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am 02.05.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Unlängst besuchte Manfred Breitbach, Geschäftsführer der in Andernach beheimateten Unfallkasse Rheinland-Pfalz den Seniorenstammtisch im Stammbaum, dem Gründungslokal der Andernacher Sozialdemokraten.
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am 02.05.2017
Sevnur Aymergen nahm auf Einladung von Marc Ruland am Girls' Day in der Landeshauptstadt teil
Wahlkreis/Mainz. Am Girls' Day in der vergangenen Woche hatte die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. „Frauen sind in Politik leider nach wie vor noch zu wenig vertreten. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es mehr Nachwuchspolitikerinnen, die sich engagieren und das Zusammenleben in den Kommunen mitgestalten möchten. Mit unserer Teilnahme am Girls’ Day möchten wir jungen Frauen und Mädchen Mut machen, selbst aktiv zu werden“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
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am 22.04.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Langjähriges Engagement für die Sozialdemokratie, das seinesgleichen sucht“
Andernach/MYK. Paul-Werner Kohns ist zwar kein Andernacher im eigentlichen Sinne; den Parteitag des SPD-Stadtverbandes ließ sich der langjährige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz aber trotzdem nicht entgehen, als dieser in der vergangenen Woche Achim Hütten abermals als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominierte. „Gefühlt wähle ich mit euch“, so Kohns schlagfertig. Dass ihn dann der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten auf die Bühne bat, überraschte das sozialdemokratische Urgestein dennoch sichtlich.
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am 12.04.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Jetzt haben auch die Andernacher Genossen ihren „Mister-Hundertprozent“.
Amtsinhaber Achim Hütten erhält bei der Wahl zum Oberbürgermeister-Kandidaten alle gültigen Stimmen. Hundert Prozent der Genossen gaben ihm gestern auf ihrem Parteitag in den Räumen der Unfallkasse in Andernach ihre Zustimmung. Der 59-jährige Amtsinhaber erhielt von 43 gültigen Stimmen - 43 Ja-Stimmen.
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am 12.04.2017
Innenminister Lewentz und MdL Marc Ruland besichtigten Andernacher Freibad
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem Staatsminister des Innern und für Sport, Roger Lewentz, MdL, sowie Oberbürgermeister Achim Hütten besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche das Andernacher Freibad. „Mit 60 Jahren ist man manchmal nicht mehr ganz frisch und die ein oder andere Schramme wird sichtbar. Das gilt nicht zuletzt auch für ‚Ons Schwemmbad’. Es war deshalb ein gutes Signal, dass sich der Rat der Stadt Andernach hier im vergangenen Jahr für eine umfassende Sanierung ausgesprochen und erste Haushaltsmittel bereitgestellt hat“, so Achim Hütten und Marc Ruland.
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am 12.04.2017 von SPD Stadtverband Andernach
SPD-Parteitag spricht sich mit 100 Prozent für Spitzenkandidatur bei OB-Wahl aus
Andernach. Mit einem beeindruckenden Votum haben sich die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine abermalige Kandidatur „ihres“ Oberbürgermeisters bei der Wahl am 19. November ausgesprochen. Hütten hatte zuvor in einer Rede nicht nur den Blick auf die vergangenen Erfolge seiner Amtszeit geworfen, sondern auch seine Vision einer sozialdemokratischen Bäckerjungenstadt formuliert. Gerade in Zeiten globaler Verwerfungen und Krisen müsse die Sozialdemokratie entschiedener denn je für das Wohl aller Menschen in Andernach eintreten. Dabei hob Hütten insbesondere die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen für das europäische Projekt hervor, das es auch vor Ort mit Leben zu füllen gelte. „Wir müssen auch denen, die sich in unserer Gesellschaft abgehängt und ausgegrenzt fühlen eine Perspektive bieten“, so Hütten. Die Stadt werde nicht zuletzt deshalb wieder in den sozialen Wohnungsbau einsteigen.
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am 09.04.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Gemeinsam mit zahlreichen Stadtratsmitgliedern wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag, dem 15. April 2017 ab 11:00 Uhr im Rahmen eines Oster-Infostandes über die aktuellen politischen Entwicklungen in Bund und Land sowie vor Ort informieren. „Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl steht für uns dabei vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit im Vordergrund. Hierüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, den Austausch suchen und über unsere eigenen Lösungsvorschläge diskutieren“, so Ruland. „Die drängenden Themen vor Ort, hier in unserer Bäckerjungenstadt, sollen dabei aber keinesfalls zu kurz kommen. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!“
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am 05.04.2017 von SPD Stadtverband Andernach
SPD-Ratsfraktion fordert städtischen Jugendkongress
Andernach. Unter dem Titel „Jugend und Demokratie stärken“ wollen die Andernacher Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Ausweitung der Teilhabe junger Menschen in der städtischen Politik diskutieren. Angedacht ist hierzu ein zentraler Jugendkongress, bei dem Jugendliche ihre Anliegen und Probleme direkt an die Verwaltung und Mandatsträgerinnen und –träger richten können.
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am 04.04.2017
Wahlkreis/Mainz. Das St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach erhält eine Landesförderung in Höhe von 900.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie der der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland heute mitteilte. Mit der Landesförderung soll eine Modernisierung der OP-Abteilung realisiert werden.
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am 28.03.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Auf ihrem kommenden Parteitag, der am Freitag, dem 7.4.2017 ab 18:30 in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in der Orensteinstraße 10 in Andernach stattfinden wird, wollen die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentliche Weichenstellungen für die Zukunft der Bäckerjungenstadt wie auch des SPD-Stadtverbandes vornehmen. Einen zentralen Punkt wird dabei die Wahl des Kandidaten für die OB-Wahl im November diesen Jahres einnehmen.
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am 27.03.2017 von SPD Mayen-Koblenz
„Gemeinsam mit Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit!“
Andernach/MYK. Als in der vergangenen Woche Martin Schulz auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt wurde, waren Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland, MdL, aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz mit dabei und zeigten sich begeistert vom Enthusiasmus, der die SPD seit der Nominierung Schulz’ erfasst hat.
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am 23.03.2017
Wahlkreis/Mainz. Für den Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz stehen weitere Fördermittel bereit. Profitieren kann auch der Landkreis Mayen-Koblenz, der einen Antrag auf Förderung der Breitbandinfrastruktur im dritten Förderaufruf des Bundes mit der intensiven Unterstützung des Breitband-Kompetenzzentrums der Landesregierung eingereicht hatte. „Ich freue mich, dass der Landkreis einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 2.408.651,81 € erhalten hat“, sagt der Abgeordnete Marc Ruland (SPD). „Damit kann der Ausbau der für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises notwendigen Breitbandinfrastruktur vorangebracht werden. Die Bundesmittel können beansprucht werden, weil die Landesregierung bereits im Vorfeld eine ergänzende Landesförderung in Höhe von maximal 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zugesagt hatte.“ Die genaue Höhe der Zuwendungen von Bund und Land werde erst nach Abschluss der jeweiligen Ausschreibungsverfahren in den Landkreisen zu beziffern sein. Auf ganz Rheinland-Pfalz bezogen hat der Bund nun Förderbescheide für sieben Breitbandinfrastrukturprojekte in vorläufiger Höhe von rund 40 Millionen Euro zugesagt. Das Land wird dazu ebenfalls vorläufige Zuwendungsbescheide erlassen, die sich auf bis zu 29 Millionen Euro aufsummieren.
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am 23.03.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch
Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
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am 23.03.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Mit Vorfreude blicken die Mitglieder der Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau dem nächsten Treffen ihres „Seniorenstammtisches“ am Montag, dem 3. April im Stammbaum, Marktgasse 1, Andernach. Beginn ist um 17:00 Uhr. Als Referenten konnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diesmal den Vorsitzenden der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, Manfred Breitbach, gewinnen, der über die Aufgaben und Ziele der Unfallkasse referieren und sich anschließend den Fragen des Publikums stellen wird.
„Wir freuen uns wie immer auf eine gelungene und gut besuchte Veranstaltung. Alle Gäste mit und ohne Parteibuch sind uns gleichermaßen willkommen“, so Bannert. Eine vorherige Anmeldung ist nicht vonnöten.
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am 19.03.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
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am 16.03.2017
Wahlkreis/Mainz. Der schaurige Schusch will auf dem Dogglspitz, dem höchsten Berg im Simmerlgebirge, einziehen. Die dort lebenden Tiere aber, das scheue Huhn, der bockige Hirsch, die garstige Gans und sogar der Party-Hase sind skeptisch. Sie haben noch nie etwas Anderes gesehen, als die Spitze ihres Berges und treten dem neuen Mitbewohner mit Argwohn gegenüber. Groß wie ein Cola-Automat soll dieser sein, zottelig wie eine alte Zahnbürste und stinkig wie ein nasser Hund. Was folgt ist große Aufregung und ein langes Zittern – aber am Ende kommt natürlich alles ganz anders als zunächst erwartet… Mit der wunderbar schrulligen Geschichte vom „schaurigen Schusch“ besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen seiner Vorlesereise unlängst die Kita „Zauberwald“ in Mendig und begeisterte mit dem Buch von Sabine Büchner und Charlotte Habersack die Kinder.
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am 16.03.2017
Bildung, Sicherheit und Gesundheit stehen weiterhin im Fokus
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht im aktuellen Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zentrale Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik verwirklicht: „Dieser Entwurf bietet die Grundlage für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes bei gleichzeitigen Investitionen in zentrale Zukunftsfelder. Die SPD-geführte Landesregierung geht mit Augenmaß voran, statt in Rheinland-Pfalz den sozialen Kahlschnitt zu betreiben. Eine qualitativ hochwertige, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, Investitionen in soziale und innere Sicherheit sowie Gesundheit, Justiz und Integration bilden die Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes“, so Ruland.
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am 14.03.2017 von SPD Mayen-Koblenz
SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang
Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.
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am 09.03.2017
In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heuteals eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“
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am 09.03.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
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am 09.03.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Oberbürgermeister Achim Hütten macht’s noch einmal
Andernach. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Andernacher Parkhotel informierten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Andernach um Marc Ruland und seine erste Stellvertreterin Ulla Wiesemann-Käfer unlängst unter dem Motto „Soziale und demokratische Perspektiven für Andernach“ über die anstehende OB-Wahl am 19. November 2017. Achim Hütten, seit 1993 Bürgermeister und seit 1994 erstmals direkt gewählter Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt, verkündete dabei, dass er als Kandidat für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehe.
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am 03.03.2017
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Zusage von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Zusage von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die forensische Psychiatrie des Landeskrankenhauses Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach mit 6,9 Millionen Euro zu fördern. Die zur Verfügung gestellten Landesmittel sollen so die Errichtung eines Sozialzentrums in einem Neubau der Klinik Nette-Gut ermöglichen.
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am 01.03.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Ausgelassen und lustig war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich, wie schon in den vergangenen Jahren, so auch 2017 mit einem eigenen Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt beteiligten. „Gerade für uns als soziale Kraft in unserer Heimatstadt ist die Teilnahme am Festumzug eine liebgewonnene Tradition, an der wir gerne festhalten“, so der Andernacher SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Marc Ruland, MdL, der gemeinsam mit weiteren „roten Socken“ zahlreiche Kamelle unter die Andernacherinnen und Andernacher brachte.
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am 22.02.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Mehrfach war in der vergangenen Woche im Bürgerbüro der Andernacher Sozialdemokratie der närrische Ausruf „Annenach Alaaf!“ zu hören, zu dem das Andernacher Prinzenpaar, Prinz Michael II. und Prinzessin Manuela I., samt Hofstaat in das Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße einzog. Im Rahmen des karnevalistischen Empfangs der SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder boten alle Anwesenden ein närrisches Programm. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Marc Ruland, MdL, machte auf die Verbindung von Karneval und Politik aufmerksam und verwies in seiner Büttenrede darauf, dass es vereinzelt immer mal wieder auch im Rahmen der Ratssitzungen „närrisch“ zugehe. „Und das nicht nur zwischen dem 11.11. und dem Aschermittwoch!“, so Ruland augenzwinkernd.
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am 22.02.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.
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am 22.02.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.
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am 21.02.2017
Anlässlich der heutigen Vorstellung der CDU-Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2017/2018 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling: "Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll es in Rheinland-Pfalz deutlich unsozialer zugehen - das bringt sie mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 zum Ausdruck. So will die Oppositionsfraktion die Mittel für die Integration von Langzeitarbeitslosen und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt massiv kürzen und den Rotstift bei der Frauenförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung ansetzen. Bezeichnend ist in dem Zusammenhang, dass die CDU-Fraktion das gesamte Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz abschaffen will. Die Aufgabenwahrnehmung durch dieses Haus hat unter anderem zu einer Bündelung im Bereich Asylrecht und Fluchtaufnahme geführt, andere Bundesländer handhaben das ähnlich."
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am 12.02.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
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am 10.02.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Sozialdemokraten begrüßen Mobilitäts- und Klimaschutzkonzept im Stadtrat
Andernach. Mit zwei zentralen Zukunftsthemen der kommunalen Politik durften sich die Fraktionen im Andernacher Stadtrat in der Sitzung vom 2. Februar befassen. In der öffentlichen Sitzung des Rates ging es um einen Förderantrag beim Bundesumweltministerium zur Erstellung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes. Dabei übernimmt das Bundesministerium die Kosten zur Erstellung eines etwaigen Konzeptes bis zu einer Höhe von 50% (bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70%). Als förderfähig gelten nach den Statuten des Umweltministeriums Konzepte zur Errichtung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstationen (wie etwa Mitfahrerparkplätze oder ÖPNV-Haltepunkte), der Ausbau von Fahrradwegen oder die Errichtung von Radabstellanlagen.
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am 10.02.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Tolles Projekt der „Ideen-Goldschmiede“ braucht breite Unterstützung im Rat
Andernach. Sowohl in den sozialen Netzwerken als auch in der Andernacher Öffentlichkeit war in der Vergangenheit immer wieder der Wunsch nach einem Kino in der Bäckerjungenstadt geäußert worden. Viele ältere Zeitgenossen dürften dabei noch in Erinnerungen an jene Zeiten schwelgen, in denen es in Andernach nicht bloß eines, sondern gleich mehrere Kinos gab. Im Rahmen der Ehrenamtsinitiative haben sich nunmehr zahlreiche Freiwillige gefunden, die einem solchen Projekt in Gestalt eines sogenannten „kommunalen Kinos“ neues Leben einhauchen wollen.
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am 03.02.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Oberbürgermeister Achim Hütten und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) sprechen sich mit Nachdruck für einen Erhalt des Grundschulstandortes Namedy aus: „Für uns gilt das Prinzip: Kurze Beine, kurze Wege insbesondere bei der wohnortnahen Schulversorgung auch in den Stadtteilen. Der vom Lehrerverband VBE befürchteten „Schließungswelle“ kleiner Grundschulen wollten sich aber weder Hütten noch Ruland anschließen.
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am 01.02.2017
Andernacher Landtagsabgeordneter fordert „aktive Erinnerungskultur“
Wahlkreis/Mainz. Am 27. Januar jährte sich zum nunmehr 72. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Truppen der Roten Armee und somit das Ende eines der schwärzesten Kapitel deutscher Geschichte. Für Entsetzen sorgten die Äußerungen des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, der in einer Rede vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad gefordert hatte.
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am 01.02.2017
Sozialdemokraten im Landkreis begrüßen Nominierung des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten
Wahlkreis/Mainz. Mit der Nominierung von Martin Schulz starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Deutschland nun in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Dass die Wahl des SPD-Parteivorstandes damit auf einen leidenschaftlichen Europäer gefallen ist, dürfte wohl kein Zufall sein. „In Zeiten, in denen andere trotz globaler Herausforderungen nationalstaatliche Lösungen beschwören und nicht nur sprichwörtlich, sondern ganz real Mauern zwischen den Völkern errichten, setzt die Nominierung Martin Schulz’ als SPD-Kanzlerkandidat ein klares Zeichen: Wir wollen und wir werden Menschen nicht gegeneinander ausspielen, sondern setzen uns für solidarische Lösungen ein – für ein gutes Leben für alle!“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
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am 31.01.2017
Das Bundesverfassungsgericht hat an der Verfassungsfeindlichkeit der NPD keinen Zweifel gelassen. Bei der Urteilsverkündung zum Parteienverbot am 17. Januardieses Jahres stellte das Gericht klar, dass ihre Anhänger klar die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung anstreben. Auch die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus wurde attestiert. Nur die mangelnde Durchschlagskraft ihrer Parteiorganisation bewahrte die NPD vor einem Verbot.
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am 27.01.2017
Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte zurück. Manchen ist das Erinnern an die damalige Barbarei mittlerweile lästig, sie sehen dafür keine Notwendigkeit mehr. Solchen Tendenzen ist entschieden entgegenzutreten: Die Erinnerung an die nationalsozialistische Zeit mit den Abermillionen Ermordungen und Toten muss wachgehalten werden. Es darf nicht vergessen oder verdrängt werden, welche Brutalität und Menschenverachtung damals deutsche Bürgerinnen und Bürger gezeigt haben. Der heutige Tag soll Anlass sein, sich der deutschen Geschichte zu vergewissern und darüber nachzudenken, was stetig getan werden muss, damit sich solche Verbrechen niemals wiederholen."
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am 27.01.2017
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt das gemeinsame „Spitzentreffen Sicherheit“ unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bei dem unter Beteiligung aller drei Koalitionspartner von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreicher sicherheitspolitischer Katalog beschlossen wurde. Dieser sieht neben einem Ausbau der Personalkapazitäten bei Polizei, Landesverfassungsschutz und Landeskriminalamt auch einen Ausbau von Präventionsprojekten vor, um potentiellen Radikalisierungen frühzeitig entgegenwirken zu können.
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am 27.01.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernacher Sozialdemokraten stiften Einnahmen aus Neujahrsempfang für Kreismusikschule
Andernach. Inzwischen ist es gute Tradition, dass eine Formation junger Musikerinnen und Musiker der Kreismusikschule ihr Können auf dem alljährlichen Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Andernach präsentiert. Ebenso gehört es zur Tradition, dass die Sozialdemokraten währenddessen ihr Spendenschwein umgehen lassen und die Einnahmen der Kreismusikschule im Landkreis Mayen-Koblenz stiften.
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am 27.01.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Noch bis zum 31. März können Vorschläge bei der Verwaltung eingereicht werden
Andernach. Nach einem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr blicken die Andernacher Sozialdemokraten mit Vorfreude auf die Verleihung des nunmehr zweiten Preises 2017. Mit dem Ehrenamtspreis setze man auf kommunaler Ebene wesentliche Aspekte des Ehrenamtskonzeptes des Landes fort und würdige zudem in einem angemessenen Rahmen das vorbildliche ehrenamtliche Engagement zahlreicher Andernacherinnen und Andernacher.
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am 25.01.2017
Anlässlich der heutigen Nachricht zum vorläufigen Jahresabschluss 2016 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Es ist eine durchweg positive Nachricht, dass das Land Rheinland-Pfalz 2016 einen Überschuss erwirtschaftet hat, also die Einnahmen die Ausgaben deutlich überstiegen haben. Dies ist ein Erfolg von Finanzministerin Doris Ahnen und beruht unmittelbar auf der Ausgabendisziplin der Landesregierung. Dieser ist umso größer zu bewerten, da die SPD-geführte Landesregierung trotz der Sparanstrengungen wichtige politische Schwerpunkte gesetzt hat und weiterhin setzt - etwa in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Die Koalition zeigt: Solide öffentliche Finanzen, Investitionen und Konsolidierung können Hand in Hand gehen. Eine konsequente Haushaltspolitik und in die Zukunft gerichtete Investitionspolitik schließen sich nicht aus. In diesem Sinne wird die Ampel-Koalition einen Haushalt 2017/2018 verabschieden, der für politischen Gestaltungswillen steht und Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur ermöglicht."
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am 24.01.2017
Neujahrsempfang SPD-Ortsverband Untermosel zieht Bilanz
Kobern-Gondorf. Den Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbands Untermosel im Schloss von der Leyen haben die zahlreichen Gäste zu einem lebhaften Austausch genutzt. Außerdem blickten sie zurück auf Vergangenes und wagten einen Ausblick in die Zukunft.
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am 24.01.2017
Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel an sicherheitspolitischen Maßnahmen beschlossen – darunter mehr Personal für Polizei, Verfassungsschutz und Landeskriminalamt. Überdies wurden konkrete Schritte vereinbart, damit Justiz- und Integrationsministerium gemeinsam für schnellere Abschiebungen sorgen können. Es werden auch Präventionsprojekte ausgebaut, um Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen und gegen diese anzugehen. Die Koalition hat heutenach intensiver und gründlicher Analyse wichtige Entscheidungen getroffen. Dabei leiten SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen die Prinzipien, die einen freiheitlichen Rechtsstaat ausmachen sollten: Der Staat zeigt Härte im Kampf gegen seine Feinde, und er verliert nicht jedwedes Augenmaß.“
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am 22.01.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
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am 19.01.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen."
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am 19.01.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Andernacher Sozialdemokraten ehren verdienten Genossen
Andernach. Die nach dem früheren SPD-Bürgermeister und Landtagsabgeordneten benannte Werner-Klein-Plakette gilt als die renommierteste Auszeichnung des SPD-Stadtverbandes Andernach, mit der Mitglieder ausgezeichnet werden, die sich um die Andernacher Sozialdemokratie besonders verdient gemacht haben. Auch in diesem Jahr durfte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Marc Ruland, MdL, im Rahmen des alljährlichen SPD-Neujahrsempfanges auf dem Andernacher Geysir-Schiff gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten eine solche Auszeichnung vornehmen. Preisträger ist in diesem Jahr der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende (1984-2004) im Stadtrat Heinz Hörnig.
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am 18.01.2017
"Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der überparteilichen Kundgebung zum Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion im Europaparlament in Koblenz am kommenden Samstag. "Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich der Gegendemonstration "Koblenz bleibt bunt" anzuschließen. Erfreulich ist, dass sich auch zahlreiche SPD-Abgeordnete in die Reihen der Demonstrantinnen und Demonstranten einreihen werden."
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am 18.01.2017
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Investitionsmittel des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2016 für die Erneuerung eines Heizkessels im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Volkesfeld. Dieser wird mit Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von rund 20.500 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 22.800 Euro veranlagt.
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am 18.01.2017
Hütten soll die Stadt auf Kurs halten
Andernach. Zu einem politischen Rückblick auf 2016 und einen Ausblick auf das noch junge Jahr 2017,
begrüßte Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Marc Ruland (SPD) am Sonntag
zahlreiche Parteimitglieder zum Neujahrsempfang im voll besetzten Geysirschiff „Namedy“.
Zu den Besuchern zählten unter anderen als Hauptredner der SPD-Fraktionsvorsitzende
im Landtag Alexander Schweitzer, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles,
der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger und
der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Clemens Hoch.
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am 16.01.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.
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am 16.01.2017 von SPD Mayen-Koblenz
Julia Klöckner muss klar Stellung beziehen
Die Reaktionen der rheinland-pfälzischen CDU zu Äußerungen des DEHOGA-Präsidenten und Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gereon Haumann während einer Podiumsdiskussion im Kreis Ahrweiler lassen einige Punkte offen.
Dazu fragt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Herr Haumann, nun sollen wirklich die Medien schuld sein? Erst selbst zündeln und wenn es brennt, eilig löschen. Warum haben Sie denn bisher nicht widersprochen? Die Artikel zweier unabhängig voneinander berichtender Zeitungen sind schließlich vom vergangenen Mittwoch. Bis zum späten Freitagnachmittag hielten sie ein Dementi nicht für nötig. Nun ganz plötzlich doch?“
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am 12.01.2017
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 113.000 Euro an Landesmitteln wurden allein im seit September diesen Jahres für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen 16.600 Euro auf die Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzept am Achter Bach in der VG Vordereifel, 7.350 Euro auf die Installation von Fernwirktechnik an den Abwasseranlagen der VG Vordereifel sowie 89.300 Euro auf die Entwässerung der Außengebietsanwesen Polcherholz und Monreal in der VG Vordereifel. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.
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am 05.01.2017
Nach Einsatz der Sozialdemokraten wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert
Wahlkreis/Mainz. Noch vor wenigen Wochen konnten sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, sowie den Ortsbürgermeistern von Nickenich und Plaidt, Gottfried Busch und Wilhelm Anhier, am Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig ein Bild vor Ort machen – nun kann der von den Sozialdemokraten bereits seit geraumer Zeit geforderte Kreisverkehr endlich kommen. Hierfür wurden im Landesstraßenbauprogramm für das Haushaltsjahr 2017/2018 rund 500.000 Euro verankert.
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am 03.01.2017 von SPD Stadtverband Andernach
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion als Festredner
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten freuen sich in diesem Jahr mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, MdL, einen besonders profilierten Landespolitiker auf ihrem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen. „Gemeinsam mit unserem Gast wollen wir in gemütlicher Atmosphäre das neue Jahr begrüßen und bei Getränken und einem kleinen Imbiss auch einen politischen Ausblick wagen“, so der örtliche SPD-Vorsitzende Marc Ruland, MdL. „Neben Alexander Schweitzer freue ich mich zudem auf zahlreiche politische Weggefährten und Entscheidungsträger aus der kommunalen Politik sowie Vertreter aus Kultur und Gesellschaft.“
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am 26.12.2016
Nach gemeinsamem Einsatz wurden Mittel im Landesstraßenbauprogramm verankert
Wahlkreis/Mainz. Infolge der im Landesstraßenbaupgrogramm verankerten Mittel für die Instandhaltung und Sanierung zahlreicher Landesstraßen sowie Neubauvorhaben profitiert nicht zuletzt der ländliche Raum von Rheinland-Pfalz. Von den bereitgestellten Finanzmitteln fließen dabei auch einige in den Landkreis Mayen-Koblenz. Neben der Sanierung der K56 bei Bell und der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes bei Nickenich übernimmt das Land für Bauprojekte an der L96 und der L97 im Doppelhaushaltsjahr einen Baukostenanteil in Gesamthöhe von rund zwei Millionen Euro.
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am 26.12.2016
Geschichte vom „Drachen Kokosnuss“ begeistert die kleinen Zuhörer
Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-und Schulbesuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Dieses Mal stand ein Besuch in der AWO-Kita in Andernach-Kell auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Kulmus, auszutauschen.
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am 26.12.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Kandidatin lieferte leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit und Kampf gegen Rechts
MYK. Mit einem klaren Votum haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales und regionale Bundestagsabgeordnete, Andrea Nahles (SPD), zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Einstimmig sprachen sich die Genossen auf ihrer Wahlkreiskonferenz für Nahles aus, die angesichts des deutlichen Votums mit starkem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen wird: „2017 wird keine Wahl wie jede andere! Ich bin mir sicher: Diesmal ist alles möglich und ich werde dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis 198 direkt gewinnen!“
Nahles lieferte mit ihrer Bewerbungsrede ein engagiertes und leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit und bezog klar Stellung gegen Rechtspopulismus und Rechtsextreme. Bereits vor ihrer Rede hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, auf die Verdienste der Arbeitsministerin hingewiesen: „Mit der Einführung des Mindestlohnes, der Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren fällt die Durchsetzung dreier sozialdemokratischer Kernforderungen und echter Herzensangelegenheiten in dein Ressort“, so Ruland. Das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialpolitik sei es dabei, dass Menschen von guter Arbeit auch gut leben können. Zudem gelte: Wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch im Alter Anspruch auf eine lebensstandardsichernde Rente haben. Nahles betonte hierbei die wesentlichen Eckpunkte eines von ihr vorgelegten Pakets zur Stärkung der Rente, das eine langfristige Finanzierung und doppelte Haltelinien sowohl beim Mindestniveau als auch bei den Beiträgen vorsehe.
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am 20.12.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Sozialdemokraten beschließen das Jahr mit Weihnachtsinfostand
Andernach. Mit einem Infostand bei frostigen Temperaturen beschlossen die Andernacher Sozialdemokraten das politische Jahr 2016 und stimmten die Bürgerinnen und Bürger mit Schokonikoläusen und Plätzchen auf das nahende Weihnachtsfest ein. Trotz vorweihnachtlicher Kälte nutzten zahlreiche Andernacher die Möglichkeit zum Gespräch mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes und sprachen angeregt über kommunal-, landes- und bundespolitische Themen. „Wir wollen unser Politikverständnis des permanenten Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern auch im kommenden Jahr bei zahlreichen Infoständen, Veranstaltungen oder im Rahmen von Hausbesuchen fortsetzen und den Menschen in unserer Stadt dabei auf Augenhöhe begegnen“, so der Vorsitzende der Andernacher Sozialdemokraten, Marc Ruland, MdL.
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am 20.12.2016 von SPD Mayen-Koblenz
"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."
"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."
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am 15.12.2016 von SPD Stadtverband Andernach
SPD-Ratsfraktion sieht Zukunftspotential im Haushalt für das kommende Jahr
Andernach. Nachdenkliche Töne stimmte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Marc Ruland, MdL, angesichts der aktuellen politischen Weltlage an: Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, die gegenwärtige Situation in Syrien oder die zunehmende Erstarkung der politischen Rechten in Deutschland – all diese Punkte erforderten ein überzeugendes Politikkonzept, das die Bürgerinnen und Bürger ernstnimmt und Politik als die Möglichkeit zur Veränderung begreift. „Ich bin überzeugt, das der Haushalt für das kommende Jahr hierfür klare und realistische Vorhaben aufzeigt“, so Ruland in seiner Rede.
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am 15.12.2016 von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz traf sich mit Generalsekretär Daniel Stich
MYK. Während eines gemeinsamen Treffens mit dem Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Daniel Stich, diskutierten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, die aktuelle Lage sowie die Zukunftschancen der SPD als moderne und offene Mitgliederpartei. Stich machte dabei deutlich, dass der Gewinn der Landtagswahl 2016 für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ein tolles Erlebnis war: „Wir haben an unseren Grundwerten einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft festgehalten und es zugleich geschafft ein modernes und zukunftsweisendes Regierungsprogramm aufzuzeigen. Um vieles, was in Rheinland-Pfalz bereits Realität ist, beneiden uns die Menschen in anderen Bundesländern“, erklärte Stich und verwies etwa auf die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.
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am 15.12.2016
Landtagsabgeordneter las aus „Petronella Apfelmus“ und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“
Wahlkreis/Mainz. Ausgestattet mit gleich zwei Büchern – nämlich „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“ von Barbara Robinson – besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst die Grundschule Saffig, um hier in den ersten bis vierten Klassen den Schülerinnen und Schülern vorzulesen. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung zum politischen Alltag.
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am 14.12.2016
„In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2017/2018 betont. „Der erste Haushalt der Ampel-Koalition steht für Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur. Er steht für politischen Gestaltungswillen. Diese Regierung wird von einem sozialen Optimismus getragen.“
Schweitzer sagte: „Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vergangenen Jahrzehnten mit dafür gesorgt, dass es unser Land in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft hat. Mit dem neuen Haushalt wird der Weg dafür bereitet, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Land ist auf der Zielgeraden seiner Konsolidierungspolitik; aber diese Konsolidierung geht nicht spurlos an der Verwaltung vorbei und ist mit großen Zumutungen verbunden. Finanzministerin Doris Ahnen hat die Eckpunkte des geplanten Abbaus von 2000 Stellen in der Landesverwaltung dargelegt. Bei den Einsparungen wird die Koalition mit großer Sorgfalt handeln, und die Personalvertretungen werden eng eingebunden.“
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am 12.12.2016 von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft
Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.
Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.
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am 08.12.2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Herren Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.
Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.
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am 07.12.2016
Landesstraßenbauprogramm sieht gut eine Million Euro für Sanierung der L82 bei Bell vor
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für das Landesstraßenbauprogramm im Landkreis Mayen-Koblenz. Allein für Baumaßnahmen auf der Landesstraße L82 zwischen Bell und der Anschlussstelle Wehr stellt die Landesregierung 780.000 EUR bereit, sowie noch einmal 213.000 EUR für die Sanierung der K56 bei Bell. Die bereitgestellten Mittel sind für die Verwendung in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 vorgesehen.
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am 07.12.2016
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den Entschluss des Ministerrates auch in Zukunft den Opferschutz in Rheinland-Pfalz zu stärken und somit den Opfern von Kriminalität etwa im Rahmen von Strafverfahren weiter zur Seite zu stehen. Ruland beruft sich dabei auf den nunmehr fünften vorgelegten Opferschutzbericht, der die Tätigkeit der Landesregierung und die rechtlichen Neuregelungen dokumentiert.
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am 07.12.2016
Wahlkreis/Mainz. „Die Integration der zahlreichen Geflüchteten im vergangenen Jahr war für die Menschen in unserem Land in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung, die wir alle in einer gemeinsamen Kraftanstrengung gemeistert haben. Dies zählt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Integration von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an den rheinland-pfälzischen Schulen. Nichtsdestotrotz ist unser Schulwesen heute bestens aufgestellt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL.
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am 02.12.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar sollen nur noch Halter von besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) über die Kfz-Steuer eine starke finanzielle Entlastung bekommen. Es ist zu befürchten, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues und effizientes Auto nicht leisten können, in ungerechtfertigter Weise zur Kasse gebeten werden. Ein solches Vorgehen wäre sozial völlig inakzeptabel. Die SPD wird dafür sorgen, dass eine zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht Realität wird.“
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am 02.12.2016
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den vom Ministerrat für die Jahre 2017 und 2018 beschlossenen Entwurf des Landeshaushalts. Dieser gehe entschlossen in der Konsolidierung des rheinland-pfälzischen Landeshaushalts voran, ohne dabei den Blick auf Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsentwurf verbinde wesentliche Einsparungen mit notwendigen Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Umweltschutz.
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am 02.12.2016
Bildungsministerium förderte Projekt mit 1.300 Euro
Wahlkreis/Mainz. Anlässlich der feierlichen Einweihung des vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium mit 1.300 Euro geförderten „Lebendigen Mahnmals“ am Kurfürst-Salentin-Gymnasiums in Andernach erklären der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland sowie der Chef der Staatskanzlei Clemens Hoch: „Mit der Eröffnung des neuen Mahnmals am historischen Datum des 9. Novembers, der mit der Ausrufung der Republik im Jahre 1918 und dem Mauerfall im Jahre 1989 zwei der hellsten, mit den Novemberpogromen gegen jüdische Geschäfte, Einrichtungen und Synagogen aber auch eine der wohl dunkelsten Stunden der deutschen Geschichte verbindet, wird im Salentin-Gymnasium ein angemessener Rahmen für zeitgemäße Formen des Erinnerns geschaffen.“ Ruland und Hoch begrüßen nicht zuletzt die partizipative Gestaltung des Denkmals, das nach einem partizipativen Gestaltungsprozess unter Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler, das alte, seit 1962 bestehende Mahnmal ablöst.
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am 02.12.2016
Wahlkreis/Mainz. Viele bekannte Gesichter aus seinem Wahlkreis durfte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst im Mainzer Landtag begrüßen. Seiner Einladung in die Landeshauptstadt waren rund vierzig Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Unterbezirk Mayen-Koblenz gefolgt, um sich vor Ort über die Abgeordnetentätigkeit und das aktuelle politische Geschehen in Rheinland-Pfalz zu informieren. Neben einem gemeinsamen Mittagessen und dem Besuch des provisorischen Plenarsaals im Landesmuseum stand auch eine ausführliche Diskussion mit dem Abgeordneten auf der Tagesordnung, bei der Ruland Rede und Antwort stand. Dabei ging es um vielfältige Themenbereiche wie etwa die Bildungs- und Haushaltspolitik der Landesregierung, den demografischen Wandel oder aber auch Fragen aus den Bereichen Pflege und Gesundheit.
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am 02.12.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Austausch über Motivation und Möglichkeiten politischen Engagements
MYK. Infolge zahlreicher Eintritte in die SPD im vergangenen Jahr luden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz unlängst zu einem Neumitgliederseminar ins Andernacher Restaurant Da Rossana ein. In entspannter Atmosphäre konnten hier die zum Teil erst kürzlich eingetretenen „neuen“ Genossinnen und Genossen über ihre Motivation für ein Engagement in der Sozialdemokratie sprechen und sich gleichzeitig mit ihren Fragen an Mitglieder aus dem Vorstand des Kreisverbandes wenden, der durch seinen Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, und die weiteren Vorstandsmitglieder Benjamin Kastner, Christoph Mohr und Faisal El Kasmi vertreten wurde.
So berichtete etwa Katja, Berufssoldatin aus Andernach von ersten politischen Erfahrungen, die sie bereits außerhalb der SPD sammeln konnte. Tuncay, Softwareentwickler, verdeutlichte, dass der Glaube an die europäische Idee und ein menschenwürdiger Umgang mit Migrantinnen und Migranten ausschlaggebend für seinen Eintritt in die SPD gewesen seien, während Matthias, Fachinformatiker, das Engagement gegen eine stärker werdende politische Rechte als wesentliches Argument für sein künftiges politisches Engagement angab. Auch Samy, Diplom-Soziologe wollte „gesellschaftlich“ etwas bewegen und insbesondere im Bereich „Migration und Vielfalt“, der in der SPD durch eine eigene Arbeitsgemeinschaft behandelt wird, neue Akzente setzen. Bianka gab an, dass es generell wichtig sei, „nicht nur an sich selbst zu denken, sondern auch einmal der Gesellschaft etwas zurückgeben zu können.“
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am 25.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Bereits seit einigen Jahren ist es bei den Andernacher SPD-Senioren Brauch, in der letzten Sitzung vor den Weihnachtsferien einen „Stammgast“ zu begrüßen. Auch in diesem Jahr hält die regionale Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, den SPD-Senioren die Treue und wird beim traditionellen Adventsstammtisch über aktuelle Themen der Bundespolitik referieren. Dieser wird am 9. Dezember ab 17:00 Uhr wie gewohnt im „Stammbaum“ in der Marktgasse 1 in Andernach stattfinden.
Im Anschluss an den Vortrag wird die Arbeitsministerin den interessierten Gästen für Fragen und Anliegen zur Verfügung stehen. „Wir freuen uns auf einen spannenden und interessanten Austausch mit ‚unserer’ Bundesministerin und Abgeordneten Andrea Nahles und hoffen, zahlreiche Gäste zu unserem vorweihnachtlichen Adventsstammtisch begrüßen zu dürfen“, so Rudi Bannert und Ernst Fittkau stellvertretendend für den Andernacher SPD-Seniorenstammtisch.
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am 25.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
SPD-Senioren begrüßten Christian Heller bei Stammtisch
Andernach. Im Rahmen des letzten Stammtisches der Andernacher SPD-Senioren begrüßten Rudi Bannert und Ernst Fittkau den Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller. Dieser informierte die zahlreichen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie einige interessierte Gäste über aktuelle Entwicklungen aus der Stadt und ging dabei insbesondere auf die Bereiche Tourismus und Geysir ein.
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am 24.11.2016
Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Vor 70 Jahren, am 22. November, sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die verfassungsrechtliche Grundlage für Rheinland-Pfalz zu legen. Nach den schrecklichen und zerstörerischen Jahren des Zweiten Weltkriegs suchten die 127 Männer und Frauen nach einem Kompromiss für eine neue Landesverfassung. Dass die intensiven Bemühungen dauerhaft erfolgreich waren, zeigt sich allein daran, dass die 1947 verabschiedete rheinland-pfälzische Landesverfassung bis heutegültig und aktuell ist."
Schweitzer betont: "Was die parlamentarischen Vorkämpfer vor 70 Jahren geleistet haben, kann noch heute inspirieren: Unter Demokraten muss es möglich sein, einen Kompromiss zu finden. Dafür dürfen und sollen politische Auseinandersetzungen fair und sachlich geführt werden. Der Streit über Positionen darf hingegen nicht als Mittel benutzt werden, um die Gesellschaft zu spalten. Außerdem müssen die anderen Stärken der Demokratie ausgespielt werden: der Ausgleich von Interessen, das Angebot an die Bürger mitzumachen. Der Anspruch der Politik muss sein, die Lebensverhältnisse von allen zu verbessern. So kann wieder deutlicher zu Tage treten: Nur Demokraten geben dauerhaft Halt. Nur Demokraten sorgen für Stabilität und Wohlstand."
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am 24.11.2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Sie darüber informieren, dass auf der Startseite der Landtagshomepage ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung des Landtags „Wenn Du Dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich Dich! Deine Demokratie“ zu lesen ist, die am 10. November 2016stattfand. Hier der Link zum Beitrag:
Darüber hinaus steht ab sofort auf unserem YouTube-Kanal auch ein Video über die Veranstaltung zur Verfügung, das die Beiträge und Statements der Teilnehmenden zusammenfasst und einen guten Überblick über die Auftaktveranstaltung zur neuen Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ gibt. Hier geht’s zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=wDiSEILrcQQ&index=1&list=PLFXoCWapcVL4_bscJpw5uKC8CqhUVPmPt
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am 23.11.2016
Wahlkreis/Mainz. Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält noch in diesem Jahr rund fünf Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der Abgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Rund betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“
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am 23.11.2016
Landtagsabgeordneter las in Grundschule Plaidt aus „Petronella Apfelmus“
Wahlkreis/Mainz. Während Lea und Luis sehnsüchtig auf den ersten Schnee warten, ist Petronella Apfelmus, die kleine Hexe, die in einem Apfel lebt, damit beschäftigt, diesen auf Vordermann zu bringen. Ihre Schwestern, die Wetterhexen, kommen zu Besuch und in all dem vorweihnachtlichen Trubel bemerkt niemand den seltsamen Gast, der sich in der Mühle einnistet. Dies ist die Rahmenhandlung des fantasievollen und liebevollen Kinderbuches „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing, aus dem der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) bei seinem Besuch in der Grundschule Plaidt den Erstklässlerinnen und Erstklässlern vorlas. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung im politischen Alltag.
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am 21.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Landesparteitag der CDU macht deutlich, dass die Risse in der rheinland-pfälzischen CDU immer größer werden. Sechs Jahre Julia Klöckner, zwei verlorene Landtagswahlen, einmal das schlechteste Ergebnis in der rheinland-pfälzischen CDU-Geschichte und die aktuelle Spendenaffäre. Einst als Lichtgestalt gestartet, bleibt aktuell deutlich mehr Schatten als Licht übrig. Die Bilanz ist ernüchternd. Wenn schon eigene Mitglieder die Einsicht fordern, dass die CDU selbst besser werden müsse statt die Schuld für verlorene Wahlen immer wieder bei den Wählern zu suchen, ist das ein deutliches Signal.“
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am 18.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Auf Einladung der SPD-Ortsabteilung Miesenheim trafen sich am 5. November zahlreiche Skatbegeisterte und Freunde der Sozialdemokratie zum Reizen, Schnippeln und Stechen in der Gaststätte Milles in Miesenheim. Die Organisatoren der Ortsabteilung rund um Axel Bartels zeigten sich sehr zufrieden mit der Veranstaltung. „Eine rundum gelungene Veranstaltung und eine tolle Stimmung!“, so das Fazit von Axel Bartels.
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am 18.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. In gemütlicher Atmosphäre trafen sich unlängst Oberbürgermeister Achim Hütten und Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Stadtverbandes sowie der SPD-Ratsfraktion mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „60 Minuten SPD“ im Keller Gemeindehaus. In einer kurzweiligen und aufgrund des Formats präzise Antworten verlangenden Runde stellte sich Hütten dabei den Fragen der Kellerinnen und Keller, die in großer Zahl erschienen waren. Die Palette der Themen reichte dabei von Fragen zum Müllkonzept des Landkreises und der Grünschnittentsorgung bis hin zum ÖPNV oder der aktuellen Flüchtlingssituation.
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am 18.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.
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am 18.11.2016
Wahlkreis/Mainz. Eine Zauberkugel hinter einer Geheimtüre auf dem Dachboden der Großeltern, ein Kugelgeist namens Sahli und ein verschollener Großvater – fertig sind die Zutaten für eine spannende Vorlesegeschichte für Klein und Groß. Mit ebendiesen Zutaten und Stefan Gemmels Buch „Im Zeichen der Zauberkugel – Das Abenteuer beginnt“ im Gepäck besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) in der vergangenen Woche die Grundschule Kruft.
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am 16.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Für einen Neuanfang in der Partei sollte die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor sechs Jahren stehen. Nach den früheren Spendenskandalen galt sie als die Hoffnungsträgerin, die alles besser machen sollte.
Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das schlechteste Wahlergebnis der rheinland-pfälzischen CDU, die Mauss-Spendenaffäre und eine Partei, die längst nicht mehr geschlossen hinter ihrer Vorsitzenden steht: Das sieht derzeit eher nach Hoffnungslosigkeit und weniger nach Julia Klöckner als der Hoffnungsträgerin ihrer Partei aus. Dazu kommt, dass Werner Mauss sein Schweigen im Steuerprozess vor dem Bochumer Landgericht gerade erst gebrochen hat. Da wird es spannend, ob möglicherweise noch Verbindungen zwischen der Mauss-Affäre und der illegalen Spendenpraxis unter Helmut Kohl ans Licht kommen.“
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am 15.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
ie Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz haben positiv auf das Vorhaben der Großen Koalition reagiert, den derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken. Nach breiter Unterstützung für eine Kandidatur Steinmeiers aus der Gesellschaft habe letztlich auch die Union einer solchen zugestimmt und damit den Weg freigemacht für einen hochgeschätzten, erfahrenen und über Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker im höchsten Amte des Staates.
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am 15.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Gemeinsam mit der zuständigen Garten- und Landschaftsplanerin Susanne Diewald verschafften sich die Andernacher Sozialdemokraten vor Ort einen Eindruck von dem künftig zu errichtenden historischen Stadtgarten auf dem ehemaligen Weissheimer-Gelände. Das Konzept für einen historischen Garten soll dabei historische Architektur und Artefakte mit einem Ort zum Wohlfühlen und Aufhalten verbinden. Diewald präsentierte den Sozialdemokraten einen Grundriss sowie zahlreiche perspektivische Zeichnungen, die bereits eine konkrete Vorstellung des Gartens ermöglichten. Dieser soll Elemente aus der römischen und der mittelalterlichen Zeit harmonisch miteinander verbinden und dabei auch die Stadtgeschichte Andernachs zum Ausdruck bringen.
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am 11.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Rund 50 Gäste durften die Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Rahmen ihrer Veranstaltung unter dem Titel „Der Wert der SPD – Gestern, heute und morgen…“ begrüßen, die eine Ausstellung und Fachvorträge zu den sozialistischen Kinderrepubliken der 1920er-Jahre auf dem Namedyer Werth mit einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie verband.
Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister Achim Hütten begeisterte zunächst Sabine Troitzsch vom Archiv der Arbeiterjugendbewegung in Oer-Erkenschwick die zahlreichen Gäste mit einem Impulsreferat zur Geschichte und zum Ablauf der als „Kinderrepubliken“ bekannt gewordenen Zelt- und Ferienlager der sozialdemokratischen „Kinderfreunde“, aus denen später die Organisation „Die Falken“ hervorging. Troitzsch informierte dabei vor allem über die demokratischen Strukturen, in denen die Kinder und Jugendlichen selbst den Ablauf der „Kinderrepubliken“ mitbestimmten. Auch der Gedanke der Koedukation, also der Gedanke der gemeinsamen Erziehung von Mädchen und Jungen, wie er seinerzeit von dem bekannten sozialdemokratischen Pädagogen Kurt Löwenstein vertreten wurde, stieß in den 1920er-Jahren nicht selten auf die Ablehnung seitens Konservativer und Kirchen. So fand sich etwa in einem damals in der „Andernacher Volkszeitung“ erschienen Leserbrief angesichts der „Kinderrepublik“ auf dem Namedyer Werth die Formulierung von der „roten Flut über schwarzem Land“.
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am 11.11.2016
Schulbesuchstag am 9. November soll an historische Daten erinnern
Wahlkreis/Mainz. Der rheinland-pfälzische Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an Schulen des Landes ist eine bundesweit einmalige Einrichtung, die sich seit 2003 jährlich wiederholt. Dabei suchen die Abgeordneten der im Landtag vertretenen Parteien den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern an den weiterführenden Schulen, informieren über politische Entscheidungsprozesse und erinnern an wichtige Ereignisse der deutschen Geschichte.
„Mit der Wahl des 9. Novembers für den Schulbesuchstag beleuchten wir zentrale Aspekte der deutschen Identität und Vergangenheiten. Mit der Ausrufung der deutschen Republik im Jahre 1918 durch Philipp Scheidemann und dem Fall der Mauer am 9. November 1989 sind in erster Linie freudige Ereignisse verbunden, wohingegen die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 einen traurigen Tiefpunkt der deutschen Geschichte. Wir gedenken heute den Opfern des Nationalsozialismus. Millionen von Menschen fielen dem organisierten Mord der Nazis zum Opfer, insbesondere Millionen von europäischen Jüdinnen und Juden. Der 9. November 1938 ist einer der scheußlichsten Tage in der deutschen Geschichte“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).
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am 10.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: "Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes Bürgers ist, Demonstrationen anzumelden und an ihnen teilzunehmen. Dieses Grundrecht steht selbstverständlich auch Abgeordneten zu. Herr Junge stimmt selbst gerne das Klagelied an und sieht angebliche Benachteiligungen seiner Fraktion. Gleichzeitig möchte er jetzt Bürgern demokratische Rechte absprechen. Demonstrieren zu dürfen - das ist Demokratie.
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am 08.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
In einer Pressemitteilung wirft die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion Malu Dreyer vor, als Bundesratspräsidentin „das deutsche Volk zu verraten“.
Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Malu Dreyer hat in ihrer ersten Rede als Bundesratspräsidentin unmissverständlich klargemacht, dass es ihr auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ankommt. Der AfD, auch in Rheinland-Pfalz, kommt es hingegen immer mehr auf Hetze und Spaltung an. Während Malu Dreyer Brücken baut, ist die AfD nur darauf aus, Brücken einzureißen.“
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am 06.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Die Andernacher SPD-Senioren um Rudi Bannert und Ernst Fittkau freuen sich auf die nächste Sitzung des SPD-Seniorenstammtisches, bei der diesmal der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Andernach.net, Christian Heller, zu Gast sein wird. Heller wird unter anderem über jüngste Entwicklungen in der Bäckerjungenstadt sowie über das Rekordjahr des Geysir-Infozentrums informieren. Dieses durfte in der abgelaufenen Saison 2016 rund 126.000 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Nach einem kurzen Impulsreferat wird Heller dann für Rückfragen zur Verfügung stehen.
Stattfinden wird der SPD-Seniorenstammtisch am Montag, dem 14. November 2016 ab 17:00 Uhr wie gewohnt im Andernacher Stammbaum in der Marktgasse 1. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
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am 04.11.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Andernach. Bereits seit einigen Jahren ist es unter Andernachs Sozialdemokraten gängige Tradition, die Einnahmen aus dem jährlich stattfindenden gemeinsamen Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Andernach und der SPD-Ortsabteilung Miesenheim an gemeinnützige Initiativen zu übergeben. Dies wollten sich die Genossinnen und Genossen auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. So überreichten der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Marc Ruland, MdL, das Ratsmitglied Franz-Josef Wagner, die Ortsbeiratsmitglieder Monique Bedouet und Marianne Seuser sowie der Vorsitzende der Ortsabteilung und Stadtratsmitglied Axel Bartels die Einnahmen von 230 Euro aus dem Sommerfest in Anwesenheit von Martin Laake und Jugendpfleger Mike Vlajnic sowie Guido Krämer an das JUZ in Andernach.
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am 04.11.2016
Verbraucherschutzministerium informiert mit Broschüre über Patientenverfügungen
Wahlkreis/Mainz. In einer kurzen und verständlichen Broschüre informiert das Landesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über alle zentralen Fragen rund um die Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung. Diese erklärt in einfachen Worten die aktuelle Gesetzeslage und erläutert diese ausgehend von konkreten Beispielen.
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am 04.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.
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am 02.11.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt
Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen.
Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten.
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am 30.10.2016 von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz drängt weiter auf Aufklärung im CDU-Spendenskandal
Zu den gestrigen Entwicklungen im Spendenskandal der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon vor Wochen hat die SPD Rheinland-Pfalz die CDU zur Aufklärung ihres Spendenskandals gedrängt – und wurde vom CDU-Generalsekretär dafür sogar öffentlich beschimpft. Jetzt zeigt sich: Unsere Vermutungen haben sich bewahrheitet. Es gab wohl noch deutlich mehr illegale Spenden von Werner Mauss an die CDU Rheinland-Pfalz. Dass Herr Schnieder die Öffentlichkeit sogar schon einmal vorwarnt, dass dies noch nicht alles gewesen sein könnte, ist ungeheuerlich. Ebenso ungeheuerlich wie das Abtauchen der Landesvorsitzenden. Ich frage: Wo ist Frau Klöckner? Ihre Behauptungen im Landtag, die CDU Rheinland-Pfalz habe „unverzüglich aufgeklärt“, sind seit dem gestrigen Tage widerlegt. Dennoch hat sie nicht den Mut, endlich öffentlich Verantwortung für die dubiosen Vorgänge in ihrer Partei zu übernehmen. Stattdessen wird Herr Schnieder vorgeschickt, der immer nur das zugibt, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt. Die CDU Rheinland-Pfalz klärt nur dann auf, wenn sie massiv unter Druck gerät. Frau Klöckner und ihr Generalsekretär fahren Slalom um die Wahrheit.“
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am 28.10.2016 von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.
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am 28.10.2016 von SPD Stadtverband Andernach
Sozialdemokraten wollen mit neuem Format Lust machen auf kommunale Politik
Andernach. Mit ihrem neuen Format „60 Minuten SPD – Bürger fragen, der OB antwortet“ wollen Andernachs Sozialdemokraten mehr Lust auf die kommunale Politik machen. In einer kurzweiligen und unmittelbaren Diskussion haben die Bürgerinnen und Bürger dabei die Möglichkeit, sich direkt mit ihren Fragen an Oberbürgermeister Achim Hütten (SPD) zu wenden. Die nächste Veranstaltung findet am Mittwoch, den 9. November 2016, ab 19:00 Uhr im Gemeindehaus in Kell statt.
