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am 20.09.2015

Hoch und Ruland begrüßten Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion

MYK/Mayen. Kürzlich konnten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, in der Region begrüßen. Im Zuge seiner Sommerreise besichtigte man mit weiteren kommunalpolitischen Vertretern das Römerbergwerk in Kretz.

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am 20.09.2015 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Stadtratsmitglied steht zu Gesprächen bereit

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 25. September 2015, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt.

Das SPD-Stadtratsmitglied Petra Koch, Ortsvorsteherin von Kell, empfängt ab 16.00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1. Koch ist u.a. Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates sowie Verkehrs-, Planungs- und Liegenschaftsausschuss sowie im Kultur- und Sozialausschuss. 

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am 17.09.2015

Hoch und Ruland, MdL besuchen Firma Hachmeister in Andernach

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten und dem SPD-Direktkandidaten im Wahlkreis 11 für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Clemens Hoch, besuchte der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland unlängst die Firma Hachmeister in Andernach, die in einem Kooperationsprojekt mit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk ein neuartiges Konzept zur Unterbringung von Geflüchteten in Fertigteil-Massivbauweise vorstellte.

Dabei sind die Probleme der Erstunterbringung von Menschen, die auf der Suche nach Asyl nach Deutschland kommen, hinlänglich bekannt: Derzeit werden etwa die Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes teilweise in Zelten untergebracht. „Selbstverständlich kann dieser Weg für uns keine Dauerlösung sein“, so Hoch und Ruland. „Insbesondere in der nun beginnenden, kalten Jahreszeit braucht es eine humane Unterbringung, die die Menschen, die vor Not und Krieg zu uns kommen, vor Wind und Wetter schützt. Hierfür bedarf es alternativer Konzepte.“

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am 17.09.2015 von SPD Mayen-Koblenz

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am 16.09.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.

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am 16.09.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Miesenheim. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der SPD-Ortsabteilung Miesenheim laden unter dem Titel „Treffpunkt SPD Miesenheim“ zu ihrer nächsten bürgeroffenen Veranstaltung am 24.09.2015 um 18.30 Uhr in die Gaststätte „Zur Alten Post“, Ringstraße 38, 56626 Andernach-Miesenheim, ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die tagesaktuellen Entwicklungen in und um Miesenheim, die Termine für das Jahr 2016 vom alljährlichen Skatturnier und Kinderfest bis zur Veranstaltung am Backes, sowie die weiteren Aktivitäten in diesem Jahr, wie etwa die Beteiligung am Weihnachtsmarkt.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Parteibuch sind recht herzlich eingeladen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. 

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am 14.09.2015 von SPD Stadtverband Andernach

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am 13.09.2015

Ruland und Hoch zu Gast bei Polizeidirektion Mayen

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam besuchten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der Landtagskandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Clemens Hoch (beide SPD), unlängst die Polizeidirektion Mayen, wo sie sich zum Austausch mit deren Leiter Gerd Bertram, dem Leiter der Führungsgruppe, Herrn Daum und Personalrat Jürgen Schneider trafen. In einem einführenden Referat stellte Bertram kurz die allgemeine Situation der Polizeidirektion Mayen dar und verwies auf die aus Sicht der Polizei zufriedenstellende Kriminalitätsentwicklung. Zentral sei aus Sicht der Beamten vor allem der Anspruch „Bürgerpolizei“ zu sein und sich somit klar als offener und transparenter Ansprechpartner für Bürgerinteressen zu positionieren.

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am 10.09.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Modellprojekt soll im Werner-Klein-Haus in Andernach initiiert werden

MYK/Mayen. Im Rahmen eines Antrages für den Kreisparteitag der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Einführung kostenloser und freier WLAN-Netze starkmachen. Grundlegendes Konzept hierfür soll „Freifunk“, eine nicht-kommerzielle Initiative für freie WLAN-Netze in Deutschland sein, die bereits in über 170 Städten in der Bundesrepublik aktiv ist. Seit Februar dieses Jahres gibt es zudem auch eine aktive Freifunk-Community im Raum Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz. Das Konzept funktioniert, indem an einen privaten oder gewerblichen Internetrouter ein zweiter Router angeschlossen und mit einer Freifunk-Software bespielt wird. Hiernach ist es anderen Nutzern möglich, ohne Registration oder vorherige Anmeldung im Internet zu surfen.

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am 08.09.2015

Wahlkreis/Mainz. Unlängst traf sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland vor Ort in Plaidt gemeinsam mit Staatssekretär Kern aus dem Innen- und Verkehrsministerium des Landes sowie mit Bernd Cornely vom Landesbetrieb Mobilität mit betroffenen Anwohnern der angrenzenden Landesstraße 117. Thema des Treffens war vor allem die infolge des verschlechterten Straßenzustandes andauernde Lärm- und Erschütterungsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner, die zunächst ihre persönliche Betroffenheit darlegten. Insbesondere die vorbeifahrenden Lastkraftfahrzeuge sorgten für erhebliche Erschütterungen, die auch durch einen Lärmschutzwall nicht abgefangen würden. Betroffen seien aus Sicht der Anwohner 10-12 Häuser. Lärm und Erschütterungen machten die Erholung vom Alltag oftmals schwierig.

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am 08.09.2015 von SPD Mayen-Koblenz

„Aktiv und engagiert hat die SPD in den vergangenen zwei Jahren die Politik in unserem Landkreis mit geprägt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Clemens Hoch. „Damit dies auch in Zukunft der Fall ist, wollen wir uns inhaltlich wie auch personell neu aufstellen, um für die wichtigen Zukunftsaufgaben gerüstet zu sein.“ Aus diesem Grund lädt der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz am 11.09.2015 ab 18.00 Uhr zu seinem Parteitag in die Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in die Orensteinstraße 10 in Andernach ein.

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am 04.09.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Mayen-Koblenz. Schockiert über die Verwicklungen von Vertretern der AfD in Rheinland-Pfalz, die bis tief in die rechtsextreme Szene reichen, zeigen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz. Wie unlängst Recherchen des SWR ergaben, war Uwe Junge, Kreistagsmitglied und designierter AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Mitglied der vom bayrischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften und islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Junge, seines Zeichens Oberstleutnant aus Mayen, präsentiert sich nach außen gerne als „Bürger in Uniform“. „Dies passt zum Auftreten der AfD in der Öffentlichkeit: Sich nach außen einen bürgerlichen Anstrich geben, während man zugleich rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig macht. Die geistige Nähe zu Parteien wie der NPD schlägt sich bei der AfD nicht nur in den Slogans auf den Wahlplakaten nieder“, so SPD-Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis erinnerte zudem an ein Zitat Erich Kästners: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Aus diesem Grund wird die SPD Mayen-Koblenz hier nicht tatenlos zusehen.“

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am 04.09.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Situation am Helmwartsturm war Thema im Gespräch mit Stadt und Polizei 

Andernach. Bereits in der vergangenen Ratssitzung hatte SPD-Stadträtin Marion Winter auf die gegenwärtige Situation am Helmwartsturm hingewiesen. Gerade in jüngster Zeit sei es dort immer wieder vorgekommen, dass alkoholisierte Menschen Mitbürgerinnen und Mitbürger angepöbelt hätten und es somit zu einem subjektiv empfundenen Unsicherheitsgefühl gekommen sei. Gleichzeitig sei man sich innerhalb der Fraktion durchaus bewusst, dass die Verdrängung akoholkranker Personen aus dem Innenstadtgebiet keine Lösung sei. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe“, ergänzte Benedikt Mediger im Rahmen der damaligen Ratssitzung.

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am 01.09.2015

Wahlkreis/Mainz. Eine besondere Erfrischung erwartete unlängst zahlreiche Kindergarten- und Grundschulkinder aus Andernach. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, die Bäckerjungenstadt, um sich vor Ort über das Konzept der essbaren Stadt zu informieren. Vor der Besichtigung des Andernacher Vorzeigeprojektes nahm sich Dreyer allerdings die Zeit für ein Zusammentreffen mit den Kleinsten der Stadt sowie mit ihren Eltern. Im Eiscafé Dolomiti servierte Dreyer gemeinsam mit dem SPD- Landtagskandidaten Clemens Hoch und dem Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland Eis für zahlreiche Kinder aus der Kernstadt und den Stadtteilen. Mit einem herzlichen „Ich bin Malu und wie heißt du?“ war das sprichwörtliche Eis schnell gebrochen und viele Kinder durften sich über eine süße Erfrischung freuen. Dass sich Andernach beim Besuch von Dreyer über bestes Wetter freuen durften, trug dabei nicht nur bei den Kleinen zur Freude bei sondern stellte auch einen entspannten Rahmen für Gespräche mit den Eltern dar.

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am 25.08.2015

Deuster und Hörnig referieren im Rahmen der Energie-Aktionswoche 2015 über kommunale Energieversorgung in Andernach

Wahlkreis/Mainz. Die Energiewende stellt zahlreiche Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen gleichermaßen vor große Chancen und Herausforderungen. Auch in Rheinland-Pfalz arbeiten täglich viele Köpfe am Gelingen dieses Zukunftsprojektes. Auf solche Beispiel- und Modellprojekte will die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Rahmen ihrer Aktionswoche 2015 „Rheinland-Pfalz: Ein Land voller Energie“ aufmerksam machen.

„Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Geschäftsführer der Stadtwerke Andernach, Jan Deuster und Lars Hörnig, im Rahmen eines Informationsvortrages über die Energiewende für Andernach referieren und sich den Fragen aller interessierten Zuhörer stellen wollen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Schließlich nehmen unsere Stadtwerke bei der kommunalen Gestaltung der Energiewende eine Vorreiterrolle ein. So bieten diese bereits seit einiger Zeit eine kommunale Strom- und Gasversorgung an.“

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am 19.08.2015

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am 18.08.2015

Wahlkreis/Mainz. Nach dem feierlichen Spatenstich für das neue Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Pellenz können die Bauarbeiten beginnen. Entsprechend erfreut zeigten sich auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch über die Veranstaltung. „Mit der Verlegung des Rathauses von Andernach in die Mitte der Pellenz in die Ortsgemeinde Plaidt stärkt die Verwaltung die Identität der Bürgerinnen und Bürger mit ‚ihrer’ Verbandsgemeinde“, so Ruland über den Neubau, der letztlich sogar günstiger war als eine Sanierung des alten Standortes in Andernach.

Bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 3.869.000 Euro fördert zudem das Land die Baumaßnahme mit Finanzmitteln aus dem Investitionsstock 2015, die sich insgesamt auf 1.475.000 Euro beliefen. Damit beträgt der Fördersatz des Landes insgesamt rund 38 Prozent. Fertiggestellt werden soll die Neubaumaßnahme voraussichtlich in zwei bis drei Jahren.

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am 14.08.2015

Sanierung der Kreisstraße „zweckmäßig, notwendig und sinnvoll“

Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten, Vertreterinnen und Vertretern des SPD-Stadtverbandes Andernach, dem ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth sowie Vertretern des Landesbetriebes Mobilität und der Keller Ortsvorsteherin Petra Koch (SPD) informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland unlängst über den Zustand des gegenwärtig noch als Wirtschaftsweg fungierenden und zur Kreisstraße 58 umzuwidmenden Streckenabschnittes und die hier geplanten Ausbaumaßnahmen.

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am 14.08.2015

Finanzmittel in Höhe von 7.500 Euro als Projektförderung

Wahlkreis/Mainz. Über Landesfinanzmitteln in Höhe von 7.500 Euro zur Förderung sogenannter wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in der Fernwirkanlage Maifeld-Eifel freute sich unlängst der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Verwendung finden die Mittel für ein Gesamtwasserversorgungskonzept und ein Gutachten der Anlage. Dem aktuellen Förderbescheid waren in der Vergangenheit bereits Fördermittel des Landes in Höhe von 29.875 Euro vorausgegangen. Insgesamt belaufen sich die Zuwendungen auf einen Fördersatz von 52,7%. Die zugrundeliegenden Ausgaben des aktuellen Förderabschnittes belaufen sich somit auf 14.231 Euro.

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am 10.08.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Wahlkreis/Mainz. An den heißen Sommertagen ist ein Eis für viele eine willkommene Abkühlung. Insbesondere für die Kleinsten sind dabei Spaß und Genuss garantiert. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ wird die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD im Landkreis Mayen-Koblenz zu Gast sein und wartet dabei mit einer besonderen Überraschung auf: So erwartet am Donnerstag, 20. August 2015, von 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr die Andernacher Kindergarten- und Grundschulkinder ein kühles Eis von Malu Dreyer. Treffpunkt ist das Eiscafé Dolomiti am Andernacher Marktplatz (Am Helmwartsturm 2).

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am 06.08.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Bei sommerlichen Temperaturen informierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst vor Ort über die Arbeit der Wasserschutzpolizei in Andernach. Auf der Tagesordnung stand unter anderem auch eine Präsentation über die Aufgabengebiete der Wasserschutzpolizei sowie die gegenwärtige Personalsituation und Kennzahlen der Arbeit im entsprechenden Zuständigkeitsgebiet. 

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am 06.08.2015

Landtagsabgeordneter begrüßte Delegation aus Israel und Deutschland im Mainzer Landtag

Wahlkreis/Mainz. An einer besonderen Feierlichkeit durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche teilnehmen. Die deutsch-israelische Städtepartnerschaft Andernach-Dimona feierte ihr nunmehr 40-jähriges Bestehen und durfte hierzu eine israelische Delegation in Andernach begrüßen, an der auch der Bürgermeister von Dimona, Beni Bitton, teilnahm. Im Anschluss an den Festakt konnte Ruland seinerseits die israelischen Gäste und zahlreiche weitere Mitglieder des Freundschaftskreises in der Landeshauptstadt zur Besichtigung des Landtages sowie der Neuen Synagoge und zu Informationsgesprächen begrüßen.

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am 06.08.2015

Preis soll ehrenamtlichen Engagement und zivilgesellschaftliche Integration stärken

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) fordert interessierte Kandidatinnen und Kandidaten mit spannenden Projekten dazu auf, sich für den Brückenpreis 2015 des Landes Rheinland-Pfalz zu bewerben. Der Preis, der in diesem Jahr von Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich einer Feierstunde in der Staatskanzlei verliehen wird, dient dazu, Projekte und Organisationen in Rheinland-Pfalz zu ehren, die mit ihrem Engagement das Miteinander von Menschen fördern. „Dabei ist es ganz gleich, ob sich die vorgeschlagenen Projekte damit befassen, Menschen mit und ohne Behinderung zusammenzubringen oder die Begegnung und den Dialog von Jung und Alt zu ermöglichen. Auch das Zusammenleben mit unseren europäischen Nachbarn sowie die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Hautfarbe fördern, können Voraussetzungen sein, die mit Blick auf eine Bewerbung lohnen. Was zählt, ist letztlich der soziale Gedanke und der Anspruch Brücken in unserer Gesellschaft zu bauen“, so Ruland.

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am 05.08.2015

MYK. Insgesamt wurden in der Zeit von Januar bis Dezember 2014 im Rahmen von Ermittlungs- und Strafsachen sowie von Gnadensachen rund 7 Millionen Euro an die Staatskasse sowie an gemeinnützige und soziale Einrichtungen in ganz Rheinland-Pfalz zugewiesen. Über 35.000 Euro kommen dabei Einrichtungen im Landkreis Mayen-Koblenz zugute. So erhielten etwa der Caritasverband in Andernach und in Mayen jeweils 500 beziehungsweise 6.600 Euro zur Unterstützung ihrer gemeinnützigen Arbeit. Auch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft mit Sitz in Saffig konnte 3.000 Euro für ihr gesellschaftliches Engagement einnehmen ebenso wie der Förderverein der Grundschule Löf, der sich über 2.050 Euro freuen darf.

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am 03.08.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Marc Ruland, MdL und dessen erster Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer nützten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unlängst die Möglichkeit, sich vor Ort über die gegenwärtige Situation des Andernacher Freibads „Ons Schwemmbad“ zu informieren. In Begleitung von Bademeister Ludwig Wiemer bot sich den Genossinnen und Genossen dabei ein spannender Einblick nicht zuletzt in die Technik und Unterhaltung des Schwimmbades, der sich die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit größtem Engagement widmen.

„Wir sind in Andernach in der einzigartigen Situation uns sowohl ein Hallen- als auch ein Freibad leisten zu können. Diese Arbeitsteilung hat sich insbesondere auch mit Blick auf das unterschiedliche Nutzungsverhalten von Badegästen einerseits und Schulklassen und Vereinen andererseits als sinnvoll erwiesen“, so Ruland.

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am 01.08.2015

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Verabschiedung des neuen Gesetzes über „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAPG) ausdrücklich begrüßt. Das Gesetz soll es künftig Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden in rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden ermöglichen, eigeninitiativ und bedarfsgerecht ihr lokales Geschäftsumfeld aufzuwerten.

„Das neue Landesgesetz ermöglicht somit das Engagement und die Fachkompetenz privater Akteure auf kommunaler Ebene, die so zu einer Aufwertung innerstädtischer Quartiers eingesetzt werden können“, so Ruland. „Etwaige Projekte gibt es bereits in zahlreichen anderen Bundesländern. Aufbauend auf diesen positiven Erfahrungswerten, wollen wir nun auch die Förderung entsprechender Projekte in Rheinland-Pfalz, von denen Bürgerinnen und Bürger einerseits und der lokale Einzelhandel andererseits gleichsam profitieren können.“

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am 27.07.2015

Kandi-Turm leistet wichtigen gesellschaftlichen Beitrag in Sachen Inklusion

Wahlkreis/Mainz. Unlängst war der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu Gast bei „Gemeinsam Klettern – gemeinsam Erleben“. Ziel des Projektes im Andernacher Kanditurm ist es, Kinder und Jugendliche mit und ohne Beeinträchtigung zusammenzubringen und ihnen gemeinsame Erfahrungen beim Klettern zu ermöglichen. Dabei geht es weniger um die jeweilige sportliche Leistung, als vielmehr darum, den jungen Menschen Selbsteinschätzung und Selbstwertgefühl zu vermitteln und die Übernahme von gegenseitiger Verantwortung zu ermöglichen. Zudem sollen Grob- und Feinmotorik, Kraftdosierung, Ausdauer und der Gleichgewichtssinn trainiert werden.

Entwickelt wurde der Kurs im Sinne der Inklusion gemeinsam mit einer Heilpädagogin, einem Therapeuten und einem Klettertrainer. Ziel ist dabei die gleichberechtigte Teilhabe am Klettersport gemäß der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung.

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am 27.07.2015

Einen Meilenstein hinsichtlich des Übergangs von Schule und Beruf gibt es an der Realschule plus St. Thomas in Andernach zu feiern. „Hier werden völlige neue Wege eingeschlagen. Mit der sogenannten praxistagbezogenen Ausbildungsplatzgarantie (ProAG) ist es uns gelungen, gemeinsam mit zahlreichen regionalen Partnern einen erheblichen Beitrag zur direkten Ausbildungsplatzvermittlung für Schülerinnen und Schüler zu leisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Angesichts der Gesamtsituation, dass sich trotz relativer Verbesserungen bei der Ausbildungssituation noch rund 40 Prozent der jungen Menschen in Übergangssystemen wiederfinden, stellt eine solche Ausbildungsplatzgarantie eine praxisnahe und unbürokratische Möglichkeit dar, Jugendliche in Arbeit zu vermitteln. Ruland zeigt sich zuversichtlich, dass auch der „Jobfux“ der Stadt Andernach das Projekt koordinieren und zu einem Erfolg führen wird.

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am 24.07.2015

Museum erinnert an das politische Vermächtnis von Willy Brandt

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des rheinland-pfälzischen Kultursommers, der in diesem Jahr unter dem Motto „Helden und Legenden“ steht, besuchten die rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Marcel Hürter auf Einladung des Vorsitzenden des Willy-Brandt-Forums Christoph Charlier und Geschäftsführer Rudolf Rupperath in Unkel das dortige „Museum zur Zeitgeschichte“.

„Selbstverständlich hat Willy Brandt für uns als Sozialdemokraten einen besonderen Stellenwert. Das Museum porträtiert einen der bedeutendsten Politiker der Nachkriegszeit“, so Ruland und Hürter.

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am 22.07.2015

"Das Land mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze ist ein verlässlicher Partner und Sachwalter der Kommunen - dafür steht der heute eingebrachte Nachtragshaushalt 2015", stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer fest. Die Landesregierung habe sehr gute Verhandlungserfolge gegenüber dem Bund im Interesse der Kommunen erreicht. So habe sie beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIG) einen um 78 Millionen Euro höheren Anteil an den Bundesmitteln erreicht, als nach dem üblichen Verteilungsschlüssel zu erwarten gewesen sei. Auch dass der Bund seine Verantwortung bei der Flüchtlingsfrage anerkannt habe und nun in der Pflicht sei, einen strukturellen Finanzierungsbeitrag zu leisten, sei nicht zuletzt dem Druck zu verdanken, den Malu Dreyer in Berlin gemacht habe. Das Land zeige vor allem mit den eigenen Mitteln, dass es Partner der Kommunen sei: Neben den erheblichen Mitteln für die Flüchtlingsaufnahme betrage der Landesanteil an den KIG-Mitteln 31,7 Millionen Euro, und in den U3-Ausbau gingen nochmal 25 Millionen Euro.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.07.2015

Anlässlich der Verabschiedung des neuen Landesglücksspielgesetzes im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt Michael Hüttner, zuständiger Abgeordneter der SPD-Landtagsfraktion:

"Im Sinne des Spielerschutzes haben wir heute einige wichtige Änderungen des Landesglücksspielgesetzes beschlossen. Für die Landtagsfraktionen war die Stärkung von Elementen zur Prävention von Spielsucht ein zentrales Anliegen. Die Fraktionen haben nach der Anhörung von Suchtpräventionsexperten und Industrievertretern gemeinsam einige substantielle Ergänzungen am Reformwerk vorgenommen, die besonders schützenswerte Gruppen wie gefährdete Spieler und Jugendliche von gefährdendem Verhalten abhalten sollen. So haben wir mit der Einführung einer selbstauferlegten, zeitlich befristeten Spielerpause ein niedrigschwelliges Instrument für Menschen geschaffen, die an sich selbst ein problematisches Spielverhalten feststellen und erste Schritte zur Besserung ihrer Situation einleiten wollen. Die neuen Sperrzeiten für Spielautomaten in Spielhallen und in Gaststätten von 2 Uhr nachts bis 8 Uhr morgens tragen insbesondere dem Schutz von Minderjährigen Rechnung. Sie ermöglichen aber weiterhin ein verantwortungsvolles Spiel von Erwachsenen. Schülerinnen und Schüler werden künftig nicht mehr in Versuchung geführt, bereits vor Schulbeginn ein Paar Euro in die Daddelkiste zu werfen."

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am 20.07.2015 von SPD Mayen-Koblenz

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am 17.07.2015

MdL Marc Ruland (SPD) und Landesintegrationsbeauftragter Vicente besuchten „Café der Kulturen“

Wahlkreis/Mainz. Bedingt durch die jüngsten weltpolitischen Entwicklungen hat die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Die vielen Menschen, die folglich auch im Landkreis Mayen-Koblenz eine neue Heimat suchen, bedingt die Solidarität und den Einfallsreichtum zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ein vorbildliches Beispiel hierfür stellt nicht zuletzt die Initiative „Fremde werden Freunde“ aus der Pellenz dar, die neben zahlreichen anderen Aktivitäten seit dem 18. April auch das „Café der Kulturen“ betreibt.

„Von der ehrenamtlichen Arbeit der Initiative waren wir sehr beeindruckt“, so Ruland und Vicente. „Sie umfasst inzwischen ein Angebot von vier Deutschsprachkursen, die von Alphabetisierungskursen bis zu einem mittleren Sprachniveau reichen. Hinzu kommen das Hilfsangebot bei Behördengängen oder gemeinsame Kochrunden zum besseren Kennenlernen.“

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am 17.07.2015

Landeszuwendungen für Bau- und Ausstattungskosten in Höhe von 95.000€ werden bereitgestellt

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) hat die Entscheidung des Landes, den kommunalen Kindergarten Dieblich mit Finanzmitteln in Höhe von 95.000 Euro zu fördern, nachdrücklich begrüßt.

„Für uns in Rheinland-Pfalz ist gute, kostenfreie und insbesondere frühkindliche Bildung einer der zentralen Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Diesem Anspruch wird die Landesregierung mit ihrem aktiven Einsatz und ihrer Unterstützung für frühkindliche Bildungseinrichtungen immer wieder gerecht“, so Ruland. „Nicht zuletzt die Erweiterung von Plätzen in Kindertagesstätten ist eine Investition zur Stärkung unseres Landes, die zu mehr Bildungsgerechtigkeit und zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf führt“, so Ruland.

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am 16.07.2015

MdL Marc Ruland (SPD) und Landesintegrationsbeauftragter Vicente besuchten „Café der Kulturen“

Wahlkreis/Mainz. Bedingt durch die jüngsten weltpolitischen Entwicklungen hat die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisenregionen in den vergangenen Monaten weiter zugenommen. Die vielen Menschen, die folglich auch im Landkreis Mayen-Koblenz eine neue Heimat suchen, bedingt die Solidarität und den Einfallsreichtum zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ein vorbildliches Beispiel hierfür stellt nicht zuletzt die Initiative „Fremde werden Freunde“ aus der Pellenz dar, die neben zahlreichen anderen Aktivitäten seit dem 18. April auch das „Café der Kulturen“ betreibt.

„Von der ehrenamtlichen Arbeit der Initiative waren wir sehr beeindruckt“, so Ruland und Vicente. „Sie umfasst inzwischen ein Angebot von vier Deutschsprachkursen, die von Alphabetisierungskursen bis zu einem mittleren Sprachniveau reichen. Hinzu kommen das Hilfsangebot bei Behördengängen oder gemeinsame Kochrunden zum besseren Kennenlernen.“

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am 13.07.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Bei sommerlichen Temperaturen und bestem Wetter hatten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Grillhüte auf der Permakultur im Stadtteil Eich versammelt, um gemeinsam ihr Sommergrillfest zu begehen. „Wir wollten mit dieser Veranstaltung die Möglichkeit nutzen, um einfach einmal Danke zu sagen bei unseren zahlreichen engagierten Mitgliedern, die sich in den vergangenen Jahren immer wieder aktiv eingebracht hatten – sei es im Wahlkampf, bei der Planung zahlreicher Veranstaltungen oder den alltäglich anfallenden Parteiarbeiten“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokratie Marc Ruland.

Entlohnt wurden die Genossinnen und Genossen dabei aber nicht nur mit saftigen Steaks, leckeren Würstchen und selbstgemachten Salaten sondern auch mit einem traumhaften Ausblick über die Permakultur, die sich in voller Pracht und Blüte präsentierte. „Es ist wirklich immer wieder toll zu sehen, wie viele Naherholungsmöglichkeiten es in unserer Bäckerjungenstadt gibt. Von den ‚ essbaren’ Gebieten in der Innenstadt bis hin zur Permakultur in Eich – Andernach ist wirklich ein ganz besonders vielfältiger Flecken Erde“, so viele der zahlreich erschienen Mitglieder.

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am 10.07.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler begeisterte Andernacher SPD-Senioren

Andernach. Einen besonderen Gast durften unlängst die Seniorinnen und Senioren der Andernacher SPD im Rahmen ihres Seniorenstammtisches begrüßen. Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler war der Einladung der Vorsitzenden des Stammtisches Rudi Bannert und Ernst Fittkau gefolgt und informierte im gut besuchten „Stammbaum“ über aktuelle landes- und bundespolitische Entwicklungen rund um die Themen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie. Mit ihrer großen Sachkenntnis nahm sie Bezug auf die vier in ihrer Verantwortung stehenden Themen und gab außerdem einen detaillierten Ausblick in Richtung der im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen. „Die rheinland-pfälzische SPD ist inhaltlich wie auch personell bestens aufgestellt. Statt in der Vergangenheit zu verharren und zu versuchen, den politischen Gegner mit allen Mitteln zu diskreditieren, gestalten wir Rheinland-Pfalz aktiv in allen Bereichen der Politik: von der kostenfreien Bildung bis zu den Themen Netzausbau und demografischer Wandel.“

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am 10.07.2015

Zu den heute verbreiteten Aussagen der CDU-Landtagsfraktion zur Flüchtlingspolitik erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel:

"In der Flüchtlingspolitik verdreht die CDU-Fraktion bewusst Fakten: In einer Pressemitteilung von heute will sie weismachen, dass die rot-grüne Landesregierung entgegen ihrer Äußerungen gar nicht genug Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen schaffe. Diese Darstellung ist eine bewusste Irreführung: Denn das Maßnahmenpaket der Landesregierung, das derzeit umgesetzt wird, sah von Anfang an vor, dass die Aufstockung der Kapazitäten der Aufnahmeeinrichtungen bis Ende dieses Jahres erfolgen solle. Dieser zeitliche Vorlauf ist notwendig: Denn zum einen müssen Gebäude instand gebracht und für die Unterbringung hergerichtet werden. Zum anderen werden die betroffenen Kommunen und Anwohner beim Suchen und Auswählen der Orte eng einbezogen. Beides kann nicht von heute auf morgen gelingen, wie auch die CDU-Fraktion weiß. Derzeit sind die wöchentlichen Aufnahmezahlen von Flüchtlingen weiterhin sehr hoch. Eine vorübergehende Unterbringung in provisorischen Unterkünften ist notwendig."

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.07.2015

Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre überfällig

Der zweite rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht wurde heute im Landtag vorgestellt und besprochen. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Benedikt Oster: „Der Bericht nimmt die Lebensphase ‚Jugend‘ genau unter die Lupe und stellt eine fundierte und umfangreiche Grundlage für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik der nächsten Jahre dar. Jugendpolitik muss sich als Querschnittthema in Form eines ‚Jugend-Mainstreaming‘ durch alle Bereiche ziehen und mit genügend Ressourcen ausgestattet sein. Das bedeutet: Bei den politischen Entscheidungen, etwa bei Fragen der Infrastruktur oder des Öffentlichen Personennahverkehrs, müssen die Bedürfnisse der Jugendlichen beachtet, deren Meinung eingeholt und bedacht werden.“

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am 03.07.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Lärm macht krank. Bahnlärm raubt vielen Bürgern den Schlaf. Deshalb gehört die Auseinandersetzung mit zunehmender Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr im Mittelrheintal gegenwärtig zu den großen, die einzelnen Kommunen übergreifenden Problemfeldern in unserer Region“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland, MdL, der bereits im Frühjahr bei einer Bahnlärmdemo in Neuwied aufgetreten war. „In zahlreichen Nachbarstädten und Gemeinden am Mittelrhein gibt es hierzu bereits seit Jahren Vereine, Bürgerinitiativen und Gesprächs- und Diskussionsgremien, die sich der Thematik mit engagiertem und mutigem bürgerschaftlichen Engagement angenommen haben. Leider stellt unsere Bäckerjungenstadt diesbezüglich bislang in der Landkarte noch einen weißen Fleck dar“, so Ruland weiter.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 03.07.2015

Wettbewerb steht unter dem Motto „Sich einmischen – Was bewegen“

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft alle jungen Menschen im Alter von 12 bis 25 Jahre auf, sich am Jugend-Engagement-Wettbewerb der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin zu beteiligen. 

Teilnehmen dürfen alle Jugendlichen, die sich in einem Team mit anderen jungen Menschen dafür einsetzen, selbstbestimmt ein Projekt zu den Themen Vielfalt, Toleranz und Respekt, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe, Bildungsgerechtigkeit oder Umwelt und Nachhaltigkeit Realität werden zu lassen. Auch die Themenblöcke Computer und Internet, Leben in der Schule, soziale Gerechtigkeit, Freizeit, Gesundheit sowie Mobilität und Verkehr sind für den Wettbewerb der Ministerpräsidentin von Interesse.

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am 03.07.2015

Hoch und Ruland (SPD): „Nichts ist mächtiger, als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Rot-Grün setzt mit Bundesratsinitiative starkes Zeichen in Sachen Gleichstellung

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch haben die Bundesratsinitiative der SPD-geführten Landesregierung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare begrüßt. Es gibt immer noch Dinge, die Menschen, die in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft leben, verwehrt bleiben. Vor allem dürfen sie die Ehe nicht eingehen. Eine solche Diskriminierung sei heutzutage kaum mehr zeitgemäß. "Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist," so Marc Ruland: „Die Volksabstimmung in Irland und die Entscheidung des obersten US-Amerikanischen Gerichtshofs haben gezeigt, dass es keinen Grund gibt, in Deutschland gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe vorzuenthalten. "Wer Rechte hat, muss auch Pflichten haben", gilt doch umgekehrt auch der Satz: "Wer die gleichen Pflichten übernimmt, muss auch die gleichen Rechte bekommen." Ich hoffe, dass es uns damit gelingt, endlich zu erfüllen, was in Artikel 3 unseres Grundgesetzes steht, dass nämlich alle in unserem Land gleiche Rechte haben.

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am 02.07.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Elternwünsche interessieren CDU-Fraktion nicht

Beim gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion) setzt die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf die freie Schulwahl der Eltern. "Das uneingeschränkte Wahlrecht über den Förderort des eigenen Kindes gilt für alle Eltern, natürlich auch für Väter und Mütter von Kindern mit Behinderung", betont die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück. "Denn auch diese Eltern haben die beste Expertise, über den Förderort für ihr Kind zu entscheiden.

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am 01.07.2015

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute Dieter Kugelmann zum neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Bürger, Vereine, Organisationen und Unternehmen können sich in den kommenden Jahren an eine überaus anerkannte und qualifizierte Persönlichkeit wenden. Herr Kugelmann hat sich als Wissenschaftler bereits intensiv mit dem Bereich Information und Medien beschäftigt; er hat das bestmögliche Rüstzeug für die neue Tätigkeit. Dieter Kugelmann wird in einer spannenden Zeit tätig sein: Einmal wird es immer herausfordernder, im Informationszeitalter die Chancen und Risiken von großen Datenmengen zu bewerten. Zum zweiten wird Kugelmann wichtiger Ratgeber bei der Umsetzung des neuen Transparenzgesetz sein: In den kommenden Jahren wird das Gesetz für mehr Offenheit und Beteiligung in der Verwaltung pragmatisch und zielorientiert umzusetzen sein.“

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am 29.06.2015

Sozialdemokraten informierten sich bei ihrem Abgeordneten Marc Ruland im Mainzer Landtag

Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe der SPD-Gliederung Mayen-Land rund um deren Vorsitzenden Herbert Keifenheim (Kehrig) und seine Stellvertreter Andrea Loch (Ettringen) und Karl Leu (Nachtsheim) in Mainz begrüßen. Bei spannenden Gesprächen und Diskussionen konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den aktuellen landes- und bundespolitischen Fragestellungen machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein rundum spannendes Programm.

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am 26.06.2015 von SPD Mayen-Koblenz

Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.

„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die  Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.

Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den  Einsatz  der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“

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am 26.06.2015 von SPD Mayen-Koblenz

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am 25.06.2015

Maut-Gesetz würde Pendlerverkehr in der Grenzregion erheblich belasten

Wahlkreis/Mainz. Der Vorsitzende der Kreis SPD, Clemens Hoch, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßen die jüngsten Entwicklungen um die Maut-Pläne von CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nachdrücklich. Letzterer hatte angekündigt die Pläne zur Einführung einer PKW-Maut für Nicht-Bundesbürger solange auf Eis zu legen bis diese rechtlich durch die EU-Kommission geprüft worden seien.  Eine entsprechende Maut ist mit geltendem EU-Recht nach Ansicht zahlreicher Expertinnen und Experten nicht vereinbar.

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am 25.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Ruland: „Gelungener Austausch mit der Polizei in unserer Stadt!“

Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. Umso erfreulicher war es für die Mitglieder des SPD-Parteivorstandes und der Stadtratsfraktion, sich unlängst gemeinsam mit dem Leiter der Andernacher Polizeiinspektion Björn Neureuter einen Eindruck von der Arbeit des „Freunds und Helfers“ vor Ort verschaffen zu können.

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am 25.06.2015 von SPD Mayen-Koblenz

"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen." 

"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."

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am 19.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Das Kinder- und Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach mit der SPD-Ortsabteilung Miesenheim zählt inzwischen schon zu den traditionsreichen Veranstaltungen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Stadt. Wie bereits in den Vorjahren, kann die örtliche SPD auch in diesem Jahr auf einen vollen Erfolg zurückblicken.

Bei hochsommerlichen Temperaturen und strahlend blauem Himmel fanden Jung und Alt den Weg auf den Abenteuerspielplatz in Miesenheim. Hier bot sich den kleinen Gästen die Möglichkeit, sich mit einem eigenen Stand an einem Flohmarkt zu beteiligen. Zahlreiche Anmeldungen waren hierfür bei den Veranstaltern eingegangen. Erfreulich war aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch die abermalige Unterstützung von Martin Laake von der Spiel- und Lernstube Andernach, der auch in diesem Jahr mit seinem Spielmobil die kleinen Gäste, die ihr Talent bei zahlreichen Geschicklichkeitsspielen unter Beweis stellten, begeisterte. Nicht zu  vergessen war ebenfalls die Truppe der Andernacher Jugendfeuerwehr, die mit Feuerwehrwagen und Wasserschlauch eine eindrucksvolle Demonstration darboten.

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am 19.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Auf einen ganz besonderen Gast im Rahmen ihres nächsten Stammtisches freuen sich die Andernacher SPD-Seniorinnen und Senioren. Für die nächste Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus um Rudi Bannert und Ernst Fittkau hat die rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, ihr Kommen zugesagt.

Bätzing-Lichtenthäler, vormals Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, ist seit der letzten Kabinettsumbildung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer Mitglied des Landeskabinetts und wird die Einladung zum Anlass nehmen, über aktuelle landespolitische Themen zu referieren. Im Vordergrund sollen dabei die aktuelle politische Lage in Rheinland-Pfalz neun Monate vor der nächsten Landtagswahl sowie das Thema „Digitaler Wandel“ stehen, das gerade mit Blick auf den Wandel der Arbeitswelt aber eben auch im Bereich Pflege und medizinische Versorgung zunehmend an Bedeutung gewinnt.

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am 12.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Mit Verwunderung haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Stadtrat die jüngste Pressemitteilung der CDU-Fraktion um ihren stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Hans-Georg Hansen wahrgenommen. Darin unterstellte dieser, die SPD stelle sich gegen den Auf- und Ausbau eines öffentlich zugänglichen WLAN-Netzes in der Andernacher Innenstadt. „Bei Lektüre der CDU-Pressemitteilung stellt sich die Frage, ob Herr Dr. Hansen eigentlich in der gleichen Ratssitzung anwesend war wie die üblichen Ratsmitglieder“, so SPD-Stadtrat Benedikt Mediger.

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am 12.06.2015

Landtagsabgeordneter Ruland und SPD-Kreisvorsitzender Hoch ziehen positives Feedback

In den vergangenen Monaten hat die SPD-Fraktion Dutzende Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz zu den wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte veranstaltet. Auf große Resonanz stießen dabei auch die Zukunftsdialoge des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der sich in drei Sitzungen insbesondere den Themen „Gut Leben im Alter“, „Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“ und „Heute die Bildung von Morgen gestalten“ widmete. In den hierzu in Form eines sogenannten World Cafés durchgeführten Veranstaltungen sind zahlreiche Vorschläge diskutiert und erarbeitet worden. Für die Abgeordneten und für die Fraktion ging es mit dem "Zukunftsdialog" darum, zu erfahren, was die Menschen in Rheinland-Pfalz tatsächlich bewegt. "Mit dem Dialog ist ein Beitrag zu einer neuen politischen Gesprächskultur geleistet und die direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern gestärkt worden", erläuterte Ruland. „Damit haben wir auch unseren Anspruch klar gemacht, uns durch sachliche Diskussionen konkret mit den Lebensrealitäten der Menschen in Rheinland-Pfalz auseinanderzusetzen, statt wie der politische Mitbewerber auf blinden Aktionismus und Populismus zu setzen“, erklärten Ruland und der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch.

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am 11.06.2015

Zu ihrer traditionellen, dreitägigen Berlin-Klausurtagung kommt die SPD-Landtagsfraktion ab diesem Mittwoch in der Bundeshauptstadt zusammen. Vom 10. bis zum 12. Juni tagen die 42 Abgeordneten (darunter Ministerpräsidentin Malu Dreyer) im Berliner Abgeordnetenhaus, treffen Bundesprominenz und besuchen Ministerien. Es wird die Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik behandelt, ein Schwerpunkt auf die Flüchtlingspolitik gelegt und die aktuelle politische Lage analysiert.

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am 08.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Am Mittwoch, dem 10.06.2015 um 18.30 Uhr treffen sich die Mitglieder von Fraktion und Vorstand der SPD-Ortsabteilung Miesenheim in der Gaststätte zur „Alten Post“ in Miesenheim zu einem angeregten Gedanken- und Ideenaustausch, zu dem auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen sind. „Wir freuen uns über interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit uns über Themen rund um unser schönes Miesenheim sprechen, besondere Anliegen diskutieren oder einfach nur ihre Fragen loswerden wollen. Kommen Sie vorbei, reden und entscheiden Sie mit!“, so Axel Bartels von der SPD-Ortsabteilung Miesenheim. 

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am 08.06.2015

Andernach. Am 14. Juni 2015 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Udo Dames von der Miesenheimer SPD.

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am 08.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Die Sorge vieler Andernacherinnen und Andernacher bezüglich mangelnden Parkraums in der Innenstadt dürfte bald ein Ende haben. Hiervon konnte sich in der vergangenen Woche der SPD-Stadtverband im Rahmen eines Vor-Ort-Besuches in Begleitung von Ralf Schmitz (Technisches Bauamt) auf dem alten Güterbahnhof ein Bild machen. Das Gelände war zwischenzeitlich für rund 200.000 Euro von der Deutsche Bahn AG aufgekauft wurden, jedoch unter der Bedingung, dass die Stadt dort Parkplätze errichten würde und das Gelände nicht anderweitig genutzt werden dürfte. Insgesamt kostete der Ausbau die Stadt rund 750.000 Euro.

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am 08.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Baumaßnahmen gewährleisten Zukunftsfähigkeit und Sicherheit für Verkehr

Andernach. Unlängst nutzten die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Vor-Ort-Besuches in Begleitung von Ralf Schmitz (Technisches Bauamt) über den momentanen Zustand und den Fortschritt der Bauarbeiten in der Werftstraße zu informieren. Insgesamt zeigten sich die SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder erfreut darüber, dass die letzten Etappen des Ausbaus zügig voranschritten. „Insbesondere nachdem es immer wieder Anfragen bezüglich der Fertigstellung der Bauarbeiten aus der Bevölkerung gegeben hatte, freuen wir uns, dass nun ein Ende des Ausbaus absehbar wird“, so die erste stellvertretende Vorsitzende der SPD, Ulla Wiesemann-Käfer.

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am 08.06.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten sehen Finanzierungsfrage als nicht geklärt an

Andernach. Die SPD-Fraktion hat das in der letzten Stadtratssitzung beratene Förderungskonzept „Castellum Antunacum“ zur Neugestaltung des Altstadt-Quartiers grundsätzlich begrüßt. „Zahlreiche Ideen und Vorschläge sind durchaus dazu geeignet, unsere Altstadt in neuem Glanz erstrahlen zu lassen“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Marc Ruland, MdL. Dennoch könne man sich dem Konzept, das eine Bewerbung für das Bundesförderprogramm „Investitionen in nationale Projekte“ vorsieht, nicht vorbehaltslos anschließen. Entscheidender Kritikpunkt ist aus Sicht der Sozialdemokraten das Vorhaben eines Museumsneubaus. Die Kosten hierfür sollen sich nach ersten Berechnungen zusammen mit der Sanierung des alten Bürgermeisterhauses auf rund 4,4 Millionen belaufen. Bei Gesamtkosten in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro ließe sich der Eigenanteil der Stadt bei einer Regelförderung von 66% mit rund 2,1 Millionen Euro über vier Haushaltsjahre beziffern. „Dies ist ein erheblicher finanzieller Aufwand, bei dem die Folgekosten für die Instandhaltung oder den Betrieb des Museums noch gar nicht abzuschätzen sind“, so Ruland weiter in seiner Rede vor dem Rat.

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am 08.06.2015

Kommunaler Dienstleister mit vielfältigen Aufgaben

Wahlkreis/Mainz. Einen besonderen Besuch aus Mainz durfte unlängst der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in seinem Wahlkreis begrüßen. Gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz war Ruland vor Ort bei den Stadtwerken Andernach. Hier informierten die Geschäftsführer Jan Deuster und Lars Hörnig über die vielfältigen Angebote des städtischen Unternehmens und hoben insbesondere die Bedeutung des Hafenbetriebes im Portfolio der Stadtwerke Andernach GmbH hervor. Mit einer Gesamtumschlagsmenge von rund 2,8 Millionen Tonnen zählt der Andernacher Hafen zu den wichtigsten Häfen landesweit. " Der Hafen ist die Logistikdrehscheibe für die Wirtschaft in der Region und zentraler Job-Motor. Gute Arbeit zu schaffen und mit wirtschaftlicher Stabilität zu verbinden, ist eines unserer zentralen Anliegen als Sozialdemokraten“, erklärte Ruland, selbst Mitglied des Stadtwerke-Aufsichtsrat. „Diesem Anspruch werden die Stadtwerke in besonderem Sinne gerecht. Dafür möchten wir allen Beteiligten herzlich danken.“

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am 08.06.2015

Geschichte vom „Superwurm“ begeistert die kleinen Zuhörer

Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-Besuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Diesmal stand ein Besuch in der Kita Zwergenscheune auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte auszutauschen.

Zuvor las Marc Ruland den aufmerksamen Kindern aus dem Buch „Superwurm“ von Julia Donaldson und Axel Scheffler vor, in dem ein kleiner, unscheinbarerer Protagonist zahlreiche wundervolle Taten vollbringt. „Mir wurde dieses Buch vorgeschlagen, weil es bereits den 'ganz Kleinen' zeigt, wie faszinierend Lesen sein kann und uns in unserer Phantasie die tollsten Geschichten erleben lässt“, so der Landtagsabgeordnete. Auch den Kindern gefiel die tierische Geschichte ausgesprochen gut. Aufmerksam lauschten sie und schauten gebannt auf die zahlreichen Bilder und Illustrationen im Buch.

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am 21.05.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Kinder- und Sommerfest der SPD Andernach am 14. Juni 2015

Andernach. Auch in diesem Jahr werden die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder einen Kinderflohmarkt im Rahmen ihres Kinder- und Sommerfestes anbieten. Los geht es am Sonntag, dem 14. Juni 2015 ab 11:00 Uhr auf dem Abenteuerspielplatz an der Nette in Miesenheim. „Wie auch in den vergangenen Jahren werden wir einen Kinderflohmarkt veranstalten und hoffen, dass er wieder auf große Resonanz stoßen wird“, so Axel Bartels, Udo Dames und Rudi Bannert von der SPD-Ortsabteilung Miesenheim.

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am 21.05.2015

Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Verein „Leben in  guter Nachbarschaft in Andernach e.V.“ in Mainz begrüßen. Hier konnten die Gäste sich ein Bild von der Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.

Nach dem Besuch des ZDF-Sendezentrums Mainz und einem Mittagessen im Landtagsrestaurant nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Landtages teil. Interessant, nicht nur für die Gäste sondern vor allem auch für den Abgeordneten selbst, war schließlich die gemeinsame Diskussion, bei der es neben den allgemeinen Fragen zur Landtagsarbeit nicht zuletzt auch um konkrete Fragen aus der Bäckerjungenstadt ging. So ergaben sich, bedingt durch das ehrenamtliche Engagement der etwa zwanzig Personen umfassenden Besuchergruppen, auch zahlreiche Fragen etwa zu dem von den Sozialdemokraten angestoßenen Leitbild-Prozess für die Bäckerjungenstadt aber eben auch angeregte Diskussionen zu Fragen des demografischen Wandels.  

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am 21.05.2015

Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland den Verein „Leben in  guter Nachbarschaft in Andernach e.V.“ in Mainz begrüßen. Hier konnten die Gäste sich ein Bild von der Arbeit eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.

Nach dem Besuch des ZDF-Sendezentrums Mainz und einem Mittagessen im Landtagsrestaurant nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung des Landtages teil. Interessant, nicht nur für die Gäste sondern vor allem auch für den Abgeordneten selbst, war schließlich die gemeinsame Diskussion, bei der es neben den allgemeinen Fragen zur Landtagsarbeit nicht zuletzt auch um konkrete Fragen aus der Bäckerjungenstadt ging. So ergaben sich, bedingt durch das ehrenamtliche Engagement der etwa zwanzig Personen umfassenden Besuchergruppen, auch zahlreiche Fragen etwa zu dem von den Sozialdemokraten angestoßenen Leitbild-Prozess für die Bäckerjungenstadt aber eben auch angeregte Diskussionen zu Fragen des demografischen Wandels.  

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am 17.05.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Stadt Andernach und Land unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erst vor wenigen Monaten mit ihrem Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte den Stein ins Rollen gebracht hatten, wurde nun eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Andernach und dem Land Rheinland-Pfalz unterzeichnet. In Anwesenheit weiterer Vertreter der kommunalen Familie setzen Oberbürgermeister Achim Hütten und Staatssekretär Clemens Hoch ihre Unterschriften unter die Vereinbarung, die künftig Vergünstigungen für ehrenamtlich Tätige in städtischen und landesweiten Einrichtungen vorsieht.

„Mit der Ehrenamtskarte machen wir einen weiteren großen Schritt zur Förderung bürgerlichen Engagements in unserer Gesellschaft und würdigen so Menschen, die bereit sind, einen Großteil ihrer Freizeit zu opfern und sich in den Dienst des Allgemeinwohls zu stellen“, so der Andernacher SPD- und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Marc Ruland, MdL. „Daran, dass die Stärkung des Ehrenamtes für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eines der zentralen politischen Themen ist, besteht kein Zweifel. So haben wir mit unseren Anträgen auf Einrichtung eines städtischen Ehrenamtspreises sowie der Teilnahme an der Ehrenamtsinitiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wichtige Meilensteine gesetzt.“

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am 17.05.2015 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition

Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird. 

„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland. 

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am 10.05.2015

Andernacher Landtagsabgeordneter weist auf Verdienste sozialdemokratischer Politik hin

Wahlkreis/Mainz. Inzwischen ist es eine liebgewonnene Tradition der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, sich am 1. Mai in Plaidt zu versammeln, um dort gemeinsam den Tag der Arbeit zu begehen. „Freiheit, Gleichheit und Solidarität – das alles sind für uns keine hohlen Phrasen, sondern Grundwerte, an denen wir unser politisches Handeln messen lassen wollen“, erklärte der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland in seiner Rede nach einer kurzen Ansprache des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld, in der dieser auf die Geschichte und Bedeutung des Tages der Arbeit hinwies. Auch Willi Anheier, Bürgermeister von Plaidt und Mitglied des Kreistages, verwies in seinem Redebeitrag auf die Verbindung der Traditionen der Arbeiterbewegung und deren Bedeutung für die konkrete sozialdemokratische Arbeit der SPD im Kreis. Daran anschließend wies Ruland in seiner Rede auf die drei zentralen Kernanliegen der Sozialdemokratie in der bisherigen Regierungsarbeit in Bund und Ländern hin: „Der Mindestlohn und die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren zeichnen eine gemeinsame Botschaft: Gute Arbeit muss gut bezahlt werden und sie muss zum Leben, nicht bloß zum Überleben, ausreichen.“ Auch die auf eine Initiative der SPD beschlossene Mietpreisbremse folge dem Anspruch, das Leben von vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern.

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am 10.05.2015

Wahlkreis/Mainz. Vor kurzem durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland eine Besuchergruppe des Herz-Jesu-Hauses Kühr, einem Wohn- und Lebenszentrum für Menschen mit geistiger Behinderung, in Mainz begrüßen. Dabei konnten die Gäste sich ein Bild vom Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten sowie von den Abläufen im Mainzer Landtag und der Landespolitik machen. Dabei erwartete die Besucherinnen und Besucher ein spannendes Programm.

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am 10.05.2015

Wahlkreis/Mainz. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleibt es dabei, dass Kultur und die kulturelle Bildung in unserer Gesellschaft einen ganz besonderen Stellenwert einnehmen und für eine demokratische Gemeinschaft unerlässlich sind. Daher gilt es vor allem, die Kultur in unserem Land in der ganzen Breite zu fördern, statt sich ausschließlich auf einzelne Leuchtturmprojekte zu konzentrieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Mich freut es daher aufrichtig, dass das Land sich bereit erklärt hat, auch in diesem Jahr die traditionsreichen Mayener Burgfestspiele mit Fördermitteln in Höhe von 200.000 Euro zu unterstützen.“

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am 06.05.2015

Anlässlich des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: 

"Ich bin bestürzt über den Brandanschlag in der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof. Noch kennen wir nicht die genauen Hintergründe. Jetzt gilt es, die Polizei ihre Arbeit machen zu lassen, damit diese perfide Tat so schnell wie möglich lückenlos aufgeklärt werden kann.  

Eines steht fest: Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Flüchtlinge sind bei uns herzlich willkommen. Solche feigen Aktionen vor unserer Haustür werden wir nicht dulden."

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am 06.05.2015

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland zeigte sich tief beeindruckt vom großen ehrenamtlichen Engagement und ruft zu Spenden auf

Duisburg/Rheinland-Pfalz. "Beeindruckt, berührt und begeistert", dieses Resümee zog der Landtagsabgeordnete Marc Ruland nach seinem einstündigen Besuch der I.S.A.R.-Leitstelle in Duisburg am Tag der Arbeit.  I.S.A.R. (International Search und Rescue) ist eine Hilfsorganisation für Nothilfe weltweit. I.S.A.R. Germany wurde von den Vereinten Nationen nach internationalen Standards geprüft und klassifiziert und ist neben dem THW die einzige INSARAG-zertifizierte Hilfsorganisation in Deutschland.

Im modernen und kostenlos bereitgestellten Lagezentrum der Duisburger Hauptfeuerwache, von dem aus der Einsatz in der Krisenregion in Nepal rund um die Uhr ehrenamtlich koordiniert wird, informierte die Präsidentin von I.S.A.R. Germany, Dr. Daniela Lesmeister, den Landtagsabgeordneten und dem Landesbeauftragten im BRH Bundesverband Rettungshunde e.V. für Rheinland-Pfalz und Saarland, Henri Paletta.

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am 04.05.2015

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland diskutierte mit Bürgern über zukünftige Bildungspolitik

Wahlkreis/Mainz. „Der Gedanke, dass Politik nicht alles weiß und schon gar nicht immer alles besser, stand seit jeher bei unseren Zukunftsdialogen im Vordergrund“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Aus diesem Grund blicken wir nun auf unseren nunmehr dritten Zukunftsdialog zum Thema ‚gute Bildung’ zurück. Nachdem ich mich in der Vergangenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis bereits zum demografischen Wandel und zur Veränderung der Arbeitswelt unterhalten und viele gute Anregungen mit nach Mainz nehmen durfte, stand nun der dritte Zukunftsdialog auf dem Programm.“

Nach einem einführenden Vortrag von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann, in dem dieser das Thema Bildungsgerechtigkeit in Rheinland-Pfalz näher beleuchtete, diskutierten die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger in Tischgruppen mit Fachreferenten über einzelne inhaltliche Schwerpunkte, so etwa den Übergang von Schule und Beruf, Demokratisierung und Schülerbeteiligung sowie eine weitere Verbesserung des Ganztagsschulangebots.

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am 04.05.2015

Wahlkreis/Mainz. „Die Kultur und die kulturelle Bildung nehmen für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz einen ganz besonderen Stellenwert ein. Hierzu zählen nicht zuletzt auch künstlerische und musikalische Veranstaltungen. Wichtig ist uns dabei vor allem, die Kultur in unserem Land in der ganzen Breite zu fördern, statt sich ausschließlich auf einzelne Leuchtturmprojekte zu konzentrieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Eine dieser Veranstaltungen, die nunmehr bereits seit 25 Jahren zum kulturellen ‚Inventar’ unserer Region gehört, sind die Andernacher Musiktage auf Burg Namedy, die in diesem Jahre vom 8.-10. Mai unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stattfinden.“

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am 30.04.2015 von SPD Mayen-Koblenz

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am 27.04.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Ruland zieht positives Fazit aus Parteitag

Andernach. Am 17. April fand in der Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach der Parteitag des örtlichen SPD-Stadtverbandes statt. Auf dem Programm stand neben der Entlastung und Neuwahl des Vorstandes auch die Beratung dreier Leitanträge, mit denen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu zentralen Themen klar positionieren. Begrüßen durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes dabei auch internationale Gäste begrüßen, nämlich Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Österreichs aus der Andernacher Partnerstadt Stockerau.

In seinem Rechenschaftsbericht wies der SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL, auf die kommunalpolitischen Erfolge der jüngsten Zeit hin: „Wir sind die Partei, die in Andernach wie keine zweite für eine Stärkung des ehrenamtlichen und zivilgesellschaftlichen Engagements eintritt. Mit unseren Anträgen auf Einrichtung eines Ehrenamtspreises sowie einer Ehrenamtskarte seit der letzten Kommunalwahl setzen wir im Rat der Stadt die zentralen Themen“, so Ruland. Gleichzeitig wies der Stadtverbandsvorsitzende darauf hin, dass die SPD mehr sei als bloß eine politische Zweckgemeinschaft: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – das sind für uns keine politischen Phrasen, sondern das sind die Grundsätze, denen wir uns täglich in unserem Engagement widmen – sowohl was das Verfolgen politischer Ziele als auch unser gemeinschaftliches Miteinander in der Partei anbelangt!“

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am 14.04.2015 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Seniorenstammtisch lädt zu Veranstaltung mit Christoph Weitzel von der Kreissparkasse ein

Andernach. „Die jüngste Finanzmarktkrise, die im Jahre 2008 als amerikanische Hypothekenkrise  begann und sich dann zu einer globalen Krise der Finanzmärkte und letztlich auch der Staatshaushalte steigerte, beeinflusst unsere Wirtschaft und unser Zusammenleben bis heute maßgeblich. Eine einheitliche Lösung, wie solche Probleme zukünftig vermieden werden könnten, ist jedoch nicht in Sicht“, so der Vorsitzende der Andernacher SPD-Senioren Rudi Bannert. „Wir sind deshalb froh, dass wir Herrn Christoph Weitzel, Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Mayen, als Referenten für unseren nächsten Seniorenstammtisch gewinnen konnten.“

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am 14.04.2015

Kranzniederlegung für früheren SPD-Landtagsabgeordneten und Bürgermeister

Andernach. „In der Geschichte der Andernacher Sozialdemokratie nimmt der Name Werner Klein einen besonderen Stellenwert ein. Wir wollen die Gelegenheit am heutigen Tage nutzen und einem unserer prominentesten SPD-Politiker in Andernach aus Anlass seines 30. Todestages mit einer Kranzniederlegung gedenken“, so der Vorsitze des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, während seiner Rede vor den Andernacher Genossinnen und Genossen. „Lange Jahre war Werner Klein Andernacher Bürgermeister, nachdem er dieses Amt auch schon in Weißenthurm innehatte, sowie später dann auch Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Sein Werken und Wirken  hat in unserer Stadt wie auch in unserem Landkreis wesentliche Spuren hinterlassen. So fallen in seine Amtszeit etwa der Ausbau des Rheinhafens und das Ausbau des sozialen Wohnungsbau“, erklärte Ruland im Beisein der Witwe Werner Kleins sowie des SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und zahlreicher weiterer Genossinnen und Genossen während der Kranzniederlegung auf dem Andernacher Friedhof.

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am 12.04.2015

Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen des Vorstandes und Antragsberatung

Andernach. Aktiv und engagiert haben die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die kommunale Politik in den vergangenen zwei Jahren mitgestaltet. So konnten sie unlängst unter anderem mit ihrem Antrag auf ein Einführung einer Ehrenamtskarte sowie mit ihrer Forderung nach einem Zukunftsleitbild Akzente in der Ratsarbeit setzen, bei zahlreichen Infoständen, Hausbesuchen und Vor-Ort-Terminen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und sich tatkräftig für Verbesserungen in der Bäckerjungenstadt einsetzen.

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am 06.04.2015

SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Landeszuwendungen für Schulsozialarbeit

Wahlkreis/Mainz. „Eines unserer Kernanliegen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war immer und ist bis heute das Thema Bildungsgerechtigkeit. Die Teilhabe an guter Bildung ist die Grundlage für demokratische, soziale, arbeitsmarktliche und kulturelle Beteiligung in unserer Gesellschaft“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Das Angebot einer qualifizierten Schulsozialarbeit, die die Lehrerinnen und Lehrer an den Schulen im Land unterstützt und entlastet, sozialen Konflikten vorbeugt und es ermöglicht, individuell auf die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen einzugehen, ist ein wesentlicher Pfeiler dieser Aufgabe.“

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am 31.03.2015

Sozialdemokraten verwundert über Vorgehen der CDU-Fraktion

Andernach. „Andernach bekommt endlich eine Ehrenamtskarte! Damit können Menschen, die mehr als fünf Stunden in der Woche einem Ehrenamt nachgehen, künftig sowohl in unserer Stadt als auch landesweit interessante Vergünstigungen etwa bei Eintrittspreisen oder speziellen Sport- und Kulturangeboten erhalten. Dass dies nunmehr auch in Andernach möglich ist, ist nicht zuletzt ein Verdient der Sozialdemokraten, die sich ursprünglich mit ihrem Antrag hierfür starkgemacht hatten“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

„Wasser in den Wein, dass unser Antrag von allen im Rat vertretenen Fraktionen mitgetragen wurde, gießt diesbezüglich leider wieder einmal die CDU-Fraktion. Inzwischen kennen wir deren Spiel aus unserer Ratsarbeit ja schon aus Erfahrung: Die SPD-Fraktion bringt einen Antrag ein, die Christdemokratinnen und Christdemokraten begrüßen die gute Idee, stimmen für den Antrag und schmücken sich dann im Nachtrag mit fremden Federn. Gleichzeitig wird im Nachgang der Beschlussberatung im Rat die Kritik über die Lokalpresse ausgetragen“, so der jugend- und ehrenamtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Benedikt Mediger. „Die inhaltliche Erarbeitung und Auseinandersetzung mit politischen Anträgen gehört in den Rat unserer Stadt! Dies ist insbesondere bei der Beschlussberatung über die Einführung einer Ehrenamtskarte in unserer Stadt wieder deutlich geworden. In den Vorgesprächen wie auch in der beschlussfassenden Stadtratssitzung hätte die CDU-Fraktion ausreichend Gelegenheit gehabt, eigene Vorschläge und Ideen vorzubringen, um sich ernsthaft für das ehrenamtliche Engagement unser Bürgerinnen und Bürger starkzumachen. Dies ist aber mitnichten geschehen“, so Mediger weiter.

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am 31.03.2015

Anlässlich der Abstimmung im Deutschen Bundestag zur geplanten PKW-Maut erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: "Die PKW-Maut ist nun beschlossen, bis zu ihrer Umsetzung sind aber weitere Veränderungen mit Blick auf die Grenzregionen nötig. In den kommenden Monaten müssen intensive Gespräche zwischen dem Bund und den Ländern geführt werden. Die PKW-Maut darf Rheinland-Pfalz nicht schaden. Es muss verhindert werden, dass in den Grenzregionen der Pendlerverkehr zurückgeht und Besucherzahlen abebben. Der Wirtschaftsaustausch darf durch die PKW-Maut nicht gehemmt werden. Gesetzlich oder per Verordnung muss der Bund die Einrichtung eines Maut-freien Korridors ermöglichen."

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am 28.03.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Es ist wieder einmal soweit! Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden zu ihrem alljährlichen Oster-Infostand ein. „Inzwischen ist es bei uns gute Tradition geworden, regelmäßig zu Ostern einen thematischen Infostand auf dem Andernacher Marktplatz anzubieten und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern alle zentralen Themen der kommunalen sowie der Bundes- und Landespolitik zu diskutieren“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten Marc Ruland (MdL). „Daran wollen wir auch in diesem Jahr festhalten und laden daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserem Oster-Infostand am 4. April auf dem Andernacher Marktplatz ein. Beginn ist gegen 11.00 Uhr. Besonders freut es mich, dass unsere SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ihre Teilnahme zugesagt hat.“

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am 27.03.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Miesenheimer Genossen wagen neues Veranstaltungsformat!

Andernach-Miesenheim. Neue Wege in Sachen Bürgerbeteiligung wollen fortan die Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsabteilung Miesenheim gehen. „Uns ist daran gelegen, Politik vor Ort gemeinsam mit den Menschen zu gestalten, die hier leben und die das Bild unseres Ortes mitgestalten und prägen. Dabei wollen wir neue Wege der Beteiligungskultur gehen, um mehr Menschen aktiv in die lokalen Entscheidungsprozesse einzubinden“, so Axel Bartels, Sprecher der SPD Miesenheim.

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am 26.03.2015

Mindestlohn stößt bei Millionen Arbeitnehmern und bei Arbeitgeberseite auf positive Resonanz

Wahlkreis/Mainz. Rund 86% der Deutschen begrüßen laut einer Studie von Infratest Dimap den Mindestlohn. „Das bedeutet: Die absolute Mehrheit der Menschen in unserem Land will, dass gute Arbeit auch gut und gerecht entlohnt wird“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Ich kann mich persönlich an kein politisches Projekt der letzten Jahre erinnern, das auf so große positive Resonanz stieß.“

Umso erstaunter zeigt sich der SPD-Abgeordnete von der neuerlichen Kampagne gegen den Mindestlohn, der nicht zuletzt auch von einzelnen CDU-Bundestagsmitgliedern aus der Region getragen würde: „Noch vor der Einführung des Mindestlohnes hieß es, dieser würde die Konjunktur belasten und Arbeitsplätze kosten. Das Gegenteil ist der Fall. So verkündete etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, der Mindestlohn habe keinerlei negativen Auswirkungen auf die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen. Zugleich attestierten die Forscher für das kommende Jahr ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Prozent“, so Ruland.

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am 26.03.2015

Gesucht sind herausragende Ideen für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland hat die unlängst durch Ministern Höfken bekanntgegebene Ausschreibung des Umweltpreises des Landes für das Jahr 2015 ausdrücklich begrüßt. „Ich kann sowohl Einzelprojekte, Unternehmens- oder Bildungsprojekte aus meinem Wahlkreis nur dazu ermuntern, sich um diesen Preis zu bewerben. Gesucht werden herausragende Leistungen für den Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen sowie für den Naturschutz“, so Ruland.  „Dabei ist es ganz gleich, ob die Unternehmen aus dem privaten, öffentlichen oder unternehmerischen Raum kommen. Gefragt sind vielmehr generelles Know-How und kluge Ideen zum Thema Umwelt- und Ressourcenschutz, aber auch zu nachhaltigem Konsum und Ernährung“, erklärt Ruland weiter.

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am 20.03.2015

414.000 € zugunsten von Materialbeschaffung

Wahlkreis/Mainz. „Die Sicherheit und Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger ist mir ein herausragendes Anliegen. Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei nicht zuletzt die personelle und materielle Ausstattung unserer Feuerwehren ein“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Daher freut es mich ganz besonders, dass Innenminister Roger Lewentz der Stadt Andernach Landesmittel in Höhe von 414.000 € bewilligt hat und der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch persönlich die Förderbescheide übergeben wird. Das zeigt, welche Wertschätzung die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in Mainz genießen."

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am 20.03.2015 von SPD Mayen-Koblenz

MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.

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am 20.03.2015

Vorlesen an Kitas und Grundschulen hat Tradition

Wahlkreis/Mainz. Immer wieder besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in den vergangenen Monaten und Jahren Kindergärten, Kindertagesstätten und Grundschulen in seinem Wahlkreis, um einerseits das Gespräch mit den Pädagoginnen und Pädagogen zu suchen, aber auch die Gelegenheit zu nutzen, den Kindern Geschichten vorzulesen. Begonnen hat das alles vor dem Hintergrund des bundesweiten Vorlesetages – inzwischen ist es aber für Ruland ein fester Bestandteil seiner Arbeit als Abgeordneter geworden. Dieses Mal war nun also die Grundschule in Nickenich an der Reihe.

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am 13.03.2015

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist in Berlin mit dem Deutschen Pflegepreis ausgezeichnet worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: "Malu Dreyer ist eine Pionierin der deutschen Pflegepolitik. Anfang der 2000er Jahre hat sie Qualitätsverbesserungen in der Pflege zur Chefsache gemacht und ist damit auf Ebene der Bundesländer vorgeprescht. Als rheinland-pfälzische Sozialministerin hat sie die Fachkräftestrategie Gesundheitsfachberufe sowie die Initiative "Menschen pflegen" gestartet, um die für die Pflege zuständigen Verbände und Organisationen an einen Tisch zu holen und um die Situation der Pflegebedürftigen zu verbessern. Als Ministerin hat Malu Dreyer die Einrichtung von Pflegestützpunkten vorangetrieben, an die sich Pflegebedürftige und deren Angehörige wenden können. Mittlerweile gibt es in Rheinland-Pfalz 135 solcher Stützpunkte, das Land ist damit bundesweiter Vorreiter."

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am 12.03.2015

Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege“ soll hausärztliche Versorgung sichern

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.

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am 02.03.2015

10-Punkte-Plan von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellt

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland hat die Ausweitung der Deutsch-Förderung an den Schulen im Land vor dem Hintergrund des 10-Punkte-Plans von Bildungsministerin Vera Reiß ausdrücklich begrüßt. Gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen Flucht- und Migrationsbewegungen sei dies ein deutliches Signal für eine offene und inklusive Gesellschaft.

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am 27.02.2015

Dokumentationspflicht stärkt Arbeitnehmerinteressen und ist bereits seit geraumer Zeit Pflicht

Wahlkreis/Mainz. „Mit Verwunderung habe ich die Pressemitteilung der örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Mechthild Heil zum Thema Mindestlohn zur Kenntnis genommen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Darin erklärte diese die Dokumentationspflicht im Rahmen des Mindestlohngesetzes schaffe übermäßige Bürokratie und richte sich gegen das auf gegenseitigem Vertrauen basierende Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Weiterhin sollen die Kontrollen des Mindestlohns durch den Zoll solange ausgesetzt werden, bis eine „Entrümpelung“ der Gesetzgebung stattgefunden habe.

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am 27.02.2015

Rhein-Mosel-Fachklinik erhält rund 1,4 Mio. Euro Landesförderung

Wahlkreis/Mainz. Die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach erhält rund 1,4 Mio. Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015. Dies teilt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) heute mit. Mit den Fördermitteln werden sowohl der 1. Bauabschnitt der Umstrukturierung des Klinischen Zentrums als auch die Erweiterung und Verlagerung der psychiatrischen Tagesklinik in das Haus Moseltal finanziert. Zudem erhält das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach ebenfalls Zuwendungen in Höhe von 250.000 Euro.

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am 23.02.2015 von SPD Stadtverband Andernach

Die Andernacher und die Miesenheimer SPD laden alle Skat-Freunde zu einem Skat-Turnier am Samstag, 07. März 2015, in die Gaststätte „Alte Post“, Ringstraße 28, Miesenheim, ein. Los geht es um 14.00 Uhr.

Es winken interessante Preise: 1. Preis 100,- €, 2. Preis 70 €, 3. Preis 50,- € und 4. Preis 30,- €. Das Startgeld beträgt 7,- €. Gespielt wird nach den Regeln des DSKV.

Wir freuen uns auf rege Beteiligung, so die Planer des Turniers. Anmeldung erbeten unter 02632/953177 oder 02632/71961.

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am 23.02.2015 von SPD Mayen-Koblenz

MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“

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am 23.02.2015

Andernacher Landtagsabgeordneter spricht auf Kundgebung gegen den Bahnlärm in Neuwied

Wahlkreis/Mainz. „Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet.“ Mit diesem Zitat aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte eröffnete der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland seine Rede auf der Kundgebung gegen den Bahnlärm in Neuwied. „Wir alle wissen, wie stark sich ständige Lärmbelästigung auf unsere Gesundheit auswirkt. Wir alle wissen, dass Lärm auf Dauer krank macht, dass er unsere psychische und körperliche Gesundheit in erheblichem Maße angreift.“

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am 23.02.2015

Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Beteiligung beim diesjährigen „Land der Ideen“-Wettbewerb auf

Wahlkreis/Mainz. Schon seit einigen Jahren zeichnet die Wettbewerbsreihe „Deutschland – Land der Ideen“ zukunftsfähige und visionäre Projekte und Ideen von Unternehmen, Forschungsinstituten, Startups, Projektentwicklern, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, Kirchen und Vereinen, sowie Verbänden, Genossenschaften und privaten Initiatoren mit renommierten Preisen aus. In diesem Jahr steht die Wettbewerbsreihe „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter dem Motto „Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt“.

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am 16.02.2015

Andernacher Landtagsabgeordneter macht auf Schulwettbewerb des Deutschen Wanderverbandes aufmerksam

Wahlkreis/Mainz. „Raus aus dem Klassenzimmer und biologische Vielfalt entdecken! Unter diesem Motto steht der diesjährige Schulwander-Wettbewerb Biologische Vielfalt des Deutschen Wanderverbandes, bei dem allen teilnehmenden Schulklassen, Schul-AGs, Hortgruppen, Wandervereinen und anderen außerschulischen Lernorten attraktive Preise winken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Gerne nehme ich die Möglichkeit war, auf diesen Wettbewerb hinzuweisen und alle Schulen in meinem Wahlkreis aufzurufen, sich an ebendiesem zu beteiligen.“

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