Veröffentlicht in Aktuell
am 16.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Interview: Warum SPD-Vize Andrea Nahles trotz des Milliarden-Rettungspakets zusätzlich ein Konjunkturprogramm fordert. Und wie sich die Vertreterin des linken SPD-Flügels auf den Parteitag vorbereitet, der am Samstag ihren einstigen Widersacher Franz Müntefering zum Vorsitzenden wählen wird.

Ihre Forderung nach einem staatlichen Konjunkturprogramm ist in der SPD auf wenig Resonanz gestoßen. Versuchen Sie es auf dem Parteitag am Samstag noch einmal?

Nahles: Es gibt Prioritäten. Wir müssen in dieser Woche erst einmal das größte finanzielle Rettungspaket beschließen, das die Bundesrepublik je geschnürt hat. Ich mache hinter dieses Paket aber keinen Punkt, sondern einen Doppelpunkt. Will heißen: Es muss - wenn die Rettungsmechanismen gegriffen haben - noch etwas geben, das unserer Binnenwirtschaft gut tut. Wir müssen einen Impuls für den Konsum und für die Investitionen von Unternehmen und der öffentlichen Hand setzen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

• Im Interview: Andrea Nahles * Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 12. Oktober 2008

Lafontaine tut so, als ob wir volle Steuerungsgewalt in der Krise hätten Die Finanzkrise erschüttert das Land. Wie haben Sie Ihr Geld angelegt, Frau Nahles? In mein Haus in der Eifel. Sonst habe ich nur noch einen Bausparvertrag - was die Anlageform angeht, bin ich konservativ. Ich klebe an der Scholle. Durch die Finanzkrise müssen Sie sich doch bestätigt fühlen mit Ihrer Kritik am freien Markt. Frohlocken Sie innerlich? Im Gegenteil. Ich mache mir Sorgen. Aber ich sehe auch: Der Kapitalismus frisst seine Kinder. Und er braucht Spielregeln. Ich begrüße den Rettungsplan von Finanzminister Steinbrück und die vorgeschlagenen neuen Regulierungen. Wir sollten aber die deutsche Wirtschaft kurzfristig auch stabilisieren. Die Deutschen sollten mehr Geld in die Hand bekommen - nicht, um es auf die hohe Kante zu legen, sondern um die Wirtschaft anzukurbeln. Wir brauchen eine intelligente Investitionslenkung der Privathaushalte.

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Veröffentlicht in Aktionen
am 15.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim begrüsst mit MdB Andrea Nahles die Wandergruppe Mitglieder der SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel trafen sich mit MdB Andrea Nahles u. Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim am Wanderparkplatz "Blumenrather Heide" um den Traumpfad zu erwandern.

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Veröffentlicht in Ausbildung
am 14.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Erstmals seit sieben Jahren gibt es mehr freie Lehrstellen als Bewerber. Diese positive Bilanz zog die Bundesagentur für Arbeit am Montag. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz erklärte dazu für die Bundesregierung, junge Leute hätten derzeit so gute Chancen auf dem Ausbildungsmarkt wie lange nicht mehr. Damit werde die Zusage des Ausbildungspaktes, allen Jugendlichen ein Angebot zu unterbreiten, auch in diesem Jahr eingelöst.

Von Oktober 2007 bis September 2008 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 511.600 Ausbildungsplätze gemeldet, 1.200 mehr als im Vorjahreszeitraum. Hiervon waren 432.700 betriebliche und 78.900 außerbetriebliche Angebote. Der Anstieg geht laut Bundesagentur für Arbeit vor allem auf betriebliche Ausbildungsplätze mit einem Plus von 10.400 zurück. Die außerbetrieblichen Angebote nahmen um 9.200 Stellen ab.

Anstrengungen nicht nachlassen

Olaf Scholz dankte Industrie und Wirtschaft für ihre Bemühungen, forderte aber gleichzeitig, bei den Anstrengungen nicht nachzulassen. "Ganz besonders viele Sorgen machen uns die Altbewerber", sagte der Bundesarbeitsminister. Hier müssten Vorurteile abgebaut werden, da einige mehr könnten, als zunächst vermutet. Die Zahl der Jugendlichen, die bereits vor einem Jahr oder früher die Schule verlassen haben, macht noch immer rund die Hälfte aller Bewerber aus. In diesem Jahr gibt es der Arbeitsagentur zufolge rund 320.500 Altbewerber. Im Vorjahr waren es 384.900. Um den Übergang zwischen Schule und Beruf zu verbessern, sollen an 1.000 Schulen so genannte Einstiegsbegleiter eingesetzt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 14.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Der kommissarische SPD-Vorsitzende, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, hat eine "Neuordnung der globalen Finanzbeziehungen" gefordert. Dazu gehörten klare Regeln, Langfristigkeit im Denken von Managern sowie eine erweiterte G8, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".

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Veröffentlicht in Allgemein
am 14.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Berlin (ddp). Beim Verschicken von SMS-Nachrichten über das Mobiltelefon ist die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles nach eigenen Worten «sogar besser» als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das ist jetzt statistisch nachgewiesen, dass ich mehr SMS verschicke als Angela Merkel», sagte Nahles der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Der Bayerische Rundfunk habe kürzlich die Zahl der verschickten Nachrichten abgefragt: «Ich lag eindeutig vor ihr.» (med/stu)

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Ehrenamtspreis des Landes Rheinland-Pfalz für kommunale Projekte

„Kommunales Engagement ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe der sozialdemokratischen Landesregierung. Eine kontinuierliche Förderung und Weiterentwicklung unterstreicht der Ehrenamtspreis jedes Jahr aufs Neue. Beispielhaftes ehrenamtliches Engagement in den Kommunen wird hier anerkannt und neue Impulse in den Städten und Gemeinden werden gegeben“, betonte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 13.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die Bundesregierung hat am Montag ein Maßnahmenpaket zur Rettung des deutschen Finanzsystems auf den Weg gebracht. Dies sei die Antwort, "die wir geben müssen, um aus dem fallweisen Krisenmanagement in eine umfassendere Lösung für den gesamten Finanzsektor zu kommen", sagte Finanzminister Peer Steinbrück.

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Veröffentlicht in Wirtschaftspolitik
am 11.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Frankfurt. 11.10.2008 * Frankfurt/Main (ddp). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von der Bundesregierung als Reaktion auf die
Finanzmarktkrise ein milliardenschweres Konjunkturprogramm. «Die Deutschen sollten mehr Geld in die Hand bekommen - nicht, um es auf die hohe Kante zu legen, sondern um die Wirtschaft anzukurbeln», sagte Nahles der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» laut Vorabbericht. Nötig sei eine «intelligente Investitionslenkung der Privathaushalte».
Nahles schlägt dafür sogenannte Klimaschecks vor. «Solche Schecks könnte jeder bekommen, der ein Auto kauft, das weniger als sechs Liter Sprit verbraucht. Oder einen sparsamen Kühlschrank», sagte die SPD-Politikerin. Dies würde der deutschen Wirtschaft kurzfristig helfen. Die Initiative solle zeitlich begrenzt sein und schnell wirken. «Es ist kein plumpes Konjunkturprogramm, sondern nur eine
Finanzspritze, die Anreize schafft», betonte sie. Allerdings müsste dafür eine große Summe bereitgestellt werden. «Natürlich hätte die Idee keinen Effekt, wenn man dafür nur ein paar hundert Millionen Euro in die Hand nimmt», sagte die stellvertretende SPD-Chefin.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 10.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Berlin. 10.10.2008 * Berlin (ddp). Im Koalitionsstreit um die Reform der Erbschaftssteuer hat SPD-Vize Andrea Nahles die CSU scharf kritisiert. Die CSU wolle auch nach ihrem Stimmenverlust bei der bayerischen Landtagswahl «krampfhaft» ihren populistischen Wahlkampf fortsetzen, sagte Nahles am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Die Weigerung sei nicht auf sachliche, sondern auf koalitionsinterne Probleme zwischen CDU und CSU zurückzuführen. Die Aussage des designierten CSU-Chefs Horst Seehofer, bei der Erbschaftssteuer gehe es um die Glaubwürdigkeit der CSU, wies sie zurück. «Das Schützen von Villen am Starnberger See - das ist nämlich im Kern das, worüber wir reden - ist eine Verteidigung von Privilegien für ganz wenige zu Lasten der Allgemeinheit», sagte sie.

Wenn das die Glaubwürdigkeitsfrage der CSU sei, dann habe Seehofer seinen Auftrag «noch nicht ganz angenommen». Die Erbschaftssteuer und die durch sie erwirtschafteten vier Milliarden Euro jährlich dürften nicht wegfallen, mahnte Nahles.
Die CSU hat Änderungen an den bisherigen Plänen zur Reform der Erbschaftssteuer gefordert. Das Bundesverfassungsgericht hatte die geltenden Regelungen 2006 für verfassungswidrig erklärt und die Politik bis Ende 2008 zu einer Neuregelung verpflichtet.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 08.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Auch wenn Ditscheid zu den kleineren Gemeinden der Verbandsgemeinde Vordereifel gehört so hat sich das Dorf in den letzten Jahren zu einem schmucken Örtchen gemausert. Umfangreiche Dorferneuerungsmaßnahmen haben das Erscheinungsbild von Ditscheid maßgeblich verändert. So ist es auch nicht verwunderlich, dass diese Bemühungen im Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden, unser Dorf hat Zukunft“ mit der Belegung der vorderen Plätze belohnt wurde.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 07.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Inmitten der Finanzkrise will die Koalition die Bundesbürger mit einem Milliardenprogramm steuerlich entlasten und das Kindergeld erhöhen. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird von 3,3 auf 2,8 Prozent sinken. "Die Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen", begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung die Ergebnisse der Verhandlungen.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 06.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Berlin. 06.10.2008 * Berlin (ddp). Köln (ddp). Nach dem Koalitionsbeschluss zur Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles den Kompromiss wieder in Frage gestellt. Die Senkung
von 3,3 auf 2,8 Prozent sei «flexibel», sagte Nahles dem RBB-Inforadio am Montag. Sie betonte: «Für den Fall, dass die Finanzmarktkrise doch noch im nächsten Jahr Rückwirkungen auf den Arbeitsmarkt haben sollte, ist Arbeitsminister Olaf Scholz in der Lage, wieder auf 3,0 hoch zu gehen.» Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verwies am Montag in Berlin ebenfalls darauf, dass die 2,8 Prozent «terminiert» seien und in der Zuständigkeit des Arbeitsministers lägen. «Es ist zu vermeiden, dass die Bundesagentur für Arbeit ihre originären Aufgaben nicht erfüllen
kann», sagte er. Die Rechtsverordnung zur Senkung der Arbeitslosenversicherung soll laut Koalitionsbeschluss bis zum 30. Juni 2010 gelten. SPD-Fraktionschef Peter Struck zeigte sich im Deutschlandfunk zuversichtlich, dass die Höhe des Beitrags auf jeden Fall bis Mitte 2010 gehalten werden könne.

Gleichzeitig verteidigten Union und SPD den Beschluss zum Anstieg des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr auf 15,5 Prozent. Angesichts der steigenden Kosten im Gesundheitswesen durch den medizinischen Fortschritt und die demografische Entwicklung hätte es eine Erhöhung auch ohne den Gesundheitsfonds gegeben, sagte Struck.

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am 05.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Clemens Hoch lädt ein zum Infoabend mit Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß

„Alle Realschulen, Hauptschulen und Regionalen Schulen werden durch die Schulstrukturreform ein neues Gesicht erhalten. Wie dieses genau vor Ort aussehen soll und welches Entwicklungspotential in den Schulen der Region steckt, können Schüler, Lehrer und Eltern mit der zuständigen Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß diskutieren“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.

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am 03.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Langner und Hoch: Erfolgreicher Start des Mentoringprogramms der rheinland-pfälzischen SPD

MAINZ/ANDERNACH. Jung + engagiert = Zukunft. Diese Gleichung wird aufgehen für den SPD-Landesverband. „Denn unsere Zukunft liegt in unseren jungen Mitgliedern“, betonten die Initiatoren des Mentoringprogramms der Landes-SPD, die Landtagsabgeordneten David Langner und Clemens Hoch. Der SPD- Landesvorsitzende Ministerpräsident Kurt Beck gab persönlich den Startschuss für dieses Nachwuchsförderprogramm der SPD Rheinland-Pfalz. Über fünfzig Politikerinnen und Politiker aus Bund, Land und Kommunen werden sich als Mentoren ganz individuell um die ihnen anvertrauten „Schützlinge“ der 113 ersten Teilnehmerinnen und Teilnehmer kümmern.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 02.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Anlässlich der Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag am 26. September erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

„Das Kinderförderungsgesetz ist für die SPD ein Erfolg auf der ganzen Linie. Wir haben den Durchbruch bei der frühkindlichen Bildung und Betreuung geschafft und den Rechtsanspruch ab eins durchgesetzt. Damit erhalten Eltern in den Kreisen Mayen-Koblenz und Ahrweiler ab 2013 die Garantie, tatsächlich einen Betreuungsplatz für ihr Kind zu bekommen. “

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Veröffentlicht in Arbeit
am 02.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik "erfolgreich" sei, sagte Heil.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 02.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

ich lade Euch herzlich zum 3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD nach Worms ein. Der Tag der SPD unter dem Motto „In unserer Mitte ist Dein Platz“ bietet auch in diesem Jahr wieder viel Raum für persönliche Begegnungen mit engagierten Mitgliedern sowie Politikerinnen und Politikern aller Ebenen und zeigt die vielfältigen Möglichkeiten, in der SPD aktiv zu werden.

Wer neu zu uns kommt, möchte an Entscheidungen mitwirken, eine Gemeinschaft der Werte und der politischen Ziele erleben. Neumitglieder bringen stets auch frischen Wind in unsere Reihen, sorgen für neue Ideen und liefern gute Anregungen für die Alltagsarbeit in der Partei. Diese Einschätzungen und Impulse möchten wir gerne aufnehmen, denn die lebendige Meinungsbildung ist für uns von besonderer Bedeutung.

Unsere Ortsvereine sind das Herzstück einer lebendigen Partei. Um neue Mitglieder zu gewinnen, müssen wir offen und überzeugend auf Menschen zugehen. Viele Ortsvereine haben in den letzten Jahren bewiesen, dass es durch direkte Ansprache gelingen kann, neue Mitglieder für unsere Sache zu gewinnen.

Denn nur wer selbst überzeugt ist, kann andere von der Mitgliedschaft in der SPD überzeugen. Ich lade alle Interessierten herzlich ein, die rheinland-pfälzische SPD näher kennen zu lernen, mit uns in den Dialog zu treten und Sozialdemokratie vor Ort zu erleben.

Ich freue mich auf eine persönliche Begegnung in Worms.

Herzlichst
Kurt Beck

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 01.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Unter dem Motto "Die Alternative: Soziale Gerechtigkeit" findet vom 10. bis zum 12. Oktober 2008 der Bundeskongress der Jusos in der SPD im CongressCentrum Neue WeimarHalle statt.

Auf dem Programm stehen Reden von Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister, Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, dem Landesvorsitzenden der SPD Thüringen Christoph Matschie, Hans-Jürgen Urban, IG Metall Vorstand und Prof. Dr. Alex Demirovic, TU Berlin.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 01.10.2008 von SPD Mayen-Koblenz

SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal

„Was wird aus dem Weissheimer-Areal?“, wollte die SPD Andernach mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Und die Andernacher fanden in Scharen den Weg an die Großbaustelle und Grabungsstätte. „Die römischen Funde interessieren die Bürger ungemein und deshalb ist es wichtig die Bevölkerung mit in den Prozess einzubinden, wie das Gelände zukünftig gestaltet werden soll“, freute sich der SPD Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten über die Resonanz.

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Veröffentlicht in Ausbildung
am 29.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Berlin, 29. Sep (Reuters) - Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles hat einen Rechtsanspruch auf Ausbildung für alle unter 30-Jährigen gefordert. "Was wir neben einem Rechtsanspruch auf Förderung zum Nachholen des Hauptschulabschlusses ergänzend brauchen, ist ein Rechtsanspruch auf Ausbildung", erklärte Nahles am Montag in Berlin. "Jeder Jugendliche unter 30, der
will und kann, muss eine Ausbildung absolvieren können." Dies sei auch ein Beitrag gegen den drohenden Fachkräftemangel. Eine von der Bundesagentur für Arbeit (BA) ins Gespräch gebrachte Kürzung des Arbeitslosengeldes II für Jugendliche
lehnte Nahles ab. Das Arbeitslosengeld II orientiere sich am Bedarf. "Für beliebige Forderungen nach Absenkung ist hier kein Platz", sagte Nahles, die auch arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise hatte dafür plädiert, den Hartz-IV-Regelsatz zu kürzen, um den
Druck zur Aufnahme einer Ausbildung zu erhöhen. Die Koalition streitet seit Monaten über den von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf eine BA-Förderung beim Nachholen des Hauptschulabschlusses. Eine Entscheidung darüber wird erst
beim Treffen der Koalitionsspitzen am kommenden Sonntag erwartet. Durch den Streit liegt auch die Neuordnung der Arbeitsmarktinstrumente der BA auf Eis.

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Veröffentlicht in Aktionen
am 28.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Clemens Hoch ruft Jugend zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf

HAMBURG/ANDERNACH. „Ob Feldherr oder Trümmerfrau, Abenteurer oder Widerstandskämpferin: Jede Zeit hat ihre Helden. Doch welche Leistungen sind wirklich vorbildlich und finden noch heute unsere Anerkennung?“ Dieser Frage nachzugehen, sind Jugendliche zwischen acht und 21 Jahren aufgerufen. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ermuntert zur Teilnahme am 21. Geschichtswettbewerb der Hamburger Körber-Stiftung:

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Veröffentlicht in Sozialpolitik
am 27.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

„Sozialpolitik betrifft alle Menschen. Wir als Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit wollen soziale Politik gestalten. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für eine soziale, gerechte und solidarische Gesellschaft zu gestalten und die mit dem gesellschaftlichen Wandel verbundenen neuen Entwicklungen und Herausforderungen in innovative Sozialpolitik umzusetzen.“
(Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion)

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Veröffentlicht in Arbeit
am 27.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 26.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.

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Veröffentlicht in Bildung
am 25.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Vom Schuljahr 2009/2010 an soll es neben den Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen eine neue Schulart geben: die „Realschule plus“. Sie vereint unter einem Dach die beiden Schulformen Kooperative Realschule und Regionale Schule, die beide zum Mittleren Schulabschluss und zum Abschluss der Berufsreife führen und Wege zur Fachhochschule eröffnen.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 24.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)

„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 22.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Auf Einladung von Richard Frensch besuchte Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim mit Vertretern der SPD Mayen-Land die Vernissage in den Repräsentationsräumen der Genoveaburg. Viele Kunstinteressierte auch aus Verbandsgemeinde Vordereifel waren der Einladung gerne gefolgt.

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Veröffentlicht in Ausbildung
am 22.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Vertreter der SPD Mayen-Land besuchten mit dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim den 5. Tag der Betriebe an der Regionalen Schule in Nachtsheim

Über 20 Aussteller präsentierten sich in den Räumen der Schule. Viele Firmen, Dienstleister, Behörden und Institutionen nutzten diesen Tag, um Ihre Produkte und Leistungsfähigkeit vor Ort den Schüler/innen, der Elternschaft und den vielen Besucher/innen zu zeigen. Die angehenden Berufsanfänger/innen konnten sich über die Ausbildungswege und Berufsbilder informieren. Vermehrt wurden die SPD-Vertreter/innen der Verbandsgemeinde Vordereifel auf die Realisierung der Realschule plus angesprochen.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 20.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Vertreter der SPD Stadtratsfraktion haben im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“, verschiedene Verkehrsknotenpunkte in Augenschein genommen. Hintergrund war die Fortschreibung des SPD Programms und hier insbesondere das Thema „fließender Verkehr“.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 18.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Nach einer ausführlichen Findungsphase hat sich der SPD Maifeld Vorstand bei seiner jüngsten Sitzung in Polch auf einen einheitlichen Kandidatenvorschlag für die am 07.Juni 2009 stattfindende Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Maifeld verständigt.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 16.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Düsseldorf (ddp). Die SPD will in der Zeitarbeit einen
Branchenmindestlohn einführen. «Das ist unser erklärtes Ziel, und das
wollen wir in Verhandlungen mit der Union auch durchsetzen», sagte
die stellvertretende SPD-Chefin und Arbeitsmarktexpertin Andrea
Nahles der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Montagausgabe) laut
Vorabbericht.

Gerade die Zeitarbeit erfülle alle Voraussetzungen für den
einheitlichen Mindestlohn, sagte Nahles. So liege ein gemeinsamer
Antrag eines Branchenverbands und des DGB beim Bundesarbeitsminister
vor. Deren Mindestlohn werde von einem Konkurrenzverband und den
Christlichen Gewerkschaften teilweise massiv unterboten. Es gebe für
die Union daher keinen sachlichen Grund, das Vorhaben abzulehnen.
Nahles gehört einer Koalitions-Arbeitsgruppe an, die letzte
Streitfragen um einen Mindestlohn in mehreren Branchen klären soll.
Die Gespräche sollen dem Blatt zufolge Ende September beginnen.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 15.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Auf Einladung des Verkehrs- u. Verschönerungsverein und des Ortsbürgermeisters Roland Bartsch Monreal, besuchten Mitglieder der SPD Mayen-Land den 13. Historischen Handwerker- und Bauermarkt.

Im mittelalterlichen Ambiente besuchten Tausende Besucher/innen den schönen an der Elz gelegenen Ort Monreal. Nach dem traditionellen Fassanstich am Samstagmorgen führte Ortsbürgermeister Roland Bartsch zusammen mit Ortsbürgermeister Toni Schüller, Kottenheim, den Kehriger Ortsbürgermeister u. Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim mit seinen Begleiter/innen durch den historischen Ortskern.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 15.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Bei schönem Sonntagswetter besuchten Tausende von Besucher/innen das Stein- u. Burgfest in Mayen. Auf Einladung vom SPD-Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim, Verbandsgemeinde Vordereifel, besuchte die stellv. Bundesvorsitzende der SPD, MdB Andrea Nahles, trotz sehr engem Terminkalender zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch u. Gattin, Ettringen, gerne das Stein- u. Burgfest.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 15.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

„Wir brauchen einen umfassenden und sensiblen Datenschutz für alle Menschen an ihrem Arbeitsplatz.“ Mit diesen Worten begrüßt der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Bundesratsinitiative von Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer. Darin fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Arbeitnehmer vor der Ausspähung am Arbeitsplatz schützt.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 15.09.2008 von SPD Stadtverband Andernach

SPD Andernach diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern über das Weissheimer-Areal

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Veröffentlicht in Aktuell
am 14.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Auf Einladung der Beigeordneten Andrea Loch u. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gernot Busch besuchte Bürgermeister-kandidat Herbert Keifenheim die Ettringer Kirmes. Nach dem Besuch der heiligen Messe formierte sich der Festzug von der Kirche zum Kirmesplatz unter musikalischer Begleitung der Ettringer Blaskapelle.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Fotostrecke zum Landesparteitag

Fotostrecke 2

Live Ticker - Ordentlicher Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD

16:35
In einem Schlusswort richtet sich Kurt Beck an den Parteitag: "Vielen Dank für eure Mitarbeit und das Engagement. Gemeinsam wollen wir weiter für unsere Ziele und für eine sozial gerechte Politik in Rheinland-Pfalz arbeiten. Der Parteitag ist nun beendet."

16:33
Nominierung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl 2009: Platz 1: Jutta Steinruck, Platz 2: Norbert Neuser, Platz 3: Miguel Vincente.

16:14
Die rheinhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen den Mainzer Miguel Vicente für die Wahl zum Abgeordneten des Europäischen Parlamentes vor.

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Veröffentlicht in Bildung
am 11.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat seine Forderung bekräftigt, Arbeitslosen ohne Schulabschluss eine zweite Chance einzuräumen. Hervorragende Bildung für alle sei der Schlüssel für persönlichen Aufstieg sowie für die Bewältigung des drohenden Fachkräftemangels.

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Veröffentlicht in Bildung
am 10.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Mainz/Andernach/Plaidt. 75 Stück 17-Zoll-Flachbildschirme hatte der Landtag Rheinland-Pfalz abzugeben. Auf Initiative des Andernacher SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch erhielten die weiterführenden Schulen in Andernach und Plaidt davon 28 Stück.
Je vier Flachbildschirme erhalten in Andernach die Duale Oberschule, die August-Horch-Berufsbildende Schule, die Geschwister-Scholl-Realschule, die Elisabeth-Schule sowie die beiden Gymnasien Kurfürst-Salentin und Bertha-von-Suttner.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Der SPD-Parteivorstand hat Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Franz Müntefering wird sich auf einem außerordentlichen Parteitag am 18. Oktober 2008 in Berlin zur Wahl stellen, teilte Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin mit.

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier betonte, dass er sich seine Kanzlerkandidatur gut überlegt habe. "Ich habe Respekt vor dem Amt, um dass ich mich bewerbe. Ich kenne das Kanzleramt seit vielen Jahren von innen", sagte der frühere Kanzleramtsminister des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.

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Veröffentlicht in Aktionen
am 07.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Bedeckter Himmel, Wind und zeitweise etwas Regen. Trotzdem kamen über 8O Anbieter zum diesjährigen Trödelmarkt nach Ochtendung. Zum 23. male veranstaltete der SPD Ortsverein das beliebte, nicht mehr wegzudenkende und fest verankerte bunte Treiben rund um die Kirche. Zahlreiche Anbieter aus der Region sowie viele Ochtendunger teilweise seit Jahren Stammkunden boten ihre Waren zu Schnäppchenpreisen an. Begehrt bei den Kunden Bücher, Spielsachen, Kinderkleidung und nostalgische Kostbarkeiten. Ein erschwingliches Standgeld und eine gute Atmosphäre trugen wieder zu einem guten Gelingen bei. Die fleißigen Helfer rund um die Ortsvereinsvorsitzende Rita Hirsch sorgten mit Kaffee, Waffeln, Kuchen, Grillwürstchen und Getränken für die Bewirtung und stellten fest, dass trotz des schlechten Wetters jeder noch auf seine Kosten kam.

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am 05.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

MdL Clemens Hoch begrüßt Förderung durch die Landesregierung

Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Beschaffung von zwei Krankentransportwagen 64.800 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt die Förderung durch das rheinland-pfälzische Innenministerium: „Unser Landkreis zählt über 200.000 Einwohner und hat ein nicht zu unterschätzendes Gefahrenpotential von zwei Bundesautobahnen, Bahnlinien und zwei Bundeswasserstraßen abzudecken.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 02.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Zu einer Wanderung in die vulkanische Vordereifel bei Ettringen hatte die SPD Mayen-Land Mitglieder und Interessierte eingeladen.

Im Beisein der stv. SPD-Partei-vorsitzenden Andrea Nahles und dem Bürgermeister-kandidaten Herbert Keifenheim begrüßte Altbürgermeister Udo Mülhausen als Wanderführer an historischer Stätte, der „Ettringer-Lay“, eine stattliche Anzahl von Mitgliedern, aber auch eine überraschend große Anzahl von interessierten Bürgern.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 01.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Tausende Besucher, nicht nur angelockt vom schönen Wetter strömten nach Kottenheim um den Jubiläumszug der sich als historischer Lindwurm unter dem Motto "1000 Jahre Kottenheim" durch den Ortskern zog, zu bestaunen.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 01.09.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Leiter des archäologischen Instituts zu Gast – Ortstermin und Diskussion

ANDERNACH: Unter dem Motto „Historische Funde! – Touristische Perspektive?“ thematisieren die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Stadtverbandsvorsitzenden Achim Hütten die Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen Firma Weißheimer.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 29.08.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Um sich ein Bild vom Stand der Bauarbeiten in der Löhrstraße zu machen, trafen sich vor Ort kürzlich die Mitglieder der SPD Ortsbeiratsfraktion.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 29.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist nach dem leichten saisonbedingten Anstieg im Juli wieder zurückgegangen, wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrichen. Ende August 2008 waren in Rheinland-Pfalz rund 112.500 Menschen ohne Beschäftigung, das bedeutet einen Rückgang gegenüber dem Vormonat von fast 4.000 Arbeitslosen.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 28.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Seit Montag reisen die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier quer durch die Republik, um mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. In unserem Tour-Blog erfahren Sie mehr über die Sommertouren - aktuelle Berichte, Impressionen und Videos unterschiedlicher Reisestationen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

seit dem sich am 11.11. zum zwanzigsten Mal wiederholenden Tag des damaligen CDU-Landesparteitages, der als sog. "Vogel-Mord von Koblenz" und mit dem Zitat von Dr. Bernhard Vogel "Gott schütze Rheinland-Pfalz" (… vor dieser CDU) in die politische Geschichte unseres Landes eingegangen ist, hat sich im Innenleben der großen (?) Oppositionspartei nichts, aber auch gar nichts geändert. - Im Gegenteil, die CDU-Chaostage finden ihren munteren Fortgang.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 27.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Das rheinland-pfälzische Hilfeangebot für Frauen, die von Gewalt in engen sozialen Beziehungen betroffen sind, wird um neue Interventionsstellen erweitert. Dies teilte die Mayener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Anne Spurzem mit.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 25.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Das Mindestlöhne die Beschäftigung im Niedriglohnsektor von Ländern wie Deutschland gefährden, sei in der Praxis kaum belegbar, sagt der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Solow. Ängste vor steigender Arbeitslosigkeit bei Einführung eines Mindestlohns seien unbegründet.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 24.08.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Zu einem großen Kinderfest auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle hatte die SPD Miesenheim und der SPD Stadtverband Andernach am letzten Sonntag eingeladen.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 24.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Monreal: Auf Einladung von MdB Andrea Nahles und Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister von Kehrig und Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Vordereifel besuchte der Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering die schöne Ortsgemeinde Monreal und wurde vom Ortsbürgermeister Roland Bartsch herzlich begrüßt.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 21.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Herbert Keifenheim stellte sich den Teilnehmern der außerordentlichen SPD-Kreiskonferenz vor

Nur noch rund zwei Monate sind es, dann wird in der Verbandsgemeinde Vordereifel der neue Bürgermeister gewählt. Am Wochenende stellte sich Herbert Keifenheim, den die SPD als Kandidaten ins Rennen schickt, den Teilnehmern einer Kreis-SPD-Konferenz in Nachtsheim vor. Mit seiner Rede läutete er den Wahlkampf ein.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die Wiederwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf kann man keinesfalls als das vollmundig angekündigte gute Ergebnis werten. Nur 23 von 35 Abgeordneten gaben ihrem Vorsitzenden die Stimme. Zehn Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und drei Abwesende sprechen eine deutliche Sprache. Da waren die Vorschusslorbeeren der eigenen Parteifreunde voreilig vergeben.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 20.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.

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Veröffentlicht in Europa
am 20.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Klöckner, MdL, hebt besonders das 8. Entwicklungsziel zum Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft hervor

Das Ziel 8 spricht die Verantwortung der Industrieländer für den „global deal“ der Armutsbekämpfung an. Globale Entwicklungspartnerschaft schließt die meisten Teilziele ein; ein Beispiel ist der verbesserte Zugang zu erschwinglichen Medikamenten gegen AIDS.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 20.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles und Herbert Keifenheim machen sich ein Bild vom Fortgang des Projekts „NÜRBURGRING 2009“

„Ein ehrgeiziges und wichtiges Projekt für unsere Heimatregion“, urteilte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gemeinsam mit Herbert Keifenheim, dem Kandidaten der SPD für das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters besuchte sie Walter Kafitz. Der Chef der Nürburgring GmbH berichtete über den Stand der Baustelle Nürburgring. 215 Millionen Euro bis 2009 sollen hier investiert werden. „Eine Infrastrukturmaßnahme von der wir in der Region profitieren können“, erklärte Nahles.

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Veröffentlicht in Aktionen
am 18.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Ein toller Auftakt für die SPD Vallendar Der Ortsverein feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Bestehen. Dies ist Anlass für eine Reihe von Veranstaltungen in den nächsten Monaten. Auftakt war das Fest „Rhein in Flammen“ auf der Kaiser-Friedrich-Höhe.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 16.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

VG-Vordereifel: Fleißig anpacken, war das Motte bei der Pflanzung einer Winterlinde im Ortskern von Boos. Diese Linde wurde von der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles der Verbandsgemeinde Vordereifel, die auch ihre Heimatverbandsgemeinde ist, zum 125 jährigen Bestehen gestiftet.

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Veröffentlicht in Aktionen
am 14.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Gute Laune an den Tischen und Bänken bei dem Sommerfest der Bendorfer Sozialdemokraten. So konnte der Vorsitzende der SPD Bendorf nicht nur die Bundestagsabgeordnete Ursula Mogg und Dieter Klöckner, MdL begrüßen sondern auch die Ministerin Doris Ahnen.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 14.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Mayen-Koblenz/Nachtsheim. Die SPD in Mayen-Koblenz veranstaltet am Samstag, 16. August 2008, um 10 Uhr ihre außerordentliche Kreiskonferenz. Sie findet im Dorfgemeinschaftshaus, Greimerstälchen 1, in 56729 Nachtsheim statt.

Die Kreisvorsitzende Andrea Nahles, MdB und der SPD-Bürgermeisterkandidat für die Verbandsgemeinde Vordereifel Herbert Keifenheim werden die Sozialdemokraten in Nachtsheim begrüßen.

Auf der Tagesordnung steht die Wahl der Delegierten/Vertreter für den Landesparteitag, zur Aufstellung der Europakandidaten für die Bundesliste und der Landesliste für die Bundestagswahl. Die Bewirtung übernehmen die Mitglieder der SPD Region Südwesteifel. Es werden rund 100 Delegierte erwartet.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 13.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.

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Veröffentlicht in Energie und Umwelt
am 10.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

SPD Andernach will prüfen lassen, ob Wärmerückgewinnung aus Abwasserin Andernach möglich ist.

Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren
Vorsitzenden Clemens Hoch will von der Stadt prüfen lassen, ob und an
welchen Standorten eine Wärmerückgewinnung aus Abwasser möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. So steht es in einem Antrag der Sozialdemokraten zur Beratung in den städtischen Gremien.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 08.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die stv. SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ahrweiler, Andrea Nahles, startet am 12. August ihre Sommerreise. In erster Linie wird sie die verschiedensten Institutionen in ihrem Wahlkreis aufsuchen.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 08.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.

So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 03.08.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Blick Aktuell Andernach/Pellenz 31. KW

Veröffentlicht in Aktuell
am 25.07.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Der Kehriger Ortsbürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Vordereifel, Herbert Keifenheim, wurde von Fraktionsmitgliedern und dem SPD-Vorstand zur Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Vordereifel aufgefordert.
"Ich sehe mich kommunalpolitisch in der Pflicht, damit die Bürger der VG Vordereifel auch eine Alternative bei der Bürgermeisterwahl im Herbst dieses Jahres haben", betonte Keifenheim nach der Sitzung von SPD-Fraktion und SPD-Vorstand.

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Veröffentlicht in Gesundheit
am 17.07.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die Krankenhäuser in Andernach und Saffig erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 1.634.465 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch aus Andernach heute mitteilte.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.07.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Auf seine Anfrage beim rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch erhielt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch jetzt die Auskunft, dass auch in diesem Jahr wieder Projekte in der Region mit Landesmitteln gefördert werden.

Die Mittel werden aus dem Investitionsstock und dem Sportanlagenförderprogramm fließen, Aus diesen Fördertöpfen hat Innenminister Bruch zunächst vier Projekte mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten von über 2,3 Millionen Euro insgesamt 1.049.000 Euro bewilligt.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 08.07.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Vallendar/Urbar. Auf Einladung von Dieter Klöckner (MdL) besuchte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff die neu errichteten Studios des TV-Mittelrhein in Urbar und die Philosophisch-Theologische Hochschule (PTHV) in Vallendar.
Begleitet wurde die Delegation von weiteren Vertretern aus Vorstand und Fraktionen der SPD Vallendar.

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Veröffentlicht in Bildung
am 03.07.2008 von SPD Mayen-Koblenz

MdL Hoch freut sich über nächste Stufe von Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an

REGION. Rheinland-Pfalz ist ein kinderfreundliches Land. Schon lange. Und trotzdem: Es gibt immer noch sehr viel zu tun, besonders für die ganz Kleinen. „Deshalb haben wir als SPD im Landtag das Programm mit dem Namen „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an" auf die Beine gestellt“, erläutert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Dieses Programm hat zum Ziel, Kindern für die Schule gleiche Chancen zu geben, sie in den Kindertagesstätten möglichst früh zu fördern und dafür zu sorgen, dass sie die deutsche Sprache beherrschen. Und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird auch verbessert. Weil es Eltern (allen voran die berufstätigen Mütter) entlastet und die Möglichkeit bietet, mit gutem Gewissen Zweijährige zur Betreuung in eine Kindertagesstätte zu bringen.

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Veröffentlicht in Bildung
am 30.06.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Mayen-Koblenz. Zehn neue Integrierte Gesamtschulen wird es zum Schuljahr 2009/2010 in Rheinland-Pfalz geben. Damit hat das Land 50% der neuen Anträge genehmigt. So viele wie noch nie. Gab es bisher erst 20 Integrierte Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz werden es im nächsten Schritt 30 sein. Eine davon wird neu in Polch entstehen. Integrierte Gesamtschulen haben in Rheinland-Pfalz einen besonders hohen Qualitätsanspruch und können nur dort entstehen, wo das gymnasiale Potential auf Dauer erfolgreich gebunden werden kann. Auskunft darüber geben die Schulentwicklungspläne der Landkreise. Ein solcher qualifizierter Schulentwicklungsplan fehlt gerade in Mayen-Koblenz.

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Veröffentlicht in Gesundheit
am 30.06.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die Neurologische Klinik erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 108.364 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner mitteilte. „Nach Angaben von Gesundheitsministerin Malu Dreyer erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz pauschale Fördermittel in Höhe von insgesamt 51,2 Millionen Euro, genauso viel wie im vergangenen Jahr. Zusammen mit der Investitionskostenförderung ermöglicht das eine stationäre Versorgung der Menschen im Land auf hohem Niveau“, so der Landtagsabgeordnete.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 24.06.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung, Ausgabe Mayen, 24.06.2008

Veröffentlicht in Bildung
am 21.06.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die Regionale Schule auf dem Mallendarer Berg muss dringend saniert werden. Nach Auffassung der SPD- Fraktion im Verbandsgemeinderat sollte bei der Sanierung zugleich auch der Raumbedarf für eine Umwandlung der Regionalen Schule zu einer Integrierten Gesamtschule mit berücksichtigt werden.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 18.06.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Zu der vergleichenden Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit zur
Leistungsfähigkeit von ARGEN, Agenturen für Arbeit und Kommunen mit
getrennter Aufgabenträgerschaft und Optionskommunen erklärt die arbeits-
und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea
Nahles, MdB:

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 03.06.2008 von SPD Mayen-Koblenz

ANDERNACH. Die katholische Familienbildungsstätte (FBS) in Andernach engagiert sich seit vielen Jahren für die Familien der Region. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen unterstützt die Arbeit der FBS in diesem Jahr erneut mit 9.000 Euro. Clemens Hoch ist zufrieden mit der Anerkennung für die Kurse, die die Mitarbeiter der Einrichtung entwickelt haben. „Mütter, Väter, Kinder und Jugendliche finden hier von der Ernährungsberatung bis hin zur Unterstützung in schwierigen Lebenssituationen eine wertvolle Hilfe“, sage der Landtagsabgeordnete.

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Veröffentlicht in Ausbildung
am 30.05.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Oberbürgermeister Achim Hütten und junge Sozialdemokraten aus dem Kreis zu Infogespräch in Mayener Agentur für Arbeit

MAYEN-KOBLENZ. Jugend in Arbeit und Ausbildung. Zu diesem Thema hatten die jungen Sozialdemokraten im Kreis ein Informationsgespräch mit Herrn Baumann von der Mayener Agentur für Arbeit vereinbart. Die aktuellen Zahlen des Ausbildungsmarktes von April 2008 haben sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich verbessert. Heute suchen 1.485 jungen Menschen eine Ausbildungsstelle bei einem Angebot von 1.157 Ausbildungsplätzen. 2007 waren es 1.875 Bewerber auf 1.107 Stellen. Die Sorge der Wirtschaft, es gebe zu wenig Ausbildungssuchende, konnten die Diskussionsteilnehmer zumindest nach diesen Zahlen nicht teilen.
Oberbürgemeister Achim Hütten und Marc Ruland von den Kreis-Jusos betonten nach dem Gespräch: „Die Mayener Agentur für Arbeit mit ihren engagierten Mitarbeitern macht den jungen Menschen ein hervorragendes Informations- und Betreuungsangebot für den individuellen Start ins Berufsleben. Hier wird informiert, beraten und vermittelt und Bewerbertrainings angeboten. Eine aktuelle Homepage mit lokalen Job- und Ausbildungsangeboten runden hier das breite Informationsspektrum ab.“

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Veröffentlicht in Bildung
am 30.05.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Noch mehr Kinder aus sozial besonders benachteiligten Familien in noch mehr Ganztagsschulen sollen künftig mit Hilfe des im Schuljahr 2006/2007 erstmals angebotenen Sozialfonds ein Mittagessen zum Preis von 1 Euro erhalten können.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 28.05.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch hat sich für die Einrichtung eines „Lokalen Bündnisses für Familie“ ausgesprochen. Das geht aus einem Antrag der Sozialdemokraten an die städtischen Gremien und den Stadtrat hervor.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 28.05.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Antrag an Stadtrat für mehr Familienfreundlichkeit

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 22.05.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Auf der gut besuchten Veransaltung "Freiwilliges Engagement in Mayen- Koblenz - Chancen für eine lebendige Kommune" präsentierten viele Vereine und Institutionen Ihre ehrenamtliche Arbeit auf einem Markt der Möglichkeiten. Der Bundesvorsitzende der SPD Kurt Beck und SPD- Landratskandidat Achim Hütten sprachen den Ehrenämtlern ihren Dank für das Engagement für die Gesellschaft aus.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 22.05.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Auf der gut besuchten Veransaltung "Freiwilliges Engagement in Mayen-Koblenz - Chancen für eine lebendige Kommune" präsentierten viele Vereine und Institutionen Ihre ehrenamtliche Arbeit auf einem Markt der Möglichkeiten. Der Bundesvorsitzende der SPD Kurt Beck und SPD-Landratskandidat Achim Hütten sprachen den Ehrenämtlern ihren Dank für das Engagement für die Gesellschaft aus. Nach ihren Reden, in denen Beck und Hütten den Wahlkampfendspurt für die Landratswahl am 01. Juni einläuteten, nahmen sich der Ministerpräsident und der Oberbürgermeister der Stadt Andernach die Zeit, um an jedem Stand mit den ehrenamtlich engagierten Menschen ein kurzes Gespräch zu führen. Dabei lebten die SPD-Politiker den SPD-Slogan "Nah bei den Menschen" in vollen Zügen aus.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 16.05.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Die Andernacher SPD um ihren Stadtverbandsvorsitzenden und SPD-Landratskandidaten Achim Hütten verteilte zum Muttertag rote Rosen an die Andernacher Mütter. Bei herrlichem Sonnenschein informierten die Sozialdemokraten beim Infostand auf dem Andernacher Marktplatz über die anstehende Landratswahl am 01. Juni. In den verbleibenden Tagen bis zur Wahl können sich die Andernacher Bürgerinnen und Bürger weiterhin bei der Andernacher SPD über die Urwahl zum Landrat informieren. Die Genossinnen und Genossen stehen am Freitag, den 23. Mai, von 16-18 Uhr bei einem Infostand im HIT als Ansprechpartner zur Verfügung. Am Samstag, den 24 Mai, wird vormittags traditionell der Infostand auf dem Andernacher Marktplatz aufgebaut. Im Anschluss hieran können die Bürger das Gespräch über die Mittagszeit an einem SPD-Infostand im KAUFLAND suchen. Weitere Informationen stellt die Andernacher SPD auch auf Ihrer Homepage www.spd-andernach.de zur Verfügung.

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am 30.04.2008 von SPD Mayen-Koblenz

Im Gespräch mit Achim Hütten, will Hanspeter Faas, Geschäftsführer der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH, wissen: „Welchen Stellenwert räumen sie der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Können wir mit Ihnen im Fall ihrer Wahl am 1. Juni als Partner rechnen?“

„Sie können nicht nur. Sie müssen“, antwortete Achim Hütten und stellte klar, was die BUGA für ihn bedeutet. „Bei jeder Bundesgartenschau geht es in erster Linie um die Entwicklung, um die Neuausrichtung und Verbesserung der Infrastruktur, um langfristig angelegte Investitionen für eine ganze Region. Es geht um die Präsentation eines Tourismuskonzeptes für die Stadt Koblenz, den Vulkanpark mit dem Geysir, den Mendiger Kellern, dem Mayener Grubenfeld, Lapidea und den vielen weiteren Attraktionen in unserer Heimat, nicht zuletzt um den Laacher See und das Kloster Maria Laach. Hier liegen viele Chancen, aber auch ein gerüttelt Maß an gemeinsamer Arbeit und Einigkeit.“

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am 27.04.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Bedeutet Älter werden in Rheinland-Pfalz – Älter werden im Kreis Mayen-Koblenz nur eine Last? Kann es auch eine Lust bedeuten, gesund alt zu werden und noch gebraucht zu werden. Diesen und vielen weiteren Fragen rund um das reifere Alter gingen in der Andernacher Mittelrheinhalle Landratskandidat Achim Hütten, Ex-Staatssekretär Dr. Richard Auernheimer (Verband Gemeindenahe Psychiatrie), Josef Weismüller (AOK) und Manfred Röser (AWO) bei einem Politischen Abend der SPD auf den Grund.

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am 07.04.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Auf einer gemeinsamen Sitzung am vergangenen Freitag,04.04.2008, bildeten die Jungsozialisten aus Andernach und Bad-Neuenahr-Ahrweiler eine Partnerschaft.

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am 06.04.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Gemeinsame Schritte aller Fraktionen angeregt

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am 30.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

AfA ist bundesweit größte sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft

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am 16.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

SPD besucht Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach

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am 16.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

AG sozialdemokratischer Frauen mit Infostand zum Weltfrauentag

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am 07.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

SPD legt Konzeption und Antrag vor

Andernach soll noch familien- und kinderfreundlicher werden. Dies ist die Forderung der SPD Fraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch.

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am 06.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Stadtverbandsvorsitzender übernimmt als Landratskandidat Verantwortung

Die Mitglieder des Andernacher SPD Stadtverbands Andernach stehen im Landratswahlkampf hinter ihrem Stadtverbandsvorsitzenden Achim Hütten. Kompetent in der Sache und Leidenschaftlich in der Art und Weise begeisterte Achim Hütten seinen Heimatstadt-verband. Hier erläuterte er der SPD seine Beweggründe und Gedanken zur Kandidatur als Landrat. „Achim Hütten übernimmt als langjähriger Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Verantwortung und wird den Kreis mit seiner politischen Erfahrung und seinem strategischen Geschick nach vorne bringen“, ist sich der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch sicher. Dabei kann Achim Hütten auf die volle Unterstützung einer geschlossenen Kreis-SPD setzen. Dies zeigt nicht zuletzt das einstimmige Wahlergebnis auf dem Nominierungsparteitag in Bendorf. Der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Lars Hörnig ist überzeugt, dass Achim Hütten mit den richtigen Schwerpunktthemen in den Wahlkampf gestartet ist: „Es ist richtig dem Thema Bildung die höchste Priorität zu geben, denn nur dann ist die Region zukunftsfähig.“
Andernachs SPD ist sich sicher, auch als Landrat wird Achim den Andernachern erhalten blei-ben und viel gerade bei den Themen Bildung, Soziales, Wirtschaftsförderung und Tourismus auch für seine Heimatstadt tun können.

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am 02.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Fraktion: Mit Verboten werden Probleme nicht gelöst

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am 02.03.2008 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher SPD begrüßt Wiedereinrichtung der Schulsozialarbeit

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 23.02.2008 von SPD Stadtverband Andernach

SPD- Nachwuchs zur aktuellen, politischen Diskussion: „Verbote sind nicht zielführend“

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