Herausforderungen.

 

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am 02.12.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Die Andernacher Mittelrheinhalle ist bekanntermaßen in die Jahre gekommen und muss dringend saniert werden. Über 40 Jahre hat sie mittlerweile „auf dem Buckel“. „Darum freut es mich besonders, dass jetzt die Förderzusage aus Mainz eingetroffen ist.“, so Marc Ruland, Vorsitzender der Andernacher SPD, MdL. „In vielen Gesprächen mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium habe ich den Förderantrag meiner Heimatstadt begleitet.“, so Ruland.

 

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am 01.12.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 4. Dezember 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Ansprechpartnerin ist dieses Mal Katja Büchner, sie ist Mitglied des Stadtrates. Von 16 bis 17 Uhr ist sie unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.spd-andernach.de.

 

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am 26.11.2020

In Rheinland-Pfalz hat die Breitbandversorgung in den letzten Jahren einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Zu diesen Ergebnissen kommt der fünfte Statusbericht digitale Infrastrukturen. So ist beispielsweise die Versorgungsquote bei der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gestiegen. Gleichzeitig können mehr als 40 Prozent der Haushalte auf Gigabit-Bandbreiten von 1.000 Megabit pro Sekunde zugreifen. Im Wahlkreis 11, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, zeigt sich eine gute Ausbaudynamik. So verfügen beispielsweise in Plaidt 99,1 % der Haushalte über 50 Megabit pro Sekunde (87,0 % über 1000 Megabit pro Sekunde), in Kruft 98,9 % (38,7 %), in Mendig sind dies 95,0 % (1,6 %), in Rieden 80,0 % (0%), in Andernach 98,5 % (74,7 %).

 

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am 23.11.2020

2-für-Mainz-Team hatte Planungsprozess in vergangenen Jahren intensiv begleitet

Das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) – hatte in den vergangenen Jahren die Planungen und Verfahrensfortschritte bezüglich eines Kreisels an der L116/L118/L119/K53 angestoßen und begleitet. Erfreulicherweise konnten zwischenzeitlich alle Voraussetzungen für eine Realisierung geschaffen werden. Die technische Planung ist abgeschlossen, die erforderlichen Baugenehmigungen sowie die Einverständniserklärungen der Grundstückseigentümer liegen vor und die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bereit. 

 

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am 23.11.2020

Hoch und Ruland machen mit beim bundesweiten Vorlesetag an zwei Grundschulen in Andernach und Mendig

 

Am bundesweiten Vorlesetag am 20. November haben Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL teilgenommen. „Auch wenn der Aktionstag in diesem Jahr pandemiebedingt unter besonderen Vorzeichen stattfinden muss, soll der Lesespaß für Kinder und Jugendliche nicht zu kurz kommen“, erklären Hoch und Ruland, die in früheren Jahren regelmäßig als Vorleser an Schulen und Kitas im Einsatz waren. 

 

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am 19.11.2020

Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, laden zum zweiten digitalen Bürgerdialog ein

 

Das 2-für Mainz Team, Clemens Hoch und Marc Ruland, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten digitalen Bürgerdialog ein. Nach der positiven Resonanz auf den ersten digitalen Bürgerdialog folgt nun die zweite Runde. Dieses Mal werden die beiden Sozialdemokraten die Situation in den Kitas und Schulen in den Fokus der Digitalveranstaltung am 9. Dezember 2020 um 19 Uhr stellen.

 

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am 18.11.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Am kommenden Freitag, den 20. November 2020, findet die wöchentliche, telefonische Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.
Rudi Bannert, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach und langjähriges Stadtratsmitglied ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

 

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am 18.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Zu den heutigen bildungspolitischen Äußerungen der CDU-Landtagsfraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

 

Der Präsenzunterricht ist die erste Wahl. Es ist daher gut und richtig, dass die Schulen offen sind und Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht lernen können. Wer wie die CDU-Fraktion pauschale Forderungen nach Hybridunterricht stellt, der hat absolut nichts aus den Erfahrungen im Frühjahr gelernt. Wir müssen mit allen Mitteln eine Situation vermeiden, in der Kinder und Jugendliche wieder zu den Verlierern der Pandemie werden. Der Präsenzunterricht macht nicht nur beim Lernerfolg einen Unterschied, er ist auch enorm wichtig für das soziale Miteinander. Hinzu kommt: Was die Entwicklung des Infektionsgeschehens angeht, sind Schulen und Kitas sehr gut kontrollierte und kontrollierbare Bereiche. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass Schulen Corona-Hotspots sind. So kommt auch eine Erhebung des Landesuntersuchungsamts zu dem Ergebnis, dass sich seit dem Ende der Sommerferien lediglich 0,54 Prozent der Kinder in Schulen und Kitas angesteckt haben. Von den 1590 Schulen in Rheinland-Pfalz ist derzeit keine einzigevollständig geschlossen. Das Schüren von Ängsten ist vor diesem Hintergrund völlig unangebracht. So lange das Infektionsgeschehen es zulässt, sollte es unser oberstes Ziel sein, dass der Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrechterhalten wird. Der Hybridunterricht sollte das letzte Mittel sein. Für den Fall der Fälle sind die Schulen vorbereitet.“

 

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am 17.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Im idyllischen Weiler informierte die ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Bundesministerin den heimischen Landtagskandidaten für den Wahlkreis 12 (Mayen), Dr. Alexander Wilhelm, über die örtlichen Besonderheiten sowie die politischen Herausforderungen der Gemeinde und der Vordereifel insgesamt.

 

 

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am 13.11.2020

Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Landtagskandidat und Staatssekretär, (beide SPD) werben bei Bürgerinnen und Bürgern in Mayen-Koblenz für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baustein zur Pandemiebekämpfung sein.“ 

 

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am 12.11.2020

Landtagsabgeordneter freut sich über Bürgeranrufe am 24. November

Am Dienstag, den 24. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) statt. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinnen und Unternehmer, Selbstständige und Kulturschaffende sowie Ehrenamtliche. „Die Corona-Krise fordert uns als Gesellschaft mehr denn je heraus. Die neuerlichen Kontakteinschränkungen sind für uns alle hart. In dieser herausfordernden Zeit möchte ich für die Menschen in der Region ansprechbar sein und ein offenes Ohr für ihre Fragen, Sorgen und Hinweise haben“, erklärt der Abgeordnete Marc Ruland. 

 

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am 11.11.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die nächste Digitalkonferenz der Andernacher SPD am 19. November hat den Haushalt der Stadt Andernach 2021 im Fokus. „Leider war die Beteiligung der Andernacherinnen und Andernacher an den „Bürgerhaushalten“ der vergangenen Jahre eher gering. Daher möchten wir mit unserer Digitalkonferenz eine neue Möglichkeit bieten, sich mit ihren Fragen und Anregungen einzubringen.“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. Die Digitalkonferenz findet in Form einer Videokonferenz statt. Natürlich besteht auch die Möglichkeit ausschließlich telefonisch daran teilzunehmen. Interessenten schicken einfach eine E-Mail an vorstand@spd-andernach.de im Nachgang werden dann die jeweiligen Zugangsdaten mitgeteilt. „Wir freuen uns sehr, dass unser Oberbürgermeister Achim Hütten uns einen Impuls zu den Eckdaten des Haushalts 2021 geben wird und Bürgerfragen gern beantworten wird.“, so Ulla Wiesemann-Käfer, stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende.

 

PressemitteilungGegen das Vergessen

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am 11.11.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Clemens Hoch und Marc Ruland gedenken den Opfern des Holocaust


ANDERNACH. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte. Im Zuge der Novemberpogrome von 1938 wurde auch die Synagoge in Andernach durch die SA niedergebrannt und die verbliebene Ruine wenig später abgebrochen. Bei der Andernacher Synagoge handelte es sich um eine der letzten vor 1938 eingeweihten Synagogen in Deutschland.

 

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am 11.11.2020

Staatssekretär Clemens Hoch übergibt Förderbescheid an OB Achim Hütten

Gute Nachrichten aus der Landeshauptstadt Mainz hatte Staatssekretär Clemens Hoch im Gepäck. Er konnte in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1,2 Millionen € für die Sanierung der Mittelrheinhalle an Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten übergeben. Dies sind 51% der zuwendungsfähigen Kosten. 

„1979 begannen die Bauarbeiten für Andernachs gute Stube, die sichtbar in die Jahre gekommen ist. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, heute die gute Nachricht aus Mainz zu überbringen: Rheinland-Pfalz fördert die Sanierung mit 1,2 Millionen Euro.“

 

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am 11.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

In einer festlichen Feierstunde wurde Dirk Meid (SPD) am vergangenen Mittwoch in Mayen in sein neues Amt als Oberbürgermeister eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Wolfgang Treis (GRÜNE) verabschiedet. Auch der örtliche Landtagskandidat, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), war vor Ort und überbrachte als Vertreter der Landesregierung herzliche Glückwünsche aus Mainz. „Der Wahlsieg ist die verdiente Belohnung für den engagierten Wahlkampf, den Dirk und sein Team geführt haben. Ich bin überzeugt, dass Dirk Meid ein ausgezeichneter Oberbürgermeister für Mayen sein wird. Er verfügt über viele Jahre Erfahrung sowohl in der Verwaltung, als auch in der Wirtschaft. Beste Voraussetzungen also für eine erfolgreiche Amtsübernahme. Persönlich schätze ich zudem seinen Fleiß und seine Zuverlässigkeit“, so Dr. Wilhelm, Staatssekretär.

 

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am 11.11.2020

Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie könnte der November zum Schicksalsmonat werden. In diesen Tagen entscheidet sich, ob die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionswelle zu brechen. Ob die harten Maßnahmen greifen, werden wir erst in einigen Wochen mit Gewissheit sagen können. Es geht jetzt darum, den Maßnahmen die notwendige Zeit zu geben, ihre infektionshemmende Wirkung zu entfalten. Gleichzeitig gibt es neue Hoffnung, dass ein wirksamer Corona-Impfstoff womöglich noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen könnte. Bis dahin liegt vor uns eine gewaltige Kommunikationsaufgabe: Die Vernunft der Menschen ist und bleibt unsere wichtigste Waffe gegen das Virus. Wir wissen, dass uns das Virus noch lange Zeit begleiten wird. Als Gesellschaft müssen wir wieder einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie finden. Jedem muss klar sein: Steigen die Infektionszahlen, steigen auch die schweren Verläufe. Wir müssen alles daransetzen, dass uns ethische Debatten über Leben und Tod in Deutschland erspart bleiben.

 

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am 09.11.2020

Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart hatten, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.

Um die Infektions-Welle zu brechen, gelten vom 2. bis zum 30. November deutschlandweit strengere Maßnahmen. Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Sie seien jedoch notwendig und mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung und zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung verhältnismäßig. Zum ersten digitalen Bürgerdialog rund um das brandaktuelle Thema Corona hatte das 2-für-Mainz Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche eingeladen. Unter den anwesenden Teilnehmern befand sich u.a. auch Andernachs OB Achim Hütten. 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.11.2020

Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwoch im Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.11.2020

Nach übereinstimmenden Medienberichten hat der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden die US-Wahl für sich entschieden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem Demokraten Biden zum Wahlsieg und zeigt sich gleichzeitig besorgt über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft:

„Die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner hat sich mit der Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten klar positioniert: Für Weltoffenheit, Multilateralismus und eine progressive Gesellschaft. Die historisch hohe Wahlbeteiligung zeugt von der Stärke und der Vitalität der amerikanischen Demokratie. Nach vier Jahren Präsidentschaft hinterlässt Donald Trump dennoch ein politisch und kulturell gespaltenes Land. Die Spuren dieser Spaltung werden noch lange sichtbar sein – Joe Biden hat nun die schwierige Aufgabe, die tiefen gesellschaftlichen Gräben zu überwinden. Mit seiner politischen Erfahrung, seiner integrativen Ansprache und seiner designierten Vizepräsidentin Kamala Harris an seiner Seite kann Biden die richtige Persönlichkeit sein, um die Wunden dieser zerrissenen Nation zu lindern.“

 

Veröffentlicht in Aktionen
am 08.11.2020

Ortstermin mit dem Landtagskandidat Clemens Hoch, StS, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland

 

Seit Bereits während seines Wahlkampfs im Jahr 2009 hatte Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel im Rahmen eines Ortstermins mit den Mendiger und Thürer Sozialdemokraten darauf hingewiesen, dass die seinerzeit schon diskutierte Erneuerung der Verkehrsführung der Kreisstraße zwischen Mendig und Thür dringend in Angriff genommen werden müsse.

Nach diversen Verschiebungen, die sich im Wesentlichen durch die mitunter zähen Verhandlungen mit einigen Grundstückseigentümern ergaben, wurde das Großprojekt im August 2020 nun endlich in Angriff genommen. Von den zügig voranschreitenden Arbeiten konnten sich kürzlich auch Landtagskandidat, Clemens Hoch, StS, und sein Tandempartner Marc Ruland, MdL, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und Oskar Dreiser (SPD Thür) überzeugen. 

 

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am 07.11.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Bereits im August 2018 starteten die Planungsarbeiten für die Komplettsanierung und Neugestaltung des städtischen Gebäudes „Am Stadtgraben 29, in dem unter anderem die Zulassungsstelle und die VHS untergebracht waren und inzwischen wieder sind. Parallel zu den Abrissarbeiten im Mai 2019 wurde in beiden Abteilungen der Betrieb aufrechterhalten.

 

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am 06.11.2020

Zugewanderte Schüler konnten an Realschule plus St. Thomas Sprachlehrgang absolvieren

 

Seit 2018 darf die Realschule plus St. Thomas in Andernach den Sprachkurs zum deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz anbieten. Dieses Diplom bescheinigt dem Erwerber gute Kenntnisse der deutschen Sprache und richtet sich an zugewanderte Schülerinnen und Schüler. Das Diplom dient unter anderem als sprachlicher Nachweis, der den Zugang zu einem Studienkolleg in Deutschland ermöglicht. Damit stellt es eine Brücke zur akademischen Kultur. Federführend sind dabei Lehrkräfte in der Schule vor Ort, die sich die hierfür nötigen zusätzlichen Fachkenntnisse neben ihrer Arbeitszeit aneigneten. Schulleiter Martin Leupold ist stolz darauf, dass die St. Thomas Realschule plus aufgrund der engagierten Leitung von Frau Vera Kaspari zu den wenigen Schulen in Rheinland-Pfalz zu gehört, die das Deutsche Sprachdiplom abnehmen dürfen.

 

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am 06.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort

Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“

 

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am 06.11.2020

Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwochim Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

 

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am 06.11.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher SPD lädt Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger zur Digitalkonferenz ein


ANDERNACH. Die nächste Digitalkonferenz der Andernacher SPD hat den Haushalt der Stadt Andernach 2021 im Fokus. „Leider war die Beteiligung der Andernacherinnen und Andernacher an den „Bürgerhaushalten“ der vergangenen Jahre eher gering. Daher möchten wir mit unserer Digitalkonferenz eine neue Möglichkeit bieten, sich mit ihren Fragen und Anregungen einzubringen.“, erklärt der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. 

 

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am 04.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise

 

„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“

 

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am 04.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise

 

„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“

 

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am 03.11.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 6. November 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Ansprechpartner ist dieses Mal Gerd Schumann. Er ist Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes.

Gerd Schumann ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

 

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am 02.11.2020 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11 freut sich über Bürgeranrufe am 9. November

Am Montag, den 9. November 2020, findet die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch, Staatssekretär, statt. Clemens Hoch freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger und ist in der Zeit von 18:00 bis 19:00 Uhr für ihre Anliegen unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen. 

Darüberhinaus können sich Bürgerinnen und Bürger zu den täglichen Öffnungszeiten oder jederzeit per Mail (info@wahlkreis-11.de) an das Werner-Klein-Haus in Andernach wenden. 

 

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am 02.11.2020

Der Der Landtag hat Mitte Oktober in erster Lesung über das Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes beraten. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Unsere Blaulichtfamilie im Land geht ihren Aufgaben mit großem Engagement und Pflichtbewusstsein nach. Damit stellt sie eine der entscheidenden Säulen der Sicherheit im Land dar. Hier soll die kommende Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes unterstützen, indem für eine bessere Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf gewirkt wird. Besonders im Rahmen des bürgerlichen Engagements für Brand- und Katastrophenschutz stehen die berufstätigen Ehrenamtler immer wieder vor der persönlichen Herausforderung, beide dieser Aufgaben zu erfüllen – hier wollen wir unterstützen.“

 

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am 29.10.2020

Schweitzer: „Befinden uns an entscheidendem Wendepunkt“

Der rheinland-pfälzische Landtag wird an diesem Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. In der Plenarsitzung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage abgeben. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

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am 26.10.2020

Landtagsabgeordneter Marc Ruland sowie Staatssekretär Clemens Hoch bieten digitales Forum für Fragen und Austausch über Corona-Pandemie

 

Aus aktuellem Anlass bieten der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Staatssekretär Clemens Hoch, Tandem-Kandidaten zur Landtagswahl, (beide SPD) ein neues und zeitgemäßes Veranstaltungsformat an: Marc Ruland und Clemens Hoch laden zum ersten gemeinsamen Bürgerdialog ein. „Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor Herausforderungen. Wir alle spüren auch in unserem Landkreis Mayen-Koblenz die Auswirkungen der Corona-Pandemie, besonders mit steigender Gefahrenstufe. Viele Fragen drängen sich einem persönlich auf – hier besteht sicher Bedarf zum gemeinsamen Dialog“, so Marc Ruland, MdL. Auf dieser Veranstaltung soll Bilanz gezogen werden, wie wir als Gesellschaft momentan dastehen und welche Lehren man aus dem Corona Lockdown für die Zukunft ziehen kann bzw. muss. „Wir bieten damit ein offenes Ohr für die Interessen und Belange unserer Mitmenschen in dieser Pandemie. Wir möchten wissen, wie die momentanen Einschränkungen persönlich erlebt werden und welche Probleme gesehen werden. Uns interessiert ihre Sichtweise“, betont Hoch.

 

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am 26.10.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland, MdL in den Landesvorstand wiedergewählt

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Rheinland-Pfalz kam kürzlich zur 15. Landesdelegiertenversammlung im Bürgerhaus Mainz-Finthen zusammen. Mit dabei waren auch der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Mayen-Koblenzer Regionalvorsitzende Benjamin Kastner aus Kruft. Zu den Highlights der Versammlung zählten unter anderem die Videobotschaft des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, sowie der politische Bericht des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz.

 

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am 26.10.2020

High 5 Team Andernach schafft auch zu Corona-Zeiten ein schönes Ferienprogramm für die Kinder.

216 Kinder haben in den vergangenen beiden Wochen mit sichtbarer Freude die Herbst-Ferienfreizeit der Stadt Andernach besucht. Janine Müller, Stadtjugendpflegerin, und ihr Team hatten sich viele schöne Aktionen für die 6- bis 12-Jährigen Corona konform ausgedacht. 

In der Betreuungszeit von 8:00 – 16:00 Uhr gab es Angebote, wie eine Planwagenfahrt, eine Kartoffelernte, mit anschließendem „Kartoffelfeuer“, eine Schnitzeljagd, eine Stadtführung, verschiedene Sport AGs (Fußball- und Bogen schießen), das Schnitzen von Kürbissen und vieles mehr. Ebenso hatte das Jugendzentrum ein eigenes Programm für Kinder ab zwölf Jahren organisiert, so dass es für jedes Alter ein Angebot in den Ferien gab. So entstanden beim Light Painting, unter Langzeitbelichtung mit verschiedenen Lichtquellen spannende Fotos. Auch eine Wanderung durch den Höhlen- und Schluchtenweg in Kell wurde mit dem Wegepaten Harald Schneider unternommen. Musik, Spiel und Film kamen auch nicht zu kurz. Das Highlight war der gemeinsame Cocktailabend & Cooking Abend im Juz.

 

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am 26.10.2020

Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder im Rahmen einer Nebentätigkeit unterstützt werden, diese künftig über den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von monatlich 125 Euro abrechnen können. Das sieht eine Änderung der Landesverordnung vor, die am 10. Oktober in Kraft getreten ist. Abgeordneter Ruland sagt: „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land der Kümmerer. Es ist auch den vielen helfenden Händen vor Ort zu verdanken, dass ältere und pflegebedürftige Menschen bei uns so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden bleiben können. Bei der Stärkung der häuslichen Pflege ist die unbürokratische Anerkennung dieser Alltagshilfen ein weiterer wichtiger Baustein.“

 

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am 26.10.2020

Verbandsgemeinde Pellenz ergänzt den Unterricht mit zusätzlicher Betreuung

Nachdem die vom Ministerium für Bildung angebotene Sommerschule RLP von vielen Schülerinnen und Schülern positiv aufgenommen worden war, wurde diese Aktion nun auch in den Herbstferien unter dem Motto „Herbstschule RLP“ angeboten. 

Neben vielen weiteren Kommunen stand auch für die Verbandsgemeinde Pellenz sehr schnell fest, das Angebot des Ministeriums für Bildung auch diesmal wieder anzunehmen. Schließlich wollte man vor allem den Grundschulkindern helfen, bei denen wegen der Corona-Pandemie bzw. des damit verbundenen Unterrichtsausfalls Nachholbedarf bestand. 

 

Malu Dreyer

 

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