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am 26.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Nach dem Beschluss des Stadtrates für die Vergabe einer Planung für eine 4-gruppige Kita auf dem Gelände der Grundschule St. Stephan steht der dortige Fußballplatz für Kinder in Frage. Weil Sport und Spiel wichtige Komponenten des sozialen Miteinanders fördern und Kinder ein besonderes Bewegungsbe- dürfnis haben, machen sich die Andernacher Sozialdemokraten für die Errichtung eines neuen „Bolzplatzes“neben der zu planenden Kita in der Südstadt stark.

„Wir haben bei der Verwaltung beantragt, zu prüfen, ob neben der neuen Kita oder an einem alternativen Standort der dortigen Umgebung ein neuer Bolzplatz errichtet werden kann.“, erläutern Franz-Josef Wag- ner und Marc Ruland, MdL.

 

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am 26.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Im letzten Jugendhilfeausschuss war die kommunale Jugendhilfeplanung ein zentrales Thema.

Die SPD Stadtratsfraktion hatte im letzten Jahr in einem Schreiben an die Stadt gefordert, dass die Jugendhilfeplanung nach dem gelungenen Jugendkongress 2018 novelliert wird.

 

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am 24.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am Samstag, den 27. April steht ab 10:00 Uhr der Infotruck der SPD zur Europawahl auf dem Andernacher Marktplatz. Die Botschaft lautet: Die SPD ist da! Und bringt den Wählerinnen und Wählern nicht nur Europa näher, sondern verteilt außerdem Belgische Waffeln.
Europa ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt der Nachkriegszeit. Bei der Europawahl 2019 entschieden die Wählerinnen und Wähler, wie die Zukunft von Europa aussehen soll. Ein Eu- ropa der Vielfalt, mit fairen Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ist das Ziel der SPD. Bildung, Forschung und Umweltschutz sollen gefördert werden. Die Botschaft der europäischen SPD lautet: Eu- ropa ist die Antwort. Insgesamt 15 Infotrucks sind derzeit in Deutschland unterwegs und zeigen an über 1.000 Stationen Flagge für Europa.
Neben den Wahlen zum Europaparlament finden in gut einem Monat – am Sonntag, den 26. Mai 2019 – die Kommunalwahlen statt, bei die neuen Stadtrats- und Ortsbeiratsmitglieder gewählt werden.
Die Andernacher SPD freut sich auf zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger und spannende Gespräche, um Europa auch in Andernach begeistern zu können.

 

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am 22.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Am 26. Mai wird nicht nur in Andernach ein neuer Stadtrat gewählt, sondern ganz Europa wählt ein neues Parlament. 

Am 25. April freut sich der SPD-Stadtverband Andernach deshalb ganz besonders, um 17:00 Uhr beim Stammtisch für „Jung und Alt“ Norbert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, im „Stammbaum“ (Marktgasse) Andernach begrüßen zu dürfen. 

Norbert Neuser wird über die Themen der SPD für Europa berichten. „Europa ist die Antwort“ – mit diesem Slogan ziehen die Sozialdemokraten in den Europa-Wahlkampf.

 

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am 22.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach wird Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ und erhält Landesförderung

MAINZ/ANDERNACH. Gute Nachrichten konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus der Landeshauptstadt mit in seine Heimatstadt bringen. Wie Innenminister Roger Lewentz vor Ostern mitteilte, wird Andernach Mitglied im „Interkommunalen Netzwerk Digitale Stadt“ und erhält eine Landesförderung in Höhe von rund 60.000 Euro. Die Mittel können zur Umsetzung eigener Digitalisierungsprojekte eingesetzt werden. Begleitet wird das Netzwerk von der Stadt Kaiserslautern, die eine Vorreiterrolle in Rheinland-Pfalz innehat.

„Ich freue mich sehr, wenn aus meiner Idee, die ich im Herbst gegenüber dem Innenministerium äußerte, nun Wirklichkeit wird. Andernach wird davon profitieren und kann eine eigene digitale Zukunftsstrategie entwickeln.“, erklärt Marc Ruland, MdL.

 

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am 21.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Maßnahme der 3-gruppigen Kita wird mit 450.000 Euro vom Land gefördert 

MAINZ/ANDERNACH. Andernach braucht neue Kitaplätze. Dafür setzt sich die SPD auch in ihrem GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm ein. Besonders erfreut zeigen sich die Andernacher Sozialdemokraten über das grüne Licht vom Land Rheinland-Pfalz für den Bau der Betriebskita von ThyssenKrupp Rasselstein. 

„Als Landtagsabgeordneter bin ich seit einigen Monaten in direktem Austausch mit Vertretern des Rasselsteins, der Stadt, dem Bildungsministerium und dem zuständigen Landesamt. Die zugesagten 450.000 Euro sind eine gute Investition in die Zukunft unserer Kinder. Besonders danken möchte ich auch dem größten Arbeitgeber unserer Stadt für sein neues frühkindliches Bildungsangebot. Dies unterstreicht noch einmal, wie familienfreundlich der Rasselstein ist.“, erklärte der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, MdL.

 

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am 20.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

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am 17.04.2019

Fächerauswahl wurde erweitert und Technik auf moderne Standards aufgerüstet

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sowie der Mendiger Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) trafen sich kürzlich mit dem Schulleiter der Realschule plus und Fachoberschule Mendig, Herrn Waters, zu einem Austausch. Dabei standen die Entwicklungen der Mendiger Schullandschaft im Mittelpunkt.

 

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am 17.04.2019

Lehrer, Polizisten und weitere Landesbeamte erhalten mehr für´s Portmonee 

 

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2019 vorsieht. In den Jahren 2020 und 2021 sollen die Bezüge nochmals um 3,2 Prozent beziehungsweise 1,4 Prozent steigen. Mit dem Gesetzesentwurf übernimmt die Landesregierung den Tarifabschluss der Länder für Angestellte im Öffentlichen Dienst auch für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten. Zusätzlich zu den Ergebnissen des Tarifabschlusses erhalten die Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli 2019 und 2020 eine Besoldungserhöhung von jeweils 2 Prozent. Von der geplanten Besoldungserhöhung profitieren auch die 50.000 Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Land.

 

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am 17.04.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Hendrik Hering, Landtagspräsident, hält Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2019

 

Wie jedes Jahr erinnern die SPD Plaidt und Mayen-Koblenz am Tag der Arbeit an den langen politischen Kampf der Arbeiterbewegung in Europa. Hierzu lädt die Sozialdemokratie im Landkreis Mayen-Koblenz interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihrem diesjährigen 1.-Mai-Fest, am Mittwoch, den 1. Mai 2019 ab 14:00 Uhr, in den Rauscherpark, Mühlenstraße, 56637 Plaidt, ein. In diesem Jahr wird Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, die 1.-Mai-Ansprache halten. „Es freut uns sehr, dass Hendrik Hering die Zeit findet und wir ihn bei unserer Veranstaltung als Hauptredner begrüßen können“, so Hagen-Ingo Bretz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaidt und Marc Ruland, MdL, Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz. 

 

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am 14.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Der im jüngsten Jugendhilfeausschuss verabschiedete Kindertagesstättenbedarfs-plan sieht aktuell vor, dass nicht komplett jedes Kind unter drei Jahren einen Kita-Platz erhalten kann. Aktuell fehlen noch Kita-Plätze, um den bestehenden Rechtsanspruch erfüllen zu können.

 

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am 14.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die SPD Andernach um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL hat für die Kommunal-wahl 2019 ganz neue Wege bestritten. „Das Programm ist gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Andernach entstanden“, betont Ruland. „Zum einen gab es die Postkartenaktion „Ihre Idee für Andernach“ und zum anderen die Schreibwerkstatt an der alle Interessenten teilneh-men konnten.“ Die Ergebnisse beider Aktionen sind in die zehn „Roten Schwerpunkte“ eingeflossen.

 

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am 12.04.2019

– Ruland: „Blockade der CDU-Fraktion zeugt nicht von Respekt für die junge Generation“

 

Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der Koalitionsfraktionen „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben – Kommunales Wahlrecht ab 16 jetzt!“ beraten. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion befasste sich der Ausschuss zudem mit den Ergebnissen des „Dorf-Tests“ des Landesjungendrings Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:

                                                    

 

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am 12.04.2019

Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas

 

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont der Mayen-Koblenzer Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich der Jugendämter in Mayen-Koblenz 2.415.923 Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“

 

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am 10.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Herzlichen Dank für Euer bemerkenswertes Engagement für unsere Andernacher So-zialdemokratie!“, mit diesen Worten beglückwünschte der SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL, Anne Hinrichs und Jürgen Bermel für zusammen „100 Jahre gelebte Sozialdemokratie.“

 

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am 08.04.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Gut leben im Alter ist ein zentrales Thema im MYKeinander-Programm

 

Dr. Dieter Börsch ist der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „AG60plus“ der SPD Mayen-Koblenz. Beim Parteitag in Weißenthurm wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Komplettiert wird der Vorstand von Wolfgang Bragard als Stellvertreter, von Dieter Kürschner als Schriftführer und den Beisitzern Elke Bragard-Plenker, Oskar Dreiser, Helga Hartzmann, Heinrich Krebs, Anne Kürschner, Rainer Mohr, Karl Nachtsheim und Karl-Heinz Ramscheid.

 

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am 08.04.2019

Klasse 10a der Mayener Realschule plus zu Besuch in Mainz – gemeinsam Landtagsplenum besucht

 

Kürzlich folgten die Schülerinnen und Schüler einer weiterführenden Schule aus Mayen der Einladung des Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) nach Mainz. Zu Beginn stand gleich der Austausch der Schüler mit Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm (SPD) und Marc Ruland, MdL an.

 

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am 08.04.2019

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Andernacher Grundschule mit

 

Da staunten Anja und Alexander nicht schlecht, als sie auf dem Schulweg plötzlich ein blaues Ei am Straßenrand fanden. Was ein Drache für Auswirkungen auf den sowieso allzu oft stressigen und kunterbunten Alltag einer Familie mit drei Kindern hat, beschreibt die Autorin Nina Blazon mit vielen Zeichnungen von Dorota Wünsch leicht überspitzt aber umso amüsanter. Auch Erwachsene werden in diesem Buch wohl Szenen aus ihrem Familienalltag wiederfinden – allerdings vermutlich eher ohne Drachen.

 

Pressemitteilungwww.mykeinander.de

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am 07.04.2019

SPD informiert mit Internetpräsenz zur Kreistagswahl 2019

 

Wie steigern wir die Lebensqualität, damit unser Landkreis Mayen-Koblenz noch l(i)ebenswerter wird? Wie können wir die ärztliche und pflegerische Versorgung sichern? Wie können wir den Ansprüchen an eine wachsende Mobilität gerecht werden? Wie können wir die Chancen der Digitalisierung in Mayen-Koblenz nutzen?

 

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am 04.04.2019 von SPD Stadtverband Andernach

 

Spendenschwein des SPD-Neujahrsempfangs ist im Haus der Familie angekommen – neuer Jugendtreff in der Innenstadt?

ANDERNACH. Der Neujahrsempfang der Andernacher Sozialdemokraten auf dem Geysirschiff am Rheinufer stand in diesem Jahr frisch unter dem Eindruck des ersten erfolgreich durchgeführten Jugendkongresses der Stadt. Aus diesem Anlass erfolgte unter den Mitgliedern und Gästen des Empfangs eine Spendensammlung zur Förderung der städtischen Jugendarbeit. Pressesprecherin Katja Büchner erinnert sich: „Ich ging mit dem Spendenschwein in der Hand von Tisch zu Tisch. Am Ende war das Schwein gut gefüttert. Dass bei der Sammlung ein stattlicher Betrag von 512 Euro zusammenkommen würde, hätte ich allerdings nicht für mög-lich gehalten.“

 

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am 31.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Hoher Besuch erwarte die Gäste des SPD-Stammtisches „Jung und Alt“ am letzten Montag im Stammbaum Andernach. Finanzministerin Doris Ahnen war der Einladung des Stammti-sches unter Führung von Rudi Bannert gefolgt und hatte gleich mehrere Themen im Gepäck.

 

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am 31.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf ihrem jüngsten Parteitag Marc Ruland mit 55 von 55 Stimmen erneut zum Vorsitzenden der Andernacher SPD gewählt. „Über dieses tolle Ergebnis freue ich mich unheimlich und gratuliere allen weiteren gewählten Vorstandskollegen. Die Andernacher SPD startet geschlos-sen mit dem GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm in den Kommunalwahlkampf.“

 

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am 29.03.2019

Die Ampelfraktionen haben heute einen Entschließungsantrag „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben“ in den Landtag eingebracht. Die Ampelfraktionen sprechen sich darin erneut dafür aus, dass aktive Wahlrecht bei kommunalen Wahlen auch für Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren einzuführen. Dazu erklärt Marc Ruland, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: 

 

 

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am 29.03.2019

Kommunen in RLP mit zweitem Haushalt-Rekordjahr in Folge 

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die positiven Entwicklungen der kommunalen Haushalte sowohl im Kreis, als auch im Land: „Das ist schon eindrucksvoll! Dieses Jahr haben die kommunalen Haushalte 444 Millionen Euro Überschuss verzeichnen können und damit sogar die bisherige Rekordmarke aus dem Jahre 2017 brechen können. Damit wird die nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzentwicklung unserer rheinland-pfälzischen Kommunen deutlich belegt. Grund dafür sind insbesondere zwei Aspekte.“ Zum einen entwickele sich die Wirtschaft in unserem Land weiter nach oben und die Menschen vor Ort verdienen somit mehr. Hier wurden die richtigen Anreize und Unterstützungen durch die Ampel-Koalition gesetzt.

 

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am 29.03.2019

Zusammenschluss der Bahnlärm-Initiativen begrüßt – Mittelrheintal im Kampf gegen Bahnlärm personell unterstützen

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die künftige Zusammenarbeit der Bahnlärm-Initiativen im gesamten Mittelrheintal deutlich: „Es ist absolut sinnvoll, dass wir uns stärker vernetzen und einen „Beirat“ gegen Bahnlärm am unteren Mittelrheintal gründen.“

Nur so könne den aktuellen Tendenzen des Bundesverkehrsministeriums hin zu noch mehr Bahnlärmbelastung Einhalt geboten werden, wie Ruland weiter ausführt.

 

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am 28.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Beantragtes Konzept für wiederkehrenden Beitrag wird in Bürgerversammlung im Herbst präsentiert

Andernach. Kaputte Straßen müssen irgendwann saniert werden, das ist unstrittig. Wie jedoch die  Beiträge zur Sanierung erhoben werden, wurde im Haupt- und Finanzausschuss im März kontrovers diskutiert.

„Unser Vorschlag ist konkret. Er enthält zwei Punkte: Zum einen soll ein Fachbüro ein Konzept  für wiederkehrende Beiträge in Andernach bis Herbst vorlegen. Zum anderen will die SPD, im Herbst 2019 bei einer Einwohnerversammlung zu diesem Thema die Bürger umfassend informieren und zu Wort kommen lassen. Während unser Vorschlag auf Zustimmung bei FWG und Grünen stieß, lehnte die CDU dies ab.“, erläutert Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.  

 

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am 28.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Grundschulen St. Stephan und St. Kastor in Miesenheim warten nun auf Entscheidung in Mainz - Grundschule Eich soll folgen  

 

Andernach. „Wir spüren weiterhin eine starke Nachfrage nach Ganztagsschulen in Andernach. Über 70 Eltern haben bei der Abfrage der Stadt den Wunsch geäußert, ihr Kind auf eine neue Ganztagsschule in der Kernstadt sowie in Miesenheim zu schicken. Bei einem SPD-Bürgerabend mit Bildungstaatssekretär Beckmann im September in Miesenheim hat sich diese positive Resonanz  bestätigt. Deswegen haben wir insbesondere für Miesenheim eine neue Ganztagsschule beantragt.“, erläutert das Miesenheimer Stadtratsmitglied Axel Bartels im Stadtrat.

 

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am 28.03.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet

 

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.

 

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am 28.03.2019

Die Kindertagesstätten in Mayen-Koblenz bekommen 2019 und 2020 insgesamt 257.445 Euro zur Sprachförderung. Wie der Abgeordnete Ruland mitteilt, sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz gefördert werden: „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung: Sprachförderung ist für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten.“ Das Land gibt den Kommunen daher in zwei Jahren zusammengerechnet 6,5 Millionen Euro. Weitere 500.000 Euro werden zur Verfügung gestellt, um den Übergang der Kinder von der Kita in die Grundschule zu erleichtern.

 

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am 28.03.2019

Land gibt 850.000 € für Polch, Ochtendung und Münstermaifeld

 

Zu einem lohnenden Besuch für das Maifeld wurde jüngst ein Besuch von Innenminister Roger Lewentz. Der Minister wurde zuerst von Bürgermeister Mumm durch die sanierte Probstei in Münstermaifeld geführt und erhielt dabei die Gelegenheit sowohl das Museum, als auch die Tourist-Information zu besichtigen. „Dank der großzügigen Förderung des Landes im Rahmen der Stadtsanierung bis 2014 war hier in Münstermaifeld einiges umsetzbar, was sonst nicht möglich gewesen wäre“, so Bürgermeister Mumm. Anschließend dankte er dem Minister, dass mit der Ortsgemeinde Ochtendung und den Städten Polch sowie Münstermaifeld gleich drei Gemeinden seit 2014 im Folgeprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen wurden.

 

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am 28.03.2019

Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.

 

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am 24.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

CDU kaschiert eigenes Abstimmungsdebakel mit Unwahrheiten 

MYK/Andernach. Nach mehrjährigem Streit über die Kostenerstattung der Jugendämter im Kreis MYK stand diesen Montag die abschließende Entscheidung des Kreistages an. Die Entscheidung wurde durch eine Moderation des Innenministeriums Rheinland-Pfalz möglich, an der auch CDU-Landrat Dr. Alexander Saftig teilnahm, der das „Einigungsergebnis“, wie Mechthild Heil (CDU) es nennt, nicht in Frage stellte. Das erzielte „Einigungsergebnis“ wurde sodann als Beschlussvorschlag des Landrates für die Sitzung des Kreistages eingereicht.  Kurz vor Torschluss versuchte nun die CDU-Kreistagsfraktion innerhalb der jüngstenKreistagssitzung den Städten Andernach und Mayen mit einem eigenen Antrag die neue jährliche Kostenerstattung (teilweise in Höhe von rund 700.000 Euro) abspenstig zu machen. Damit verließ die Partei mit ihrem „plötzlichen Schlingern“ den schwierigen und langen Weg der Einigung. Sie nahm billigend in Kauf, dass der Konflikt in der kommunalen Familie erneut aufbricht.

 

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am 24.03.2019

SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet

 

 

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz, Achim Hütten: „Auf Drängen unserer Fraktion ist es nun gelungen, dass die 135.000 Euro im Haushalt für den Ausbau der digitalen Betreuung der Schulen in Mayen-Koblenz investiert werden. Die Mittel waren nämlich zunächst durch einen Sperrvermerk im Haushalt blockiert. Es ist richtig, dass dieser Sperrvermerk nun aufgehoben ist und die Schulen Planungssicherheit erhalten, denn dieses Geld kann uns neben den Förderungen durch den „DigitalPakt“ zusätzlich weiterhelfen. Im nächsten Kreisausschuss werden wir dann darüber diskutieren, wie das Geld am sinnvollsten investiert wird. Dabei ist es unsere Aufgabe, die Bedürfnisse der Schulen in den Mittelpunkt der Entscheidung zu stellen.“

 

 

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am 23.03.2019

 Die Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften, der SPD-Bundestagsfraktion sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament treffen sich heute und morgen, am 25. und am 26. März, zur Sprecherkonferenz „Digital und Netzwerk“ im Mainzer Abgeordnetenhaus. Dort haben sie unter dem Titel „Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern“ eine Position verabschiedet.

 

 

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am 20.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm wird vorgestellt und verabschiedet

 

Bei der Andernacher Sozialdemokratie sind die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2019 fast abgeschlossen. Auf ihrem nächsten Parteitag, der am Freitag, 22. März 2019 ab 18:30 Uhr in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, werden die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihr GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm vorstellen und verabschieden, sowie einen neuen Vorstand wählen.

 

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am 18.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Die Perspektive gGmbH wurde von den Verbandsgemeinden Weißenthurm und Pellenz sowie der Stadt Andernach 1996 gegründet. Es handelt sich um eine gemeinnützige Gesellschaft für berufsbezogene Bildung, Qualifizierung und Integration und setzt sich für Menschen ein, die ohne Arbeit und Ausbildung sind, damit sie bessere Chancen für den Übergang in ein Arbeits-oder Ausbildungsverhältnis haben. Außerdem hilft sie körperlich oder geistig eingeschränkten und benachteiligten Menschen, um Ihnen die Teilnahme am sozialen Leben zu ermöglichen.

 

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am 17.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Der bis zur Kommunalwahl bestehende Rote Stammtisch für „Jung und Alt“ lädt alle Interessierten am Montag, 25. März um 17:00 Uhr in den Stammbaum, Marktgasse 1, ein. Doris Ahnen, rheinland-pfälzische Staatsministerin der Finanzen und Mitglied des Präsidiums der SPD stellt das Konzept der Bundes-SPD „Arbeit - Solidarität - Menschlichkeit - ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Grundrente, Kindergeldsicherung, Anhebung des Mindestlohns, sind nur einige Schlagworte. Unsere Ideen geben Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt.

 

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am 17.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

„Wir wollen zu hören und für unsere Ideen für die Stadtratswahl am 26. Mai werben“

 

Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen ist das A und O für die Andernacher Sozialdemokraten. Dies gilt nicht nur in Wahlkampfzeiten. So sind die Sozialdemokraten regelmäßig in der Stadt auch bei Tür-zu-Tür-Aktionen unterwegs. „Im vergangenen Jahr haben wir die Andernacher an ihren Haustüren gefragt, was ihre Ideen für Andernach sind. Diese Impulse sind dann in eine bürgeroffene Schreibwerkstatt für unser GUT-LEBEN-IN-ANDERNACH-Programm eingeflossen und nun Teil unserer Schwerpunkte für die Bäckerjungenstadt der nächsten Jahre“, berichtet Benedikt Mediger. 

 

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am 15.03.2019

Mainz/MYK. Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.

„Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden“, so Ruland. Nach einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden sind die Mittel für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben vorgesehen. Über den konkreten Einsatz entscheiden die Kommunen selbst. Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro zusätzlich für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.


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Marc Ruland, MdL (SPD)

 

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am 15.03.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz steht an Seite der Beschäftigten – betriebsbedingte Kündigungen müssen augeschlossen werden.

 

Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung bezüglich des St. Elizabeth Krankenhaus in Mayen und dem gesamten Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz besorgt. Die SPD im Kreis war sich der Problematik bereits vorher bewusst und hat deswegen seit geraumer Zeit die Lage im Blick – Gespräche mit den Verantwortlichen wurden und werden geführt. 

 

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am 11.03.2019

Weg für historische Grundgesetzänderung geebnet

 

„Bundesrat und Bundestag haben im Vermittlungsausschuss einen Kompromiss gefunden, der DigitalPakt und die hierfür notwendige Grundgesetzänderung kommt! Bereits 2019 könnten erste Gelder in den Schulen ankommen, wenn die Grundgesetzänderung nun zeitnah erfolgt. Rheinland-Pfalz erwarten rund 240 Millionen Euro über die nächsten fünf Jahren verteilt. Eine bedeutsame Entscheidung für die Bildung,“ berichtet der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneten Marc Ruland erfreut.

 

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am 09.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten mit Prunkwagen beim Rosenmontagszug 

 

Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Rosenmontag. Selbst das regnerische Wetter konnte die Genossen auch 2019 nicht abhalten, mit einem Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt teilzunehmen - zu Ehren seiner Tollität Prinz Tubak II. – mit Pinsel und Quast in den Prinzenpalast und ihrer Lieblichkeit Prinzessin Jessica I. – dat Herzchen von rot-wieß aus dem Baggerparadies. 

 

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am 08.03.2019

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland lädt LBM und Vertreter der Ortsgemeinde Nickenich zum Gespräch

 

Kürzlich folgten der Nickenicher Bürgermeister Detlev Leersch und der Nickenicher Beigeordnete Michael Krings der Einladung des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) in dessen Wahlkreisbüro, dem Werner-Klein-Haus in Andernach. Grund hierfür war ein Austausch über den aktuellen Sachstand der Baumaßnahme „Kreisel Nickenich“ an der L116/L118/L119/K53.

 

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am 06.03.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Amtierende Ortsvorsteherin in Kell kandidiert für weitere Amtszeit
Die SPD in Kell schickt zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erneut ihre amtierende Ortsvorsteherin Petra Koch ins Rennen, die für eine zweite Amtszeit kandidiert. Mit der erneuten Kandidatur möchte die eng in den Ort eingebundene Petra Koch auf die bereits umgesetzten Errungenschaften der vergangenen Amtsperiode aufbauen. 

„Ja, ich bewerbe mich für eine zweite Amtszeit als Ortsvorsteherin in Kell, weil mir die Arbeit mit den Menschen hier großen Spaß macht und wir gemeinsam viel erreichen können. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre konnte im Baugebiet beispielsweise ein zweiter Bauabschnitt in Kell komplett verkauft werden, weshalb wir viele junge Familien für unseren Ort hinzugewinnen konnten. Mich freut auch, dass wir die Kirmes wiederbelebt haben.“, erzählt Koch, die auch als Mitglied im Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach tätig ist.

 

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am 25.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion reicht Resolution ein – Alternative Güterverkehrstrecken müssen Mittelrheintal entlasten

 

Der Kreistag Mayen-Koblenz wird in seiner nächsten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion über eine Resolution unter dem Leitsatz „Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren und Mittelreintal entlasten“ abstimmen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, Achim Hütten, Spitzenkandidaten der SPD Mayen-Koblenz zur Kommunalwahl: „Momentan fahren links- und rechtsrheinisch über 450 Züge durch das Mittelrheintal sowie an der Mosel. Das Ergebnis sind alle drei Minuten ohrenbetäubender Lärm für Anwohnerinnen und Anwohner. Lärm der krank macht – der unsere gesamte Region zu einem Kollaps führt.

 

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am 24.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Die jüngsten Forderungen der CDU Andernach zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verdienen es, genauer unter die Lupe genommen zu werden. 

Denn die Behauptung „Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürger regelmäßig für große Verärgerung.“ ist pauschal gefasst. Weit weniger als die Hälfte der Andernacher Bürger sind nach einer Schätzung der Stadtverwaltung überhaupt verpflichtet, Straßenausbaubeiträge zu leisten. Denn nur Eigentümer, nicht jedoch Mieter sind zur Entrichtung der Beiträge verpflichtet. Betroffen sind daher nicht die „Bürgerinnen und Bürger“, sondern die Grundstückseigentümer.

 

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am 24.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

SPD will „50 neue Freifunk-Hotspots“ für Bäckerjungenstadt

 

Bereits 2015 hatte sich die SPD im Landkreis Mayen-Koblenz für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze ausgesprochen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.

 

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am 21.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD Rheinland veranstaltete zweijähriges Bildungsprogramm für Nachwuchskräfte

 

In den letzten zwei Jahren führte die SPD Rheinland ein politisches Weiterbildungsprogramm durch, bei dem junge Genossinnen und Genossen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Kommunalpolitik erstes Handwerkszeug erlangten. Insgesamt nahmen 25 aktive junge Sozialdemokraten an den Seminaren teil. Dabei stand eine breite Palette an Themen auf der Tagesordnung. Von kommunalen Finanzen, über soziale Gerechtigkeit in Kommunen, bis hin zu einer modernen Wahlkampfplanung eigneten sich die engagierten Genossen an Wochenenden gemeinsam neue Fähigkeiten und Wissen an. Kombiniert wurden diese Angebote mit denen der Parteischule der SPD Rheinland-Pfalz. Mit den Teilnehmern wird nun ein Aktiven-Pool gebildet, dem langfristig weitere Seminare angeboten wird und für künftige Kommunalwahlen engagierten sowie fachlich kompetente Kandidaten unterstützen soll.

 

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am 21.02.2019

 

Marc Ruland las in Nickenicher Kita mit

Irgendwie Anders hat neue Freunde bei den Lavazwergen gefunden. Dabei sah es anfangs gar nicht gut aus für den kleinen haarigen Gnom aus dem Buch der Autorin Kathryn Cave mit Illustrationen von Chris Riddell. Das Buch wurde mit dem UNESCO-Preis für Kinder- und Jugendliteratur im Dienst der Toleranz ausgezeichnet. Denn so sehr sich Irgendwie Anders auch bemühte wie die anderen zu sein, Irgendwie Anders war irgendwie anders. 

 

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am 18.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

 

Andernacher Jusos wollen Rheinufer attraktiver machen


Nur wenige Monate nach dem erfolgreichen Jugendkongress in der Mittelrheinhalle Andernach nehmen die Mitglieder der SPD-Jugendorganisation (Jusos) nun das Heft in die Hand, um konkrete Themen ihrerseits in die Tat umzusetzen. Ganz vorn steht hierbei die Forderung nach freiem Internet an zentralen Plätzen der Stadt sowie der Ausbau des Rheinufers mit Treppenstufen.

 

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am 16.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Durch die Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Landkreises wird sich ab Dezember 2021 auch der ÖPNV in Andernach deutlich verbessern. So soll der Plan zusätzliche Verbindungen, bei engerer Taktung mit kürzeren Fahrtzeiten mit sich bringen. „Dies begrüßt die SPD Andernach ausdrücklich, so Marc Ruland, MdL zu diesem Thema. „Hier konnten in der Vergangenheit auch Anregungen der städtischen Gremien aufgegriffen werden, so etwa eine Anbindung der Sportanlagen oder des Gewerbegebietes Am Weißen Haus“.

 

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am 15.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten starten in Kommunal- und Europawahlkampf

 

Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Koblenz lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 6. März 2019 in der Koblenzer Brauerei (An der Königsbach 8) in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Hendrik Hering, Präsident des Landtag Rheinland-Pfalz, den Oberbürgermeistern Achim Hütten und David Langner, auch die Vorsitzenden aus Stadt und Kreis Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.

 

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am 15.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion setzt Forderung im Kreistag durch – Grundstein für zukunftsfähige Pflege-Infrastruktur gelegt

 

Nach der im Jahr 2016 begonnenen Rekommunalisierung im Abfallbereich kann nunmehr nach drei Jahren festgestellt werden, dass dieser Weg der richtige war. Die eigene Erfüllung in Form der kommunalen Selbstverwaltung dieser Aufgabe war nach Auffassung der SPD – in ihren entsprechenden Anträgen formuliert – eine für Bürger und Umwelt bessere Alternative als die Privatwirtschaft. So sieht es die Fraktion auch im Bereich des Gelben Sack. Die immer lauter werdenden Stimmen nach einem Plastikverbot zwingen politisch Verantwortliche zum Handeln.

 

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am 15.02.2019

Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf

 

Auch in diesem Jahr findet am 28. März 2019 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen.

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Veranstaltung:

 

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am 15.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD liefert mit Sozialstaatskonzept Antworten für Chancen und Schutz in einer neuen Arbeitswelt

Kürzlich stellte der Parteivorstand der Bundes-SPD in Berlin sein Konzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit – Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor. Damit wurde eine Reihe von Reformvorschlägen für unseren künftigen Sozialstaat eröffnet. Zunächst stellte die Parteispitze ihre Pläne und Ziele für Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt vor. „Die Digitalisierung verändert nicht nur unsere Art zu kommunizieren. Sie verändert auch unsere Arbeit. Neue Berufsbilder, Arbeitszeitmodelle und Qualifikationsanforderungen entstehen.

 

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am 14.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD in Kreis und Stadt begrüßen Äußerungen von Ministerin Spiegel 

 

Seit langem wird in Rheinland-Pfalz über ein neues Frauenhaus diskutiert. Jetzt stehe fest, dass es nach Andernach kommt, wie Frauenministerin Anne Spiegel mitteilte. Es ist das 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz, das in der Bäckerjungenstadt entstehen soll.

 

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am 12.02.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.

 

„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.

 

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am 12.02.2019

SPD und Engagierte vor Ort empfinden Verhalten des Bundesverkehrsministeriums als Schlag ins Gesicht aller Betroffenen

 

Unser UNESCO-Weltkulturerbe Mittelrheintal wird bereits jetzt täglich mit mindestens 400 Zügen in Dauerlärm versetzt. Die Landesregierung, Bundes-SPD, Kommunalpolitiker sowie viele Bürgerinitiativen vor Ort kämpfen daher schon lange für einen besseren Lärmschutz der Anwohner. Ein wichtiger Meilenstein hierfür wäre eine Alternativtrasse zur Entlastung der momentanen Gleise. Die hierfür erforderliche Machbarkeitsstudie wurde Ende letzten Jahres in die Wege geleitet.

 

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am 12.02.2019

SPD-geführte Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu Mobilfunkausbau

 

Kürzlich fand ein „Runder Tisch“ zum Thema Mobilfunk unter der Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Wissing statt. Hierzu trafen sich Dreyer und Wissing mit Vertretern von Vodafone, Telefonica und Telekom, um sich über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbau informieren zu lassen.

 

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am 09.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

CDU scheint „von der Kuh zu träumen, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken wird“


Alle 40 Jahre wird in Andernach im Schnitt jede kommunale Straße saniert. Die Stadt erhebt dafür von den Anwohnern der auszubauenden Straße anteilig Gebühren. 

Geregelt ist die Erhebung dieser Gebühren für die Straßenausbaubeiträge im Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Rheinland-Pfalz. Die Höhe der Beiträge legen die Kommunen im Einzelfall fest. Außerdem liegt in der Hand des Rates der Kommune, ob diese Beiträge einmalig in einer Summe (Einmalbeiträge) oder als regelmäßige jährliche Abgabe (wiederkehrende Beiträge) zu zahlen sind.

 

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am 07.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Gespräch in Kita Löwenzahn eröffnet neue Perspektiven


Wie der aktuellen Presse entnommen werden kann, fehlen in Andernach noch immer etwa 150 Plätze Kita-Plätze. Grund genug für die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes, sich vor Ort mit der Leiterin der Kindertagesstätte Löwenzahn, Frau Heike-Neumann-Dittrich, über die aktuelle Situation junger Familien mit Kindern auszutauschen.

Großes Interesse und positiven Anklang fand das neue Anmeldesystem für Kita-Plätze in Andernach unter dem Namen „Little Bird“. Über eine Webseite können Eltern ihre Kinder direkt in einer der angebotenen Einrichtungen anmelden und dabei bis zu drei Einrichtungen favorisieren.

 

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am 05.02.2019

Zum heutigen 70. Geburtstag von Kurt Beck erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Mehrere Jahrzehnte hat Kurt Beck als Politiker, als Fraktionsvorsitzender, als Ministerpräsident und als SPD-Landeschef Rheinland-Pfalz seinen Stempel aufgedrückt: Ihn zeichnet vieles aus: Er war und ist politisch leidenschaftlich, verlässlich, diszipliniert und vor allem Menschen zugewandt: Sein famoses Namensgedächtnis rührt etwa daher, dass er immer auf jeden einzelnen Gesprächspartner mit Neugierde und Sympathie zugegangen ist.

 

PressemitteilungSPD ist die Europa-Partei!

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am 04.02.2019

SPD spricht sich für Notwendigkeit eines gemeinsamen Europas aus

Mayen-Koblenz.

 

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz stehen für ein Europa des Friedens und der Sicherheit. Trotz Brexit und dem europaweiten Erstarken nationalkonservativer Kräfte ist es Aufgabe einer zukunftsorientierten Politik die europäische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Nur so können auch die momentanen Defizite der Europäischen Union behoben werden.

 

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am 04.02.2019

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die kürzlich gehaltene Regierungserklärung der Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) sehr. Diese stand unter dem Tenor „Demokratie macht Schule“ und beinhaltete ein eindrucksvolles Maßnahmenpaket, um den Schülerinnen und Schüler während des Unterrichts sowie weiteren schulischen Aktivitäten unsere demokratische Gesellschaft stärker näherzubringen.

 

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am 04.02.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Erneute Verzögerung der Bahnsteigsanierung nicht hinnehmbar


In Sachen Busbahnhof und Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Andernacher Kurfürstendamm hat die Stadt ihre Hausaufgaben längst gemacht. Der Andernacher Bahnhof könnte folglich seit langem als Schmuckstück der Stadt gelten, denn auch die Pläne der Bahn sahen eine Fertigstellung der Modernisierungsarbeiten an den Bahngleisen ursprünglich bis Ende 2018 vor.

 

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am 30.01.2019

Bund und Land stützen Stadtumbau der westlichen Innenstadt mit dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass die Stadt Vallendar Zuwendungen in Höhe von 1.500.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2018 erhalten wird. „Dieses Förderung unterstreicht eindrucksvoll, wie Bund und Länder konkret vor Ort Lebensqualität schaffen können, wenn die kommunalen Spitzen kooperativ zusammenarbeiten.

 

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am 28.01.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten wollen Digitalstrategie für Andernach 

 

„Digitalisierung ist mehr als ein paar öffentliche Hotspots an zentralen Stellen unserer Stadt zu verteilen und W-Lan in die Behörden zu bringen.“, merkt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Marc Ruland (MdL) in Anspielung an den Vorwurf der CDU an, die Sozialdemokraten hätten entsprechende Anträge hierzu im Stadtrat boykottiert. Der im Schnellschussverfahren durch die CDU eingebrachte Antrag erfuhr gleich von mehreren Ratsfraktionen keine Zustimmung. Denn zum damaligen Zeitpunkt war die Störerhaftung des Bereitstellers öffentlicher W-Lan-Punkte juristisch noch nicht abschließend geklärt, wie es heute der Fall ist. Leider verschweige die Union diese Hintergründe „charmant mit ihrer Schnellschusspressemitteilung“.

 

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am 28.01.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Der Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff „Namedy“ ist für die Andernacher Sozialdemokraten immer wieder eine gute Gelegenheit, um verdiente Mitglieder aus ihren Reihen auszuzeichnen. Die höchste Auszeichnung des Andernacher Stadtverbandes ist dabei die Werner-Klein-Medaille, benannt nach dem ehemaligen Andernacher Bürgermeister und Landespolitiker.

 

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am 28.01.2019

Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Bezuschussungen des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz für wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Landkreis Mayen-Koblenz in Höhe von 201.900 Euro. Zusätzlich werden zinsfreie Darlehen für die Projektumsetzungen zur Verfügung gestellt.

 

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am 27.01.2019 von SPD Mayen-Koblenz

„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“

Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer

 

„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."

 

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am 25.01.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck

 

Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien. 

 

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am 24.01.2019

Marc Ruland, MdL ruft Schulen im Kreis zum Mitmachen auf

 

Der Ausschuss für Jugend des Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit der Bilanz des Grundschulprogramms des Landtags befasst. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung sollte daher möglichst früh beginnen. Jedes Kind sollte bereits in der Kita oder in der Grundschule kindgerecht demokratische Prinzipien kennenlernen.

 

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am 20.01.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Vorschlag der CDU löst bei SPD Verwunderung aus

 

Viele städtische Straßen werden in Andernach jedes Jahr nach dem im Stadtrat beschlossenen Straßenausbauplan saniert. Aktuell sind der Ausbau der Güntherstraße, Kirchstraße, Matthäus-Kreuz-Straße, Eicher Straße und Ringstraße geplant. Die Priorisierung, welche Straße wann ausgebaut wird, orientiert sich dabei insbesondere am Alter sowie dem aktuellen Straßenzustand. Während einer Vor-Ort-Besichtigung der Bauarbeiten in der Güntherstraße stellte Amtsleiter Rainer Schmitz den Anliegern sowie den Mitgliedern der Andernacher SPD die geplanten Maßnahmen vor. Anlieger und Stadt teilen sich beim Ausbau von städtischen Straßen nach dem jeweils festgelegten Gemeindeanteil die Kosten der Maßnahme. In Andernach werden diese Kosten bisher als einmaliger Beitrag erhoben, während die SPD seit langem die Einführung eines wiederkehrenden Beitrags bevorzugt. Dies macht die SPD nun im nächsten Haupt- und Finanzausschuss erneut zum Thema.

 

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am 20.01.2019

SPD-geführte Landesregierung baut Investitionen an Schulen eindrucksvoll aus

 

Für die Erweiterungen, Umbauten und Neubauten mehrere Schulgebäude sowie Sporthallen im Landkreis Mayen-Koblenz stellt das Land 2.595.000 Euro zur Verfügung. „Besonders freue ich mich, dass dieses Jahr Schulen neu in das Programm aufgenommen worden sind: So profitieren in Andernach und Plaidt zwei weitere Schulen von der Förderung, womit insgesamt 20 unserer Schulen in Mayen-Koblenz finanziell unterstützt werden“, betont der Abgeordnete Marc Ruland (SPD).

 

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am 20.01.2019

Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam

 

Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 33. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen.

 

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am 20.01.2019

SPD-geführte Landesregierung stärkt mit historischen Doppelhaushalt Jugend im Land

 

Der erste ausgeglichene Landeshaushalt seit 1969 beweist seine zukunfts-gerichteten Investitionen auch in Hinblick auf die Jugendpolitik vor Ort: Die jugendpolitische Strategie des Landes „JES! Jung.Eigenständig.Stark.“ erhält mehr finanzielle Mittel und die 2017 gestarteten Förderprogramme werden gesichert sowie ausgebaut.

 

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am 18.01.2019

Bund und Land unterstützen Umbau- sowie Erweiterungsmaßnahmen finanziell

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die finanzielle Förderung der Stadt und Verbandsgemeinde Mendig aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0. Konkret fördern das Land mit 73.888 und der Bund mit 591.111 Euro. Gegenstand dieser Unterstützung ist ein neben der Verbandsgemeindeverwaltung gelegenes Grundstück in der Heidenstockstraße, Mendig.

 

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am 17.01.2019

SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz 

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.

 

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am 17.01.2019

SPD-geführte Landesregierung investiert 2 Millionen Euro für kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz 

 

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass das Verbraucherschutzministerium die Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) weiter stärkt. Entsprechendes wurde durch das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. „Dabei ist die Fördersumme Beleg für den Stellenwert, den die Ampel-Koalition dem Verbraucherschutz zuschreibt“, so Ruland.

 

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am 16.01.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:

„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!

 

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am 13.01.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen

 

Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück. 

 

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am 13.01.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten beantragen Diskussion im nächsten Jugendhilfeausschuss


„Wir freuen uns, dass das von uns eingebrachte Format des Jugendkongresses in Andernach 2020 fortgeführt wird. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer echten Beteiligung Jugendlicher an kommunaler Politik.“, verkündet SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL. Beim ersten Jugendkongress im Herbst 2018 kamen mehr als 350 Jugendliche in die Mittelrheinhalle, um ihre Ideen in verschiedenen Workshops einzubringen. 

 

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am 05.01.2019

Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler stellte Fahrplan für 2019-2025 in Mainz vor

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den durch die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, vorgestellten Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 bis 2025: „Die Ministerin hat mit diesem Plan den Trend richtig erkannt und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die nächsten sechs Jahre geschaffen.

 

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am 05.01.2019

Innenministerium bezuschusst Instandssetzung einer Drehleiter für Vallendar und Bendorf mit 59.000 Euro

 

Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Vallendar und der Stadt Bendorf erhalten eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Instandssetzung einer gemeinsam genutzten Drehleiter mit 59.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Vallendar hervor.

 

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am 05.01.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Prof. Dr. Carsten Kühl trägt als Gastredner vor


„Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate.  Am Sonntag, den 13. Januar 2019 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. 

 

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am 21.12.2018 von SPD Stadtverband Andernach

VorschaubildSPD lädt am 13. Januar 2019 zum Neujahrsempfang ein / Staatsminister a.D. Prof. Carsten Kühl wird als Gastredner erwartet

„Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegentes und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mit dem Jahr 2019 liegen für uns alle spannende Zeiten vor uns. Für jeden einzelnen von uns bedeutet dies neue Chancen, aber auch Herausforderungen – nicht nur privat, sondern auch politisch gesehen. Die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai haben beispielsweise längst ihre Schatten vorausgeworfen. Wir freuen uns sehr auf die vor uns liegenden Monate.  Am Sonntag, den 19. Januar 2016 möchten wir die Andernacherinnen und Andernacher ab 10:30 Uhr herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsempfang auf dem Geysirschiff in den Rheinanlagen einladen.“, so der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Marc Ruland, MdL.

 

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am 17.12.2018

Klarheit zur Untergrundsituation der ehemaligen Grubenbereiche erbracht. Sicherung der kritischen Stellen in Angriff genommen.

 

Der über Jahrhunderte betriebene Basaltbergabbau hat in Mendig nicht nur überirdisch durch Tourismus- und Kulturangebote seine Spuren hinterlassen. Von weit aus größerer Bedeutung für die Zukunft der Stadt Mendig sind die sogenannten unterirdischen Altbergbauholräume, die über die Jahrhunderte entstanden und heute teilweise überbaut sind. Deren Lage und Standsicherheit steht deswegen in Auftrag des Landes Rheinland-Pfalz in ständiger Überwachung.

 

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am 17.12.2018

Erster ausgeglichener Landeshaushalt seit 1969 bewirkt zukunftsfähigen ländlichen Raum

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Annahme des von Ministerin Ahnen (SPD) dem Landtag vorgelegten Haushalts für 2019/2020. Dank des strukturellen Überschusses von 111 Millionen Euro im Jahr 2019 fließt vor allem mehr Geld in Bildung und den Schulbau, in Digitalisierung, Straßenbau und den ÖPNV. „Der Haushalt setzt die richtigen Impulse für die Zukunft. Er ist ein Zeichen verantwortungsvoller, sozialdemokratischer Finanzpolitik“, so Ruland.

 

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am 10.12.2018

Innenministerium bezuschusst Erwerb eines Feuerwehrwagens für Andernach-Miesenheim mit 41.000 Euro

 

Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Miesenheim erhält eine Investition aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird der Erwerb eines Schlauchwagens mit 41.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz hervor. „Diese finanzielle Zuwendung zeigt die gute und sichere Unterstützung durch Landesmittel. Außerdem belegt sie den Nutzen der Feuerschutzsteuer. Die bewilligte Fördersumme von 41.000 Euro bestätigt zusätzlich: In Rheinland-Pfalz erfahren Kommunen bei ihren Aufgaben tragende Unterstützung durch das Land“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Mit dem neuen Schlauchwagen verbessern wir die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr. Es ist auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber der vielen ehrenamtlich Engagierten in der Feuerwehr, wenn wir gutes Equipment bereitstellen. Diese Bürgerinnen und Bürger leisten in ihrem Ehrenamt Großes. Mein Dank gilt ihrem Einsatz!“ so Ruland abschließend.   

 

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am 10.12.2018 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Sozialdemokraten begrüßen Infoveranstaltung in der Mittelrheinhalle am 3. Dezember

Bahnlärm gefährdet die Gesundheit, das ist allgemein bekannt. Gerade für Anwohner in unmittelbarer Nähe zu Bahngleisen senkt Bahnlärm jedoch zusätzlich die Lebensqualität und führt oft zu Schlafmangel. Die Andernacher Sozialdemokraten begrüßen deshalb die auf ihre Initiative hin angebotene Auftaktveranstaltung der Stadt unter dem Motto „Bahnlärm geht uns alle an!“, die am 3. Dezember 2018 ab 19:00 Uhr in der Mittelrheinhalle Andernach stattgefunden hat.

 

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am 10.12.2018 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten mit Prof. Brandenburg von der Pflegewissenschaftlichen Fakultät der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar(PTHV) im Gespräch

 

Am 03.12.2018 haben sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD Kreisvorstandes mit Herrn Professor Dr. Hermann Brandenburg über aktuelle Fragen der Pflege ausgetauscht. Brandenburg, der an der PTHV den Lehrstuhl für Gerontologische Pflege innehat, berichtete über die aktuelle Pflegesituation vor Ort, im Land und im Bund. Danach diskutierten die interessierten Genossinnen und Genossen mit dem Referenten über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die künftige Pflegesituation. „Wenn wir über den demographischen Wandel sprechen, werden oftmals Horrorszenarien gezeichnet. Dass ältere Menschen in der Überzahl sein werden ist aber keineswegs ein solches Problem, wie es oft dramatisiert dargestellt wird. Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass auch künftig jeder Pflegebedürftige versorgt wird und alle Bürgerinnen und Bürger in das soziale Leben der Gesellschaft eingebunden werden können“, stellt Brandenburg gleich zu Beginn klar.

 

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am 10.12.2018

SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme am Deutschen Studienpreis 2019 auf

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt, dass auch im kommenden Jahr der Deutsche Studienpreis der Körber Stiftung ausgeschrieben wird und ermutigt mögliche Interessenten zur Teilnahme. „Der Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2018 eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten und zählt mit drei Spitzenpreisen von je 25.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen. Einsendeschluss für die aktuelle Ausschreibung ist der 1. März 2019. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich online anmelden.

 

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am 07.12.2018 von SPD Stadtverband Andernach

Haushaltsrede von Marc Ruland, MdL am 6. Dezember 2018

 

Anrede,

erinnern Sie sich an Rudi Carrell? Und seinen Schlager „Wann wird es mal wieder richtig Sommer“?

Keine Sorge - ich werde ihn jetzt nicht vorsingen. Aber Rudi Carrells Sehnsucht wurde im Jahrhundertsommer 2018 mehr als übertroffen. Da fragt man sich, ist es nur das Wetter oder das Klima?

Extremes Niedrigwasser im Rhein. Dürre. Unerträgliche Hitze in unserer Stadt. Ein globales Phänomen zeigt konkrete Auswirkungen auf Andernach.

Unser Konzept „Essbare Stadt“ ist der richtige Ansatz für ein besseres Mikroklima in Andernach. Sie ist Trendsetter in Europa und der Welt geworden. Wir spielen in der Liga von Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna. Darauf können wir stolz sein und uns über 700.000 Euro EU-Förderung freuen. Unsere Beschäftigungsgesellschaft Perspektive wird als Subunternehmer tätig. So wird der ökologische mit einem sozialen, beschäftigungspolitischen Aspekt verknüpft. Wir spüren konkret, was Europa Gutes bewirkt.

 

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am 07.12.2018

 

- es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Herren Beigeordneten,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

aber vor allem: liebe Bürgerinnen und Bürger,

erinnern Sie sich an Rudi Carrell? Und seinen Schlager „Wann wird es mal wieder richtig Sommer“? Keine Sorge - ich werde ihn jetzt nicht vorsingen. Aber Rudi Carrells Sehnsucht wurde im Jahrhun-dertsommer 2018 mehr als übertroffen. Da fragt man sich, ist es nur das Wetter oder das Klima?

Extremes Niedrigwasser im Rhein. Dürre. Unerträgliche Hitze in unserer Stadt. Ein globales Phä-nomen zeigt konkrete Auswirkungen auf Andernach.

Unser Konzept „Essbare Stadt“ist der richtige Ansatz für ein besseres Mikroklima in Andernach. Sie ist Trendsetter in Europa und der Welt geworden. Wir spielen in der Liga von Rotterdam, Oslo, Heidelberg und Havanna. Darauf können wir stolz sein und uns über 700.000 Euro EU-Förderung freuen. Unsere Beschäftigungsgesellschaft Perspektive wird als Subunternehmer tätig. So wird der ökologische mit einem sozialen, beschäftigungspolitischen Aspekt verknüpft. Wir spüren konkret, was Europa Gutes bewirkt.

 

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am 05.12.2018

Am 16. November war der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans-Peter Ammel (SPD), sowie weiteren Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion im Stadtrat Mendig im Neubau des Dentallabors „Hatzmann und Gauer“ zu Besuch. Dieser Neubau entstand zwischen März und Dezember 2017 und bietet nun 420 Quadratmeter Labornutzfläche. Die Laborräume konnten am 26. Mai diesen Jahres eingeweiht werden und finden seitdem durch das Team um die Herren Geschäftsführer Philipp Gauer und Markus Hatzmann ihren Nutzen. Nach den ersten Monaten im neuen, modernen Zahnlabor stand nun der Austausch mit den Kommunalpolitikern auf der Tagesordnung. Gerne folgten die Genossinnen und Genossen um Ruland und Ammel der Einladung, um sich über die Arbeit der Fachkräfte vor Ort zu informieren und auch deren Eindrücke über den Wirtschaftsstandort Mendig zu erfahren. 

 

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am 05.12.2018 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion fordert qualifizierte Pflegestatistik ab 2019

 

In der jüngsten Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz sprachen sich die Sozialdemokraten im Gremium geschlossen für die Erhebung einer qualifizierten Pflegestatistik ab dem Jahr 2019 aus. Die Pflegestrukturplanung soll damit gemäß dem gesetzlichen Auftrag ausgeweitet werden; zuständige Ausschüsse im Kreis sollen sich damit jährlich beschäftigen. Diese statistischen Erhebungen gehen über die aktuellen Bemühungen der Kreisverwaltung hinaus und zeichnen ein detaillierteres Bild, da momentan nur die grundlegende Infrastruktur erfasst wird. 

 

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am 05.12.2018 von SPD Stadtverband Andernach

Bäckerjungenstadt soll Vorreiter als klima- und fahrradfreundliche Stadt werden


Wie die Bürgerversammlung zur Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes vergangene Woche gezeigt hat, bietet gerade die Kernstadt Andernachs noch viel zu wenig Abstellmöglichkeiten für Radfahrer. Einer dieser Plätze ohne Abstellmöglichkeit ist der Bereich um das Andernacher Ochsentor. Für diesen Bereich haben die Sozialdemokraten die Aufstellung sogenannter „Anlehner“ für Fahrräder bei der Stadtverwaltung beantragt. Darüber hinaus schlagen die Genossinnen und Genossen der SPD vor, den Platz für Fahrräder am Ochsentor mit einer Hinweistafel zum Radwegenetz und einem QR-Code zu Übernachtungsmöglichkeiten in und um Andernach zu versehen.  

 

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am 05.12.2018 von SPD Stadtverband Andernach

Baulärm, Parkplätze und Baufortschritt sind Thema 


Seit dem 6. August 2018 sind die Bauarbeiten von der Ludwig- bis zur Bahnhofstraße im Stadtkern Andernachs in vollem Gange. Die noch bis Ende Februar 2019 andauernden Arbeiten an Gas-, Wasser- und Kanalleitungen führen in den jeweiligen Bauabschnitten teilweise zu kompletten Straßensperrungen.

 

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am 04.12.2018 von SPD Mayen-Koblenz

Kreistag beschließt neue Gebührensatzung und Abfallsatzung

 

Nach den ersten drei Jahren mit einem neuen Abfallsystem und der Rekommunalisierung konnte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, feststellen, dass dies der richtige Weg war. In seiner jüngsten Rede im Kreistag Mayen-Koblenz, verwies er auf die zwei Anträge, die er für die SPD-Fraktion in 2011 und 2013 gestellt hatte und die nach eingehender Prüfung ergaben, dass die Eigenerledigung der Abfallentsorgung für die Bürger sinnvoller und wirtschaftlicher ist. Nachdem im Jahr 2017 bei 70.000 Gebührenbescheiden kein Widerspruch kam, kann von einem Erfolg ausgegangen werden, so Mumm weiter. 

 

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