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am 06.09.2010 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates

Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.

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am 04.09.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring- Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU- Spitzenkandidatin.

REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick- aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge- stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU- Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.

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am 03.09.2010 von SPD Stadtverband Andernach

„Chancengleichheit ist das Markenzeichen rheinland-pfälzischer Bildungspolitik.“ Mit diesem Satz eröffnete nach einer kurzen Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Clemens Hoch und den Chef der Andernacher SPD Lars Hörnig die Staatssekretärin im Bildungsministerium Vera Reiß einen höchst interessanten Rundgang durch die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft. Im Rheinecker Hof, dem Gründungslokal der Andernacher SPD entspann sich nach einem Bericht von Vera Reiß eine intensive Diskussion.

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am 03.09.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Überlegungen zum Sozialstaat im „OpenSpace“ erarbeitet

von links nach rechts:SPD- Kreisvorsitzenden Clemens Hoch, Sozialministerin Malu Dreyer, Ortsbürgermeister Toni Schüller, SPD- Landtagskandidatin Marina Stieldorf, Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim & die SPD- RLP Generalsekretärin Heike Raab.

MAYEN- REGION: „Wir können die Demokratie nur mit Leben füllen, wenn die Menschen im Land Mitmachen, sich einmischen, ihre Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft der Zukunft formulieren.“ Mit diesen Worten eröffnete die rheinland- pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) am Samstag eine neue Form der Diskussion innerhalb der SPD.

Hier finden Sie das Protokoll unserer Open Space Veranstaltung.

Zu den Impressionen:

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am 03.09.2010 von SPD Mayen-Koblenz

SPD im Landkreis Mayen-Koblenz kritisiert Pläne der Bundesregierung

Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul-Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.

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am 02.09.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein- Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland- pfälzischen CDU- Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs zur Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken:

„Herr Fuchs fordert eine Laufzeitverlängerung der Atommeiler von 12 bis 20 Jahren. Er behauptet, im Sinne der Verbraucher zu handeln. Richtig ist, dass er damit ausschließlich die Interessen der großen Energiekonzerne vertritt.

Die Kraftwerkstechnologie ist aus der Vergangenheit. Sie ist riskant und zudem teuer. Mit der Verlängerung der Laufzeiten werden neue Technologien gebremst und damit verbundene Investitionen geschwächt. Im Schnitt steht jedes deutsche Kernkraftwerk für eine Million Euro Gewinn am Tag. Darauf will kein Konzernchef verzichten.

Fuchs argumentiert seltsamerweise mit dem Energiegutachten der Bundesregierung, das trotz offenbar politischer Vorgaben durch die Bundesregierung zu dem Schluss kommt: Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht in der Laufzeitverlängerung sondern in Energieeffizienz und im Ausbau der neuen Energien.

Die SPD setzt sich für genau diese Ziele ein: Der Industriestandort Deutschland muss fit gemacht werden für die Zukunft und darf sich nicht aufgrund von Lobbyinteressen energiepolitisch abhängen lassen.

Wir fordern ein Festhalten am Atomkompromiss. Wir unterstützen den Protest gegen längere Laufzeiten von risikoträchtigen Anlagen wie Biblis und beteiligen uns auch an der Anti-Atom-Demo am 18. September „Cattenom non merci“ gegen das veraltete und für seine zahlreichen Störfälle bekannte Atomkraftwerk.“

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am 30.08.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Viele Andernacher Sozialdemokraten hatten sich auf den Weg nach Ludwigshafen gemacht. Neben verschienden Work-Shops, standen eine Rede des SPD-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck, und eine Diskussion über die Senkung des kommunalen Wahlalters auf 16 Jahre auf dem Programm.

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am 30.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

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am 30.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles reagiert auf die Antwort der Bundesregierung zum Stand des Lärmschutzes

BERLIN/REGION: „Die Maßnahmen des Nationalen Verkehrslärmschutzpakets II“, die noch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee mit dem rot-grünen Kabinett beschlossen hat, „sollen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel schrittweise umgesetzt werden.“ So jedenfalls lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Stand des Lärmschutzes. Der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles reicht diese Aussage nicht: „Wir wissen längst, dass Lärm nicht nur unsere Lebensqualität beeinflusst. Tatsächlich kann Lärm krank machen. Deshalb ist es höchste Zeit, die Lärmschutzmaßnahmen nicht nur von verfügbaren Haushaltsmitteln abhängig zu machen. “

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am 30.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Spannender Skater-Contest der Mendiger SPD und Kreis-Jusos

MENDIG/MAYEN-KOBLENZ. Der Mendiger SPD-Vorsitzende Ralf Kraut und die Juso-Sprecher Sven Roedig und Marc Ruland begrüßten bei strahlendem Wetter auf der Mendiger Skater-Anlage mehr als 50 begeisterte Skater, BMXer und Inline-Fahrer. Eine kompetente Jury hatte sich gefunden, die den fairen und sportlichen Wettkampf auf der Obermendiger Skateranlage schnell starteten.
Ausrichter des Wettbewerbs waren die Mendiger SPD und die Jungen Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz.

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am 27.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind – egal auf welcher Rheinseite es lebt – sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."

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am 27.08.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten hatten sich für den Kindergartenstart etwas Besonderes einfallen lassen. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch verteilten Sie auf dem Andernacher Marktplatz an Kinder und Eltern 400 Brotdosen.
Mit ihrer Aktion möchte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Lars Hörnig darauf aufmerksam machen, dass Bildung nun von Anfang an komplett gebührenfrei in unserer Stadt und unserem Land ist.

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am 25.08.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Zu einem großen Kinder und Sommerfest auf dem Abenteuerspielplatz an der Netteturnhalle hatte die SPD Miesenheim und der SPD Stadtverband Andernach am ersten Sonntag nach den Sommerferien eingeladen.

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am 23.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

„Nun ist jedem klar, wofür der CDU-Nachwuchs wirklich steht“

Mayen-Koblenz. Die Jusos im Landkreis begrüßen, dass der CDU-Nachwuchs im Kreis auch in die Debatte „kommunales Wahlrecht ab 16?“ eingestiegen ist.

„Nach ihrer Presseveröffentlichung ist nun jedem klar, wofür der CDU-Nachwuchs im Kreis steht“, stellt Sven Roedig, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz, fest. „Die Kollegen von der Jungen Union lehnen die Absenkung des kommunalen Wahlalters auf 16 ab. Das heißt, Jugendliche ab 16 sollen nicht darüber entscheiden dürfen, wer ihre Interessen als Bürgermeister oder Landrat oder als Mitglied in kommunalen Gremien vertritt.“

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am 20.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

DU wolltest dich schon immer mal politisch engagieren?

DU kannst dich mit der SPD identifizieren?

Dann komm zu uns!!
Mach mit.

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am 19.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

MdB Andrea Nahles besucht Monreal

Sommerzeit ist Reisezeit. In den Parlamentsferien nimmt sich Andrea Nahles Zeit, intensiv durch ihren Wahlkreis zu reisen.
Vor Ort bei den Menschen macht sie sich ein Bild von deren Leben und Arbeiten, ihren Sorgen und Nöten.

So stand natürlich auch die Perle des Elztales, das mit dem Preis ausgezeichnete "schönste Dorf Deutschlands" auf ihrem Reiseplan.
Touristisch hat Monreal in letzter Zeit durch den Eifelkrimi "Der Bulle und das Landei" mit Uwe Ochsenknecht und Diana Amft noch einmal an Bekanntheitsgrat zugelegt, was die Popularität anbelangt. Touristen kommen hierher und sehen eine wirkliche Gemeinde mit Leben, wo der Krimi gedreht worden ist und nicht ein Dorf aus Pappmache´ und Kulissen, wie viele von Warner Brother Movie World gewöhnt sind.

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am 16.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Virneburg. Bei der Bereisung ihres Wahlkreises standen die Ziele von Andrea Nahles in der Verbandsgemeinde Vordereifel ganz im Zeichen des Tourismus. Folgerichtig führte deshalb der Weg nach Virneburg, wo nicht nur die mittelalterliche Burgruine von einem Höhepunkt der Geschichte der Eifel erzählt. Zu den im 7. Jahrhundert erstmals erwähnten Burgmauern führt inzwischen einer der 26 Traumpfade der Vulkaneifel, die sich inzwischen auch bei jungen Wanderern wachsender Beliebtheit erfreuen. Der Traumpfad führte Andrea Nahles ebenfalls in das „Virneburger Wohnzimmer“, eine Gaststätte, die schon wegen ihrer historischen Ausstattung beliebter Treffpunkt in der Vordereifel geworden ist.
Nach der Rast ging es weiter zum Virneburger Teil der Wachholderheiden der Ost-Eifel. Längst sind die Wachholderheiden beliebtes Ausflugs- und Erholungsgebiet für die Menschen, die aus bis zu 200 Kilometer Entfernung in die Eifel reisen, um dort Erholung zu suchen. Aber nicht nur touristisch entwickeln sich die Wachholderheiden zu einem Erfolgsprojekt. Viele seltene Tier- und Pflanzenarten, die vom aussterben bedroht sind, haben hier eine Heimat gefunden. Durch die erfolgten Pflegemaßnahmen konnten sich ihre Bestände vergrößern, so dass ein Überleben auf Dauer sicher erscheint.

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am 07.08.2010 von SPD Stadtverband Andernach

• Für Eltern gibt’s Brotdosen umsonst und Informationen beim Infostand
• In Rheinland-Pfalz gehen die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.

MAINZ/REGION: „Bildung – von Anfang an und gebührenfrei – ist und bleibt eines der Schwer-punktthemen unserer Politik“, betont der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Umset-zung der Beitragsfreiheit nun auch für 2-Jährige: „Hier wird deutlich: die rheinland-pfälzische SPD verfolgt das Ziel der konsequenten Förderung der Kinder und der Entlastung der Eltern.“

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am 04.08.2010 von SPD Mayen-Koblenz

"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online- Unterstützerplattform für Kurt Beck. Raab: „Wir haben die Website www.ichundkurtbeck.de an unserem Landesparteitag am 26. Juni freigeschaltet. Unter dem Motto „Ich und Kurt Beck – PersBECKtive 2011“ können sich hier alle anmelden, die Kurt Beck im Landtagswahlkampf unterstützen wollen.“

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am 13.07.2010 von SPD Stadtverband Andernach

SPD-Senioren auf Weintour in Leutesdorf

Andernach/Leutesdorf. Der SPD-Rentner-Stammtisch verlegt seit Jahren im Monat Juni seinen Treff in den Weinort Leutesdorf. So auch dieses Jahr.

Viele Mitglieder machten sich mit dem „Pöntche“ auf die Weg auf die andere Rheinseite nach Leutesdorf. Nach einem kleinen Spaziergang entlang der Leutesdorfer Rheinpromenade wurde die Gruppe um Horst Zerwas herzlich von Winzer Ockenfels in seinen Räumlichkeiten in der Pützgasse empfangen.

Nach der Begrüßung der Mitglieder durch Horst Zerwas wurden die verschiedenen Weine kredenzt. Ebenso fand die reichhaltige Speisekarte bei jedermann großen Anklang.

Wie schon seit Jahren üblich wurden wieder viele Andernacher Lieder, besonders im „Dialekt gesungen“. Hier gab Horst Zerwas wieder den Ton an. Am frühen Abend ging es dann mit der Fähre zurück nach Andernach – und überall hörte man: “Nä, batt wor et widde schön!“

Nach der Sommerpause in den Monaten Juli und August wird der nächste Treff im September stattfinden.

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am 06.07.2010 von SPD Mayen-Koblenz

"Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland"
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD.

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am 06.07.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Personelle Kontinuität und große Zustimmung mit der Arbeit des scheidenden Vorstandes prägten die Mitgliederversammlung der SPD Miesenheim, zu der am vergan-genen Dienstag in "die Gaststätte zur alten Post" eingeladen worden war.

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am 05.07.2010 von SPD Mayen-Koblenz

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am 01.07.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring


Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.

Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:

„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.

Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.

Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“

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am 29.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf
besuchen Realschule plus in Nachtsheim

NACHTSHEIM/KREIS MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12 „Mayen“, Marina Stieldorf, zeigten sich nach Ihrem Besuch der Realschule plus St. Stephanus beeindruckt von der Bildungseinrichtung. Begrüßt wurden die Sozialdemokraten vom stellvertretenden Schulleiter Hans-Jürgen Schmitz und der pädagogischen Koordinatorin der St.-Stephanus-Schule, Marie Zeininger, die durch die Räumlichkeiten der Schule und den Neubau der Mensa führten.

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am 29.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Angesichts mangelnder Ergebnisse hat die SPD-Generalsekretärin den Ausgang des G20-Gipfels in Kanada als eine „große Enttäuschung“ bezeichnet. Angela Merkel sei ohne abgestimmtes Konzept zu dem Treffen gereist. Zumindest für die Regulierung von Banken und für die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer müsse die Kanzlerin nun tätig werden.

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am 24.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Achim Hütten: „Berliner Sparprogramm ist unausgegoren“

KREIS MYK. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ besuchen die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Büroräume der ARGE in Mayen. Die ARGE wurde im Zuge der Hartz IV Reform im Jahre 2005 gegründet. Grundlage war ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Agenturen für Arbeit Mayen und Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz. Zentrale Aufgabe der ARGE ist die Betreuung und Unterstützung der „erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ im Kreis Mayen-Koblenz bei allen Fragen zur beruflichen Integration und zum Bezug von Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II).

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am 24.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Kreisparteitag wählt Delegierte für Landesparteitag und nominiert Landtagskandidaten

MAYEN-KOBLENZ. Hans-Dieter Gassen wurde auf dem vergangenen Kreisparteitag durch die SPD Mayen-Koblenz für 40 Jahre Parteimitgliedschaft und herausragende Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch lobte das große und vielseitige Engagement von Hans-Dieter Gassen: „Ob im Ortsverein, als Fraktionsvorsitzender im Kreistag, als 1. hauptamtlicher Kreisbeigeordneter oder als Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord, Hans-Dieter Gassen hat sich für die Belange der Menschen eingesetzt und die Durchsetzung der Ziele unserer Partei verdient gemacht.“ Gassen zeigte sich hocherfreut: „Vor 40 Jahren bin ich in die SPD eingetreten um für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen einzustehen. Die Fragen sind heute aktueller denn je.“

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am 15.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Zur heute veröffentlichen DIW-Studie „Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert“ erklärt Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD:

Die aktuelle DIW Studie zur Einkommenspolarisierung in Deutschland ist ein weiteres großes Stoppschild für die Politik der Bundesregierung. Die Forscher belegen einen klaren Trend in Deutschland: Die Einkommensgegensätze zwischen ärmeren und reicheren Haushalten nehmen zu. Wir haben immer mehr Reiche, die immer reicher werden, und wir haben immer mehr Arme, die immer ärmer werden.

Die Wissenschaftler erkennen, dass das Sparpaket der Bundesregierung diesen Trend noch verschärfen wird, wenn nicht auch Menschen mit höherem Einkommen ihren Teil beitragen. Damit wird die Sozial-Lüge der Bundesregierung klar entlarvt. Die Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung sind sozial unausgewogen, unfair und Gefährlich. Diejenigen, die in den letzten Jahren zu den Gewinnern gehörten, werden auch jetzt von Schwarz-Gelb verschont. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht hingegen werden überfordert damit, die Zeche der Krise alleine zu bezahlen.

Dass es auch anderes geht, zeigt das Lob der Wissenschaftler für die erfolgreiche Krisenpolitik, die die SPD in der letzten Bundesregierung durchgesetzt hat. Die Anstrengungen zur Abfederung der der Wirtschafts- und Finanzkrise haben eine weitere Polarisierung bei den Einkommen verhindert.

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am 15.06.2010 von SPD Stadtverband Andernach

WM-Planer verteilt und städtischen Themen im Bürgergespräch diskutiert

Die Andernacher SPD beteiligte sich mit einem Infostand auf dem Marktplatz am Tag der offenen Stadt vertreten. Zum Start der Fussballweltmeisterschaft in Südafrika verteilten die Sozialdemokraten WM- Planer und unterstützten die Initiative „kick HIV!“ der Jusos und der Hilforganisation „Go Ahead!“

„Zum ersten Mal rollt der Ball einer Fußballweltmeisterschaft auf dem afrikanischen Konti-nent, es ist ein großes Ereignis und die ganze Welt blickt gespannt nach Südafrika“, beton-te der erste stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland. „Wir möchten die Aufmerksamkeit der Fußballweltmeisterschaft aber auch dazu nutzen, auf die HIV/Aids- Erkrankungen in Südafrika hinzuweisen und für die Unterstützung eines ganz besonderen Hilfsprojekts zu werben: kickHIV! Denn jeden Tag sterben in Südafrika 800 bis 1.000 Menschen an AIDS. Vor allem junge Menschen sind besonders betroffen.“ Jeder könne helfen und 100 Prozent aller Spenden fließen ins Projekt.

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am 10.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Hier findet Ihr die Ergebnisse der Befragung aller SPD-Ortsvereine in Deutschland. Eine ausführliche Auswertung speziell für Rheinland-Pfalz wird in Kürze ebenfalls hier zu finden sein!

• Ergebnisse der Befragung
• Eine erste Bestandsaufnahme von Astrid Klug, Bundesgeschäftsführerin

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am 10.06.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Wir finden es nicht fair, dass gute Jobs durch Leiharbeit verdrängt werden, dass ältere Menschen keine Arbeit finden und dass eine wirkliche Gleichstellung nicht Realität ist.
Darüber wollen wir in der "Zukunftswerkstatt faires Deutschland" reden:

Was ist fair?
Was muss sich in Deutschland ändern, damit es fairer zugeht?

www.wasistfair.de

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 07.06.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Nachdem bereits von der SPD auf der letzten Ortsbeiratssitzung vorgeschlagen, schauten sich die Mitglieder von Vorstand und Ortsbeiratsfraktion nochmals die bauliche Situation vor Ort an.

Nachdem weiterhin Klagen von Anwohnern des Mühlbaches laut wurden, das ihre eigent-lich als Sackgasse geplante Anbindung an die Hauseingänge zunehmend als Zugangs-weg für Krads zum Naherholungsgebiet genutzt wird, fordert die SPD diesen Zugang zum Naherholungsgebiet wieder mit einem Poller abzutrennen.

Zwar könnten so Axel Bartels, auch dann noch Mopeds durchfahren, da ja der Zugang z.B. für Familien die mit einem Kinderwagen zum Naherholungsgebiet wollen, frei sein muss, aber, so Bartels weiter „kein erwischter Kradfahrer kann dann zukünftig mehr als Entschuldigung sagen, das habe man nicht gewusst, das man hier nicht durchfahren darf“. Diese Poller würden jedem Kradfahrer deutlich zeigen, das hier keine Durchfahrt erlaubt sei, zumal neben dem Poller ebenfalls entsprechende Schilder aufgestellt würden.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 01.06.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Am 1. Juni wurde Viktor Figler 89 Jahre alt. Der ehemalige Krankenpfleger wohnt mittlerweile zufrieden im Altenheim. Von seinem Zimmer genießt er den Blick auf Vater Rhein und sein Geburtshaus. Der SPD-Vorsitzende Lars Hörnig und Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten gratulierten Viktor Figler und nahmen seinen Ehrentag zum Anlass ihn auch für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu ehren. „Viktor Figler setzte sich sein ganzes Leben, insbesondere mit seiner Musik, für das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt ein und ist seit nunmehr 50 Jahren treuer Sozialdemokrat“, dankte Lars Hörnig dem 89 jährigen.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 01.06.2010 von SPD Stadtverband Andernach

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am 31.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles, MdB, stellte in Maria Laach ihr Buch „Frau gläubig links“ vor

Dr. Stefan Vesper, Generalsekretär des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken, hatte das Buch „Frau Gläubig Links“ von Andrea Nahles gelesen. „ Das Buch ist wirklich lesenswert“, so lautet sein Urteil. In einem sehr persönlich gehaltenen öffentlichen Gespräch mit Andrea Nahles im Infozentrum des Klosters Maria Laach, führte Stefan Vesper die große Zuhörerschaft durch das Buch. In einer großen Spannbreite von Themen konnte Andrea Nahles ihre Beweggründe politische Entscheidungen der gelebten Solidarität und Wärme in der Sozialdemokratie darlegen.

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am 31.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles, MdB, im Koblenzer Hilda Gymnasium
Im Rahmen des Sozialkundeunterrichts im Koblenzer Hilda-Gymnasium wurde Andrea Nahles eingeladen, zu politischen Themen Stellung zu nehmen. Der Schüler Benjamin Buddendiek und die Schülerinnen Alessa Münch und Marlene Pfeiffer hatten eine große Bandbreite von Fragen für Andrea Nahles vorbereitet.

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am 31.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Einmündung Nettestraße/Mittelstrasse soll kein Schleichweg bleiben
Der Anregung eines Bürgers auf der letzten Ortsbeiratssitzung folgend, trafen sich vor Ort kürzlich Mitglieder des Vorstands und der Ortsbeiratsfraktion der SPD Miesenheim an der unteren Einmündung der Nettestraße.

Obwohl seit langen hier die Durchfahrt Richtung Mittelstraße nur für den landwirtschaftli-chen Verkehr gestattet ist, fahren hier täglich eine große Zahl von Pkw aus Richtung Saffig kommend z.B. durch die Mittelstraße um von dort aus durch Miesenheim Dorfauswärts nach Andernach zu fahren. Diesem Durchgangsverkehr möchte die SPD nun eine Ende machen. „Wir werden“ so Axel Bartels, Sprecher der SPD Ortsbeiratsfraktion „in der nächsten Ortsbeiratssitzung den Antrag stellen, diesen Schleichweg für alle Fahrzeuge zu sperren. Zukünftig soll das Teilstück der Mittelstraße ebenfalls wie die Nettestrasse Ein-bahnstraße werden. Somit, so Bartels weiter, hört der enorme Schleichverkehr, der alle Anwohner in der Mittelstraße aber auch letztlich in der Andernacher Straße belastet, auf. Auch die Bewohner der Mühlenstraße oder des Sandweges würden diese Verkehrslast nicht bekommen, da nach Meinung der SPD Fraktion keiner mehr diesen Umweg als zukünftigen neuen Schleichweg benutzen wird.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 29.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Als „Mogelverpackungen“, die nichts am Kern des Inhalts änderten, hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die neuesten Kopfpauschale-Pläne von Gesundheitsminister Rösler bezeichnet. Offenbar wolle die Bundesregierung die Kopfpauschale sogar noch ungerechter machen, wenn sie sich vom ursprünglich vorgesehenen steuerfinanzierten Sozialausgleich verabschiede, so Nahles.

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Veröffentlicht in Aktionen
am 27.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

SPD des Kreises erkundet traumhaften „Pellenzer Seepfad“ von Nickenich rund um den Laacher See

Zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen und genießen. Dies umzusetzen, trafen sich am Pfingstsamstag zum Tag der biologischen Vielfalt die Mitglieder der SPD im Kreis Mayen-Koblenz samt Kind und Hund. Der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch hatte dazu aufgerufen, sich schon vor der kreisweiten Eröffnung der Traumpfade in der Region am 6. Juni ein eigenes Bild zu machen. „Die Umgebung um den Laacher See ist für mich eine ganz besondere“, begründet Hoch seine Wahl. „Man wird gerade auf dieser Strecke des „Pellenzer Seepfads“ mit den schönsten Panoramablicken der Umgebung belohnt.“

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 26.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

„Schon die Zusammensetzung des Andernacher Beirats für Migration und Integration mit Ausländern verschiedener Nationalitäten und Deutschen mit sowie ohne Migrationshintergrund zeigt, dass wir alle gemeinsam zu einer gelungenen Integration unseren Beitrag leisten können“, erklärt der Andernacher SPD Vorsitzende Lars Hörnig zum „Politischen Abend“ der SPD: „Es ist Aufgabe der Politik die Rahmenbedingungen für regelmäßigen Austausch zu bieten. Das werden wir als SPD auch in Zukunft vorantreiben!“

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 26.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Die Mitglieder des SPD-Rentnerstammtischs werden sich am Freitag, 11. Juni 2010 auf eine „Weintour“ nach Leutesdorf begeben.

Um 12.45 Uhr treffen sich die SPD-Senioren an der Fähre in Andernach. Die Rückfahrt ist für 18.40 Uhr von Leutesdorf aus geplant.

Anmeldungen sind bis 6. Juni 2010 bei Horst Zerwas (Tel. 02632 46592) erforderlich.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 19.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Mit 95,8 % der Stimmen wurde der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch auf der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten aus Andernach, Mendig und der Pellenz zum Kandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt. Der Fraktionsvorsitzende im Andernacher Stadtrat freute sich über das tolle Ergebnis: "Das Ergebnis gibt Schwung für Kurt Beck und die SPD im Land im Wahlkampf alles zu geben", sprach Clemens Hoch zu den Genossinnen und Genossen im Miesenheimer Bürgerhaus. Im zur Seite wird Marc Ruland stehen, der von den Delegierten als Ersatzkandidat gewählt wurde.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 17.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Beim monatlichen Treff des SPD-Rentnerstammtisches war der Geschäftsführer der Bundesgartenschau (Buga) 2011 Hanspeter Faas zu Gast. Er schilderte den zahlreich erschienen SPD-Senioren die vielfältigen Maßnahmen, die seit einigen Jahren vorbereitet und jetzt in Koblenz umgesetzt werden.

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am 16.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Im Rheinecker Hof tauschte sich die Andernacher SPD mit Bürgern und Mitgliedern des Beirats Migration und Integration aus. Mit dabei waren auch die Vorsitzenden der Beiräte in Stadt und Kreis: Jacqueline Engel und Zeynep Begen. Ausführlicher Bericht folgt.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 16.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Die SPD Miesenheim hat grundsätzlich keine Bedenken gegen eine in Miesenheim geplante Paintball-Anlage.

Axel Bartels, Sprecher der Ortsbeiratsfraktion, kann insbesondere die von der CDU öffentlich geäußerten Gründe gegen die geplante Anlage so nicht nachvollziehen. „Ich finde es nicht richtig wenn man Menschen, die diesen zwischenzeitlich als Sportart anerkannten Freizeitsport ausüben, mit Sätzen wie "das Paintball sei geeignet um Waffeneinsatz und Gewalt zu verharmlosen", diskreditiert. Hier werden Leute in eine fast schon kriminelle Ecke gedrängt. Dagegen wehren wir uns,“ so Bartels weiter.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 14.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Die SPD will wieder verstärkt basisdemokratisch ihre Arbeit verrichten. Hierzu hat die Bundes-SPD unter Führung von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles einen Fragebogen an die Ortsvereine gesendet. Bei der Ortsvereinsbefragung arbeitet die SPD die Bundestagswahl 2009 auf und geht gleichzeitig auf die politischen Themen der Zukunft ein. „Wir wollten alle unsere Mitglieder bestmöglich bei der Beantwortung unseres Fragebogens einbinden“, erläutert der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland. Dies setzten die Sozi-aldemokraten auf einer Mitgliederversammlung nun um. „Die stärkere Einbindung der Basis in die Politik unserer Partei ist der richtige Weg. Zudem lässt der Fragebogen uns als Stadtverband er-kennen, wo wir gut und wo wir nicht so gut aufgestellt sind, weil er auch auf die Struktur der SPD Andernach eingeht.“, erläutert der Andernacher SPD-Vorsitzende Lars Hörnig und ergänzt: „So wollen wir zukünftig noch stärker regelmäßigen Kontakt mit Verbänden, Vereinen und sonstigen Institutionen pflegen.“

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am 14.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des Andernacher SPD Stadtverbandes kam laute Kritik an der Familienpolitik des Kreises auf: „Wir wollen auch einen familienfreundlichen Landkreis, aber einen, der diesen Namen auch wirklich verdient“, betonte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Marc Ruland, selbst Mitglied des Kreistages, und forderte zugleich die Kreisspitze auf „echte Familienpolitik“ zu betreiben. Anstatt sich ständig selbst auf die Schultern zu klopfen, sollten die Verantwortlichen des Kreises die Familien wirksam unterstützen. Die Öffnungszeiten von vielen Kindertagesstätten im Landkreis macht es den Eltern nämlich schwer Berufstätigkeit und Kinderer-ziehung in Einklang zu bringen. „Zudem ist hier die Frage erlaubt, wie denn der Landkreis Mayen-Koblenz im Vergleich zu anderen Landkreisen in Rheinland-Pfalz abschneidet, wenn es um die Versorgung mit Kindergartenplätzen geht“, so Ruland weiter.

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am 14.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

SPD der Kreise Ahrweiler, Cochem-Zell Daun und Mayen-Koblenz im Gespräch mit Lindner

NÜRBURGING/REGION: „Was hier steht ist einmalig und wird die Region voranbringen“, begrüßte der neue „Ring“-Chef Jörg Lindner die SPD Kreisvorstände und Kreistagsfraktionen aus den vier Nür-burgring-Landkreisen Mayen-Koblenz, Ahrweiler, Cochem-Zell und Daun. Auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch informierten sich die SPD Kommunal- und Landespolitiker über die Investitionen und Zukunftspläne an der der weltbekannten Rennstrecke. Federführend mit dabei auch die SPD-Abgeordneten Astrid Schmidt und Bernd Lang, sowie Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten.

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am 10.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Fast 39 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als bislang erwartet werden Bund, Länder und Gemeinden bis 2013 zu verkraften haben, so das Ergebnis der Steuerschätzer. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest. Eine „kollektive Neurose“ attestiert SPD-Generalsekretärin Schwarz-Gelb.

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am 02.05.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Das diesjährige Ziel des traditionellen 1.Mai-Ausflugs der SPD Andernach war die Edmundhütte in den Leutesdorfer Weinbergen. Mit dem Geysirschiff „Namedy“ überquerten die Sozialdemokraten den Rhein. Nach dem anschließenden Aufstieg zur Edmundhütte bei bestem Wanderwetter genossen die Andernacher SPDler den Blick ins Rheintal und auf die eigene Va-terstadt.

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am 01.05.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Die Kreisvorstände und Kreistagsfraktionen der SPD der Kreise Ahrweiler, Vulkaneifel, Cochem-Zell und Mayen-Koblenz diskutieren am 8. Mai mit Jörg Lindner und Hans-Joachim Koch.
Der Nürburgring ist einer der entscheidenden Wirtschaftsmotoren der Region und ein internationales Aushängeschild des Landes Rheinland-Pfalz. Darin sind sich die Spitzen der SPD in den Kreisen Ahrweiler, Vulkaneifel, Cochem-Zell und Mayen-Koblenz einig. Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Clemens Hoch werden die Kreisvorstände der vier Kreise am 8. Mai mit Jörg Lindner und Hans-Joachim Koch über die Perspektiven am Ring diskutieren.

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am 30.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Einen Tag in Berlin. Einmal schnuppern, was am Beruf der Politikerin so spannend, so aufreibend sein kann. Diese Erfahrung machte Johanna Ferber anlässlich des Girls day in der vergangenen Woche. Für Johanna ist gut gesorgt. Die wissenschaftliche Mitarbeiterin von Andrea Nahles im Deutschen Bundestag, Regina Suchanek, empfängt Johanna am Berliner Hauptbahnhof und begleitet sie zum Hotel, wo schon die anderen Mädchen warten, die wie Johanna ihre Politikerin am folgenden Tag durch den Berliner Alltag begleiten dürfen.

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am 30.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber vor allem Gewerkschaften und Betriebsräte haben dazu beigetragen, dass schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert wurden. Gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und zur Ausweitung der Kurzarbeit haben Wirkung gezeigt. Dennoch brauchen wir weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und Sicherung von Beschäftigung.

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am 30.04.2010 von SPD Stadtverband Andernach

„Politischer Abend“ der SPD Andernach thematisiert Altstadtsanierung

Andernach. Andernachs westliche Altstadt wurde Dank Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) ins Städtebauförderungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz „Historische Stadtbereiche“ aufgenommen. Dieses Programm zielt auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen, um insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter Bausubstanz auf breiter Grundlage zu sichern und zu erhalten.

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am 23.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Mindestlohn erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Unsere Gesellschaft gründet zu einem erheblichen Teil auf Arbeit. Arbeit ist die Quelle gesellschaftlichen Reichtums. Und weil das so ist, müssen die Menschen, die den Reichtum dieser Gesellschaft erarbeiten, geachtet werden und einen Lohn bekommen, der zum Leben reicht. Bei der Diskussion um den Mindestlohn geht es zuallererst um die Würde der Arbeit.

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am 22.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Politik ist keine Männersache. Am Girls Day kamen 21 Mädchen ins Willy-Brandt-Haus, um der Frage nachzugehen, wie Frau Politikerin wird und was eigentlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parteivorstandes zu tun haben – und vor allem: ob das Spaß macht.

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am 22.04.2010 von SPD Stadtverband Andernach

SPD Fraktion will prüfen, ob auch Kindertagesstätten profitieren können.

Andernach. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch begrüßt, dass die Mittagsverpflegung der Ganztagsschüler der Grundschule St. Peter auch im kommenden Schuljahr sichergestellt ist.
Nachdem der bisherige Anbieter - die Caritas in Polch - angekündigt hat, dass sie im neuen Schuljahr 2010/2011 die Verpflegung nicht mehr übernehmen wird, hat die Perspektive gGmbH signalisiert, die Verpflegung ab August 2010 zu übernehmen. Dazu wird es nötig sein, dass die Verteilerküche im Pfarrheim St. Peter als Kochküche umfunktioniert und saniert sowie ein Lager- und Kühlraum im bisherigen Speiseraum eingerichtet wird. Zudem wird ein neuer Ruheraum für die Schülerinnen und Schüler bereitgestellt werden.

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am 18.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Das Risiko, entlassen zu werden, ist für Leiharbeitnehmer um ein Vielfaches höher als in anderen Bereichen. Das ist das Ergebnis einer DGB-Studie. Mehr Sicherheit und faire Löhne fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles für die Beschäftigten: „Die Bundesregierung muss endlich handeln!“

Nach einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verlieren rund sechs Prozent aller Leiharbeitnehmer ihren Arbeitsplatz – jeden Monat. Das sind zehnmal so viel wie beispielsweise im Verarbeitenden Gewerbe. Hinzu kommt schlechte Bezahlung: 77 Prozent arbeiten unterhalb der Niedriglohnschwelle.

Darum hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Grundsätzlich müssten künftig Leiharbeitskräfte unbefristet beschäftigt werden. Die Kopplung an die Befristung an einem Arbeitseinsatz (Synchronisation) müsse verboten werden, sagte Nahles am Donnerstag in Berlin.

Außerdem macht sich die SPD dafür stark, dass nach einer kurzen Einarbeitungszeit der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gilt. Um den „schlimmsten Missbräuchen“ zu begegnen, sei zudem eine verbindliche Lohnuntergrenze notwendig, etwa durch die Aufnahme der Leiharbeitsbranche in den Geltungsbereich des Arbeitnehmerentsendegesetzes. „Die Position der SPD ist klar: Arbeitnehmerüberlassung muss wieder auf ihre Funktion als Instrument der Flexibilität bei Auftragsspitzen beschränkt werden“, bekräftigte die Generalsekretärin.

SPD-Präsidiumsbeschluss: "Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Begrenzung der Leiharbeit - Mehr Mitbestimmung - Mindestlöhne - Sozialer Arbeitsmarkt" [PDF, 100,8 kB]

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am 17.04.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Foto: Rüdiger Schäfer

Rede von Marc Ruland, 1. stv. SPD-Stadtverbandsvorsitzender:

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am 17.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:

Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.

Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.

Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.

Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.

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am 17.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Johanna Ferber, Schülerin des Koblenzer Hilda-Gymnasiums wird zum Girl’s Day am 22. April mit der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung der Generalsekretärin der SPD ist der nun schon zum zehnten Mal bundesweit stattfindende Girls‘ Day. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.

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am 14.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Angesichts sinkender Umfragewerte und zunehmendem Widerstand gegen die Kopfpauschale bemühen sich der Gesundheitsminister und der CDU-Generalsekretär in einem Gastbeitrag in der „Welt am Sonntag“ die gesundheitspolitischen Pläne zu vernebeln – und verschweigen wesentliche Einzelheiten. Andrea Nahles sagt, was die beiden vergessen haben.

Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versuchen CDU und FDP wieder Land zu gewinnen. Die drohende Niederlage für Schwarz-Gelb veranlasste nun Gesundheitsminister Philipp Rösler gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe für die „Welt am Sonntag“ aufzuschreiben, welches Bild die Bürgerinnen und Bürger von der geplanten Kopfpauschale im Gesundheitswesen haben sollten. Dabei vernebeln die Politiker der schwarz-gelben Koalition mehr als dass sie aufklären.

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am 13.04.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Buga-Geschäftsführer Hanspeter Faas spricht bei SPD-Senioren am 26. April 2010

ANDERNACH. Um die Buga 2011 in Koblenz und die Chancen für die Region geht es beim nächsten SPD-Rentnerstammtisch im April.
Die Andernacher SPD-Senioren um Horst Zerwas freuen sich, das Hanspeter Faas, Geschäftsführer der Bundesgartenschau 2011, sein Kommen zugesagt hat.
Die Veranstaltung findet am Montag, 26. April 2010, um 18.00 Uhr, im Rheinecker Hof statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

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am 08.04.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Sozialdemokraten sammelten über 100 Unterschriften gegen die schwarz-gelbe Kopfpauschale

Andernach. Am Ostersamstag verteilte die Andernacher SPD an ihrem Infostand auf dem Andernacher Marktplatz Blumensamen und Schokoladen-Eier als kleinen Ostergruß für Groß und Klein. Die Andernacher Sozialdemokraten nutzten die Gelegenheit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen ins Gespräch zu kommen. „Der kontinuierliche Kontakt mit den Andernacher Bürgern ist uns sehr wichtig“, erläutert der stellvertretende Vorsitzende Marc Ruland.
„Das Thema Nummer Eins an unserem Infostand war die schwarz-gelbe Kopfpauschale", so der Tenor der Andernacher Genossen. „Die Menschen stehen den unsozialen Plänen von schwarz-gelb sehr kritisch gegenüber. So haben über 100 Menschen mit ihrer Unterschrift ‚Nein zur Kopfpauschale gesagt’.“

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am 08.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Die aktuelle Ausgabe April 2010 des Zwischenruf, des Newsletters von Andrea Nahles für ihren Wahlkreis, ist erschienen.

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am 07.04.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Kranzniederlegung am 12. April 2010 Kranz anlässlich des 25. Todestages von Werner Klein

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten gedenken Werner Klein (Bild: J.J. Engels). Der verdiente und engagierte Andernacher Sozialdemokrat verstarb am 12. April vor 25 Jahren. Nur 56- jährig ereilte der Tod den engagierten und anerkannten Politiker 1985 im Urlaub in Meran.

Werner Klein war von 1961 bis 1965 Bürgermeister der Stadt Weißenthurm. Anschließend amtierte er bis 1975 als Bürgermeister der Stadt Andernach. Von 1971 bis zu seinem Tode war Klein Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz, hier von 1975 bis 1979 parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und von 1979 bis 1983 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Anlässlich seines 25. Todestages werden die Andernacher Sozialdemokraten am 12. April 2010 um 16:30 Uhr einen Kranz auf dem Andernacher Friedhof in der Koblenzer Straße niederlegen.

Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff, werden erwartet.

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am 06.04.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Nach einer heute veröffentlichten Statistik des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeitet in Deutschland nur noch knapp die Hälfte aller Beschäftigten in Unternehmen mit einem Branchentarifvertrag. Hierzu erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Der langjährige Erfolg der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland beruht zu einem erheblichen Teil auf einem fairen Miteinander von Unternehmen und Gewerkschaften. Branchentarifverträge sind dafür die Grundlage. Es geht um die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen. Wettbewerb über Lohndumping ist Schmutzkonkurrenz. Es ist ein Skandal, dass immer mehr Unternehmen aus der Tarifbindung fliehen und auf Dumpinglöhne setzen. Sie gefährden damit langfristig den sozialen Frieden in unserem Land und schneiden sich letztlich ins eigene Fleisch.

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am 26.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles, Petra Elsner und Bernd Lang begrüßen das neue Betreiber-Modell
Die Verträge zur Umsetzung des Zukunftskonzeptes Nürburgring sind unterschrieben. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles äußerte sich gemeinsam mit ihren Kollegen im Land Petra Elsner und Bernd Lang: „Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hering haben mit der Lindner-Gruppe nicht nur klare Strukturen geschaffen, sondern sich auch klar für eine positive Zukunft der Region um den Nürburgring stark gemacht“, erklärte Nahles. „Wir sind sehr zufrieden damit, dass mit der Trennung von Betrieb und Besitz und einem tragfähigen Konzept der Lindner-Gruppe noch vor Beginn der Saison die Weichen für eine Zukunft gestellt sind, die auch für den Landeshaushalt keine Belastungen mehr darstellen. Jetzt erwarte ich, dass die Betreiber sich wieder verstärkt um das Kerngeschäft den Motorsport verdient machen, damit der Mythos Nürburgring stark bleibt.“

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am 26.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

MAYEN-KOBLENZ. Für die SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz bleibt die Frage der „kostenlosen Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz“ weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer bezieht dazu wie folgt Stellung:

„Es ist schlichtweg falsch, dass die SPD-Fraktion zum wiederholten Male die Entscheidung über eine erweiterte Schülerbeförderung im Kreistag vertagen wollte. Richtig ist, dass wir die Frage einer weitergehenden „kostenlosen Schülerbeförderung für alle Schülerinnen und Schüler im Kreis Mayen-Koblenz“ im zuständigen Fachausschuss – dem Schulträgerausschuss – diskutieren und erörtern wollten, nachdem die Kreisverwaltung die Kosten für eine kostenlose Schülerbeförderung auf den Tisch gelegt hat. Für die Mai-Sitzung dieses Gremiums werden wir unseren Antrag erneut einbringen. Wir sind gespannt, was die schwarz-gelben Vertreter der Koalition im Kreistag wirklich für die Verbesserung der Schülerbeförderung tun möchten.“

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am 26.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Die SPD zeigt den Rechten die rote Karte. Als Zeichen der Solidarität besucht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Freitag Moscheen in verschiedenen nordrhein-westfälischen Städten. Denn am selben Tag wollen Rechtspopulisten vor den Moscheen demonstrieren.

Unter anderem in Oberhausen, Gelsenkirchen, Mülheim a.d. Ruhr, Essen und Bochum wird Gabriel am Freitag gemeinsam mit Spitzenpolitikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Mit dabei sind neben anderen die SPD-Spitzenkandidatin in NRW, Hannelore Kraft, der SPE-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Martin Schulz, sowie der Musiker Peter Maffay und die Schauspielerin Renan Demirkan.

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am 24.03.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Beigeordneter der Stadt Andernach erhält Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten gratulieren Axel Bartels,Beigeordneter der Stadt Andernach, für seine Auszeichnung mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz.
Axel Bartels erhielt von Justizstaatssekretärin Beate Reich die hohe Auszeichnung des Landes Rheinland-Pfalz für seine langjährige Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter.
In ihre Laudatio sagte Reich: „Ihr Einsatz ist auch ein Bekenntnis zur Gemeinschaft, in der wir alle leben. Sie tun mehr, als Sie müssten. Sie tragen zu einem Klima bei, das unser Land menschlich und lebenswert macht.“
Die Andernacher Sozialdemokraten gratulieren Axel Bartels zum Erhalt der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. „Axel Bartels engagiert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Menschen in unserer Stadt und der Region. Seit 1991 ist er Mitglied im Ortsbeirat Miesenheim, seit 1994 Mitglied des Andernacher Stadtrates und seit 2009 Beigeordneter der Stadt Andernach. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Axel Bartels“, betonen Lars Hörnig und Marc Ruland für den SPD Stadtverband Andernach.

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am 24.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Zu den am Dienstag vom Bundesministerium des Inneren veröffentlichten Zahlen politisch motivierter Kriminalität im Jahr 2009 erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Die politisch motivierte Kriminalität von rechts ist 2009 leicht zurückgegangen. Das ist erfreulich, dennoch ist die Zahl rechtsextremer Straftaten mit fast 20.000 Delikten am höchsten. Seit 1990 sind 149 Menschen durch rechtsextreme Gewalt ums Leben gekommen. Alleine im letzten Jahr wurden fast 1000 Menschen durch rechtsextreme Übergriffe körperlich verletzt. Der traurige Höhepunkt der rechten Gewalt war der Mord an Marwa El-Sherbini, die mit 18 Messerstichen in einem Dresdener Gerichtssaal getötet wurde. Die Entwicklung der rechtsextremen Straftaten beruhigt nicht, sie stagniert auf hohem Niveau und macht deutlich, wie viel im Kampf gegen Rechtsextremismus noch zu tun ist.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 22.03.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Dr. Weinand zu Gast beim SPD-Rentnerstammtisch

„Straßen erzählen Geschichten“ war das Thema des letzten SPD-Rentnerstammtisches im März 2010. Vor vollbesetztem Haus referierte Dr. Helmut Weinand als kompetenter Kenner der Geschichte Andernachs und seiner Straßen.
Manfred Platten, Beigeordneter der Stadt steuerte zahlreiche Bilder und Planskizzen bei.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 15.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Montag den Beschluss "Fairness auf dem Arbeitsmarkt" vorgestellt. Darin fordert das SPD-Präsidium die Begrenzung der Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, Mindestlöhne und einen sozialen Arbeitsmarkt.

Hier zum Download des SPD-Papiers.

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am 13.03.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Sozialdemokraten informierten am Infostand

ANDERNACH. Es ist schon eine gute Tradition der SPD-Frauen geworden, anlässlich des Weltfrauentages am 8. März 2010 einen Infostand auf dem Andernacher Markt aufzuschlagen. In diesem Jahr waren Ulla Wiesemann-Käfer, Adele Rheinhardt, Agathe Mäurer und Marion Bermel am Stand der Andernacher SPD und verteilten 400 roten Rosen: „Wir möchten mit unserer Aktion auf den Tag der Frau aufmerksam machen und mit den Andernacher Bürgern ins Gespräch kommen“, so der Tenor der Sozialdemokratinnen.

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 12.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Ein Jahr vor der Landtagswahl hat die SPD in Rheinland-Pfalz ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen am 27. März 2011 stärkste politische Kraft im Land bleiben.

Die Zukunft unseres Landes ist mit Kurt Beck und der SPD in guten Händen. Wir brauchen aber auch Deine Ideen und Deine Erfahrung. Deshalb bitten wir Dich, mit uns gemeinsam die Zukunft für Rheinland-Pfalz in ein Programm zu schreiben.

Kurt Beck startet die Programmdiskussion 365 Tage vor der Wahl und stellt seine Leitideen vor am

Samstag, 27. März 2010,
von 11:00 – 13:00 Uhr
in der Aula der Sparkassenakademie Schloss Waldhausen,
Im Wald 1, 55257 Budenheim.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 09.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Schon über 21.700 Menschen sagen auf der SPD-Aktionsseite NEIN zur Kopfpauschale. In ihrem aktuellen Video-Blog berichtet Andrea Nahles, ob auch Markus Söder schon gegen die FDP-Gesundheitspolitik unterschrieben hat. Und sie skizziert, warum ein sozialer Arbeitsmarkt vielen Menschen neue Chancen eröffnen kann - ohne Zwang.

Jetzt anschauen!

Veröffentlicht in Fraktion
am 05.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz will Thema im Schulträgerausschuss diskutieren

Mayen-Koblenz. „Kostenlose Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz?“ Diese Frage möchte die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten bei der nächsten Sitzung des Schulträgerausschusses diskutieren. „Wir haben eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt, bis zur nächsten Schulträgerausschusssitzung die Kosten zu ermitteln, wenn der Landkreis Mayen-Koblenz alle Schüler kostenlos zu ihren Schulen befördert“, betont Rolf Schäfer, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag.
„Wenn die Kreisverwaltung die genauen Zahlen auf den Tisch legt, muss man überlegen, was chancengleiche Bildung im Kreis Mayen-Koblenz wert ist“, so Marc Ruland, jugend- und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion.
Auch wenn das Land Rheinland-Pfalz die Beförderungskosten für Schüler einer Realschule Plus freiwillig übernommen hat, so ist und bleibt der Landkreis in der Pflicht, denn er ist originär für die Schülerbeförderung zuständig.
„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben in Sachen chancengleichen Bildung gemacht“, unterstreicht der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch, MdL. „Sie habe mit den beitragsfreien Kindertagesstätten eine Familie mit zwei Kindern im Jahr um rund 2500 Euro entlastet“, so Hoch weiter. Zudem sei das Studium anders als im benachbarten Hessen und NRW gebührenfrei. Zudem würden die Fahrtkosten für Schüler einer Realschule Plus komplett vom Land übernommen. „Nun ist der Logik nach der Kreis dran. Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein. Da darf der Schulbesuch an einem vielleicht ferneren Gymnasium auf keinen Fall an den Fahrtkosten scheitern.“, so Rolf Schäfer.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 01.03.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.

Diese Petition unterstützen.

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Veröffentlicht in Arbeit
am 26.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Von der Leyen muss Kurzarbeit sichernie Arbeitslosigkeit ist im Februar nur gering angestiegen – vor allem Dank der Kurzarbeit, wie die Arbeitsagentur (BA) betont. Entwarnung wollen die Experten aber nicht geben. Dennoch wollen Teile der Union das bewährte Instrument auslaufen lassen. Die Regierung müsse entschlossen handeln und Planungssicherheit schaffen, macht Andrea Nahles Druck.

Mit einem Anstieg von 26.000 erhöhte sich im Februar die Zahl der Arbeitslosen auf jetzt 3,643 Millionen nur geringfügig. Vor allem die Nutzung der Kurzarbeit habe die Lage stabilisiert, so die Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die am Donnerstag die aktuellen Daten vorlegte. Grund für eine Entwarnung am Arbeitsmarkt sehen die Fachleute der BA indes nicht.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 26.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Der FDP-Kreisvorsitzende Oliver Engels versteht die Aufregung nicht, die sich nach Guido Westerwelles Hartz-IV-Äußerungen entluden. Zudem ist die Kreis-FDP „einhellig der Meinung, dass Westerwelles Aussagen keinen Anlass zur Kritik bieten“.
Wir können nur sagen: Wir verstehen die Aufregung sehr gut, Herr Engels! Und wir kritisieren dies auch öffentlich:

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Veröffentlicht in Aktuell
am 25.02.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Am 10. März 2010 wählt der Andernacher Stadtrat den Bürgermeister der Bäckerjungenstadt. Die SPD-Fraktion hat sich nach vielen intensiven Beratungen für den von der CDU nomienierten Juristen Claus Peitz entschieden, der bisher Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Andernacher Stadtrat ist. "Ich gehe davon aus, dass wir geschlossen Claus Peitz wählen werden", führt der SPD-Fraktionsvorsitzende Clemens Hoch, MdL, aus und ergänzt: "Die Entscheidung ist für eine Person gefallen, mit der wir lange Jahre im Stadtrat loyal zusammen gearbeitet haben. Hinzu kommt, dass es gut für Andernach ist, wenn beide großen Fraktionen in der Stadtspitze vertreten sind."

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 25.02.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Die Andernacher Jungsozialisten beteiligten sich auch dieses Jahr wieder am Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt. Dabei hatte die Truppe um die Andernacher Jusossprecher Faisal El Kasmi, Tobias Querbach und Sven Roedig viel Spass auf dem Prunkwagen. Mit dabei waren auch der Jusokreisvorsitzender Marc Ruland und Andernachs SPD-Vorsitzender Lars Hörnig.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 24.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Kreis-SPD: Durch Verbalattacken benimmt sich Westerwelle nicht besser als Kaiser Nero

„Es ist unglaublich, wie sich die Kreis- FDP im Westerwelle- Wind dreht“, ist der SPD- Kreisvorsitzende Clemens Hoch empört: „Die FDP zündelt mit ihren Verbalattakten an den Grundfesten des Sozialstaates und der FDP- Vorsitzende Guido Westerwelle fühlt sich dabei offensichtlich wohl in der Rolle des Kaiser Nero.“ Westerwelle hat für seine infamen Äußerungen Rückendeckung durch den FDP- Kreisvorsitzenden Oliver Engels bekommen. Dass bei der FDP das sogenannte Lohnabstandsgebot dadurch erreicht werden solle, dass gerade die Menschen, die meist unverschuldet nicht arbeiten können, zukünftig noch weniger zum Leben haben sollen, habe nichts mehr mit unserem Sozialstaat zu tun, so Clemens Hoch.

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Veröffentlicht in Gesundheit
am 24.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Zur Einsetzung der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Mit der heutigen Einsetzung der Regierungskommission gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Einführung der Kopfpauschale. Die Kommission hat den Auftrag, den Koalitionsvertrag umzusetzen, in dem die Kopfpauschale klar und deutlich vereinbart wurde.
Bereits jetzt wird deutlich: Die Koalitionäre wollen die Wählerinnen und Wähler mit Salamitaktik an der Nase herumführen. Auch ein Einstieg in den Systemwechsel mit einer “kleinen Pauschale” heißt, dass am Ende eine große Kopfpauschale herauskommen wird.
Zu Pauschalbeiträgen gibt es nur eine klare Haltung: dafür oder dagegen. Deshalb wollen wir Zusatzbeiträge abschaffen und sagen Nein zur Kopfpauschale!

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

"Arbeit soll sich wieder lohnen", sagt Guido Westerwelle. Genau, sagt Andrea Nahles in ihrem Video-Blog. "Aber lohnt sich die Arbeit der Reinigungskräfte in der FDP-Zentrale oder derjenigen, die dort die Post zustellen?" Will sie endlich auch den Mindestlohn? "Herr Westerwelle, wir glauben Ihnen nicht", sagt die SPD-Generalsekretärin und sieht Deutschland weit vorn in einer neuen olympischen Disziplin.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Im voll besetzten Mainzer Schloss warteten mehr als 700 Gäste am Aschermittwoch gespannt auf die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und einer musikalischen Einführung durch das Blasorchester Harmonie Worms- Herrnsheim begeisterte Kurt Beck seine Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede.

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 12.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Mayen. Mitglieder der SPD Kreistagfraktion besuchten im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ die Mayener Straßenmeisterei. Der Leiter, Ferdinand Schmitz, begrüßte die Sozialdemokraten in den Räumen der Dienststelle. Insgesamt 279 KM Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden von der Mayener Straßenmeisterei betreut. Besondere Objekte der Unterhaltung sind dabei 16 Km Steinschlag gefährdete Hänge, 118 Bauwerke, 222 Km Gehölzflächen, 452 Km Gras- und Seitenstreifen oder 540.000 qm Bankette. Die Verkehrssicherungspflicht umfasst den Betrieb und Unterhaltung der klassifizierten Straßen, das Straßenrecht, Vermessung, Verkehrstechnik und Telematik.

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Veröffentlicht in Kommunales
am 10.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft

Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

100 Tage Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Spekulanten, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.

Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.02.2010 von SPD Mayen-Koblenz

BERLIN/REGION: Die Erhebung von Zusatzbeiträgen durch vorerst 13 gesetzliche Krankenkassen betrifft auch zahlreiche Arbeitnehmer in unserer Region. Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, hatte bereits 2006 vor der so genannten kleinen Kopfpauschale gewarnt, weil der beschlossene Fonds unterfinanziert sei und schon in naher Zukunft Zusatzbeiträge erforderlich machen werde. Nachdem nun neben vielen Betriebskrankenkassen auch eine der großen Krankenkassen mit 4,6 Millionen Mitgliedern und über sechs Millionen Versicherten die Erhebung von Zusatzbeiträgen angekündigt hat, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:

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Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 01.02.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Gute Stimmung bei der SPD. Die Andernacher Sozialdemokraten hielten ihren traditionellen Prinzenempfang im Rheinecker Hof ab. Der SPD Stadtverbandsvorsitzende Lars Hörnig, der in Vertretung des erkrankten Horst Zerwas das Amt des Sitzungspräsidenten übernahm, begrüßte neben vielen Genossinnen und Genossen auch das Andernacher Tollitätenpaar samt Hofstaat.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.01.2010 von SPD Mayen-Koblenz

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Veröffentlicht in Aktuell
am 16.01.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung, Ausgabe Koblenz, 14.1.2010

Veröffentlicht in Kommunales
am 15.01.2010 von SPD Mayen-Koblenz

„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 15.01.2010 von SPD Mayen-Koblenz

Ort: Bürgerhaus Hausen, Am Bürgerhaus, 56727 Mayen- Hausen.
Termin: Dienstag, 19.01.2010, 19.00 Uhr (Einlass 18.00 Uhr).

Im Mittelpunkt des diesjährigen SPD Neujahrsempfangs in Mayen steht wieder das Gespräch und das Miteinander. Traditionell sorgen die Mitglieder der Mayener SPD für einen guten Rahmen, um zahlreiche Gäste aus der Stadt und dem benachbarten Umland zu begrüßen. Eine gepflegte Atmosphäre, gutes Essen und Getränke sorgen für den entsprechenden Rahmen.
In diesem Jahr ist Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium des Landes Rheinland- Pfalz, beim Neujahrsempfang in Mayen Gast- und Hauptredner.
Mit dem Bürgerhaus im Ortsteil Hausen bringen die Sozialdemokraten etwas Abwechslung ins Spiel, soweit es die Lokalität betrifft.
Wir sind sicher, so der Mayener SPD Vorsitzende Rolf Schäfer, dass das Bürgerhaus im Ortsteil Hausen bei unseren Gästen gut ankommt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlichen zum Neujahrsempfang eingeladen.

Anmeldungen bitte an:
Siegmar Stenner, Bundesstraße 2, 56727 Mayen, Tel.: 02651/5630, E- Mail: siegmar- stenner(at)t- online.de

Veröffentlicht in Pressemitteilung
am 10.01.2010 von SPD Stadtverband Andernach

Auf dem traditionellen Neujahrsempfang der Andernacher SPD im Historischen Rathaus begrüßte der SPD-Vorsitzende Lars Hörnig zahlreiche Gäste.

Neben Lars Hörnig sprachen Oberbürgermeister Achim Hütten, der Landtagsabgeorndete Clemens Hoch und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, MdB zu den Besuchern.

Die SPD konnte dabei auch verdiente und langjährige Mitglieder ehren.

Bei Wein, Weck, Wurst und Bier verbrachten viele Bürger bei guten Gesprächen einige Stunden im Kreise der Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht in Aktuell
am 18.12.2009 von SPD Mayen-Koblenz

Jusos kritisieren bisherige Mensanutzung als „praxisfern“ und „schülerunfreundlich“

Andernach/Mayen-Koblenz. „Wann ist die neue Mensa im Andernacher Schulzentrum für alle Schüler offen, Herr Landrat?“ fragt Marc Ruland, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz und Mitglied im Kreistag Mayen-Koblenz.

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