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am 28.11.2017

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute verhindert, dass das Gebaren des CDU-Landesverbands im Zusammenhang mit der Mauss-Spendenaffäre im morgigen Innenausschuss behandelt werden kann. Dazu erklärt Martin Haller, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion: „Das Agieren der CDU-Fraktion dokumentiert, dass es CDU und CDU-Fraktion nicht um Aufklärung in der Mauss-Affäre geht. Sie versucht, sich in der Affäre weg zu ducken und argumentiert mit vermeintlich formalen Gründen. Tatsächlich ist es zwischen den Fraktionen usus, verfristete Anträge auf die Tagesordnung zu setzen, wenn diese aufgrund der aktuellen Entwicklungen erst nach Ablauf der Frist eingereicht werden konnten. Genau dies ist bei dem von der SPD-Fraktion vorgelegten Antrag der Fall.“

 

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am 25.11.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung

MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.

 

 

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am 25.11.2017

CDU muss Blockadehaltung gegen Wahlrecht ab 16 endlich aufgeben

Wahlkreis/Mainz. Die Koalitionsfraktionen haben heute einen gemeinsamen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ verabschiedet. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:

 

 

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am 21.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Alter und neuer Oberbürgermeister wird Andernach weiter bewegen

 

Der alte ist auch der neue Oberbürgermeister von Andernach. Achim Hütten erhielt 78,2% der Stimmen. Das sind rund 1500 Stimmen mehr als bei der Wahl 2009.

"Das ist ein beeindruckender Vertrauensbeweis durch die Bürgerinnen und Bürger. Ein solches Ergebnis macht mich froh und glücklich", so Achim Hütten bei der Wahlparty der SPD im Andernacher Stammbaum. "Für das große Vertrauen in meine Arbeit in den letzten 24 Jahren für unsere Heimatstadt möchte ich mich herzlich bedanken. Das Ergebnis ist für mich gleichzeitig auch Ansporn, Andernach mit großer Verantwortung und Gemeinsamkeit in eine gute Zukunft zu führen."

 

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am 21.11.2017

Marc Ruland, MdL, besucht gemeinsam mit dem kleinen Drachen Kokosnuss Kita in Miesenheim

Wahlkreis/Mainz. Mit über 80.000 Vorleserinnen und Vorlesern im gesamten Bundesgebiet begeistert der bundesweite Vorlesetag der Wochenzeitung „Die Zeit“, der „Deutschen Bahn“ und der „Stiftung Lesen“ nunmehr jedes Jahr am dritten Freitag im November Millionen junger Zuhörerinnen und Zuhörer. Auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) beteiligte sich in diesem Jahr erneut an der Veranstaltung, in deren Rahmen zahlreiche Menschen aus Politik und Zeitgeschehen ehrenamtlich in Kitas, Schulen, Bibliotheken, aber auch an gänzlich unerwarteten Orten, wie z.B. in Zügen oder Fußgängerzonen, aus spannenden Kinderbüchern vorlesen.

 

 

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am 21.11.2017

Ruland (SPD) begrüßt Fördermittel für kommunale Kita Nickenich

Wahlkreis/Mainz. Der Andernach SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, die kommunale Kindertagesstätte Nickenich im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ mit einer Gesamtsumme von 198.450 Euro zu fördern.

 

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am 17.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Ruland: „Wollen ehrenamtliches Engagement wertschätzen!“

Andernach. „Auch im 25. Jahr ihres Bestehens wäre die Lebende Krippe auf dem Andernacher Marktplatz kaum denkbar. Die zahlreichen ehrenamtlich Tätigen tragen somit auf unvergleichliche Weise zu einem Stück Andernacher Stadtgeschichte bei. Der Weihnachtsmarkt in unserer Stadt ohne die Lebende Krippe – das wäre wohl für einen Großteil der Andernacherinnen und Andernacher unvorstellbar!“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL.

 

 

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am 13.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters erfährt breiten Rückhalt in der Andernacher Bevölkerung.

Andernach. Weit über hundert Bürgerinnen und Bürger haben in den vergangenen Tagen und Wochen ihre Unterstützungen für den SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Achim Hütten, ausgesprochen. Achim Hütten stehe seit nunmehr 1994 als Oberbürgermeister an der Spitze der Bäckerjungenstadt und habe diese wie nur wenige vor ihm geprägt, so das gemeinsame Fazit der Unterstützerinnen und Unterstützer der Wählerinitiative „Wir für Achim“. Auch stehe Hütten wie kaum ein anderer für eine verantwortungsvolle Zukunft Andernachs. Diesen zukünftigen Weg wolle man mit der gemeinsamen Unterstützerkampagne fortsetzen und bei den Wählerinnen und Wählern dafür werben, ihr Kreuz am 19. November 2017 bei Achim Hütten zu machen.

 

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am 11.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Große Zustimmung am Infostand für Achim Hütten am Vorabend zu Sankt Martin

 

Andernach. Gemeinsam mit ihrem Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Achim Hütten, und dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, durften die Andernacher Sozialdemokraten im Rahmen eines Infostandes am Vorabend von Sankt Martin zahlreiche Bürgerinnen und Bürger begrüßen.

 

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am 11.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Malu Dreyer unterstützt Achim Hütten und ruft zur Wahl auf

 

Andernach. Mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam die Zukunft zu gestalten – das hat sich Achim Hütten, der am 19. November erneut als Oberbürgermeister der Stadt Andernacher kandidiert, auf die Fahne geschrieben. Über seine Ziele und Visionen sprach Hütten beim „Politischen Döppekoche-Essen“ in der Schlossschenke, zu dem die Andernacher SPD eingeladen hatte. Im Gespräch mit den zahlreich erschienen Gästen skizzierte Hütten seine eigenen Ideen zur Zukunft der Stadt, nahm Anregungen und Ideen entgegen und machte deutlich, dass er sich nicht auf der Erfolgsgeschichte seiner bisherigen Amtszeiten ausruhen werde.

 

 

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am 11.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

OB-Kandidat lädt zur Jugendsprechstunde ins Werner-Klein-Haus ein

 

Andernach. „In den vergangenen Jahren war es mir und der SPD-Stadtratsfraktion immer ein ganz besonderes Herzensanliegen, jungen Menschen ein offenes Ohr zu schenken und ihnen eine starke Stimme in unserer Stadt zu geben“, so der SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Achim Hütten. „Nicht umsonst haben wir uns immer wieder gemeinsam für die Einrichtung eines Jugendforums sowie unlängst eines städtischen Jugendkongresses starkgemacht.“

 

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am 10.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Oberbürgermeister warb bei Betriebsversammlung für Erhalt der Arbeitsplätze

 

Andernach. Infolge der Fusion von ThyssenKrupp und dem indischen Stahlkonzern Tata Steel fordern die Rasselsteinmitarbeiter am Standort Andernach im Rahmen eines Zehn-Punkte-Programms die Sicherung von Standort und Arbeitsplätzen. Hierzu soll ThyssenKrupp sich verpflichten, seine Anteile an dem gemeinsamen Konzern langfristig zu behalten und nicht nur Gewinne einzustreichen. Weiterhin wurden neue Investitionen in das Andernacher Werk gefordert, um dieses auch langfristig wettbewerbsfähig zu halten.

 

 

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am 09.11.2017

Ruland im Dialog mit Jugendlichen der Klasse 10b der St. Thomas Realschule plus Andernach


Zum heutigen Schulbesuchstag des Landtags erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland:

„Mit dem 9. November verbinden sich in Deutschland Erinnerungen auch an dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte. Gerade in Zeiten wie diesen ist es mir ein Herzensanliegen, für die Parlamentarische Demokratie zu werben. Deswegen ist es für die Abgeordneten der SPD-Fraktion gute Tradition, am Schulbesuchstag des Landtags am 9. November mit Schülerinnen und Schülern im ganzen Land ins Gespräch zu kommen. Die Parlamentarier sehen sich dabei in ihrer gesellschaftlichen Pflicht der Jugend Rede und Antwort zu stehen.

 

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am 08.11.2017

Koalition fordert Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre


Wahlkreis/Mainz. Im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz ist am heutigen Mittwoch der Antrag der Ampel-Koalition „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft" beraten und die vorherige Anhörung zu dem Antrag ausgewertet worden.

 

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am 05.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Der Übergang von der Schule ins Ausbildungs- und Berufsleben stellt für viele Menschen einen wichtigen Schritt in ein selbstbestimmtes Leben dar. Sie bei diesem Schritt zu unterstützen, ist uns als Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, und Achim Hütten, Oberbürgermeister. Die SPD-Ratsfraktion hatte sich im Vorfeld für die Einrichtung einer entsprechenden Ausbildungsmesse in Andernach starkgemacht.

 

 

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am 05.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Mit Achim Hütten und der SPD von Tür zu Tür: „Wir werben für eine hohe Wahlbeteiligung!“

 

Andernach. Die Oberbürgermeisterwahl am 19. November rückt näher. Nicht zuletzt deshalb wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten noch einmal für die Positionen ihres OB-Kandidaten Achim Hütten werben. Dieser wird in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl daher gemeinsam mit weiteren SPD-Ratsmitgliedern von Tür zu Tür ziehen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

 

 

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am 03.11.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Bei ihrem „Infostand der etwas anderen Art“ durften die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zu Weißwürsten und Weißbier in der Stadthausgalerie begrüßen. Mit dabei war auch der Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Achim Hütten, der sich den Fragen und Anregungen der vielen Gäste stellte und seine Beweggründe für eine neue Kandidatur darlegte: „Es geht darum, den eingeschlagenen Weg und die vielen Erfolge in unserer Stadt auch in Zukunft fortzusetzen und die Lebensbedingungen für alle Andernacherinnen und Andernacher weiter zu verbessern – sei es bei Fragen des bezahlbaren Wohnraums, der Mobilität oder des sozialen Zusammenhalts. Dafür und für eine Zukunft unserer Stadt in Verantwortung möchte ich mich erneut bei den Bürgerinnen und Bürgern bewerben“, so Hütten.

 

 

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am 31.10.2017

Zum Ende der einjährigen Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer am morgigen Dienstag erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es war goldrichtig: Als Motto ihrer Bundesratspräsidentschaft hatte Malu Dreyer „Zusammen sind wir Deutschland“ ausgewählt.

 

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am 30.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Gemeinsam für eine soziale und chancengerechte Politik zu kämpfen, die insbesondere auch junge Menschen anspricht – das ist unser zentrales Anliegen als Jusos in der SPD. Nicht zuletzt deshalb ist es toll, dass so viele junge Menschen zusammengekommen sind, um diesem Anspruch auch in Andernach Nachdruck zu verleihen“, so Svenja Budde, neu gewählte Sprecherin der Juso-Arbeitsgemeinschaft im SPD-Stadtverband Andernach. Nachdem die Jusos in den vergangenen Jahren auf Ebene des Landkreises besonders aktiv waren, habe man sich in der vergangenen Woche im Lokal „Da Rossana“ in Andernach getroffen, um hier einen neuen Vorstand der lokalen Arbeitsgemeinschaft ins Leben zu rufen.

 

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am 30.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Andernach bewegen – das ist der Slogan, unter dem ich mich für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister unserer Stadt bewerbe. Gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, möchte ich Andernach auch zukünftig gestalten. Dies geht jedoch nicht im Alleingang, sondern immer nur im Dialog mit allen. Aus diesem Grund möchte ich Sie herzlich zu unserem politischen Döppekoch-Essen einladen. Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit uns über die Zukunft unserer Stadt“, so der Achim Hütten, Oberbürgermeister.

Stattfinden wird das Döppekoche-Essen am Mittwoch, den 8. November 2017, ab 18:30 Uhr, in der Schlossschänke/Ecke Meringstraße in Andernach. Um eine kurze Anmeldung unter der Telefonnummer 02632/82644 oder per Email unter u.wiesemann-kaefer@gmx.de wird aus organisatorischen Gründen gebeten.

„Wir freuen uns, wenn Sie unserer Einladung folgen. Am 19. November gilt’s! Es geht um die Zukunft unserer Stadt – deshalb Achim Hütten wählen!“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL, abschließend.

 

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am 25.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. In Sachen ökologischer Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit zählt Andernach bereits seit geraumer Zeit zu den Vorreiterstädten in der Bundesrepublik. Nicht zuletzt die „Essbare Stadt“ hat inzwischen bundesweit zahlreiche Nachahmer gefunden. Vergleichbare Projekte, die sich an der Bäckerjungenstadt orientieren, starten inzwischen in zahlreichen Großstädten; das Konzept wurde vielfach prämiert. Neue Wege möchte Achim Hütten, Oberbürgermeister, nun auch in Sachen nachhaltiger Mobilität gehen.

„Gerade in Zeiten von Klimawandel und Abgasskandalen muss die kommunale Selbstverwaltung mit einem positiven Beispiel vorangehen und den Rahmen für eine ökologisch nachhaltige Mobilität setzen“, so Hütten. Im Rahmen des EVM-Zukunftsforums informierte sich der Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl am 19. November über die neuen Möglichkeiten der E-Mobilität, die neben Elektro- und Hybridfahrzeugen im ÖPNV auch autonome Busse ohne Fahrer umfasst.

 

 

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am 23.10.2017

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die SPD-Fraktion ist tief bestürzt. Mit großer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Kollegen erfahren. Es ist noch nicht lange her, dass Joachim Mertes Teil der Fraktion war und als Präsident dem Parlament vorstand.

 

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am 21.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Schon in den vergangenen Jahren durften sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihres Oktoberfestfrühstückes immer wieder über große und positive Resonanz freuen. An diese gelungene Tradition will der SPD-Stadtverband um seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, auch in diesem Jahr anknüpfen.

 

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am 21.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Am 19. November sind die Andernacherinnen und Andernacher aufgerufen, einen Oberbürgermeister zu wählen. Nach nunmehr 24 Jahren am Steuerrad der Stadt will es Achim Hütten noch einmal wissen. Unter dem Slogan „Andernach bewegen“ starten er und der SPD-Stadtverband nunmehr in die heiße Wahlkampfphase, in der sich der Kandidat auf Plakaten, Flyern sowie einer neuen Homepage präsentiert.

 

 

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am 20.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Zahlreiche Andernacher unterstützen weitere Kandidatur von Achim Hütten

 

„Dass Achim Hütten, der nunmehr bereits seit 1994 als Oberbürgermeister die Geschicke unserer Stadt lenkt, für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister kandidiert, trifft bei den Andernacherinnen und Andernachern auf positive Resonanz. Nur wenige Tage nach dem Start unserer Wählerinitiative ‚Wir für Achim’ können wir schon jetzt auf eine lange Liste von Unterstützerinnen und Unterstützern aus allen Teilen der Andernacher Bevölkerung blicken“, so Franz-Josef Wagner.

 

 

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am 15.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach/Miesenheim. Die SPD-Ortsabteilung Miesenheim lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Skat-Turnier am Samstag, dem 4. November 2017, in das Gasthaus Milles in der Ringstraße 29 in Miesenheim ein. Beginn der Veranstaltung ist um 14.00 Uhr. Das Startgeld beträgt 10 Euro. Gespielt wird nach den Regeln des Deutschen Skatverbandes.

 

 

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am 11.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Gemeinsamer Austausch von Oberbürgermeister Hütten, Landtagsabgeordnetem Ruland, Christian Heller und SPD-Obfrau in der Tourismus-Enquetekommission Nina Klinkel

 

Andernach. Dass Andernach nicht nur als Bäckerjungenstadt bekannt ist, sondern mit seiner Essbaren Stadt und dem weltweit größten Kaltwassergeysir in Sachen Tourismus bestens aufgestellt ist – davon konnte sich in der vergangenen Woche auch die SPD-Obfrau in der Tourismus-Enquetekommission des rheinland-pfälzischen Landtages, Nina Klinkel, MdL, ein Bild machen. Auf Einladung ihres Andernacher Landtagskollegen Marc Ruland war sie nach Andernach gekommen, um sich hier ein Bild von der Gestaltung des regionalen Tourismus’ zu machen. Gemeinsam mit dem zuständigen Geschäftsführer Christian Heller sowie Achim Hütten, Oberbürgermeister, besuchten die Abgeordneten das Geysir-Infozentrum und ließen sich auch einen Ausflug zum Geysir selbst nicht nehmen.

 

 

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am 02.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Politiker sprachen mit Betriebsrat über ThyssenKrupp-Fusionspläne

Andernach/Mainz. Gemeinsam mit dem Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, und den beiden Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Fredi Winter nahm auch der Oberbürgermeister der Stadt Andernach, Achim Hütten, an einem gemeinsamen Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden von ThyssenKrupp Rasselstein, Wilfried Stenz, teil. Thema des Gesprächs war die geplante Fusion des Mutterkonzerns ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlunternehmen Tata.

 

 

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am 01.10.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach/Mainz. „Rund 88 Tischfußball-Kicker stellt der Automaten-Verband Rheinland-Pfalz in diesem Jahr als Spenden für soziale und öffentliche Einrichtungen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Ich freue mich auch persönlich sehr, dass es gelungen ist, einen dieser Tischkicker auch nach Andernach zu holen. So wird ab der neuen Badesaison ein Kicker im Andernacher Freibad zur Verfügung stehen!“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Angesichts der Tatsache, dass unser Freibad schon bald aufgrund von Sanierungsarbeiten in neuem Glanz erstrahlen dürfte, stellt die großzügige Spende des Automaten-Verbandes ein weiteres Highlight dar.“

 

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am 29.09.2017 von SPD Mayen-Koblenz

MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."

 

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am 28.09.2017

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) gratuliert der Ortsgemeinde Thür zum Erreichen der Silbermedaille in der Sonderklasse im landesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Insgesamt haben sich an dem Wettbewerb in diesem Jahr 193 Dörfer aus ganz Rheinland-Pfalz beteiligt und ihre vor Ort angestoßenen Dorferneuerungsprozesse vorgestellt.

 

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am 18.09.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Mit einem starken Team rund um ihre Spitzenkandidatin Andrea Nahles präsentierten sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihres vorletzten Infostandes zur Bundestagswahl auf dem Andernacher Marktplatz. In gut einer Woche entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des nächsten Deutschen Bundestages. „Dabei geht es um zentrale Zukunftsfragen und darum, wie sich unser Land entwickelt. Als SPD haben wir unsere Lösungskonzepte frühzeitig auf den Tisch gelegt und konnten über diese nun mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.

 

 

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am 15.09.2017

Weitere Gelder werden für Standort des Landeskrankenhauses in Andernach bereitgestellt

Andernach/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 679.924 Euro, wie der SPD Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt. Weiterhin werden die unterschiedlichen Standorte des Landeskrankenhauses mit insgesamt 2.244.269 Euro gefördert. Hiervon profitiert nicht zuletzt auch die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach.

 

 

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am 15.09.2017 von SPD Stadtverband Andernach

„Das Bild unserer Stadt optisch weiter aufzuwerten und neue Anlaufstellen insbesondere für Familien mit Kindern zu schaffen, war der Kerngedanke unseres Antrages auf Errichtung einer neuen Wasserspielanlage in unserer Stadt“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dr. Jens Groh. „Es freut uns sehr, dass wir auch die anderen im Rat vertretenen Parteien in den zuständigen Gremien überzeugen konnten und eine neue Wasserspielmöglichkeit in unmittelbarer Nähe zu dem Spielplatz in den Rheinanlagen entstehen wird.“

 

 

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am 15.09.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, abgehalten. Zu dieser eng vernetzten Sammelbewegung am rechten Rand zieht der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer in einer ersten Analyse folgende Schlüsse:

 

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am 14.09.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Auf einen Vor-Ort-Termin der „etwas anderen Art“ freuen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Andernach. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen sich die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Parteivorstand ein Bild von der Radwegesituation in der Andernacher Kernstadt machen.

 

 

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am 11.09.2017 von SPD Mayen-Koblenz

96 Prozent für den 36-jährigenLandtagsabgeordneten aus AndernachKruft/Kreis MYK. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach ist mit 96 Prozent als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Mayen-Koblenzer SPD, der am vergangenen Freitag in der Vulkanhalle in Kruft tagte, wurde turnusgemäß ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Auch das Team um Ruland herum blieb fast unverändert. Stellvertretende Vorsitzende sind Karin Küsel (OV Urbar), Christoph Mohr (OV Bendorf) und Faisal El Kasmi (OV Stadtverband Andernach). Als Kassierer wurde Klaus Frevel (OV Untermosel) bestätigt und als Geschäftsführer Benjamin Kastner vom Ortsverein Kruft.

 

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am 09.09.2017 von SPD Stadtverband Andernach

 

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am 09.09.2017 von SPD Stadtverband Andernach

SPD stellt Antrag auf Prüfung im Stadtrat

Andernach. Im Rahmen der Diskussion über das zukünftige Konzept für die kleine Grundschule in Namedy, das in der letzten Ratssitzung einstimmig beschlossen wurde und das eine Ganztagslösung für den Schulstandort vorsieht, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Ruland, MdL, die Gleichwertigkeit aller Grundschulen in den Ortsteilen und der Kernstadt:

 

 

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am 08.09.2017

Andernach/Mainz. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes. Schon im vergangenen Jahr zeigte eine Studie des Bundesfamilienministeriums, dass in Rheinland-Pfalz 48,3 Prozent der Menschen in ehrenamtlichen Strukturen aktiv sind. Dieses zivilgesellschaftliche Engagement ist eine unverzichtbare Säule unseres demokratischen Miteinanders“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland. „Aus genau diesem Grund gilt es zu prüfen, wie wir das Ehrenamt weiter fördern und bestehende Strukturen stärken und ausweiten können. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen wir hier insbesondere im Bereich des ehrenamtlichen Engagements junger Menschen ein großes Potential“, so Ruland weiter.

 

 

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am 08.09.2017

Der SPD-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 11, Marc Ruland, begrüßt die Entscheidung des Landes, im Rahmen des Programms „Städtebauliche Erneuerung“ im Jahre 2017 insgesamt 550.000 Euro in der Verbandsgemeinde Pellenz zu investieren. Davon entfallen 400.000 Euro auf die Ortsgemeinde Kruft sowie weitere 150.000 Euro auf die Ortsgemeinde Plaidt.

 

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am 08.09.2017

Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landtags hat sich im Rahmen einer Expertenanhörung mit der Situation der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklären die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen, Marc Ruland (SPD), Cornelia Willius-Senzer, (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

 

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am 08.09.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland

Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.

Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.

 

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am 07.09.2017

Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland besorgt. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war.

 

 

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am 07.09.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus

MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.

 

 

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am 07.09.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

 

„Für die SPD ist klar: Die Nutzung solcher Fake-Profile in politischen Diskussionen widerspricht nicht nur dem Gebot der Fairness unter demokratischen Wettbewerbern. Sie manipuliert auch die öffentliche Meinung in einer Art und Weise, die Demokraten nicht angemessen ist. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte hingegen schon vor Monaten ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen vorgeschlagen.

 

Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 01.09.2017

Andernach/Mainz. „Am 1. September 2007 fasste die SPD-geführte Landesregierung den Entschluss zur schrittweisen Abschaffung der Kitagebühren. Rheinland-Pfalz wurde somit bundesweit zu einem Vorreiter in Sachen qualitativ hochwertiger und kostenfreier Bildung im frühen Kindesalter. Dieser Entschluss stelle die Weichen für die Erfolgsgeschichte gebührenfreie Kita in Rheinland-Pfalz!“, erklärte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.08.2017

Anlässlich des heutigen „Städteforums Saubere Mobilität“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die von Malu Dreyer angeführte Landesregierung hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt.

 

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am 27.08.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD-Stadtverband Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern über zentrale Themen ins Gespräch kommen und nachhören, wo der Schuh drückt. Im Rahmen eines Infostandes am Freitag, den 1. September 2017 werden die Genossinnen und Genossen ab 16.00 Uhr im Andernacher HIT-Markt zugegen sein. „Deutschland geht es gut – und dennoch haben viele Menschen in unserem Land das Gefühl, dass es zunehmend ungerecht zugeht. Wir wollen Ihnen unsere politischen Vorschläge und Ideen vorstellen und mit Ihnen in die Diskussion kommen“, so der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Andernach Marc Ruland.

 

 

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am 27.08.2017

Betriebsrat ThyssenKrupp Rasselstein zu Besuch in der Landeshauptstadt

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) freute sich über Besuch aus seiner Heimatstadt. Vertreter des Betriebsrates von ThyssenKrupp Rasselstein aus Andernach sowie Markus Micken (Arbeitsdirektor und Vorstand Personal & Soziales) hatte Ruland in die Landeshauptstadt Mainz eingeladen. „Wie oft konnte ich euch schon über die Schultern schauen! Umso mehr freue ich mich, dass ihr heute einmal einen Einblick in meine Arbeit gewinnen könnt“, begann Ruland die Gesprächsrunde mit der Besuchergruppe, die nach einem Besuch der Plenardebatte Station auf dem Lärchenberg beim ZDF machten.

 

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am 27.08.2017

„Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eines der zentralen Anliegen der SPD auch in der gemeinsamen Ampelkoalition mit FDP und Bündnis90/Die Grünen. Dazu gehört auch, dass berufstätige Eltern ihre Kinder in Zeiten von Schul- und Kita-Ferien gut versorgt wissen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.Nicht zuletzt deshalb verzeichnen die von der Landesregierung finanziell geförderten Programme zur Ferienbetreuung einen enormen Zuwachs. Wurden 2016 noch 189 Maßnahmen vom Land Rheinland-Pfalz gefördert, sind es in diesem Jahr bis zu 617 Maßnahmen.

 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.08.2017

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Pflegepolitik erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

 

„Die demografische Entwicklung erfordert eine kontinuierliche Anpassung der Pflegepolitik an die tatsächlichen Pflegebedarfe von Kranken und Hochbetagten. Bereits heute ist jeder vierte Rheinland-Pfälzer 60 Jahre oder älter, gleichzeitig sind Familienstrukturen im Wandel.

 

Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 18.08.2017

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, begrüßt die Forderung von Bundesfamilienministerin Katarina Barley nach einer bundesweiten Ausweitung ganztägiger Betreuungsangebote an Grundschulen und hebt zugleich die Vorreiterrolle von Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich hervor.

„Hochwertige und flächendeckende Betreuungsangebote von der Kita bis zur Schule sind in einer modernen Berufswelt unerlässlich. Sie sorgen dafür, dass Frauen und Männer gleichermaßen am beruflichen Leben teilhaben können, schaffen dadurch gerechte Chancen und helfen insbesondere Altersarmut bei Frauen infolge geringfügiger Beschäftigung zu verhindern. Weiterhin ermöglichen entsprechende Betreuungsangebote die Grundlage für gelingende Integration und ein gesellschaftliches Miteinander auf Augenhöhe“, so Ruland.

 

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am 16.08.2017

Wahlkreis/Mainz. „Mit dem neuen Schuljahr beginnt für rund 34.750 ABC-Schützen in dieser Woche der Ernst des Lebens. Damit sie an den Grundschulen, aber auch später an den weiterführenden Schulen, die besten Bedingungen vorfinden, investiert die SPD-geführte Landesregierung weiterhin in die Qualität der schulischen Bildung in Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. 

 

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am 11.08.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Genossen besuchen den neuen Dorfladen in Namedy

Andernach. In der vergangenen Woche durften sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort unter der Führung von Herrn Janusch Fischer über dessen vor wenigen Wochen eröffneten Dorfladen in Namedy informieren. Mit dabei war neben dem Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, auch Achim Hütten, Oberbürgermeister, der den Stellenwert des Dorfladens für das Leben und den sozialen Zusammenhalt im Stadtteil betonte.

 

 

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am 04.08.2017

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den unlängst erteilten Zuwendungsbescheid über wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Wasserschutzgebiet Kruft, der für das Jahr 2018 Fördermittel in Höhe von 61.120 Euro vorsieht.

 

 

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am 04.08.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Genossen im Kreis läuten heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl 2017 ein

MYK/Andernach. Mit großer Motivation starteten die Mitglieder der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz in die heiße Wahlkampfphase. „Durch den persönlichen Kontakt mit den Bürgern wollen wir erfahren, wo der Schuh drückt. Daher werden wir auch in diesem Jahr wieder von Tür zu Tür gehen“, so die Keller Ortsvorsteherin Petra Koch.

 

 

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am 02.08.2017

Zu den Ergebnissen des heutigen Diesel-Gipfels erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Das Image der deutschen Vorzeigebranche hat durch den Diesel-Skandal und die Kartellabsprachen der deutschen Autohersteller gravierenden Schaden genommen. Dass die deutschen Hersteller heute angekündigt haben, fünf Millionen Diesel-Fahrzeuge mit einer Software nachzurüsten, kann daher nur ein erster Schritt sein, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen und ihrer Verantwortung bei der Schadstoffreduzierung nachzukommen. Weitere müssen folgen, um das angeschlagene Image der deutschen Autobranche wieder aufzurichten. Um die Schadstoffbelastung in den Städten dauerhaft zu verringern, braucht es einen Maßnahmenmix aus Nachrüstung, der Entwicklung von alternativen Antriebstechnologien und nachhaltigen Mobilitätskonzepten“, so Schweitzer.

 

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am 01.08.2017

Zur heutigen Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission erklärt der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer:

 

„Der Verkauf des Flughafen Hahn ist nun endgültig in trockenen Tüchern. Mit der Zustimmung der Europäischen Kommission zum Flughafenverkauf wurde die letzte Hürde im Verkaufsprozess genommen. Die Betriebsbeihilfen des Landes Rheinland-Pfalz zugunsten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) sind demnach vollumfänglich zulässig. Für die private Zukunft des Flughafen Hahn ist dies ein gutes Zeichen. Nach der Vertragsunterzeichnung mit der „HNA Airport Group“, der Zahlung des Kaufpreises und der Zustimmung des Parlaments sind nun alle wesentlichen Bedingungen für die Privatisierung des Flughafen Hahn erfüllt“, sagt Schweitzer.

 

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am 29.07.2017

SPD-Fraktionsvorsitzender machte im Rahmen seiner Sommerreise Halt in Andernach

 

Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag besuchten unlängst die Abgeordneten Alexander Schweitzer und Marc Ruland gemeinsam mit dem Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. Neben einer Führung über das weiträumige Klinikgelände und einer Diskussion mit Krankenpflegeschülerinnen und -schülern stand auch die Besichtigung von Sanierungs- und Umstrukturierungsarbeiten unter der Anleitung von Herrn Dr. Gerald Gass, Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Herrn Dr. Stefan Elsner, dem ärztlichen Direktor, sowie Herrn Werner Schmitt, dem kaufmännischen Direktor der Klinik, auf der Tagesordnung.

 

 

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am 28.07.2017

Eintrag ins Gästebuch

Andernach ist nicht nur berühmt für seine Rheinpromenade, die essbare Stadt und den Geysir – Andernach ist auch die Geburtsstadt der Bundeswehr. Im Jahr 1956 wurden hier die ersten Bundeswehrsoldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Dienst gestellt. Seitdem ist Andernach ein Symbol für die Eingliederung der Bundesrepublik Deutschland in westliche Strukturen. Grund genug für Andrea Nahles, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dem Museum in der Krahnenberg-Kaserne einen Besuch abzustatten. 

 

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am 25.07.2017

© FRE

Nachdem der im April gestellte Förderantrag der Verbandsgemeinde Mendig zur Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzepts bereits im Juni vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten gebilligt und der vorzeitige Beginn zugelassen worden war, fand am vergangenen Donnerstag, die offizielle Übergabe des entsprechenden Bescheids durch Staatssekretär Dr. Thomas Griese im historischen Sitzungssaal des Mendiger Rathauses statt.

 

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am 24.07.2017 von SPD Mayen-Koblenz

In seinem SWR-Sommerinterview hat AfD-Landeschef Uwe Junge behauptet, Teile Ludwigshafens, Triers und Mainz würden von ausländischen Familienclans kontrolliert. Zudem stellte er sich hinter Björn Höcke, den er trotz seiner „Holocaust-Rede“ in der Partei behalten will.

 

 

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am 24.07.2017

Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeister besuchen Caritas-Stadtranderholung

Andernach. Ein Zauber lag in der Luft, als der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten (beide SPD) in der vergangenen Woche die alljährliche Stadtranderholung für Kinder aus Andernach und der Pellenz besuchten. Diese stand nämlich in diesem Jahr unter dem Motto „Harry-Potter-Zauberschule“ und ließ die Sechs- bis Zwölfjährigen in eine Welt voller Zaubertränke, Fabelwesen und magischer Tarnumhänge.

 

 

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am 16.07.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: „Busch ist würdiger Träger dieser hohen Auszeichnung“.

Der Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch konnte sich kürzlich über die Auszeichnung mit der SGK-Ehrennadel freuen, die er aus den Händen des Mainzer Oberbürgermeisters und SGK-Landesvorsitzenden Michael Ebling erhielt. 

 

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am 12.07.2017

VG Mendig. Für die Arbeit an einem Hochwasserschutzkonzept erhält die Verbandsgemeinde Mendig Fördergelder des Landes. Das hat der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) jetzt mitgeteilt.

 

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am 09.07.2017

Wahlkreis/Mainz. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland, MdL, begrüßt die Zukunftsinvestitionen des Landes im Bereich der Medienpädagogik. „Mit rund 200.000 Euro aus dem Haushalt des Jugendministeriums für Maßnahmen im Bereich der Medienpädagogik des Landesjugendringes sowie von medien.rlp, dem Institut für Medien und Pädagogik e.V. stellen wir zentrale Weichen für die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, die gerade in Zeiten von Digitalisierung und einem rapide wachsenden Medienangebot unerlässlich ist“, so Ruland.

 

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am 09.07.2017

Wahlkreis/Mainz. „Es tut sich etwas an deutschen Schulen!“ So lässt sich das Ergebnis der nunmehr vierten JAKO-O-Bildungsstudie formulieren, in deren Rahmen bundesweit 2.000 Eltern mit schulpflichtigen Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren von den Meinungsforschungsinstituten Mentefactum und Kantar Emnid befragt wurden. Nach Erkenntnissen der Studie wünschen sich etwa 72 Prozent der Eltern eine Ganztagsschule. Dies befürworteten im Jahre 2014 lediglich 39 Prozent. Auch beurteilten 95 Prozent der Eltern eine Integration von Flüchtlingskindern in das Bildungssystem, um so auch die gesellschaftliche Integration voranzutreiben.

 

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am 09.07.2017

Auch in diesem Jahr waren zahlreiche Mendiger Anwohnerinnen und Anwohner insbesondere in Obermendig am Kellbach zum wiederholten Maße von Hochwasserschäden betroffen. Insbesondere die Anlieger an der „Laacher Straße“ sowie „Im Hostert“ klagen schon seit geraumer Zeit über entsprechende Schäden und die hiermit verbundene Minderung der Lebensqualität, wie eine Bürgerin dem Landtagsabgeordneten in seiner Bürgersprechstunde schilderte.

 

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am 09.07.2017

Andernach. Im Rahmen der Sommerreise des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz erkundeten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten und dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, MdL, die „Essbare Stadt“ in Andernach. Auch zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband Andernach hatten sich spontan zu der Führung eingefunden, bei der der Leiter des Sozial- und Jugendamtes der Stadt sowie der Geschäftsführer der Perspektive gGmbH, Karl Werf, über die Hintergründe des Projektes informierte.

 

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am 05.07.2017

Zum Tod des Neuwieder Oberbürgermeisters Nikolaus Roth äußert sich Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz:

„Die Nachricht vom Tod von Nikolaus Roth trifft uns alle sehr plötzlich und unerwartet. Wir sind schockiert und sprachlos. Auch persönlich kenne ich Nikolaus Roth seit langem.

 

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am 02.07.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund


MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.

 

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am 02.07.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog


Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.

 

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am 02.07.2017

Wahlkreis/Mainz. In diesem Jahr gibt es sowohl im gesamten Landkreis wie auch in Andernach einen deutlichen Zuwachs bei den Ferienbetreuungsangeboten für Kinder und Familien. Grund hierfür sei nicht zuletzt auch das neue Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuungsangebote. Mit dem neuen Programm stehen für den Landkreis MYK im Jahr 2017 rund 25.870 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die Projekten der katholischen Pfarrgemeinde Bendory-Sayn und der Ortsgemeinde Wolken ebenso zugute kommen wie dem Caritasverband Rhein-Mosel Ahr e.V., den Verbandsgemeinden Pellenz, Rhein-Mosel und Maifeld sowie der kommunalen Jugendarbeit in Weißenthurm. In Andernach steigt die Höhe der Fördermittel von 7.400 Euro auf rund 10.596 Euro an und verteilt sich dabei auf die Stadtverwaltung Andernach und die Geschäftsstelle der Caritas in Andernach.

 

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am 29.06.2017

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagt: „Als SPD-Fraktion legen wir ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir als Fraktion einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.“

 

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am 27.06.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle

Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.

 

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am 21.06.2017

Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:

 

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am 16.06.2017

Auch viele weitere Grundschulen im Landkreis profitieren von Landesförderung


Wahlkreis/Mainz. „Im Zeitalter der Digitalisierung gehören die digitalen Medien zum täglichen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen. Ein solches Leben aktiv und selbstbestimmt gestalten zu können, muss daher zwangsläufig Anspruch einer demokratischen Medienpolitik sein. Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nun auch zahlreiche Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz durch das Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule’ unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

 

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am 14.06.2017

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds gründlich zu prüfen und einen Vorschlag zur Zukunft des Fonds vorzulegen. Als SPD-Fraktion begrüßen wir den nun vorgelegten Vorschlag. Er ist sehr klar, und es werden konsequent alle Forderungen aus dem VGH-Urteil umgesetzt. Die Auflösung des Pensionsfonds ist der richtige Schritt. Gleichzeitig ist das Land mit dem strikten Konsolidierungskurs im Landeshaushalt und bei Beibehaltung der Kanther-Rücklage gut aufgestellt. Klar ist auch: Der Pensionsfonds selbst hatte nie einen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Die Leistungsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind selbstverständlich von der Auflösung in keiner Weise betroffen.“

 

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am 08.06.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren

 

Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

 

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am 08.06.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Wie schon in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.

 

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am 05.06.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Themen Mobilität, Bildung, Pflege und Umwelt sollen gemeinsam diskutiert werden

 

Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz wollen im Rahmen einer neuen Beteiligungsplattform mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Phantasie und Visionen anregen und damit den Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region Mayen-Koblenz herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.

 

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am 05.06.2017

Wahlkreis/Mainz. „Die Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen ist seit jeher ein zentrales politisches Anliegen. Nicht umsonst fordert die SPD mit Blick auf die kommende Bundestagswahl, die Rechte von Kindern auch im Grundgesetz zu verankern. Rund 25 Jahre nach der Ratifizierung der UN-Kinderrechtscharta in Deutschland wäre dies ein wichtiger nächster Schritt. Gleichwohl sind wir immer auch darauf bedacht, was wir im Kleinen, im Land oder der Kommune, tun können, um die Rechte von Kindern und jungen Menschen zu stärken“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). „Ich freue mich daher ganz besonders, dass es gelungen ist mit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, eine zentrale, überparteiliche und unabhängige Ansprechstelle einzurichten.“

 

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am 05.06.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Eltern herzlich zu einem Erkundungsspaziergang durch die Stadt ein. „Gemeinsam wollen wir uns mögliche Standorte für die im Planungsausschuss beschlossenen Wasserspielgeräte in unserer Stadt anschauen“, so der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Andernacher Stadtrat Marc Ruland, MdL, und Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer. „Gerne wollen wir dabei die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in die weitere politische Entscheidungsfindung einfließen lassen.“

 

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am 01.06.2017

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen an der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags für die 17. Wahlperiode vorgenommen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller:

 

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am 29.05.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung des Leitbildes im Stadtrat

Andernach. Nachdem die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bereits im Jahre 2014 den Antrag zur Ausgestaltung eines Leitbildes in die städtischen Gremien eingebracht hatten, konnte in der vergangenen Woche das nunmehr fertige Leitbild in einer Sitzung des Stadtrates beschlossen werden. Das Leitbild „Andernach leben!“ setzt dabei politische Schwerpunkte, die in wissenschaftlicher Begleitung durch Prof. Dr. Alexander Kaiser von der Wirtschaftsuniversität Wien gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erhoben wurden.

 

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am 25.05.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten wollen sich vor Ort über mögliche Standorte informieren

Andernach. „Unsere Stadt kindgerechter und attraktiver zu machen – dieses Anliegen stand bei unserem Antrag zur Errichtung von Wasserspielplätzen im Vordergrund. Nach der Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel und einem Beschluss des Planungs- und Liegenschaftenausschusses, wollen wir die Realisierung entsprechender Wasserspielgeräte nun weiter vorantreiben“, so der Fraktionsvorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten im Stadtrat, Marc Ruland, MdL.

 

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am 25.05.2017

Landesweit diskutierten Abgeordnete mit Jugendlichen über Europa


Wahlkreis/Mainz. Am bundesweiten „EU-Projekttags an Schulen“ haben SPD-Abgeordnete heute mit Schülerinnen und Schülern über aktuelle Entwicklungen in Europa diskutiert. Dazu erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Marc Ruland, der seinerseits die Realschule plus St. Thomas in Andernach besuchte:

 

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am 23.05.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Am Ende der rund zweieinhalbstündigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der vergangenen Woche war man sich einig: Im Rahmen eines Jugendkongresses sollen junge Menschen ihre Vision für eine jugendgerechte Stadt formulieren und so gemeinsam mit Politik und Verwaltung eine zukunftsgerechte Jugendstrategie erarbeiten.

 

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am 23.05.2017 von SPD Stadtverband Andernach

 

Andernach. Am Sonntag, dem 25. Juni 2017 ist es wieder soweit! Auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle in Miesenheim findet ab 11.00 Uhr das traditionelle Kinder- und Sommerfest der SPD statt. „Wir hoffen auf gutes Wetter und auf viele Besucherinnen und Besucher“, so Axel Bartels von der Miesenheimer SPD.

 

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am 23.05.2017 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. „Dass sich alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sicher fühlen, ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Nicht zuletzt deshalb ist es uns wichtig, regelmäßig den Kontakt und den Austausch mit unserer örtlichen Polizeiinspektion zu suchen und über aktuelle Entwicklungen zu diskutieren. Der jährliche Besuch der Polizeiinspektion Andernach ist für uns nicht zuletzt deshalb eine liebgewonnene Tradition geworden“, so der Andernacher SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL.

 

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am 17.05.2017

CDU-Abgeordnete beschränkt sich auf Pauschalvorwürfe und lässt Eigeninitiative vermissen


Wahlkreis/Mainz. Mit Verwunderung nimmt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die jüngste Pressemitteilung von CDU-Kollegin Hedi Thelen zur Kenntnis. Darin kritisiert diese in einem Rundumschlag eine angebliche Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und bezeichnet u.a. die Fördersumme von 900.000 Euro, die dem St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach im Rahmen eines Förderprogrammes der Landesregierung zukommen, als „Tropfen auf den heißen Stein“.

 

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am 17.05.2017

Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:

„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die kommenden Generationen im Blick.“

 

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am 14.05.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich über 96 Prozent für „ihre“ Abgeordnete

 

Wahlkreis/Mainz. Mit einem sehr guten Ergebnis für die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Herbst dankten die Delegierten auf der rheinland-pfälzischen Landesvertreterversammlung der örtlichen Bundestagsabgeordneten und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen Jahren. Mit 96 Prozent wurde Nahles somit zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. „Wir im Landkreis Mayen-Koblenz wissen schon länger, dass wir mit Andrea nicht nur eine Spitzen-, sondern auch eine tolle Kandidatin haben“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Zu ihren Verdiensten zählen dabei nicht nur die Umsetzung zentraler sozialdemokratischer Visionen, wie etwa des Mindestlohns, der Rente mit 67 nach 45 Beitragsjahren und der stärkeren Regulierung von Leiharbeit und Werksverträgen, sondern auch ein stetes Engagement für den Wahlkreis und die Menschen in der Region.“ Exemplarisch nannte Ruland hier den Einsatz der Ministerin für Projekte zur Förderung der Arbeitsmarktintegration Langzeitarbeitsloser, so etwa im Rahmen des Projekts „Essbare Stadt“ in Andernach.

 

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am 14.05.2017

Im Rahmen des Aktionstages „Fraktion vor Ort“ besuchten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zahlreiche rheinland-pfälzische Kindertagesstätten im ganzen Land, um sich vor Ort über die Situation der Kitas in Rheinland-Pfalz zu informieren und mit Erzieherinnen und Erziehern ins Gespräch zu kommen. Im Rahmen seines Besuches in der Kita „Pusteblume“ in Hahnstetten erklärte der Andernacher Abgeordnete und jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Marc Ruland:

 

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am 12.05.2017

Wahlkreis/Mainz. Anlässlich des Tages der Pflege besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) die ATV Seniorenbetreuung & Beratung GmbH, die neben einem ambulanten Pflegeangebot auch über die Möglichkeit der Tagespflege am Standort Kruft sowie über Möglichkeiten zur vollstationären Unterbringung im Umfang von 30 Betten in Koblenz verfügt, um sich vor Ort ein Bild von aktuellen Entwicklungen in der Pflege zu machen. In einem gemeinsamen Gespräch mit Frau Bettina Schirmer und Herrn Simon Röser informierte sich Ruland über Herausforderungen und Chancen im pflegerischen Alltag  sowie in der organisatorischen Ausgestaltung und Zusammenarbeit mit den Pflegeträgern. Zentral sei dabei vor allem der Fachkräftemangel bei einer steigenden Nachfrage nach qualitativ hochwertigen Pflegeangeboten. Insbesondere für zahlreiche Pflegerinnen sei zudem eine flexible Arbeitszeitgestaltung wichtig, um so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können.

 

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am 06.05.2017

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: 

„Junge Menschen leisten mit ihrem vielfältigen Engagement in Kommunen, Vereinen und Verbänden einen wertvollen Beitrag für ein aktives Miteinander und das Funktionieren unserer Zivilgesellschaft. Eine eigenständige Jugendpolitik als langfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe trägt dabei ganz wesentlich zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwohls bei. Mit ihrer Jugendstrategie „JES! Jung.Eigenständig.Stark“ hat die Landesregierung das Fundament für eine eigenständige Jugendpolitik von und für Jugendliche gelegt. Im nächsten Schritt muss es nun darum gehen, den rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendbericht und die Jugendstrategie der Landesregierung weiterentwickeln.“

 

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am 06.05.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Mit einem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur prescht Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit dem Wochenende ohne Rücksicht auf jedwede Integrationspolitik und Wahrnehmung der Realität nach vorne.

Dazu Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz. Darin ist das Zusammenspiel der Bürgerinnen und Bürger sowie des Staates geregelt. Es schreibt unsere wichtigsten Grundwerte, wie Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichheit der Menschen und das Recht auf freie Entfaltung, fest. Herr de Maizières inhaltsleeren Sätze sind dagegen nichts Weiteres als eine „Leid-Kultur“, sie sind völlig deplatziert und noch dazu intellektuell niveaulos und platt. Wieder einmal hat die CDU dem Druck von Rechts nachgegeben und ist in die AfD-Falle getappt. Jetzt ist es auch Herr de Maizière, der sich seine politische Agenda von den Rechtspopulisten vorschreiben lässt. Von einem Vorsitzenden der Islamkonferenz erwarte ich aber mehr als nur Phrasendrescherei. Anstatt sinnlose Debatten anzuzetteln, sollte er die Integration der hier lebenden Migrantinnen und Migranten vorantreiben. Für uns ist klar: Kultur ist viel mehr als nur Verfassungspatriotismus. Sie lebt von Vielfalt und Freiheit – egal ob in religiöser Hinsicht, im Sport oder in der Kunst. Deutschland ist der Platz für so viele wunderbare Stile, Emotionen und Einflüsse. Da braucht es keinen Leitgedanken aus den Reihen der Konservativen.“

 

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am 06.05.2017 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten begehen 1. Mai-Feiertag im Plaidter Rauscherpark

 

Wahlkreis/Mainz. Dass das Familienfest der Sozialdemokraten zum Tag der Arbeit am 1. Mai im Plaidter Rauscherpark stattfindet, ist inzwischen eine liebgewonnene Tradition. So erschienen auch in diesem Jahr trotz Regenwetter und wenig frühlingshafter Temperaturen zahlreiche Mitglieder der regionalen Sozialdemokratie sowie Gewerkschaftsmitglieder, Freunde und Familien, um miteinander Zeit zu verbringen und den Reden des örtlichen Landtagsabgeordneten Marc Ruland sowie der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zu lauschen. Zuvor begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz und Bürgermeister Willi Anheier die zahlreichen Gäste.