PressemitteilungEqual Pay Day:

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am 18.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day statt, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth „Noch immer verdienen Frauen im Durchschnitt fast ein Fünftel weniger Lohn als Männer. Unser Ziel ist, dass gleiche oder gleichwertige Arbeit in Zukunft auch gleich bezahlt werden muss.

Seit 2010 liegt die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen bei 22 Prozent. Erst im letzten Jahr hat sich die Schere zwischen den Geschlechtern leicht geschlossen, auf nun 21

 

Prozent. Die SPD setzt sich bereits seit langem für gerechte Löhne ein, z.B. mit unserem Engagement für die bessere Bewertung von vermeintlich typischen Frauenberufen. Vom im letzten Jahr eingeführten Mindestlohn profitieren fast zwei Millionen Frauen. Und wenn es nach uns ginge, dann wäre unser Land schon wieder einen Schritt weiter. Doch wie schon beim Mindestlohngesetz blockiert die Union nun den bereits seit Ende 2015 vorliegenden Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit von Bundesministerin Manuela Schwesig. Wir verlangen, dass die CDU ihren markigen Wahlkampfsprüchen für die Rechte von Frauen nun Taten folgen lässt und bei diesem wichtigen Gesetz Farbe bekennt für die Gleichstellung von Frauen und Männern.“

 

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am 18.03.2016

„Wir haben in den vergangenen Jahren beide dafür gekämpft, dass unser Land gut regiert wird und unsere Region weiter vorankommt. Viele Menschen konnten wir in den letzten Wochen noch einmal von den Erfolgen unserer Politik überzeugen – sei es bei den persönlichen Gesprächen an den Infostanden, bei Vor-Ort-Terminen oder bei Ihnen zu Hause im Rahmen unserer Tür-zu-Tür-Aktionen. Das Zwei- für- Mainz- Team freut sich daher heute ganz besonders über den Gewinn des Direktmandates“, so Ruland und Hoch.

„Wir möchten uns auf diesem Weg bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Ein besonderes Dankeschön gilt vor allen Dingen den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die tatkräftig mit angepackt und uns im Wahlkampf unterstützt haben. Wir versprechen Ihnen heute: Wir werden in unserem Einsatz nicht nachlassen, sei es in der Landeshauptstadt oder hier vor Ort. Ein sozial gerechtes und erfolgreiches Rheinland- Pfalz und die Weiterentwicklung unserer Region – das ist es, was uns am Herzen liegt!“, so Ruland und Hoch abschließend. 

 

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am 16.03.2016

Koalitionsvertrag gilt im Kampf gegen prekäre Beschäftigung auch für CDU und CSU

 

. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ – dieser Grundsatz sollte in einer sozialen Marktwirtschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Er ist es aber – nicht zuletzt aufgrund der Blockadehaltung seitens der CSU und Teilen der CDU nach wie vor leider nicht. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir angetreten, um prekäre Beschäftigung zu bekämpfen. Den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit werden wir bekämpfen. So steht es nicht zuletzt auch im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU aus dem Jahr 2013“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Die Verabschiedung eines von Arbeitsministerin Nahles vorgelegten und nach Anhörung sowohl der Arbeitnehmer- als auch Arbeitgeberverbänden überarbeiteten Gesetzentwurf scheitert derzeit insbesondere an der CSU. „Es ist unglaublich, dass es scheinbar einigen bairischen Landespolitikern gelingt, die eigene Profilierung und Geltungssucht auf dem Rücken von zigtausenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auszutragen. Frau Merkel muss hier endlich ein Machtwort sprechen, damit die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele endlich in die Tat umgesetzt werden können“, so Ruland. 

 

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am 16.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

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Zwei-für-Mainz-Team blickt auf intensiven Wahlkampf zurück

 

MYK. „Wir haben in den vergangenen Jahren beide dafür gekämpft, dass unser Land gut regiert wird und unsere Region weiter vorankommt. Viele Menschen konnten wir in den letzten Wochen noch einmal von den Erfolgen unserer Politik überzeugen – sei es bei den persönlichen Gesprächen an den Infostanden, bei Vor-Ort-Terminen oder bei Ihnen zu Hause im Rahmen unserer Tür-zu-Tür-Aktionen. Das Zwei-für-Mainz-Team freut sich daher heute ganz besonders über den Gewinn des Direktmandates“, so Ruland und Hoch. „Wir möchten uns auf diesem Weg bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Ein besonderes Dankeschön gilt vor allen Dingen den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die tatkräftig mit angepackt und uns im Wahlkampf unterstützt haben. Wir versprechen Ihnen heute: Wir werden in unserem Einsatz nicht nachlassen, sei es in der Landeshauptstadt oder hier vor Ort. Ein sozial gerechtes und erfolgreiches Rheinland-Pfalz und die Weiterentwicklung unserer Region – das ist es, was uns am Herzen liegt!“, so Ruland und Hoch abschließend.

 

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am 08.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

"In der Union nimmt das Hickhack zur Flüchtlingspolitik weiter zu", erklärt der SPD-Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der heutigen Äußerungen. "Es vergeht kaum ein Tag, an dem die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner behauptet, sie stehe in der Flüchtlingspolitik an der Seite der Kanzlerin. Wie unzutreffend diese Darstellung ist, zeigt sich spätestens heute. Vor rund zwei Wochen hat Klöckner den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz zu einer Gesprächsrunde nach Mainz eingeladen, und in einem Diskussionspapier "nationale" Schritte oder Maßnahmen mit Österreich in der Flüchtlingskrise angeregt."

 

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am 08.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Jusos unterstützen Hoch, Ruland und Küsel-Ferber im Wahlkampf – Hilfe auch in Mayen 

Kostenlos in Kindergarten und die Schule? Keine Studiengebühren? Und in Zukunft auch Vergünstigungen beim Meister? In Rheinland-Pfalz ist das Wirklichkeit und kommt allen Familien im Land zugute. „Gerade für uns Jugendliche ist es wichtig, dass alle die Chance auf eine gute Bildung bekommen, und dafür ist es wichtig, dass Bildung kostenlos ist. Denn nur so können auch Kinder aus geringverdienenden Familien eine fundierte Bildung erhalten“, erklärt Jungsozialistin Anna-Lena Engels und Svenja Bude, stellvertretende Vorsitzende der Jusos MYK, fügt an: „Genau dafür kämpfen wir in diesem Wahlkampf, dafür dass Bildung kostenlos bleibt! Die von der CDU geplante Wiedereinführung von Kita- oder Studiengebühren würde dazu führen, dass nur noch Kinder aus Familien mit hohem Einkommen eine Chance auf gute Bildung von Anfang an hätten. Das hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun.“

 

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am 08.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten informierten im Rahmen von Kita-Aktion über gebührenfreie Bildung – 11.000 € Landeszuschuss für „Essbare Kitas“  

„Wir haben als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Ausbau von Kitaplätzen vorangetrieben und die Kitagebühren abgeschafft. Das trägt zu einem mehr an Bildungsgerechtigkeit bei, ermöglicht Aufstiegschancen unabhängig vom finanziellen Hintergrund der Eltern und ermöglicht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch und der örtliche SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Bereits früh morgens hatte sich das „Zwei-für-Mainz-Team“ gemeinsam mit einigen weiteren Genossen auf den Weg zu den örtlichen Kitas gemacht, um dort die Eltern über die Zukunft sozialdemokratischer Bildungspolitik zu informieren. Während diese Informationen insbesondere zu der von der SPD geplanten Betreuungsgarantie erhielten, gab es für die Kleinen Gummibärchen. 

 

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am 08.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Staatssekretär Schumacher brachte Bücherspende mit    

„Wenn die Stadtbücherei über 3.000 Leihbücher verfügt, werde ich ganz bestimmt wiederkommen“, mit diesen Worten hatte Kulturstaatssekretär noch im vergangenen Juli der feierlichen Eröffnung der Stadtbücherei Mendig beigewohnt. Dass er diesem Versprechen so schnell nachkommen würde, war sicherlich auch für Schumacher selbst eine kleine Überraschung. Gemeinsam mit dem Andernacher Landtagskandidaten Clemens Hoch, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, sowie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel und Finanzminister a.D. Gernot Mittler war er nun zum wiederholten Male in den Räumlichkeiten der Bücherei zu Gast. Mit im Gepäck war zudem eine beträchtliche Bücherspende inklusive zahlreicher Kinder- und Jugendbücher sowie Literatur für Erwachsene. 

 

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am 08.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten informierten am Weltfrauentag über Gleichstellungspolitik 

„Nach den jüngsten Berechnungen des statistischen Bundesamtes verdienten Frauen noch im Jahr 2014 bundesweit durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Auf Kalendertage heruntergebrochen könnte man auch sagen: Bis zum 19. März dieses Jahres werden Frauen in Deutschland im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen umsonst gearbeitet haben“, erklärte der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Neben der juristischen Gleichberechtigung bleibt uns also noch ein langer Weg, bis wir die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern, wie sie uns Art. 3 des Grundgesetzes vorschreibt, erreicht haben. Anlässlich des Weltfrauentages wollen wir die Möglichkeit nutzen und über diese Zusammenhänge informieren.“ 

 

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am 08.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten informierten bei Frühstücksinfostand in Plaidt und Kruft

 

 

Trotz frischer Temperaturen zeigten sich die Sozialdemokraten im Kreis unlängst bei ihren Frühstücksinfoständen bei bester Laune und bis in die Haarspitzen motiviert. Mit Infomaterialien zu der von der SPD-geführten Landesregierung geplanten Betreuungsgarantie und einem klaren „Nein!“ zu der von der Klöckner-CDU geforderten Wiedereinführung von Kita-Gebühren informierten die Genossinnen und Genossen in Plaidt und Kruft die Bürgerinnen und Bürger anlässlich der kommenden Landtagswahl.

Neben zahlreichen Flyern gab es auch eine süße Überraschung in Form von kleinen Erdbeermarmelade-Portionen für das morgendliche Frühstück. Dabei ergaben sich zahlreiche Gesprächsmöglichkeiten insbesondere mit jungen Vätern und Müttern, deren Kindern die Betreuungsgarantie und das kostenfreie Bildungsangebot in Rheinland-Pfalz zugutekommen soll. 

 

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am 04.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Bildung und kulturelle Teilhabe als Fundament sozialdemokratischer Regierungspolitik   

Dass Kulturpolitik alles andere als trocken und geradezu eine Voraussetzung für einen gelingenden demokratischen Diskurs ist, davon konnte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher die Besucherinnen und Besucher des Frühjahrsempfanges des SPD-Ortsvereins Plaidt in seiner engagierten und leidenschaftlichen Ansprache überzeugen. Kein Auge blieb trocken, als Schumacher zum Einstieg eine Anekdote des Kabarettisten Dieter Hildebrandt zum Besten gab und somit zugleich auf die seismographische Funktion von Kultur verwies: „Sie macht auf gesellschaftliche Konflikte aufmerksam und ist gleichermaßen Ausdruck wie auch Voraussetzung von Freiheit und demokratischer Öffentlichkeit.“ 

 

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am 01.03.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Zum TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Malu Dreyer und die SPD sind genau richtig für Rheinland-Pfalz. Davon konnten sich die Zuschauerinnen und Zuschauer beim TV-Duell in Rheinland-Pfalz überzeugen. Malu Dreyer war souverän und kompetent, mit Überzeugungskraft und Herz für eine vernünftige und verlässliche Politik in schwierigen Zeiten. Die Zuschauer und Journalisten haben festgestellt: Malu Dreyer hat das TV-Duell mit ihrer klaren Haltung gewonnen. Julia Klöckner lieferte Floskeln und Plattitüden, um das Land schlecht zu reden.

Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer steht für gebührenfrei Bildung, gute Arbeit und eine starke Wirtschaft, eine Infrastruktur auf hohem Niveau und dafür, dass Gesundheit kein Luxus wird. Wir Sozialdemokraten gehen hochmotiviert in die nächsten elf Tage des Wahlkampfs. Das bestätigen uns unzählige Rückmeldungen während des Duells aus der Partei auf Social Media-Kanälen. Wir kämpfen dafür, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft lebenswert, gerecht, tolerant und erfolgreich bleiben wird. Malu Dreyer steht für Zusammenhalt und nicht für Spaltung.

 

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am 29.02.2016

Regionales Unternehmen ist von Lübeck bis München erfolgreich 

 

Wahlkreis/Mainz. „Die Arbeit fängt beim Denken an.“ Unter dieses Motto stellte Werner Kaiser die Arbeit seines Unternehmens Kaiser Ingenieurbau, das er 1993 als GmbH in Andernach gründete. Bis heute steht die Firma für maßgeschneiderte Ingenieurleistungen von der Produktions- zur Lagerhalle, von der Sport- und Veranstaltungshalle bis hin zu Werbemasten und Sonderbauten. Von dem Erfolg des Andernacher Unternehmens konnten sich unlängst auch Bauministerin Doris Ahnen, Staatssekretär Clemens Hoch und der örtliche Landtagsabgeordnete Marc Ruland überzeugen.

„Mit über 1100 Aufträgen seit seiner Gründung und nunmehr 50 hochqualifizierten Fachkräften ist Kaiser Ingenieurbau heute nicht mehr nur in der Region Mayen-Koblenz aktiv, sondern bundesweit von Lübeck bis nach München, von Belgien bis nach Dresden. Damit mittelständische Unternehmen wie Kaiser Ingenieurbau auch künftig beste Bedingungen für wirtschaftlichen Erfolg in unserem Land vorfinden, wollen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch künftig den Erfolg mit regionalen mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetrieben suchen, Bürokratie abbauen und den Breitbandausbau vorantreiben sowie gezielt in Infrastrukturprojekte investieren“, erklärte Ruland.

 

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am 29.02.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Marc Ruland und Clemens Hoch zu Gast bei SPD-Seniorenstammtisch

 

Andernach. „Der Wahlkampf geht jetzt in seine heiße Phase und wir sind motiviert bis in die Haarspitzen!“, so lautete das einvernehmliche Credo von SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch und seinem B-Kandidaten, dem Stadtverbandsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland bei ihrem Besuch des SPD-Seniorenstammtisches. Auch die jüngsten Umfragen zeigten, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wollen. „Wer Malu Dreyer will, muss SPD wählen", so Hoch: "Und er kann sicher sein, er bekommt Haltung und Substanz statt Parolen.“

 

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am 29.02.2016

Andernacher Landtagsabgeordneter und Staatssekretär besuchen gemeinsam mit OB Achim Hütten TIM – Technologie Institut Medizin

 

Wahlkreis/Mainz. Dafür, dass Andernach am Rhein nicht nur für seine Bürgerinnen und Bürger und die zahlreichen Touristen ein lebenswerter Fleck Erde ist, sondern sich auch als Wirtschaftsstandort sehen lassen kann, ist das regionale Unternehmen TIM – Technologie Institut Medizin ein exemplarischer Beleg. Im Jahre 1998 im Umfeld der Universitätsmedizin Göttingen gegründet, ist das Unternehmen seitdem am Standort Andernach angesiedelt und verfügt dabei über zwei Divisionen: die für die Entwicklung eines Produkts zuständige Abteilung TIM Products und das für Verifikation und Validation zuständige TIM TestLab. Geführt wird das Unternehmen, von dessen Erfolg sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten unlängst vor Ort überzeugen konnten, von drei Gesellschaftern, dem medizinischen Supervisor Prof. Dr. med. Jörg Rathgeber, dem Supervisor der technischen Produktion, Prof. Dipl.-Ing. Thomas Kriesmer und dem Leiter des TIM TestLab, Dipl.-Ing. Karl Cornelius-Lorenz. 

 

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am 29.02.2016

Ministerin Bätzing-Lichtenthäler besucht St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach

Andernach. Rund 1,8 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Krankenhaus-investitionsprogramm 2016 erhalten das St. Nikolaus-Stiftshospital und die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. 620.000 Euro Förderung sind für den ersten Bauabschnitt der Modernisierung des OP-Bereichs des St. Nikolaus-Stiftshospitals bestimmt. 1,2 Millionen Euro sind für die Umstrukturierung des klinischen Zentrums der Rhein-Mosel-Fachklinik vorgesehen. Dies erklärte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Besuch des Andernacher St. Nikolaus-Stiftshospitals mit Oberbürgermeister Achim Hütten, Clemens Hoch und Marc Ruland.

 

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am 29.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Zum Treffen von Klöckner und Seehofer, die sich bei ihrem Treffen gestern in Ludwigshafen „wechselseitig für ihre Politik lobten“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Der Zick-Zack-Kurs von Klöckner geht munter weiter. Montags Merkel, dienstags der Außenminister Österreichs und samstags Horst Seehofer. Der will nationale Grenzkontrollen und eine Obergrenze, Kanzlerin Merkel ist gegen diese Obergrenzen und für eine europäische Lösung. Und dazwischen irrlichtert die Oppositionsführerin. Der Klöckner-Spagat wird immer breiter. Über ihre Forderung nach Tageskontingenten vom Wochenanfang, die sie in ihrem Buch noch als inhuman abgelehnt hat, hat sie gestern wohl aus Angst vor Frau Merkel wiederum kein Wort verloren.

 

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am 25.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

"In den kommenden Jahren werden wohl starke Kostensteigerungen im Gesundheitswesen zu verzeichnen sein", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in der Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag. "Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden von den Kosten überproportional belastet, da der Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung eingefroren ist. Damit muss Schluss sein."
 

 

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am 23.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Schweitzer: „Julia Klöckners Panik vor der Wahlniederlage“

„Frau Klöckner legt eine Haltungslosigkeit an den Tag, die ihresgleichen sucht. Welche Flüchtlingspolitik sie vertritt, hängt allein davon ab, wer gerade neben ihr steht“, kritisiert der Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner in der Flüchtlingspolitik. „Vor zwei Tagen hat sich Klöckner in der Flüchtlingspolitik von der Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert. Am gestrigen Montag stand sie in Landau mit Merkel bei einer Wahlkampf-Veranstaltung auf der Bühne. Heute nun bittet Frau Klöckner zum Anti-Merkel-Gipfel: Sie hat zwei ausgewiesene Gegner der Flüchtlingspolitik von Merkel, den früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio und den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, zu einer Diskussionsrunde nach Mainz eingeladen.“

 

„Dieses hektische Hin und Her zeigt vor allem eins: Die Panik vor einer Wahlniederlage hat Frau Klöckner fest im Griff“, sagt Schweitzer. „Klöckners wilde Flügelschläge in der Flüchtlingspolitik sind aber auch für Deutschland und Rheinland-Pfalz schädlich. Denn die in der Flüchtlingspolitik angestrebte europäische Lösung mit der Türkei und Griechenland kann nur erreicht werden, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Autorität in den Verhandlungen auftritt. Ihre Autorität wird aber erschüttert, wenn sogar die Parteifreunde in Deutschland ihr in den Rücken fallen. Schon heute zeigt sich,  dass die Kanzlerin auf der europäischen Ebene kaum vorankommt. Die Ursache liegt auch in den permanenten, lähmenden Attacken aus CDU und CSU. Das innerparteiliche Chaos in der Union verschärft die Flüchtlingsherausforderung in Europa und Deutschland."

 

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am 21.02.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten informieren mit Infostand über Arbeitsmarktpolitik und Infostand 

 

. „Gute Löhne für gute Arbeit – dieses Motto ist für uns alle als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Grundsatz unseres politischen Wirkens“, erklärten Bundesministerin Nahles, der Landtagskandidat im Wahlkreis 11, Clemens Hoch und der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL, an einem gemeinsamen Infostand zum Thema Arbeitsmarktpolitik und Mindestlohn.

Hier gab es auch reichliche Anlässe für Gespräche und Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürger. Erneut widersprach Ruland dem oftmals von konservativer und liberaler Seite aus gestreuten Ammenmärchen, der Mindestlohn sei eine Konjunkturbremse und vernichte Arbeitsplätze. „Das Gegenteil ist der Fall: Noch nie waren so viele Menschen in den vergangenen Jahren in sozialversicherungspflichtiger Arbeit wie heute und auch die Binnenkonjunktur zieht kräftig an – und all das eben nicht trotz sondern gerade wegen des Mindestlohnes!“, so die Sozialdemokraten. 

 

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am 21.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Landes- und Kulturpolitik stehen im Fokus 

 

Auf einen besonderen Besucher freuen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Plaidt um ihren Vorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld im Rahmen ihres alljährlichen Frühlingsempfanges am Sonntag, dem 28. Februar 2016 ab 10:30 Uhr (Einlass: ab 10:00 Uhr). Hierzu haben sie den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Walter Schumacher in die Hummerich-Halle am Alten Kirchplatz 5 in Plaidt eingeladen. Schumachers politisches Steckenpferd ist die Kulturpolitik, zu der er neben weiteren landespolitischen Themen referieren und sich anschließend den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wird. Auch der Landtagskandidat Clemens Hoch und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, werden zugegen sein. Zudem wird Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier Stellung zu den aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen beziehen. 

 

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am 21.02.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Gegenwärtiger Zustand ist untragbar

 

Andernach. Obgleich Stadt und Ratsmitglieder in der vergangenen Zeit die Bahnhofsthematik mit Nachdruck verfolgt haben, ist der momentane Zustand des Bahnhofes für die Andernacher Sozialdemokraten alles andere als zufriedenstellend. Insbesondere das Bahnhofsgebäude und die Bahnsteige zeigten sich in einer desolaten Verfassung.

„Wir sind diesbezüglich schon seit geraumer Zeit in Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bahn“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL. „Bereits in einem Schreiben vom 31. Januar des Vorjahres an den Vorstand der Deutsche Bahn AG haben wir auf die Einrichtung eines Bahnhofs-WCs sowie die Wiederbelebung eines kleinen Bistros im Bahnhof gedrängt. Leider hat sich hier bis heute wenig getan, wenngleich auch die Bahnhofshalle seit der Wiedereröffnung eines kleinen Kiosks nicht mehr ganz so trostlos wirkt.“

 

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am 21.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Hoch und Ruland versüßten Frühstück mit Marmelade  

 

Auf zahlreiche Bürgerinnen und Bürger trafen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz bei ihrem sonntäglichen Infostand auf dem Parkplatz vor dem Bäckerei Höfer in Mendig. Unterstützt durch zahlreiche Mitglieder des ansässigen SPD-Ortsvereins überreichten der Direktkandidat für die Landtagswahl am 13. März, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und B-Kandidat Marc Ruland, MdL, den Bürgerinnen und Bürgern Infomaterialien zum Wahlprogramm und den Kandidaten ihrer Partei ebenso wie Marmeladengläschen zu den oftmals gerade erst frisch gekauften Brötchen. 

 

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am 19.02.2016

Kritik in Sachen Bildungspolitik geht an den gesellschaftlichen Realitäten vorbei

 

Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung haben die Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz die von der CDU-Landtagsabgeordneten Hedi Thelen im Rahmen eines Schulbesuches im Landkreis Mayen-Koblenz vorgebrachten Kritikpunkte an der Bildungspolitik der Landesregierung aufgenommen. „Wer die Äußerungen von Frau Thelen mit den bildungspolitischen Realitäten im Land wie auch im Wahlkreis vergleicht, kann nur zu dem Schluss kommen, dass sich Frau Thelen entweder unzureichend über die Zusammenhänge informiert hat oder es ihr – bewusst – um Wahlkampfgetöse geht.

So behauptet die Abgeordnete in ihrer Pressemitteilung wider besseres Wissen, dass in Rheinland-Pfalz an 98% aller Grundschulen der Rechtschreiberwerb mittels des „Schreibens nach Gehör“ vermittelt würde. Hierzu wurde im Landtag bereits umfassend Stellung genommen. So werde gegenwärtig lediglich an 16 von insgesamt 969 Grundschulen ausschließlich mit der sogenannten Anlauttabelle gearbeitet. „Die normorientierte Schreibung unter Beachtung der Rechtschreibung steht in Rheinland-Pfalz von Anfang an im Vordergrund. Über den Einsatz unterschiedlicher Lehr- und Lernmethoden entscheiden letztlich die Lehrkräfte vor Ort, denn sie sind die Expertinnen und Experten im Bereich der Rechtschreibedidaktik“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Der Vorwurf von Frau Thelen geht somit meilenweit an der Realität in den rheinland-pfälzischen Grundschulen vorbei.“

 

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am 19.02.2016

Die Landeszentrale für Politische Bildung hat heute den Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Neben den Fraktionsvorsitzenden der anderen im Landtag vertretenen Parteien testete auch der SPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende Alexander Schweitzer mit als erster den Wahl-O-Mat:

„Der Wahl-O-Mat ist ein tolles Projekt, um die Landtagswahl stärker ins Bewusstsein der Menschen zu rücken und insbesondere Erst- und Zweit-Wähler, die zusammen rund 30 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer ausmachen, zum Wählengehen zu animieren“, erklärt Marc Ruland. „Ich begrüße das Projekt als Demokrat sehr. Es macht nebenbei auch noch eine Menge Spaß.“

Augenzwinkernd zeigte sich Marc Ruland erleichtert über sein Ergebnis von über 95 Prozent für die SPD: „Das passt. Damit kann ich guten Gewissens bei meiner Partei aufkreuzen. Und auch mein gutes Ergebnis für die Grünen zeigt deutlich, wohin es in den nächsten Woche gehen muss: Wir wollen die erfolgreiche rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz fortführen.“

 

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am 19.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.

42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.

 

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am 16.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

„Mit ihren heutigen Aussagen zur Registrierung von Flüchtlingen offenbart Frau Klöckner einmal mehr, dass sie bei zentralen Fragen der Flüchtlingsaufnahme und der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik offenbar völlig ahnungslos ist oder aber wieder einmal von der Verantwortung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ablenken will“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel.

 

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am 14.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

 

MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.

Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit  geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.

 

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am 14.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten treffen Kreisjugendring zu Gedankenaustausch vor Landtagswahl

 

MYK. Zu einem angenehmen und fruchtbaren Austausch kamen der Kreisjugendring MYK um Thomas Christ mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, zusammen. „Wir wollen mehr Jugendbeteiligung im Landkreis“, erklären die Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. Beide kündigten an, einen entsprechenden Antrag in die Kreisgremien einzubringen, um dieses Thema wieder auf die Tagesordnung zu heben und gemeinsam mit allen Vertreterinnen und Vertretern im Jugendhilfeausschuss über das „Wie“ zu diskutieren. „Wir wollen aber nicht nur ‚unter uns‘ diskutieren. Wir wollen in einem breiten Beteiligungsprozess die jungen Menschen im ganzen Landkreis aufrufen, uns ihre Vorstellungen zu verraten. Wie stellt sich die Jugend selbst ihre Beteiligungschancen vor?" Mit diesem Ansatz habe man in Andernach gute Erfahrungen gemacht. 

 

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am 14.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten wollen soziales Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsidentin Dreyer

 

MYK. „Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren am vergangenen Wochenende im gesamten Wahlkreis unterwegs, um uns dort beim gemeinsamen Plakatieren für den Wahlkampfendspurt zu unterstützen. Dieses ehrenamtliche, politische Engagement ist auch nach zahlreichen Jahren Parteimitgliedschaft immer wieder beeindruckend und macht deutlich: Wir stehen und kämpfen gemeinsam“, so der Andernacher Kandidat für den Landtag, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als Team unter dem Motto „2 für Mainz“ in den Wahlkampf gegangen waren.

 

Pressemitteilungpolitischer Aschermittwoch

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am 10.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

"Die SPD aus Koblenz und Mayen-Koblenz hat entschieden am politischen Aschermittwoch in der Koblenzer Brauerei festzuhalten. Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks in Bayern gedenken wir diesen, verzichten auf die üblichen Rituale und laden zu einer politischen Informationsveranstaltung mit Andrea Nahles ein.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!"

 

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am 04.02.2016

SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Lohnzuwächse infolge von Mindestlohn und Tarifsteigerungen

 

. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in diesem Jahr im Schnitt deutlich mehr Geld in der Lohntüte als noch in den vergangenen Jahren“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Diese Entwicklung sei nicht zuletzt auch auf die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes und teils erhebliche Zuwächse im Bereich der Tariflöhne zurückzuführen. Zu diesem Schluss kommt nun eine neue Studie des gewerkschaftsnahen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI), die den abhängig Beschäftigten für das Jahr 2015 Lohnzuwächse in Höhe von 2,7 Prozent attestierte. Gleichzeitig stiegen die Verbraucherpreise nur um 0,3 Prozent, woraus sich ein Reallohnplus von 2,4 Prozent ergibt. 

 

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am 04.02.2016

Finanzmittel garantieren gute Bildung von Anfang an ​

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch begrüßen die Landeszuwendungen zur Generalsanierung der Grundschule Nickenich. Diese belaufen sich bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 2.619.000 Euro auf 1.570.000 € und betragen somit rund 60 Prozent der für die Sanierungsarbeiten anfallenden Gesamtkosten. Eine erste Rate in Höhe von 165.000 Euro wurde nun ausgehend vom Festsetzungsbescheid des zuständigen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 14.12.2015 bewilligt, sodass die notwendig gewordenen Arbeiten schnell in Gang kommen werden. 

 

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am 04.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten beschließen ihr Wahlprogramm auf Programmparteitag

 

MYK/Mayen. „Politik und Gesellschaft gestalten statt immer neue ‚schöne Überschriften’ herauszuposaunen und ständige Streitereien zu provozieren – so lässt sich unser Anspruch in Abgrenzung zum politischen Mitbewerber auf den Punkt bringen“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz im Nachgang zum Programmparteitag der rheinland-pfälzischen SPD. „Wir überzeugen durch klare politische Zielsetzungen und tun das, was wir sagen.“

So werden sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten künftig für eine Kostenfreiheit der Meisterabbildung einsetzen, um insbesondere die handwerklichen Berufe attraktiver zu gestalten. „Bildung bleibt nur mit der SPD in Rheinland-Pfalz kostenfrei. Dies gilt künftig sowohl für die berufliche als auch für die akademische Ausbildung“, so auch die Kandidatinnen und Kandidaten Clemens Hoch, Karin Küsel-Ferber und Martina Luig-Kaspari aus dem Landkreis Mayen-Koblenz. Weiterhin sollen die Betreuungszeiten an den Kindertagesstätten ausgeweitet und die Betreuungsgarantie auch an den Grundschulen im Land vorangebracht werden. Zudem sieht das Wahlprogramm der rheinland-pfälzischen SPD weitere Investitionen in die Infrastruktur vor. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant; in der kommenden Legislatur sollen hier noch einmal 100 Millionen Euro jährlich investiert werden. „Das stärkt die regionale Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze und trägt somit zur Sicherung unserer hohen sozialen und wirtschaftlichen Standards bei“, so Hoch, Küsel-Ferber und Luig-Kaspari.

 

 

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am 03.02.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Zur Vorstellung des Schattenkabinetts der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

 

„Beim CDU-Kompetenzteam sehe ich wenig Zukunft und viel Vergangenheit, wenig Licht und viel Schatten. Das Schattenkabinett ist bei genauerem Hinsehen ebenso blass wie das Programm der CDU. Hier findet sich niemand, der mit innovativen politischen Konzepten glänzt.

Gewarnt sei vor dem Waldbesitzer-Lobbyisten zu Guttenberg, der die Rückabwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald befürwortet. Ebenso wäre Michael Fuchs als Wirtschaftsminister ein Fiasko für Arbeitnehmerrechte in Rheinland-Pfalz: Ein Mindestlohn-Gegner darf nicht die Geschicke der rheinland-pfälzischen Wirtschaft leiten. Auch Professor Rödder war schon 2011 Mitglied im Kompetenzteam und hat für Elitenförderung geworben.

Verwundert sind wir darüber, dass Frau Klöckner 13 Personen als potenzielle Ministerinnen und Minister in ihr Schattenkabinett beruft – bei derzeit acht Ministerien. Offenbar plant die CDU eine massive Aufblähung des Verwaltungsapparates, den am Ende die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu stemmen hätten.

Frau Klöckner spricht von Demut gegenüber dem Wähler und verteilt bereits Wochen vor der Landtagswahl die Posten. Ein sehr befremdliches Vorgehen.“

 

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am 29.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Kellerin ist seit Mitte der 1980er-Jahre kommunalpolitisch Aktiv und eine Freundin klarer Worte

 

Andernach. Inzwischen ist es für die Andernacher Sozialdemokraten gute Tradition geworden, besonders verdiente und kommunalpolitische Mitglieder mit der Werner-Klein-Plakette auszuzeichnen. Diese wurde im Jahre 2011 zum ersten Mal an Horst Zerwas vergeben; im vergangenen Jahr wurde Oberbürgermeister Achim Hütten mit der höchsten Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes versehen. In diesem Jahr ging die Werner-Klein-Plakette an die „sichtlich überraschte“ Agathe Mäurer, die bereits seit dem 1. Januar 1975 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist und sich seit nunmehr über 30 Jahren kommunalpolitisch engagiert.

In seiner Laudation auf dem Neujahrsempfang der SPD Andernach skizzierte deren Vorsitzender Marc Ruland, MdL, einige der wichtigsten Stationen im Leben Mäurers, so etwa ihre Tätigkeit im Ortsbeirat von Kell, dem sie von 1984 bis 2004 ohne Unterbrechung angehörte. Zudem agierte das SPD-Urgestein gleichsam von 1989 bis 2004 ununterbrochen als Ortsvorsteherin. Im Rat der Stadt ist sie seit 1989 bis heute vertreten und zeichnet sich hier durch sachliche und zugleich pointierte Wortbeiträge aus.

 

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am 29.01.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Clemens Hoch

App zur Berufswahl soll künftig gezielt Jugendliche und junge Menschen ansprechen

„Mit der App ‚Zukunft läuft’ geht das Land Rheinland-Pfalz abermals neue Wege auf dem Feld der Berufs- und Studienorientierung von Jugendlichen und jungen Menschen. Mit der App können Schülerinnen und Schüler ihre Interessen über eine moderne Benutzeroberfläche eingeben und dann mit unterschiedlichen Berufen und Studiengängen abgleichen“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch. Die von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellte App ermöglicht dabei anhand zahlreicher Leitfragen die Auswahl von rund 350 Ausbildungsberufen und 18.000 Studiengängen und motiviert, sich frühzeitig mit der Berufs- und Studienwahl zu beschäftigen.  

 

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am 29.01.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Neue Erstaufnahmeeinrichtungen und Management der Landesregierung schaffen Spielraum

 

Wahlkreis/Mainz. „Über 50.000 Menschen sind im vergangenen Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Rheinland-Pfalz gekommen. Trotz dieser hohen Zahl ist es der SPD-geführten Landesregierung gelungen, jederzeit eine adäquate und menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Nunmehr ist es infolge des gut funktionierenden Managements seitens der Landesregierung und der Schaffung neuer Erstaufnahmeeinrichtungen auch gelungen, die Zuweisungen von Geflüchteten an die rheinland-pfälzischen Kommunen zu verringern. „Dies schafft erhebliche Entlastungen und macht zudem notwendige personelle und finanzielle Kapazitäten frei, um die Integration der Geflüchteten angemessen zu organisieren. Auch mussten in Rheinland-Pfalz anders als in anderen Bundesländern keine Gemeinde-, Sport- oder Turnhallen für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden“, so Landtagskandidat Clemens Hoch und Marc Ruland.

 

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am 29.01.2016 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten gehen mit Hausbesuchen in die heiße Wahlkampfphase

MYK. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es uns nicht darum, Politik von ‚oben herab’ zu bestimmen. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen hier vor Ort unser Land voranbringen, ihre Expertise und Erfahrungen in den politischen Prozess einfließen lassen und so in Erfahrung bringen, was gelungen ist, aber auch, wo künftig noch Nachbesserungsbedarf besteht“, so der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

 

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am 25.01.2016

Studie zeigt: Tatsächliche Kosten durch höheren Koordinationsaufwand oftmals teurer

MYK. Der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, bekräftigte die Forderung von SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach einer stärkeren Begrenzung von Werkverträgen, um so einen Missbrauch zu verhindern. Hierfür soll nach einem Referentenentwurf des Arbeitsministeriums eine Definition von Arbeitsverhältnissen zugrunde gelegt werden, anhand derer die Prüfung von Werk- und Dienstverträgen erfolgen soll. Zudem soll das Informationsrecht der Betriebsräte gesetzlich festgeschrieben werden.

Ruland verweist außerdem auf eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, der zufolge Werkverträge nur auf den ersten Blick billiger seien als reguläre Beschäftigungsverhältnisse. „Die wahren Kosten werden oftmals seitens der Unternehmen unterschätzt. Betriebsräte und Personalmanager könnten hier über versteckte Risiken aufklären. In manchen Unternehmen gibt es dazu bereits Vereinbarungen“, heißt es in der Studie.

 

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am 25.01.2016

MYK/Mainz. Die Ehrenamtslandschaft in Rheinland-Pfalz zeichnet sich durch eine große Vielfalt und starken Einsatz aus und gehört deshalb auch bundesweit zu den Ländern mit der höchsten Engagementquote im Ehrenamt. Viele Ehrenamtliche engagieren sich in Rheinland-Pfalz derzeit auch in der Flüchtlingshilfe und in der Integrationsarbeit. Ein neues Förderprogramm des Landes soll diesen Bürgerinnen und Bürgern, die sich als Botschafter in der Flüchtlingshilfe engagieren und sich im Dialog mit den Flüchtlingen vor Ort befinden, unterstützen. Denn manchmal fehlt es nur an kleinen Geldbeträgen für Aktivitäten und Unterstützerleistungen. Um dem Abhilfe zu schaffen, hat die Landesregierung zum Anfang dieses Jahres ein neues Förderprogramm aufgelegt, so SPD- Landtagskandidat für den Wahlkreis 11, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach. Es geht auf einen gemeinsamen Parlamentsantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück.

 

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am 25.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten begrüßten Prinzenpaar bei unterhaltsamem Rahmenprogramm

 

Andernach. Bei ausgelassener Stimmung und fest im Griff der rheinischen Narretei durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach das Prinzenpaar Prinz Tobias I. und Prinzessin Janine I. samt Hofstaat im Lokal „Stammbaum“, dem einstigen Gründungslokal der Andernacher Sozialdemokratie, begrüßen. Der Prinzenempfang der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehört inzwischen zur guten Tradition und so durfte auch in diesem Jahr Sitzungspräsident Udo Dames durch das kurzweillige und reichhaltige närrische Angebot führen.

 

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am 25.01.2016

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde der Andernach SPD,
liebe Genossinnen und Genossen!

Einen schönen guten Morgen hier auf dem Geysirschiff „Namedy“ der Reederei Gilles.

Im Namen der Andernacher Sozialdemokratie darf ich Sie alle gemeinsam mit meinem 2-für- Mainz-Tandempartner Clemens Hoch herzlich willkommen heißen. Es ist toll, mit Dir in einem Team zu sein.

Wir hoffen, Sie werden sich bei unserem Neujahrsempfang wohlfühlen. Die Getränke und der kleine Imbiss vor Ihnen sind natürlich kostenlos. 

.......

 

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am 16.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Die SPD-Spitzenkandidatin ist am 24.01.2016 auf dem Geysir-Schiff in Andernach zu Gast

 

Andernach. Nachdem der Neujahrsempfang der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit gute Tradition ist und man sich in der Vergangenheit Jahr für Jahr auf spannende Gäste freuen durfte, warten die Genossinnen und Genossen auch in diesem Jahr mit einer besonderen Gastrednerin auf: Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im kommenden März, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hat für Sonntag, den 24.01.2016 ihr Kommen zugesagt.

„Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, neues Jahr und Glück, Gesundheit und Erfolg für 2016 und freuen uns sehr, Sie auf unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen“, erklärt der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Der SPD-Stadtverband freut sich zudem auf die Ausführungen von Malu Dreyer zu aktuellen landes- und bundespolitischen Themen sowie auf die Rede unseres Direktkandidaten für die Landtagswahl, Clemens Hoch.“

 

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am 15.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Stadtverbandsvorsitzender steht zu Gesprächen bereit

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 22. Januar 2016, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Marc Ruland ist Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Stadtverbands, sowie Mitglied im Haupt- und Finanz- sowie im Schulträgerausschuss. Außerdem gehört er dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Andernach an. Er empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1.

 

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am 15.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Ratsfraktion hatte seinerzeit Antrag in Stadtrat eingebracht

 

Andernach. Das neue Jahr beginnt mit einem Erfolg für die sozialdemokratische Fraktion im Andernacher Stadtrat. In diesem Jahr soll im Rahmen der Sportlerehrung der Stadt Andernach erstmals auch ein Preis für besonders verdiente ehrenamtlich Tätige verliehen werden. „Für uns ist dies ein großer Erfolg mit Blick auf die Stärkung ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Marc Ruland, MdL. „Andere Städte verfügen bereits seit geraumer Zeit über einen solchen Preis, der beispielhaftes Engagement belohnt. Nun geht auch Andernach diesen wichtigen Schritt. Der Ehrenamtspreis stellt dabei eine zentrale Ergänzung zur Teilnahme unserer Stadt an der Ehrenamtsinitiative der Ministerpräsidentin dar“, so Ruland weiter.

Ausgezeichnet werden können Menschen, die sich im Bereich der Sozialdienste, der Behindertenarbeit oder der Unterstützung von Senioren, Familien und Bedürftigen einbringen. Ebenso wird Engagement im Bereich der Kultur- und Brauchtumspflege sowie der Jugendarbeit außerhalb von Vereinen und Gruppen, Katastrophenhilfe, Menschenrechtsinitiativen oder Selbsthilfemaßnahmen in Entwicklungsländern ausgezeichnet.

 

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am 13.01.2016

Hoch und Ruland treten im Team bei der Landtagswahl 2016 an

MYK. Frisch, dynamisch und interaktiv – so präsentiert sich die gemeinsame Internetseite des Andernacher Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch, und seines B-Kandidaten und SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland. „Seit jeher verfolgen wir den Anspruch, Politik nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu gestalten, sondern gemeinsam mit ihnen nach den besten Lösungen und Visionen für unser Land von Morgen zu suchen. Denn: Politik weiß nicht immer alles und schon gar nicht alles besser! Unsere Expertinnen und Experten sind die Menschen vor Ort mit ihren ganz alltäglichen Bedürfnissen, Sorgen und Nöten“, erklären Hoch und Ruland.

 

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am 10.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Gäste erwartet am 18. Januar ein Programm voller karnevalistischer Höhepunkte

Andernach. Für die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist er nicht nur einer der zahlreichen Höhepunkte zum Jahresbeginn, sondern auch inzwischen Tradition geworden: Der „rote Prinzenempfang“. Auch in diesem Jahr freuen sich die Mitglieder des SPD- Stadtverbandes, alle Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich zu ihrer umfangreichen, karnevalistischen Veranstaltung einladen zu dürfen.

„Wir, die ‚roten Socken’, haben wieder einmal ein buntes Programm für Jung und Alt zusammengestellt und versprechen einen Nachmittag der karnevalistischen Extraklasse – selbstverständlich einschließlich des Empfangs des Andernacher Tollitätenpaares mit gesamtem Hofstaat“, so der rote Sitzungspräsident Udo Dames (SPD).

 

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am 05.01.2016

„Es ist doch völlig klar, dass sich jeder Mensch in Deutschland an Recht und Gesetz zu halten hat. Das gilt natürlich für jeden Flüchtling genauso wie für jeden Deutschen“, sagte Malu Dreyer zu SPIEGEL ONLINE. „“Die vielen Flüchtlinge, die ich in den letzten Monaten kennengelernt habe, sind mehr als willens und bereit sich zu integrieren und ganz schnell Teil unserer Gesellschaft zu werden. Es reicht nicht, dass ständig neue Ideen auf den Markt geworfen werden, stattdessen müssen die bereits getroffenen Vereinbarungen endlich umgesetzt werden.“

Den Artikel auf Spiegel-Online lesen

 

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am 05.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Gäste erwartet am 18. Januar ein Programm voller karnevalistischer Höhepunkte

Andernach. Für die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist er nicht nur einer der zahlreichen Höhepunkte zum Jahresbeginn, sondern auch inzwischen Tradition geworden: Der „rote Prinzenempfang“. Auch in diesem Jahr freuen sich die Mitglieder des SPD- Stadtverbandes, alle Bürgerinnen und Bürger wieder herzlich zu ihrer umfangreichen, karnevalistischen Veranstaltung einladen zu dürfen.

 

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am 03.01.2016 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.

 

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am 22.12.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Infostand mit den Plaidter GenossInnen

 

MYK. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung bei den Weihnachtsinfostände der SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch für eine Fortsetzung ihrer  Politik stark.

 

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am 22.12.2015 von SPD Mayen-Koblenz

(c) Wallauer/infopress4u

Arbeitsministerin Nahles zu Gast bei Weihnachtscafé der SPD-Senioren

 

In gemütlicher und vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus sowie zahlreiche interessierte Gäste in der vergangenen Woche zum letzten Mal im Jahr 2015 zu ihrem Adventscafé. Diesmal durften sich die SPD-Seniorinnen und –Senioren über einen besonderen Gast freuen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, unlängst vom Magazin „Politik & Kommunikation“ zur Politikerin des Jahres gewählt, hatte ihr Kommen zugesagt und berichtete vor dem interessierten Publikum über aktuelle politische Debatten und Sachverhalte.

 

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am 22.12.2015

MYK/Mainz. „Die humane Unterbringung von Menschen, die auf der Flucht vor Krieg, Not und politischer Verfolgung zu uns kommen, stellt Land und Kommunen vor eine bis dato nicht vergleichbare Aufgabe. Dennoch gilt: Das Land meistert diese Herausforderung souverän“, erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD und Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Dies sei nicht zuletzt der guten Kooperation zwischen Landesregierung, Kommunen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern geschuldet.

 

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am 16.12.2015

Zur Entscheidung des CDU-Bundesparteitages, sich nicht für ein Burka-Verbot auszusprechen, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Seit Monaten lässt Frau Klöckner keine Gelegenheit aus, immer wieder für ein gesetzliches Burka-Verbot einzutreten. Diese Forderung wurde nun vom CDU-Bundesparteitag deutlich abgewiesen. Die Delegierten bestätigten lediglich, was Politiker aller Parteien regelmäßig sagen: Dass eine Vollverschleierung in Deutschland nicht gutzuheißen ist. So ist der Antrag lediglich ein Akt der Gesichtswahrung für Frau Klöckner.

 

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am 14.12.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten stimmen auf besinnliche Zeit des Jahres ein

 

Andernach. Trotz wechselhaftem Wetter herrschte beste Stimmung und gute Resonanz beim traditionellen Weihnachtsinfostand der Andernacher SPD. Mit weihnachtlich gestaltetem Infomaterial und zahlreichen Schokoladenweihnachtsmännern insbesondere für die kleineren Besucher machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten  um ihren Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März, Clemens Hoch, für eine Fortsetzung ihrer  Politik stark. „Wir sind Spitze bei  Durchlässigkeit und Aufstiegschancen in Sachen Bildung. Dabei gilt: Gute Bildung ist in Rheinland-Pfalz von Beginn an kostenlos und hängt somit nicht vom Geldbeutel der Eltern ab“, erklärte Hoch. „Nur mit der SPD gibt es auch weiterhin keine  Kita-Gebühren. Auch so schaffen wir Chancen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für uns geht es darum, diese Vereinbarkeit weiter auszubauen. Bereits heute verfügen zwei von drei Schulen in Rheinland-Pfalz über ein Ganztagsangebot. Dies gilt es auch in Zukunft auszuweiten.“

 

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am 14.12.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Ein ganz besonderer Gast hat sein Kommen für den nächsten Seniorenstammtisch der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Andernacher SPD angekündigt. Gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wollen sich die Genossinnen und Genossen am kommenden Freitag, dem 18.12.2015 ab 13.30 Uhr im Lokal Stammbaum in der Marktgasse 1 in Andernach  auf die weihnachtlichen Feiertage einstimmen.

 

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am 14.12.2015

Zu den heutigen Aussagen von Julia Klöckner zum Integrationspflichtgesetz und zu Obergrenzen für Flüchtlinge erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:

„Frau Klöckner ändert mal wieder ihre Positionen und passt sie den aktuellen Situationen an. Mittlerweile fordert auch sie nicht länger Obergrenzen für Flüchtlinge und ist wieder auf den Merkel-Kurs eingeschwenkt. Sie hat erkannt, dass eine Obergrenze nicht umsetzbar ist und das eigentliche Ziel, nämlich den Zuzug von Flüchtlingen zu reduzieren, verfehlt. Dazu werden bei der CDU europäische Maßnahmen aufgelistet, so wie es die SPD und Malu Dreyer nachweisbar schon seit Monaten tun.

 

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am 13.12.2015 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Fraktionsvorsitzender fordert in der Haushaltsdebatte Zusammenhalt und gemeinsames Anpacken

 

Andernach. Dass weltpolitische Entwicklungen auf oftmals unvorhersehbare Weise auch die Kommunalpolitik erfassen und die Verantwortlichen vor Ort vor große Herausforderungen und Chancen stellen, zeigte sich wieder einmal in der jüngsten Haushaltsdebatte des Andernacher Stadtrates. Angesichts der gegenwärtigen globalen Entwicklungen wählte der Vorsitzende des SPD-Stadtratsfraktion in Andernach, Marc Ruland, MdL in diesem Jahr einen gleichermaßen nachdenklichen und dennoch optimistischen Einstieg in seine Rede: „Die Welt, Europa und auch Deutschland sind im Wandel. Gerade deshalb ist es gut, dass wir vor Ort zusammenstehen und gerade die Unterbringung von Geflüchteten aus Kriegs- und Krisenregionen bislang mit Bravour gemeistert haben“, so Ruland. Dies sei nicht nur Verdienst der Politik sondern vor allem eben auch der zuständigen Personen und Abteilungen in der Verwaltung.

 

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am 06.12.2015

Wahlkreis/Mainz. „Demokratie braucht Demokraten.“ So hat Friedrich Ebert einmal in sehr einfachen aber treffendenden Worten die Notwendigkeit informierter und reflektierender Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auf den Punkt gebracht. Dieses Ziel ist und bleibt heute wie damals auch zentraler Gedanke der schulischen Bildung.

Vor diesem Hintergrund wirbt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, für die Teilnahme am Wettbewerb der Landeszentrale Politische Bildung unter dem Titel „Demokratie braucht Demokraten“. Hierfür können sich einzelne Schülerinnen und Schüler, Schülergruppen und ganze Klassen der allgemein- und berufsbildenden Schulen bewerben und Projektbeiträge zu den Themen „Flucht und Asyl“, „Die Rolle des Sports in unserer Gesellschaft“ und „Wie bin ich wirklich? Individualität und Anpassung im digitalen Zeitalter“ einreichen. Der Kreativität der Schülerinnen und Schüler sowie der äußeren Form der Wettbewerbsbeiträge sind dabei keine Grenzen gesetzt. Sie reichen von Einzel-, Gruppen- oder Klassenarbeiten bis hin zu Wandzeitungen, Video- und Tondokumentationen bis hin zu Internetauftritten oder Computerpräsentationen.

 

PressemitteilungSPD-Stadtverband vor Ort:

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am 06.12.2015 von SPD Stadtverband Andernach

 „Bauverein garantiert gutes und sicheres Wohnen – bald auch in der Hochstraße“

Andernach. Mit zahlreichen Mitgliedern aus Vorstand und Fraktion rund um ihren Vorsitzenden Marc Ruland und dessen erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer sowie den Landtagskandidaten Clemens Hoch informierten sich die Andernacher Sozialdemokraten unlängst im Mehrgenerationenhaus des Bauvereins in der Karolingerstraße über die Planung und das Vorankommen des neuen Bauprojektes in der Hochstraße. Doch auch die Arbeit des gemeinnützigen Bauvereins im Laufe der letzten Jahre war Gegenstand der Unterhaltungen, durch die das Vorstandsmitglied des Vereins, Josef Nonn, Architekt und Aufsichtsratsvorsitzender Klaus Gesell, Dipl.-Ing und der Geschäftsführer Walter Müller führten.

Mit Blick auf die in der Hochstraße neu zu errichtenden Objekte – insgesamt handelt es sich hierbei um drei Häuser, die jedoch nach außen hin über eine kleinere Gliederung in das Stadtbild eingepasst werden sollen – gab zunächst Klaus Gesell einen umfassenden Einblick in die architektonischen Planungen, die eine demographie- und inklusionsgerechte Baustruktur vorsehen. So werden die Gebäude etwa über eine barrierefreie Tiefgarage zugänglich sein. Zudem ist ein Aufzug vorgesehen, über den alle Ebenen der jeweiligen Häuser problemlos etwa auch für Rollstuhlfahrer erreichbar sein werden. Von den 24 zu errichtenden Wohneinheiten werden 20 komplett barrierefrei sein, wobei jeder Wohnung zugleich ein Tiefgaragenstellplatz zugeordnet wird.

 

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am 06.12.2015 von SPD Mayen-Koblenz

MYK. Die Weihnachtsinfostände der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind inzwischen schon seit Jahren zur guten Tradition geworden. Wie auch in den vergangenen Jahren wollen es sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die politische Entwicklung in Land und Kreis zu diskutieren. Ein weihnachtlicher Gruß in Form von 1.000 Schoko-Nikoläusen für Klein und Groß darf dabei natürlich auch in diesem Jahr nicht fehlen.

 

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am 02.12.2015

MYK. In entspannter und zugleich produktiver Atmosphäre trafen sich in der vergangenen Woche die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz auf den Waldorfer Höhen in Ochtendung zu ihrer Klausurtagung. Im Rahmen eines Zukunftsvisionsprozesses erarbeiteten die Genossinnen und Genossen um ihren Vorsitzenden Marc Ruland eine gemeinsame Standortbestimmung sowie Zukunftsvorstellungen und konkrete Wege, um ebendiese zu erreichen.

Dabei stand vor allem auch eine weitere Verbesserung der Jugendarbeit auf dem Programm. „Bereits heute sind wir die Partei im Kreis, die über den wohl imposantesten Zuwachs bei jungen Neumitgliedern verfügt“, erläuterte etwa der Vorsitzende der Jungsozialisten und Jungsozialistinnen im Landkreis und Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Dieses Potential gelte es auch in Zukunft zu nützen. So standen etwa die die Forderungen nach einer Verbesserung der Nachwuchsförderung und einer Quote für junge Menschen bei Listenaufstellungen ebenso auf dem Programm wie der Wunsch nach Neumitgliederschulungen und der politischen Forderung nach einem Wahlrecht ab 16 Jahren, für das man sich weiter auf Landesebene starkmachen will.

 

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am 30.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

„Nachhorchen, wo der Schuh gerade drückt“, mit diesen knappen Worten fasst der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL, den Anspruch hinter der gerade gestarteten Hausbesuchsaktion der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“

 

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am 26.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: „Karl Schneider hat sich für Sozialdemokratie in herausragender Weise verdient gemacht!“

 

MYK. Im Rahmen des traditionellen Döppekocheessens der Beller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kam es in diesem Jahr zu einer besonderen Überraschung. In guter, gelassener Stimmung und toller Gemeinschaft ehrte die SPD eines ihrer verdientesten Mitglieder, den Beller Genossen Karl Schneider. Der Andernacher Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, brachte insbesondere das langjährige Engagement Schneiders im Gemeinderat zur Sprache: „Unser Freund und Genosse hat Politik immer dort mitgestaltet, wo ihre Gestaltungsmöglichkeiten den Menschen ganz konkret und unmittelbar begegnen: auf kommunaler Ebene in den Räten. Lieber Karl, deine Devise war immer: Anpacken, um das Leben der Menschen vor Ort zu verbessern! Beeindruckend ist dabei vor allem aber auch die Dauer deines Engagements. So gehörst du schon seit Beginn der 1960er-Jahre dem Gemeinderat an, zunächst noch parteilos, seit 1969 dann auch als SPD-Mitglied“, so Ruland in seiner Laudatio.

 

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am 26.11.2015

Wahlkreis/Mainz. Auf den Gesetzesentwurf von SPD und Bündnis90/Die Grünen hat der Landtag das Transparenzgesetz verabschiedet. Künftig sollen Verwaltungen und Behörden für Bürgerinnen und Bürger relevante Informationen bereits vorab veröffentlichen, anstatt wie bislang auf Bürgeranfragen hin aktiv zu werden.  

„Mit unserem Gesetz machen wir einen großen Schritt nach vorn in Sachen Transparenz, Offenheit und mehr Demokratie. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Gesetz unsere demokratische Kultur stärkt und zudem zu mehr und aktiverer Bürgerbeteiligung als bislang anregt“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

 

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am 24.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

„Ende Juli hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner mit viel Tamtam angekündigt, dass sie mit den freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld ein rheinland-pfälzisches Landesfamiliengeld durchsetzen werde“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Vier Monate später ist diese Idee bereits klammheimlich verschwunden: Zum einen haben das Land und die Kommunen, darunter vor allem CDU- und SPD-Kommunalpolitiker, am 5. November vereinbart, dass Betreuungsgeld künftig nicht für ein Landesfamiliengeld zu nutzen, sondern für Kindertagesstätten, für Tagespflege und für Sprachkurse. Zum anderen folgen die CDU-Abgeordneten nun selbst nicht ihrer Fraktionsvorsitzenden: Die Änderungsanträge zum Haushalt 2016 sind bis Ende vergangener Woche von den Landtagsfraktionen eingebracht worden. Was fehlt, ist ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Landesfamiliengeldes. Das heißt: Die Oppositionsfraktion will diese Leistung offenbar selbst nicht mehr.“

 

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am 24.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Clemens Hoch und Marc Ruland laden ein, gemeinsam für ein solidarisches Land zu kämpfen

MYK. Wie schon in der Vergangenheit hatten der Direktkandidat im Wahlkreis 11 bei der kommenden Landtagswahl, Clemens Hoch, und sein B-Kandidat, Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr zur Gründung eines „Jungen Teams“ eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen vor vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen hatte man sich auch in diesem Jahr für das Erfolgskonzept der „Jungen Teams“ entschieden.

 

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am 16.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten stimmen sich in Ludwigshafen auf Landtagswahl ein

MYK. „Gerade angesichts der furchtbaren, terroristischen Attentate müssen wir als Demokratinnen und Demokraten Gesicht zeigen“, bekundeten sowohl Malu Dreyer als auch der Parteivorsitzende Roger Lewentz. Die Vertreterversammlung der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr begann angesichts der tragischen Neuigkeiten aus Paris mit leisen und nachdenklichen Tönen. Der Parteitag sei daher nicht nur eine Einstimmung auf die bevorstehende, heiße Wahlkampfphase, sondern es gelte vor allem, Gesicht und klare Kante gegen jegliche Angriffe auf die offene und tolerante Gesellschaft zu zeigen.

Gleichzeitig dürfe man der neuen Rechten nicht die Deutungshoheit in der politischen Debatte überlassen. Klare Kante zeigte Dreyer dabei vor allem gegenüber der AfD: „Das sind keine Rechtspopulisten mehr, das sind Rechtsextreme“, so das Fazit der SPD-Spitzenkandidatin. Die Totalverweigerungspolitik der CDU und ihrer Spitzenkandidatin sei dabei Wasser auf die Mühlen solcher Parteien. „Wir sind kein Land, dass sich spalten lässt. Wir machen Mut statt Angst. Das ist unser Grundsatz. Nur mit der SPD wird sich Rheinland-Pfalz weiter positiv entwickeln und Erfolgsland bleiben!“

 

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am 16.11.2015

Projektförderung von 12.520 Euro für Waldorfkindergarten Silberquell in Mendig

Andernach/Mainz. „Natur spielerisch erlebbar machen – dies ist der zentrale Gedanke hinter dem Landesprogramm zur Förderung von Maßnahmen zu Schaffung naturnaher Erlebnisspielräume. Wie können bereits Kinder im Kindergartenalter ihre natürliche Umwelt besser kennenlernen und erfahren? Wie schaffen wir bereits frühzeitig ein Bewusstsein für ökologische Nachhaltigkeit? Wie lassen sich Kreativität, körperliches Geschick und gesunde und soziale Erfahrungen miteinander in Einklang bringen? Diese Fragen möchte das Landesprogramm beantworten und dabei beispielhafte Projekte finanziell unterstützen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

 

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am 16.11.2015

Ruland (SPD) diskutierte mit Schülern über Wahlalter 16 und Flüchtlingssituation

Andernach/Mainz. Einen etwas anderen Sozialkundeunterricht erlebten unlängst die Schülerinnen und Schüler am Bertha-von-Suttner-Gymnasium, dem Kurfürst-Salentin-Gymnasium und der IGS Pellenz. Statt sich aus Büchern und Arbeitsblättern über das politische System und aktuelle Themen zu informieren, diskutierten diese anlässlich des Schulbesuchstages der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten am 9. November mit dem Andernacher SPD-Abgeordneten und seinen Kolleginnen und Kollegen von CDU und Bündnis90/Die Grünen, Hedi Thelen und Nicole Besic-Molzberger.

Ruland ging dabei über die historische Bedeutung des 9. Novembers, der stellvertretend für eine Reihe von Ereignissen in der deutschen Geschichte steht. Neben der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann beziehungsweise der Räterepublik durch Karl Liebknecht 1918 seien die Novemberpogrome im Jahr 1938 das wahrscheinlich prägendste Ereignis im Hinblick auf die deutsche Geschichte. „Sie stellte ein wesentliches Ereignis auf dem Weg zur fabrikmäßigen Massenvernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden dar. An die Ereignisse des 9. Novembers 1938 zu erinnern sei gleichermaßen Teil der deutschen Identität und dauernde Aufgabe auch für zukünftige Generationen“, so Ruland.

 

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am 16.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Erwerbsbeteiligung von Frauen und innerbetriebliche Aufstiegschancen verbessern!

MYK. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich auch künftig für eine Verbesserung der Erwerbsbeteiligung von Frauen starkmachen. Auch der Anteil von Frauen in Führungspositionen müsse deutlich erhöht werden und habe sich gegenüber dem Vorjahr rückläufig entwickelt. Hierzu erklärten der SPD-Kreisvorsitzende und seine Stellvertreterin und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, sowie die Mayener Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari:

Nach wie vor sind Frauen nicht nur im Top-Management von Unternehmen unterrepräsentiert, sondern allgemein dann im Nachteil, wenn es um innerbetriebliche Aufstiegsmöglichkeiten geht. Dies zeigt nun auch eine Studie zweier norwegischer Ökonominnen. Zentrale Erkenntnis der Studie ist aber vor allem die Tatsache, dass ein erhöhter Frauenanteil in den Chefetagen dafür sorgt, dass insgesamt weibliche Führungskräfte auf allen Unternehmensebenen besser gefördert werden. Die Thematik ist demnach keineswegs ein randständiges Thema, sondern betrifft einen hohen Prozentsatz an Arbeitnehmerinnen in allen Branchen.“

 

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am 10.11.2015

Bildung Politiker zu Gast in Andernach beim landesweiten Besuchstag

Von unserem Mitarbeiter Silvin Müller

 

Andernach. Beispiele aus Büchern mit Grafiken und Tabellen: Oft ist der Sozialkundeunterricht in Schulen eher nicht so spannend. Doch es geht auch anders: Beim landesweiten Besuchstag von Abgeordneten am Montag konnten Schüler Politiker direkt mit ihren Fragen löchern. So diskutierten zum Beispiel die Landtagsabgeordneten Nicole Besic-Molzberger (Bündnis 90/Die Grünen), sowie Marc Ruland (SPD) und Hedi Thelen (CDU) im Bertha-von-Suttner-Gymnasium mit Mädchen und Jungen der neunten sowie zehnten Klassen und der Oberstufe. 

 

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am 02.11.2015 von SPD Mayen-Koblenz

MYK. Frühaufstehen war für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis 11 (Andernach, Mendig und die Pellenz) in der vergangenen Woche angesagt. Bereits in aller Frühe auf den Weg zum Andernacher Bahnhof, um dort in guter Tradition die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler aus der Region mit einem süßen Brötchen und Informationen zur Landtagswahl im nächsten Jahr bei ihrem Start in den Tag zu begleiten.

Gemeinsam mit dem Direktkandidaten Clemens Hoch und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der bei der Wahl zugleich als B-Kandidat antreten wird, wurden über 200 Schoko- und Rosinenbrötchen verteil. Die Situation der zahlreichen Pendlerinnen und Pendler kennen Ruland und Hoch zu genüge. Zahlreiche Male nutzen sie selbst für den Weg in die Landeshauptstadt den Zug.

 

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am 02.11.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Geschäftsführer der Geysir.info gGmbH, Christian Heller, über die jüngsten Entwicklungen des Andernacher Touristenmagneten und einzigarten Naturphänomens, das weltweit einmalig ein Naturphänomen und ein Wissenschaftsmuseum miteinander verbindet. Heller gewährte den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, interessante Einblicke über die weiterhin konstant hohen Besucherzahlen. Diese beliefen sich im Geschäftsjahr 2014 auf 114.616 Besucherinnen und Besucher, was einen Zuwachs von rund 1.142 Personen gegenüber dem Vorjahr darstellt. Bei entsprechenden Eintrittszahlen belief sich der Umsatz der gemeinnützigen Geysir.info GmbH auf rund 1,2 Mio. Euro. 

 

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am 02.11.2015

Landtagsabgeordnete begrüßt Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum

 

Wahlkreis/Mainz. „Gut Leben und Arbeiten in Rheinland-Pfalz“ – unter diesem Motto lässt sich das politische Selbstverständnis der rheinland-pfälzischen SPD zusammenfassen. „Zum guten Leben gehört dabei aber nicht nur ein angemessenes Erwerbseinkommen und der Ausbau einer angemessenen, öffentlichen Infrastruktur sondern ebenso das Recht auf günstigen und bezahlbaren Wohnraum“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiative unserer Bau- und Finanzministerin Doris ahnen, ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum in Rheinland-Pfalz ins Leben zu rufen.“

Ziel seien 4.200 neue, sozial geförderte Wohnungen im nächsten Jahr. Hierzu sollen seitens des Landes die Konditionen der Mietwohnungsbauförderung deutlich verbessert und insbesondere in Gebieten mit erhöhtem Bedarf der Bau von Sozialmietwohnungen angekurbelt werden. Hierzu sollen die Darlehen bei der allgemeinen Mietwohnungsbauförderung angehoben und zusätzlich einmalige Tilgungszuschüsse als Investitionsanreiz gewährt werden.

 

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am 01.11.2015

Landtagsabgeordnete diskutierte mit Schülerinnen und Schülern des Kurfürst-Balduin-Gymnasiums über Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. Kaum ein Thema dürfte derzeit die Menschen in Deutschland derart beschäftigen wie die Frage nach einer politischen Gestaltung der Fluchtbewegungen in die Bundesrepublik. Die Thematik nutzte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zu einem Besuch am Kurfürst-Balduin-Gymnasium in Münstermaifeld, um sich dort den Fragen der Schülerinnen und Schülern zu stellen und gemeinsam mit diesen zu diskutieren. 

Ruland machte deutlich, dass angesichts der zahlreichen Fluchtbewegungen infolge globaler politischer Krisen, wie etwa in Syrien, gerade die Ankunftsländer, die unmittelbar an den europäischen Außengrenzen liegen, großen Belastungen ausgesetzt sind: „Hier bedarf es einer gemeinsamen und koordinierten europäischen Asylpolitik und einem Mehr an europäischer Solidarität. Wir werden unserer Verantwortung nicht gerecht, wenn jede Nation in Europa ihr ‚eigenes Süppchen’ kocht. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns flüchten, haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Dies muss künftig wieder stärker in den Fokus der europäischen Politik rücken.“

 

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am 27.10.2015 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Stadtverband Andernach zur Klausurtagung in Düsseldorf

Andernach. Rund anderthalb Tage Zeit nahmen sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst für ihre gemeinsame Klausurtagung von Vorstand und Fraktion in der Altstadt Düsseldorfs. Dabei stand natürlich die Analyse der bisherigen Arbeit in der Bäckerjungenstadt ebenso auf der Tagesordnung wie der politische Ausblick in die Zukunft. „Wir wollen Andernach auch in Zukunft gestalten und unsere Vorschläge für eine gerechte und solidarische Bäckerjungenstadt dabei ebenso in die Ratsarbeit einbringen, wie gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern an neuen Ideen und Konzepten zu arbeiten“, erklärten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, und seine erste Stellvertreterin, Ulla Wiesemann-Käfer.

 

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am 27.10.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Die Erfolgsbus-Tour führt weiter nach Urmitz und Mülheim-Kärlich

„Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz führt weiter in die Verbandsgemeinde Weißenthurm. Mit der Landtagskandidatin des Wahlkreises 10, Karin Küsel-Ferber, machte der  Erfolgsbus auch in Urmitz und Mülheim-Kärlich Station. Welche Ideen und Anregungen haben die Menschen des Wahlkreises? Was erwarten Sie von der Landespolitik und von Ihren Abgeordneten? Viele Menschen nahmen das Angebot wahr, über aktuelle Themen ins Gespräch zu kommen. So war das Spektrum an Themen, die angesprochen wurden, bunt gemischt. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der reibungslose Wiedereinstieg von Frauen mit Kindern ins Berufsleben, ist ein großes Thema vor allem von Frauen“, so Karin Küsel-Ferber.  „Die beitragsfreie KiTa in Rheinland-Pfalz ist daher für alle ein starker Beitrag zur Chancengleichheit.“ Gerne wurde das Gespräch zur Lebenssituation von älteren Bürgerinnen und Bürgern gesucht und Anregungen zu  alternativen Wohnformen aufgegriffen.

 

PressemitteilungSPD Mayen-Land vor Ort

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am 27.10.2015

Auf Einladung der SPD Fraktion Vordereifel besuchte der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland die Ortsgemeinde Monreal um sich vor Ort vom Zustand der Fahrbahnen der Landstrassen L 96 und L 97 ein Bild zu machen.

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt ca. 500.000 EUR für die Baukosten. Die Ausbaustrecke von 1160 Meter unterteilt sich in 3 Bauabschnitte. Während der viermonatigen Bauphase muss eine Umleitungsstrecke über die K 9 (Anschau) und die B 410 auf die B 258 in Richtung Monreal (und Gegenrichtung) in Kauf genommen werden.

 

Ein weiterer Besichtigungspunkt waren die Löwen- und die Philippsburg. Die Stützmauer und die Besucherterrasse werden saniert und befestigt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300.000 EUR. An der Philippsburg werden 3 Mauerpfeiler und der Treppenaufgang zur Kapelle saniert. Die Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz für die Sanierung der Burgen in Monreal belaufen sich in diesem Jahr auf 450.000 EUR. Für das nächste Jahr sind weitere Maßnahmen geplant, deren Kosten vom Land getragen werden. Da Monreal ein touristischer Highlight im nördlichen Rheinland-Pfalz ist, möchte sich MdL Marc Ruland einsetzen dass weiterhin Landesmittel zur Erhaltung der Burgen fließen.

 

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am 27.10.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Hoch und Ruland starten mit Erfolgsbus-Tour

MYK. „Wir sind da! Vor Ort und nah bei den Menschen!“ - so lässt sich treffend die Malu-Dreyer-Erfolgsbus-Tour der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zusammenfassen. Mit Kaffee und Kuchen ausgestattet machten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis rund um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marc Ruland und den Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Staatssekretär Clemens Hoch, am vergangenen Wochenende auf den Weg. Mit ihrem „Erfolgsbus“ machten sie in zahlreichen Städten und Gemeinden von Andernach über Plaidt und Mendig bis nach Rieden Station, um das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

„Was sind Ihre Ideen für unsre Heimat? Wie können wir das Miteinander in unserem Landkreis noch besser organisieren? Welche Erwartungen besteht dabei an die Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und der Kommunalpolitik? Das wollten wir von den Menschen in unserer Region wissen“, so Hoch und Ruland. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir schließlich der Überzeugung, dass Politik nicht alles und schon gar nicht alles besser weiß als die Menschen, die sie unmittelbar betrifft.“

 

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am 23.10.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Tarifverträge sorgen für Angleichung des Lohnniveaus zwischen Ost und West

MYK. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung kommt die Einheit langsam aber sicher auch auf dem Arbeitsmarkt an. Dies ginge aus einer aktuellen Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Hierzu erklärte der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL: „Ausgehend von den teils erheblichen Unterschieden auf dem Gebiet der wirtschaftlichen wie auch der Lohnentwicklung stimmen die aktuellen Zahlen der Böckler-Stiftung zuversichtlich. Sie sind ein gutes Zeichen für die zahlreichen Beschäftigten, machen angesichts aktueller Herausforderungen aber auch deutlich: Wir haben bereits Aufgaben geschultert, die deutlich größer und schwerer schienen als vieles, was heute vor uns liegt.“

 

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am 21.10.2015

Über 4,5 Millionen Euro fließen in Landesstraßen im Landkreis Mayen-Koblenz

Mainz/MYK. „Für die SPD ist der Erhalt und Ausbau der Straßen auch im kommenden Jahr ein grundlegender und wichtiger Bestandteil der Infrastrukturpolitik in Rheinland-Pfalz. Gut 87 Millionen Euro werden für über 300 Straßenbauvorhaben im Haushalt für das Jahr 2016 veranschlagt, der im Dezember das Parlament passieren wird.  Ein starkes Zeichen“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. „Im Vergleich zum laufenden Haushalt werden damit nochmals mehr Mittel in unsere Landesinfrastruktur investiert.“

Zudem seien weitere 10 Millionen Euro für zusätzliches, internes wie externes Personal „gut angelegt“, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können. So sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.

 

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am 20.10.2015

Marc Ruland (SPD) spendete neun Quadratmeter Rasen

Wahlkreis/Mainz. Von einer äußerst gelungenen Neugestaltung des Außengeländes in der Kindertagesstätte St. Stephan, einer Einrichtung der Spiel-Ki-Ste gGmbH, in Andernach konnte sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland im Gespräch mit der Leiterin der Kita, Frau Francoise Dettbarn, ein Bild machen. Nach intensiven Planungen und Beratungsgesprächen mit Landschaftsarchitektin Susanne Diewald hatte man sich unter Einbeziehung von Eltern und Kindern für ein neues Gestaltungskonzept entschieden, das nun bereits erste Früchte trägt. Anspruch des naturnahen Außengeländes sei es, den Kindern insbesondere spielerisch zentrale Gedanken der Nachhaltigkeit und das Erleben von Natur nahezubringen. Hier böten sich insbesondere Anknüpfungspunkte zum Konzept der „Essbaren Stadt“.

 

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am 20.10.2015 von SPD Stadtverband Andernach

 

Andernach. Über fehlende Resonanz konnte sich der SPD-Seniorenstammtisch rund um seinen Vorsitzenden Rudi Bannert nicht beschweren. Schließlich war auch das Thema aufgrund der gegenwärtigen Tagespolitik aktuell: Karl Werf, Leiter des Amtes für Jugend und Soziales der Stadt Andernach referierte über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Bäckerjungenstadt. Die derzeitige Tendenz bundesweit ansteigender Flüchtlingszahlen, so Werf in seinem Vortrag, ginge dabei auch an der Stadt Andernach nicht spurlos vorbei. So prognostiziere man bis Ende des Jahres insgesamt 284 neue Asylsuchende, darunter ab dem 1. November auch einige Kinder und Jugendliche zwischen elf und 17 Jahren, die ohne Eltern oder Verwandte nach Deutschland kommen und daher besonderer Betreuung bedürften. Inklusive der bereits jetzt in Andernach lebenden Geflüchteten beliefe sich die Gesamtzahl der Flüchtlinge zum Jahresende damit auf rund 500 Personen. Eine genaue Prognose gestalte sich indes jedoch als schwierig, da die Geflüchteten nach ihrer Anerkennung Wohn- und Aufenthaltsort frei wählen dürften und eine präzise Vorhersage der dauerhaft in Andernach verbleibenden Personen äußerst schwierig sei.

 

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am 20.10.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Kreisbeigeordneter Nauroth informierte über neues Abfallwirtschaftskonzept

 

Andernach. Eines der zentralen Themen, dass die Menschen im Landkreis aktuell beschäftigt, ist das neue Abfallwirtschaftskonzept für Mayen-Koblenz. Aus diesem Grund hatte die SPD Mayen-Koblenz zu einem politischen Abend mit dem Ersten Beigeordneten des Kreises, Burkard Nauroth, sowie der zuständigen Abteilungsleiterin für Umwelt und Bauen in der Kreisverwaltung, Dagmar Menges, eingeladen.

In ihren Redebeiträgen wiesen sowohl Nauroth als auch Menges darauf hin, dass dem jetzigen Abfallkonzept eine umfangreiche Bürgerbefragung im Februar 2012 vorausgegangen war. Ausgehend von den Ergebnissen der Bürgerbefragung sowie der anschließenden großen und parteiübergreifenden Zustimmung im Kreistag habe man sich die Ziele gesetzt, den Anspruch von mehr Nachhaltigkeit im Rahmen einer stark reduzierten Restmüllmenge mit einem verursachergerechten Gebührensystem zu verbinden. Kurzum ließen sich die Ziele des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes mit den Worten „Kosten sparen und Umwelt schonen“ zusammenfassen.

 

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am 20.10.2015

Auch im Landkreis Mayen-Koblenz ist die Anzahl der Erwerbslosen rückläufig

 

Wahlkreis/Mainz. Lange war es eine der von Union und FDP stakkatoartig wiederholten Binsenweisheiten: Der von der SPD geforderte und durchgesetzte Mindestlohn gefährde die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und führe zu massiven Arbeitsplatzverlusten. Dass derartige Prognosen sich mit der Realität allerdings kaum vereinbaren lassen, zeigt nun eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation auf Basis von Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie des statistischen Bundesamtes. So sei die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland zwischen Dezember 2014 und Juni 2015 saisonbedingt um 55.000 oder zwei Prozent gesunken. In Ostdeutschland, wo nach Erkenntnis der Studie anteilig mehr Beschäftigte vom Mindestlohn profitieren dürften, war der Rückgang der Arbeitslosenzahlen mit 3,4 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im Westen.

Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Die aktuelle Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation zeigt deutlich: Der Mindestlohn wirkt - und er ist dabei nicht nur ein Instrument zu einer gerechteren Entlohnung, sondern kurbelt gleichzeitig die wirtschaftliche Nachfrage in Deutschland an!“ Besonders erfreulich sei auch die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Mayen-Koblenz: „Vergleicht man die Anzahl der Arbeitslosen insgesamt im September diesen Jahres mit denen im Vorjahresmonat, so ergibt sich eine Abnahme zum Vorjahresmonat von rund 380 Personen. 5.127 Erwerbslosen im Jahre 2014 stehen heute nur noch 4.747 Erwerbslose gegenüber.“

 

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am 17.10.2015

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am heutigen Mittwoch mit den offensichtlich rechtsradikalen Schmierereien beschäftigt, die am vergangenen Wochenende an das Abgeordnetenbüro von Walter Feiniler in Speyer geschrieben worden sind. Unbekannte hatten dort großflächig Sprüche wie "Fuck Scharia Partei", "Anti Scharia", "Fuck SPD" angebracht sowie "Tötet [Name einer örtlichen SPD-Politikerin, die sich für Flüchtlinge engagiert]". Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer erklärt dazu: "Das sind nicht einfach nur unpassende Schmierereien, diese Aktion hat eine neue Qualität. Mit klaren Worten wurde eine Politikerin als Zielscheibe dargestellt. Es fällt schwer, einfach zur Tagesordnung zurückzukehren."

 

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am 09.10.2015

Andernacher Landtagsabgeordneter in Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik gewählt

Wahlkreis/Mainz. Von dem früheren SPD-Bundespräsidenten Johannes Rau stammt die Forderung nach einer Integrationspolitik „ohne Angst und Träumereien“. Dem gleichen Anspruch, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, gelte es nun auch im Bereich der aktuellen Herausforderungen rund um das Thema Flucht und Asyl gerecht zu werden. Entsprechend prominent war das Thema auch im Rahmen der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz e.V. vertreten, bei der zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landesgebiet zusammengekommen waren.

 

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am 08.10.2015

Umfassende Generalsanierung folgt im kommenden Jahr

Wahlkreis/Mainz. Es tut sich etwas in Sachen L117! Nach einem gemeinsamen Treffen des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie des zuständigen Staatssekretärs im Verkehrsministerium, Günter Kern, und des Leiters des Landesbetriebes Mobilität, Bernd Cornely, mit einer Gruppe von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern hatten sich alle Beteiligten für eine schnelle Sanierung der teils erheblichen Straßenschäden ausgesprochen. Die durch Schlaglöcher und andere Schäden hervorgerufene Lärmbelästigung der Betroffenen dürfte somit bald der Vergangenheit angehören, denn: In einem ersten Schritt wurden nun Reperaturarbeiten an dem betroffenen Streckenabschnitt vorgenommen und die entsprechenden Schlaglöcher neu ausgefüllt werden, um so den Lärm- und Erschütterungsschutz bereits vor Beginn der intensiveren Sanierungsmaßnahmen im kommenden Jahr zu verbessern.

 

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am 02.10.2015

Marc Ruland (SPD) liest in evangelischen Kindertagesstätte Läufstraße

Wahlkreis/Mainz. Wenn Sophies Kuschelhase Felix nicht bei einem kleinen Segeltörn über Bord gegangen wäre, wäre das alles nicht passiert! Denn nur so kommt es, dass Felix mitten in einem neuen Abenteuer landet. Seine Reise führt ihn zu Kindern aus aller Welt. In abwechslungsreichen Briefen berichtet er seiner Sophie von den Sami und ihren Rentierherden im hohen Norden, von den Tuareg aus der heißen Wüste Sahara. So beginnen neuen Geschichten vom kleinen Hasen Felix, der schon ganze Generationen von Kindern begeistert hat und unlängst den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) zu einem Vorlese-Besuch in die evangelische Kindertagesstätte „Läufstraße“ begleitete.

 

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am 02.10.2015

Gemeinsames Treffen mit Clemens Hoch (Staatssekretär) und Rolf Papen (Wir gegen Bahnlärm)

Wahlkreis/Mainz. Obgleich die Bahninfrastruktur in der Region einen wesentlichen Standortfaktor sowohl für die Menschen vor Ort als auch für die regionale Wirtschaft darstellt, kommt es immer wieder und in letzter Zeit verstärkt zu zahlreichen Beschwerden wegen Lärmbelästigung seitens vieler Bürgerinnen und Bürger. Aus diesem Grund trafen sich unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, mit dem ersten Vorsitzenden der Bürgerinitiative „Wir gegen Bahnlärm in der VG Weißenthurm e.V.“, Rolf Papen.

Dabei schilderte Papen insbesondere die Betroffenheit zahlreicher Anlieger an Bahnstrecke: „Was wir aufgrund des inzwischen massiv angewachsenen Güterzugverkehrs an Lärm und Erschütterungen als Bahnanwohner ertragen müssen, ist so nicht mehr hinnehmbar. Tag und Nacht, an Sonn und Feiertagen rasen Züge mit über 100 Dezibel durch Andernach und Weißenthurm. Zusätzlich ist es vor dem Hintergrund von 262 Zugentgleisung und 350 Kollisionen alleine im Jahr 2013 nicht mehr zu verantworten, dass Güterzüge, sehr oft mit hochgefährlichen Gütern beladen, mit bis zu 120 km/h durch unsere Wohnbereiche rasen dürfen“, so Papen. „Derzeit passieren 250 Züge rechtsrheinisch und rund 300 Züge linksrheinisch alle 24 Stunden unsere Region!“ Wie diese Entwicklung sich nach der Öffnung des St. Gottardt-Tunnels im nächsten Jahr fortsetzen wird, wenn dann täglich 700 Züge durch das untere Mittelrheintal donnern, davon haben die Menschen auf der linken Rheinseite aufgrund der rechtsrheinischen wochenlangen Bauarbeiten im August und September einen Vorgeschmack bekommen: Güterzüge, die hintereinander im Drei-Minuten-Abstand fahren! Dies bedeutet insbesondere in der Nacht bis zu 40 Zugbewegungen in der Stunde, mit verheerenden Folgen für die Menschen, die Natur und die Umwelt.

 

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am 02.10.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Erster Kreisbeigeordneter Burkhardt Nauroth wird über neues Abfallkonzept referieren

 

MYK. „Ein Thema, das viele Menschen in unserer Region derzeit beschäftigt, ist das neue Abfallkonzept des Kreises. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben wir es uns daher zur Aufgabe gemacht, hierüber mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, umfassend zu informieren und ihre Anliegen gegebenenfalls in unsere politische Arbeit aufzunehmen“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

Mit Blick auf das neue Abfallkonzept des Kreises, das zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten soll, laden die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz sowie der SPD-Stadtverband Andernach daher zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem zuständigen Dezernenten und ersten Kreisbeigeordneten Burkhardt Nauroth ein. Diese findet am 8. Oktober 2015 ab 19:00 Uhr im Lokal „Stammbaum“ (ehemals „Rheinecker Hof“) in der Marktgasse 1 in Andernach statt. 

 

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am 28.09.2015

Lars Hörnig von den Stadtwerken präsentierte kommunale Idee

Wahlkreis/Mainz. Die Energiewende stellt zahlreiche Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen vor große Chancen und Herausforderungen. Auch in Rheinland- Pfalz arbeiten täglich viele Köpfe am Gelingen dieses Zukunftsprojektes. Vor diesem Hintergrund hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen der Energie-Aktionswoche der Energieagentur Rheinland-Pfalz zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Andernacher Lokal „Stammbaum“ eingeladen, wo der Geschäftsführer der Stadtwerke, Lars Hörnig, in Anwesenheit des Aufsichtsratsvorsitzenden Achim Hütten die „kommunale Idee“ der Stadtwerke vorstellte.

 

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am 24.09.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Antrag für mehr Jugendbeteiligung auf Kreisebene einstimmig verabschiedet

MYK. „In vielen deutschen Städten gibt es bereits heute Jugendparlamente, Beiräte oder Foren, die Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich aktiv in die kommunale Politik vor Ort einzubringen. Mayen-Koblenz stellt beim Thema Jugendforum leider noch ein großes ‚Loch’ dar, das schleunigst zu schließen ist“, so heißt es in einem Antrag, den die Genossinnen und Genossen der SPD Mayen-Koblenz auf ihrem jüngsten Parteitag einstimmig verabschiedeten. 

Bei der Einbringung des Antrages wies der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende sowie Juso-Vorsitzende auf die bessere Situation in den umliegenden Kommunen hin. So verfüge etwa die Stadt Koblenz bereits über ein entsprechendes Jugendparlament und gehe mit gutem Beispiel voran. „Wir wollen mit unserem Antrag Politikverdrossenheit entgegenwirken und gerade jungen Menschen ein attraktives Angebot machen, um sich politisch einzubringen. 

 

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am 24.09.2015

SPD-Fraktion dankt ehrenamtlichen Helfern für Flüchtlinge – „Die Hilfe ist Demokratie stärkend“

Wahlkreis/Mainz. Die SPD-Landtagsfraktion nutzte in der vergangenen Woche die Möglichkeit, mit einem Empfang den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Flüchtlinge danke zu sagen. Rund 120 Engagierte aus dem ganzen Land kamen am Mittwoch in den Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags – darunter auch zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus dem Wahlkreis des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland. In einer Rede betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): „Unser Land zeigt moralische Stärke und Kraft.“ Viele Ehrenamtliche würden den Flüchtlingen praktisch helfen und die Integration der Menschen unterstützen. „Danke für dieses Engagement“, sagte Dreyer. Diese Unterstützung aus der Zivilgesellschaft sei angesichts der vielen Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kämen und voraussichtlich noch kommen, dauerhaft wichtig.

 

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am 20.09.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Deutschland heißt Willkommen. Deutschland heißt für viele Flüchtlinge Hoffnung. Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können, aber wenn Menschen zu uns in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokraten klar: wir stehen an ihrer Seite und wollen helfen“, so der Vorsitzende des SPD-Seniorenstammtisches, Rudi Bannert. Aus diesem Grund wollen die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren mit einem Seniorenstammtisch über die Situation der Geflüchteten in Andernach informieren. Als Referent hierfür hat sich der Leiter des Andernacher Sozialamtes, Karl Werf, bereiterklärt und wird den Genossinnen und Genossen, aber ebenso allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen.

 

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am 20.09.2015

Marc Ruland leitet künftig die Geschicke der SPD Mayen-Koblenz als Vorsitzender

 

MYK/Mayen. „Ich finde es toll, wie viele in unserem großen roten Schiff Platz gefunden haben und wie viele von euch täglich an den Rudern ranklotzen. Nun liegt es an uns allen, gemeinsam den Kurs am Steuer unseres Schiffes zu bestimmen. Das ist mein Verständnis von Politik“, so skizzierte Marc Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Vorsitzenden der SPD Mayen-Koblenz das Selbstverständnis der Partei für die kommenden Jahre. Mit 182 Stimmen der insgesamt 193 abgegebenen Stimmen erhielt Ruland sodann auch das beste Ergebnis aller zu wählenden Vorstandsmitglieder, ein enormer Vertrauensvorschuss, für den sich der neue Vorsitzende mit herzlichen Worten bedankte. Clemens Hoch, Direktkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Andernach/Mendig/Pellenz, war nach vielen Jahren intensiver Arbeit als Parteivorsitzender nicht wieder angetreten, wird die Arbeit des neuen Vorstandes aber als Beisitzer begleiten. 

Zudem werden dem neuen Vorstand Faisal El Kasmi aus Andernach (148 von 192 Stimmen), Christoph Mohr aus Bendorf (147 von 192 Stimmen) und Karin Küsel-Ferber aus Urbar (127 von 192 Stimmen) als Stellvertreterinnen und Stellvertreter angehören. Das Amt des Schatzmeisters wird weiterhin Klaus Frevel aus Kobern-Gondorf (172 von 192 Stimmen) ausüben. Ergänzt wird der neue geschäftsführende Kreisvorstand zudem durch den künftigen Schriftführer Benjamin Kastner aus Kruft (170 von 192 Stimmen).

„Insgesamt lässt sich an dem neu gewählten Vorstand eine deutliche Verjüngung der Partei nachvollziehen“, so El Kasmi und Küsel-Ferber. Dies gelte insbesondere für die Reihe der Beisitzerinnen und Beisitzer, unter denen allein sechs aktive Jusos sind, deren Arbeit Ruland in seiner Bewerbungsrede für das Amt des Kreisvorsitzenden besonders würdigte: „Ihr wollt mit einer jungen Stimme unsere Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität aktiv in die Politik vor Ort einbringen! Wenn ich heute in diese zahlreichen jungen Gesichter schaue, dann ist mir nicht bang um die Zukunft unserer Partei. Ein solcher Zuwachs an jungen Mitgliedern ist einzigartig für alle politischen Parteien in diesem Landkreis – ich möchte sogar sagen: Er ist auch einzigartig weit darüber hinaus!“, so Ruland.

 

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am 20.09.2015

Hoch und Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion

MYK/Mayen. Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.