Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

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am 22.05.2020

Ab sofort können Schulen in Rheinland-Pfalz Computerprogramme für Telefon- und Videokonferenzen kostenfrei zu nutzen. Dies hat die SPD-geführte Landesregierung kürzlich auf den Weg gebracht. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Bereitstellung des Systems: „Die Corona-Pandemie stellt das Schulsystem vor große Herausforderungen.

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am 21.05.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 29. Mai 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Franz-Josef Wagner statt. Franz-Josef Wagner, Beigeordneter der Stadt Andernach, ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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am 20.05.2020

„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Bereits nach den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Ruland.

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am 18.05.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten regen in einem Schreiben an den Andernacher Oberbürgermeister, Achim Hütten, an, die Etablierung eines „digitalen runden Tischs“ mit dem Andernacher Einzelhandel zu prüfen.

Die Corona-Pandemie stellt auch den hiesigen Einzelhandel vor große Herausforderungen mit teilweise schwerwiegenden Folgen. Einige Wochen waren etliche Geschäfte in der Andernacher Innenstadt aufgrund der Corona-bedingten Beschränkungen geschlossen.

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am 16.05.2020

Austausch zwischen Vereinen und mehreren Landespolitikern – jetzt anmelden!

Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten“, weiß der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Ruland aus zahlreichen Gesprächen mit Vereinsverantwortlichen zu berichten. „Die für Sportvereine wichtigen Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter.”

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am 16.05.2020

Nach den pandemiebedingten Schließungen dürfen Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten in Rheinland-Pfalz seit dem 11. Mai wieder öffnen. Auch in Mayen-Koblenz haben Museen ihre Türen wieder für Besucherinnen und Besucher geöffnet. „Die Lockerungen für Kunst- und Kultureinrichtungen kommen genau richtig zum Internationalen Museumstag am 17. Mai“, berichtet der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland. „Alle Bürgerinnen und Bürger in Mayen-Koblenz sind herzlich eingeladen, nach der langen Kulturpause von den Museumsöffnungen zu profitieren und an diesem Tag einem Museum in ihrer Region einen Besuch abzustatten.“ Das diesjährige Motto des Museumstages lautet „Das Museum für alle – Museen für Vielfalt und Inklusion“.

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am 15.05.2020

Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter verschaffte sich an Realschule plus St. Thomas Eindruck

Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gerade deswegen ist es wichtig und unabdingbar, dass es für alle Schülerinnen und Schüler weiterhin Bildung und Lehre gibt. Daher hat die SPD-geführte Landesregierung in den letzten Wochen Konzepte erarbeitet, die einen sicheren Schulbesuch ermöglichen. Zusätzlich wurden die Schulleitungen aktiv und haben Pläne für die kommende Zeit erarbeitet. „Wie diese Konzepte ineinandergreifen und im Alltag funktionieren, habe ich im Rahmen meiner jüngsten Schulbesuche an der Realschule plus St. Thomas in Andernach erfahren“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Hierzu führte ihn der Schulleiter, Herr Leupold, auf Abstand und mit Makse durch die Schule und erklärte dabei seine gemeinsam mit den Lehrern umgesetzten Pläne.

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am 11.05.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am kommenden Freitag, den 15. Mai 2020, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD mit Ulla Wiesemann-Käfer statt.

Die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende und Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion Ulla Wiesemann-Käfer ist von 16 bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 02632 495146 zu erreichen.

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am 11.05.2020

In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse zeitnah möglich werden

Auf Initiative der Ampel-Koalition wurde in der vergangenen Woche ein Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung für Plenarsitzungen eingereicht. Diesem Anliegen schloss sich auch die CDU-Landtagsfraktion an. Der Entwurf der Ampel-Koalition und CDU-Opposition sieht vor, zeitnah in den kommunalen Parlamenten Beschlüsse auch per Telefon- oder Videokonferenzen, beziehungsweise im elektronischen oder schriftlichen Umlaufverfahren fassen zu können. Jedes Gremium wird selbst entscheiden können, ob und welches Verfahren verwendet wird. Solche Beratungen und Beschlüsse müssen zeitnah publik gemacht oder in geeigneten Fällen Live übertragen werden.

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am 11.05.2020

Landtagsabgeordneter Ruland und Staatssekretär Hoch verteilen Präsentkörbe und hören nach

Mayen-Koblenz. 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär (beide SPD), haben zu Ostern und zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, an die Alten- und Pflegeheime im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) Präsentkörbe als Dankeschön und kleine Aufmerksamkeit verteilt. „Gerade jetzt sehen wir als Gesellschaft, wer für unser gemeinsames Zusammenleben ein echter Leistungsträger ist. Hierzu gehören unter anderem die Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen. Für deren unermüdlichen Einsatz sagen wir herzlich Danke!“, so Ruland.

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am 11.05.2020 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

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am 06.05.2020

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Mayen-Koblenz reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung  einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll nach den Plänen der CDU-Landtagsfraktion mit einer Fußfessel ausgestattet werden. „Die Menschen in unserem Land gehen höchst verantwortlich mit der gegenwärtigen Krise um. Die massiven Einschränkungen persönlicher Freiheitsrechte werden bereitwillig akzeptiert, um andere zu schützen. Das gilt gerade für diejenigen, die sich aufgrund einer Corona-Erkrankung oder nach Kontakt mit Erkrankten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben haben. Die bürgerrechtsfeindlichen Methoden, die die CDU-Landtagsfraktion von Christian Baldauf nun vorschlägt, sind daher entschieden abzulehnen“, sagt Ruland.

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am 05.05.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Auch Spendenanfragen an Unternehmen waren bereits erfolgreich

„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der jüngste Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.

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am 01.05.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Seit 1949 feiern wir in jedem Jahr am 1. Mai den Tag der Arbeit mit unseren Genossinnen und Genossen bei Kundgebungen auf Straßen und Plätzen. 2020 ist das so nicht möglich. Dazu betont der Direktkandidat im Wahlkreis 12 und stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär:

„Auch wenn wir den 1. Mai in diesem Jahr leider nicht wie gewohnt gemeinsam miteinander begehen können, ist dieser Tag gerade während der Corona-Pandemie besonders wichtig. Viele Menschen sind durch die Ausbreitung des Virus vor besondere Herausforderungen gestellt. Unverschuldet sind sie von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Das gilt für Beschäftigte ebenso wie für Selbstständige.

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am 29.04.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten haben Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erstritten – Arbeitmehmer brauchen Unterstützung

In der Krise zeigt sich, auf wessen Seite man steht. In den letzten Wochen wurden alle Kräfte und Mittel mobilisiert, damit die Auswirkungen der Corona-Krise auf breiten Schultern getragen werden. Es wurden historisch große Nachtragshaushalte im Bund und den Ländern verabschiedet.

Eine zentrale Hilfe für Unternehmen ist momentan die Kurzarbeit. Diese soll den Unternehmen finanzielle Belastungen nehmen und zeitgleich Entlassungen verhindern. Das Prinzip ist vereinfacht dargestellt folgendes: Die Angestellten gehen weniger Stunden arbeiten und erhalten proportional weniger Gehalt. Als Ausgleich erhalten die Mitarbeiter aber ein zusätzliches Kurarbeitergeld. Die Kosten für dieses Kurzarbeitergeld bekommen die Unternehmen aber von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. 

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am 29.04.2020

Auch Gastronomiebetriebe stehen durch die Corona Krise vor einer wirtschaftlich existenziellen Herausforderung. Um die Betriebe aktiv zu entlasten wird die Mehrwertsteuer ab 01. Juli von 19 auf 7 Prozent herabgesenkt. Diese Maßnahme unterstützt mit 300 Millionen Euro Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz – Geld, das die Betroffenen künftig benötigen werden. „Hierbei handelt es sich um keine allgemeine Steuersenkung, sondern um eine befristete Maßnahme bis 30. Juni 2021 für Gastronomiebetriebe, die besonders stark von der Krise betroffen sind“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Die Entlastung soll den zahlreichen Gastronomiebetrieben helfen, in der Krise durchzuhalten und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Arbeitsplätze zu sichern.“

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am 29.04.2020

Viele Tierheime, Zoos und Tierparks sind besonders schwer von der Corona Krise betroffen. Durch die ausbleibenden Besucherinnen und Besucher in Zoos sowie Tierparks fehlen die Einnahmen für die Versorgung der Tiere und den Erhalt der Anlagen. Dies führt zu großen Zukunftssorgen der Akteure vor Ort. „Durch die vorübergehende Schließung hat einer der größten Zoos in Rheinland-Pfalz, der Zoo Neuwied, Einbußen von 8.000 Euro pro Tag. Dieser Betrag wird sonst durch Eintrittsgelder erwirtschaftet. Tierpfleger und Veterinäre sind natürlich auch trotz der ausbleibenden Besucher im Einsatz. Kurzarbeit kommt für sie nicht in Frage, denn das Wohl der Tiere muss stets gesichert sein. Daher sind die Betriebskosten wie Ausgaben für Futter und Pflege auch ohne Besucherbetrieb unverändert hoch“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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am 28.04.2020

Mit einem Soforthilfe-Programm will die Landesregierung Vereinen unter die Arme greifen, die in Folge der Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Das Landesprogramm wurde am 27. April in Mainz vorgestellt. Vereine in finanzieller Not können mit einem Landeszuschuss von bis zu 12.000 Euro rechnen.

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am 25.04.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Neues, alternatives Angebot wird nach Schließung des Horts Farbkleckse geschaffen

ANDERNACH. Die Andernacher Grundschule St. Stephan wird zum Schuljahr 2020/2021 den Ganztagsbetrieb aufnehmen, wie Marc Ruland, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Andernacher SPD, mitteilt. „Mit dem neuen Ganztagsangebot in Angebotsform werden Eltern dabei unterstützt, Familie und Beruf noch besser unter einen Hut zu bekommen.“

Mit den Plänen kommt die Landesregierung dem Wunsch vieler Eltern in Andernach nach mehr Ganztagsbetreuung nach. „Voraussetzung für den Start als Ganztagsschule war eine ausreichende Anzahl an Anmeldungen durch die Eltern. Dies ist für die Grundschule St. Stephan gegeben“, erklärt Ruland. Das Land finanziere zu 100 Prozent den nötigen Personalaufwuchs. Neben zusätzlichen Lehrerstellen erhält die Schule auch ein eigenes Budget für spezielle Angebote. Für Eltern und Schüler ist die Ganztagsschule in Angebotsform gebührenfrei. „In Rheinland-Pfalz gehen Gebührenfreiheit und pädagogische Qualität Hand in Hand.“
 

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am 23.04.2020

Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Schulen vor Ort Mund-Nasen-Schutz-Masken. Wie der Abgeordnete Ruland (SPD) weiter sagt, bekommt der Landkreis überdies 3.200 Liter Desinfektionsmittel für die Schulen. „Die Masken und die Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden“, sagt Ruland. Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz sind so 430.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und rund 70.000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt worden.

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am 23.04.2020

Der Landkreis Mayen-Koblenz erhält für die Schulen vor Ort Mund-Nasen-Schutz-Masken. Wie der Abgeordnete Ruland (SPD) weiter sagt, bekommt der Landkreis überdies 3.200 Liter Desinfektionsmittel für die Schulen. „Die Masken und die Desinfektionsmittel sollen helfen, dass in den Schulen die notwendigen Hygieneregeln eingehalten werden“, sagt Ruland. Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz sind so 430.000 Mund-Nasen-Schutz-Masken und rund 70.000 Liter Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt worden.

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am 18.04.2020

"Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen", teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden.

"Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch das disziplinierte Verhalten der Bürgerinnen und Bürger haben sich die Infektionszahlen stabilisiert. Es ist daher an der Zeit, eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zu wagen", erklärt Ruland.

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am 17.04.2020

Straßen im Landkreis werden in den kommenden Jahren ausgebaut und saniert

870 Straßenbauprojekte sieht der Investitionsplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 – 2023 vor. Hiervon profitiert auch der Landkreis Mayen-Koblenz. Diese alle fünf Jahre erstellten Pläne bilden die Grundlage für das Straßenbauprogramm, das dieses Jahr erneuert wird. Die 870 Projekte haben ein Gesamtvolumen von 560,5 Millionen Euro. Erfasst werden 575 Bauprojekte an Fahrbahnen, 147 an Bauwerken, 50 an Radwegen und 98 Bauvorhaben an Knotenpunkten. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Unser Land bleibt auch künftig mobil. Deshalb müssen auch zur Zeit der Corona-Pandemie die künftigen wegeweisenden Projekte angegangen werden. Die Ausgestaltung der einzelnen Maßnahme der Straßensanierungen wird nun der Landtag im Rahmen des Straßenbauprogramms zum Ende des Jahres mit dem Haushalt 2021 entscheiden.“

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am 17.04.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Schwerlastverkehr für den zweiten Bauabschnitt der L116 muss umgeleitet werden

ANDERNACH. Der erste Bauabschnitt der umstrittenen L116 Baustelle wird jetzt nach einigen Verzögerungen abgeschlossen. Der zweite Bauabschnitt startet bereits zwischen der Einmündung L116/K58 und der Einmündung Im Breitholz. „Nachdem die Eicher Bürgerinnen und Bürger  in den vergangen Wochen und Monaten durch die Vollsperrung stark beeinträchtigt waren, wollen wir vermeiden, dass nun weitere, erhebliche  Beeinträchtigungen durch stärkeren Verkehr in unserem Ort entstehen“, so Oliver Lescher, SPD Ortsbeiratsmitglied.
 

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am 17.04.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis

Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung. 

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am 16.04.2020 von SPD Mayen-Koblenz

„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.

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am 15.04.2020

Polizei in Rheinland-Pfalz setzt richtige Schwerpunkte – Kriminalität geht zurück

Mitte April skizzierte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) in Mainz ein Bild der aktuellen Entwicklung bezüglich Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Insgesamt geht die ohnehin verhältnismäßig geringe Kriminalität im Land durch die Einschränkungen der Corona- Pandemie weiter zurück. Hierfür sind die Einschränkungen des öffentlichen Lebens ausschlaggebend.Vorsicht und Wachsamkeit lässt die Polizei aber dennoch walten. Besonders im Bereich der häuslichen Gewalt und Cyberkriminalität muss gerade jetzt außerordentliche Achtsamkeit das Gebot der Stunde sein. Weitere Informationen diesbezüglich gibt es auch unter der bekannten Homepage www.cybersicherheit-rlp.de. Hier wurde ein neuer Themenkomplex mit Präventionsangeboten erstellt. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Dass die Kriminalität wegen der zahlreichen Einschränkungen momentan zurückgeht, ist sicher kein überraschendes Ergebnis für die Behörden.“ „Die Polizei hat in der Corona-Krise gleich zu Beginn die richtigen Ansätze verfolgt. So werden bereits der Abschlussjahrgang der Hochschule für Polizeikräfte und die Bereitschaftspolizei zur Unterstützung vor Ort eingesetzt. Auch die neuen Entwicklungen in der Cyberkriminalität werden überwacht. Allen Polizistinnen und Polizisten gilt besonders in dieser historischen Ausnahmezeit unser Dank! Sie sorgen für Sicherheit in unserem Land – auch unter diesen erschwerten Bedingungen.“, so Ruland abschließend.

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am 09.04.2020

Landesregierung will eigenes Förderprogramm aufsetzen

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den aktuellen Vorstoß der rheinland-pfälzischen Landesregierung: Innenminister Roger Lewentz (SPD) erklärte, dass auch Sportvereine und -verbände, die aufgrund der Corona-Krise finanzielle Einbußen verzeichnen,  Hilfe erhalten sollen. Das schließt auch wirtschaftlich betriebene Vereine und Verbände ein. Damit sollen die Soforthilfen des Bundes sachgerecht ergänzt werden.

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am 08.04.2020

Das Land fördert die Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz in diesem Jahr mit 328.950 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig bekanntgegeben hat. Der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland erklärt hierzu: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen wie privaten Fragen. Auch in dieser Zeit der Schulschließungen sind sie als Ansprechpartner sehr wichtig.“

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am 06.04.2020 von SPD Stadtverband Andernach

In Zeiten der Corona-Krise steht das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Andernach still. Veranstaltungen der Stadt und von Vereinen mussten abgesagt oder verschoben werden. Gleichzeitig sind viele Familien an die eigenen vier Wände gebunden. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat daher bei der Stadtverwaltung eine Prüfung beauftragt, ob in Andernach ein Autokino als Kulturveranstaltung angeboten werden kann.

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am 06.04.2020

SPD-geführte Landesregierung gründet mit DRK und weiteren Akteuren Plattform

Mainz/Mayen-Koblenz. 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, begrüßen die neue Plattform für Helfer. In den vergangenen Tagen wurde dieses Portal, das unter www.team-rlp.de erreichbar ist, auf Initiative der Landesregierung, dem Deutschen Roten Kreuz, Tageszeitungen und Rundfunkanstalten eröffnet. 

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am 05.04.2020

Landtag beschließt historischen Nachtragshaushalt 

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat einen historischen Nachtragshaushalt beschlossen, damit die Corona-Pandemie bewältigt werden kann. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das historische Ausmaß des 3,3 Milliarden Euro starken Schutzschirms ist der historischen Aufgabe angemessen, vor der das Land zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Abmilderung ihrer Folgen steht. Er trägt genau die Handschrift, die jetzt notwendig ist: Er steht für Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit.“ In einer Kombination aus Barmitteln, Bürgschaften und Verpflichtungsermächtigungen trägt die Ampelkoalition dafür Sorge, dass unserer Gesundheitswesen leistungsfähig, unsere Unternehmen flüssig und unsere Kommunen handlungsfähig bleiben. 

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am 02.04.2020

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft getreten

In Zeiten der Corona-Pandemie muss in der aktuellen Lage die Ausbreitung des Virus mit möglichst vielen Mittel verhindert werden – stets unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit. Daher wurde die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung unter der Feder von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erweitert. In Rheinland-Pfalz und damit auch im Landkreis Mayen-Koblenz gilt nun ein Betretungs- und Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. Damit sollen die besonders gefährdeten Menschen unserer Gesellschaft vor Infektionen geschützt werden. Auch weitere Infektionsketten werden so unterbunden.

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am 01.04.2020

Schon rund 36.000 Anträge in RLP eingegangen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer telefonisch geführten Fraktionssitzung einen Schwerpunkt auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Rheinland-Pfalz gelegt. Wirtschaftsminister Volker Wissing nahm an der Schaltkonferenz teil. Hierzu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling:

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am 27.03.2020

Bund und Länder arbeiten in Krise fest zusammen

Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland."

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am 27.03.2020

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Mayen-Koblenz rund 5 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Marc Ruland betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt vorschlägt, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz am 27. März abstimmen werden.

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am 27.03.2020

Mayen-Koblenzer Hilfsinitiativen können Unterstützung beantragen

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie setzt die rheinland-pfälzische Landesregierung auch auf starke nachbarschaftliche Netzwerke. Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, weitet die Landesregierung die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch Nachbarschaftsprojekte im Landkreis Mayen-Koblenz profitieren.

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am 23.03.2020

Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In dieser außergewöhnlichen Notsituation wird nicht gezögert, sondern kraftvoll angepackt. Die vielen Maßnahmen sollen so schnell wie möglich, zum Teil auch unter Beteiligung der Länder, umgesetzt werden. In den kommenden Tagen wird die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz die geplanten, ergänzende Maßnahmen beraten.“

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am 21.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Aufgrund der Corona-Krise stoßen Sozialdemokraten Hilfsinitiativen in Land und Kreis an

Um dem aktuell eingeschränkten öffentlichen Leben aufgrund der Corona-Epidemie auch menschlich gut zu begegnen, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Hierdurch soll älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit besonders Unterstützung zukommen. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden. In Mayen-Koblenz können sich Hilfebedürftige auch direkt an mail@jusos-myk.de wenden. Dort kann Unterstützung durch die Jusos Mayen-Koblenz vor Ort angefragt werden – sei es für den Wocheneinkauf oder zum Beispiel für den Gang zur Apotheke.

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am 21.03.2020

Bürgertelefonsprechstunde am Donnerstag, 26. März 2020

Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland bietet am Donnerstag, 26. März 2020 von 16:00 bis 18:00 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 11 (Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz) können sich in dieser Zeit unter der Nummer 02632 495042 direkt an den Abgeordneten wenden und ihre Fragen bezüglich der Corona-Krise stellen. 

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am 20.03.2020

SPD-geführte Landesregierung unterstützt in Corona-Krise nachbarschaftliche Hilfsnetzwerke

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die finanzielle Unterstützung von Nachbarschaftsnetzwerken seitens der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Mit diesen Hilfsnetzwerken wird die Unterstützung von älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit ausgeweitet. „Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer halten zusammen und helfen sich gegenseitig. Sei es der Gang zur Apotheke für den älteren Nachbarn, oder der kleine Wocheneinkauf für eine werdende Mutter. Die Unterstützungsformen in dieser Zeit sind vielfältig“, wie Ruland hierzu erklärt. „Deswegen ist es genau richtig, dass die Landesregierung auf Initiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) Landkreise sowie kreisfreie Städte beim Ausbau solcher Netzwerke mit zunächst 360.000 Euro unterstützt.“

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am 19.03.2020

Brück: Notbetreuung ist sichergestellt

Zu den aktuellen Verlautbarungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur Notbetreuung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Was Christian Baldauf heute zur Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten anregt, wird vor Ort schon längst umgesetzt. Die Notbetreuung ist sichergestellt. Bereits bei der Vorstellung der schul- und kitapolitischen Maßnahmen am vergangenen Freitag hat Bildungsministerin Hubig ausdrücklich den Lebensmitteleinzelhandel als Beispiel für eine systemrelevante Berufsgruppe benannt, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen kann. Auf der Internetseite des Bildungsministeriums ist weiterhin zu lesen:

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am 18.03.2020

Ausnahmesituation durch Corona

Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.

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am 18.03.2020

 – Nachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro sol

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion, Regierungsmitglieder und die Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute in einer Fraktionssitzung, die als Telefonschaltkonferenz abgehalten wurde, über die Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen beraten. Im Anschluss erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine immense Herausforderung, die der Gesellschaft sehr viel abverlangt. Dass die Landesregierung ein riesiges Maßnahmen-Paket angekündigt hat, ist angemessen und zielführend. Es stellt ein Signal der Entschlossenheit dar. Die Ampel-Koalition wird alles unternehmen, was in ihrer Hand liegt, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die Pandemiefolgen zu bekämpfen.“

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am 17.03.2020

Großes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt

Angesichts der Corona-Pandemie sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aufgrund der Pandemie haben die Bundesregierung und die rheinland-pfälzische Landesregierung in den vergangenen Tagen harte Maßnahmen ergriffen und angekündigt. Das Krisenmanagement der staatlichen Stellen funktioniert, wie auch die ersten Meldungen zu den Schul- und Kitaschließungen und dem dortigen Notbetrieb zeigen. Sehr viele Eltern gehen besonnen und verantwortungsvoll mit der Situation um. In diesen Tagen gilt unser besonderer Dank dem gesamten medizinischen und pflegerischen Personal, den Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen der Blaulicht-Familie sowie den Pädagoginnen und Pädagogen in Schulen und Kindertagesstätten. Jetzt kommt es auf Geschlossenheit und Solidarität im alltäglichen Miteinander an. Viele Abgeordnete der SPD-Fraktion bieten daher in ihren Wahlkreisen hilfsbedürftigen Menschen an, sie bei Einkäufen oder Apotheken-Gängen zu unterstützen und offene Fragen zu beantworten.“

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am 16.03.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Mit Verständnis reagierte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland,

MdL auf die Absage des Rheinland-Pfalz Tages in der vergangenen Woche. „Wir können nachvollziehen,

warum Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Achim Hütten sich in Ihrer

Abwägung und im engen Austausch mit anderen Partnern des Landesfestes zu der Absage durchgerungen

haben“, betonte Ruland. Alle erforderlichen Kräfte zur Planung einer solchen Großveranstaltung

werden derzeit mit der Eindämmung des Corona Virus gebündelt. Der Schutz der Menschen

steht immer an erster Stelle.

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am 08.03.2020

Unternehmen Finzelberg ist regional-verwurzelter Arbeitsgeber mit internationalem Absatzmarkt

Ende Februar waren die Staatssekretäre Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch sowie der Andernach Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu Besuch bei dem Andernacher Unternehmen Finzelberg. Finzelberg besteht bereits seit 1875 und stellt pflanzliche Wirkstoffe für Phytopharmaka und Nahrungsergänzungsmittel her.

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am 07.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz verschafften sich durch Ortsbesichtigung Eindruck

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz und der SPD-Stadtverband Andernach besuchten Ende Februar den gerade entstehenden Baukomplex in Mendig. Wie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) erläuterte, schafft die Stadt Mendig auf 1.684 Quadratmetern Wohnfläche 24 Wohnungen für sozialen Wohnraum. Die unterschiedlich großen Wohnungen – den verschiedenen Bedarfsgrößen gerecht – werden nach ihrer Fertigstellung einen Mietzins von 4,60 Euro pro Quadratmeter haben.

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am 03.03.2020

Anlässlich der Wahl des Limburger Bischofs Georg Bätzing zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Als SPD-Fraktion gratulieren wir Georg Bätzing ganz herzlich. Georg Bätzing stammt aus Rheinland-Pfalz, hat lange Jahre als Pfarrer des Bistums Trier gewirkt und steht mittlerweile dem Bistum Limburg vor, das in Teilen in Rheinland-Pfalz liegt. Georg Bätzing ist ein Mann des Ausgleichs, der auch sehr verbindlich sein kann. Er hat in den vergangenen Jahren Vertrauen im Bistum Limburg zurückgewonnen und stellt sich den wichtigen Zukunftsfragen der katholischen Kirche. So hat er jüngst gesagt, es solle das Pflichtzölibat für Priester überdacht werden. Mit Georg Bätzing rückt ein Mensch an die Spitze der Bischofskonferenz, der integrieren kann, aber auch die Notwendigkeit einer Modernisierung der katholischen Kirche sieht. Viele Gläubige werden die Wahl von Georg Bätzing mit Hoffnung verbinden.“

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am 02.03.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Ausgelassen war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich, wie schon in den vergangenen Jahren, auch 2020 mit einem eigenen Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt beteiligten.

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am 02.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokratin Karin Küsel, Bürgermeisterin, soll für SPD im Wahlkreis 10 ins Rennen gehen

Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 10, der neben der Stadt Bendorf die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar in Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen im Westerwaldkreis umfasst, laden zu ihrer Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatin für das Direktmandat bei der Landtagswahl 2021 nominiert werden soll. Stattfinden wird sie am 13. März 2020 um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Urbar.

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am 01.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Einstieg der Sana in Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum gibt neue Perspektive

Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die jüngsten Entwicklungen beim Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM). Aufgrund einer angespannten Liquiditätslage wurde erst kürzlich eine finanzielle Unterstützung unter anderem durch den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bewilligt. Nun soll die Sana Kliniken AG mit der Übernahme der Geschäftsführung dem seit einigen Wochen führungslosen GKM einen Weg zur starken und nachhaltigen Versorgungsstruktur bereiten. Das GKM selbst bleibt weiterhin in der Hand von Landkreis, Stadt und Stiftungen. Durch Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz setzt der Kreistag hierüber hinaus ein klares Zeichen für den Erhalt der rund 4.000 Arbeitsplätze.

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am 01.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik

Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. „Ende Februar hat das Bundeskabinett die Grundrente auf Initiative der SPD beschlossen.

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am 29.02.2020

Mitte Februar gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) die bewilligte Fördersumme für die Schulsozialarbeit in Andernach bekannt. Die SPD-geführte Landesregierung stellt hierfür im Jahr 2020 61.200 Euro bereit. Insgesamt fördert die Landesregierung diesen Bereich der Jugendpflege mit zehn Millionen Euro im Land. Die Andernacher Realschulen plus „Geschwister Scholl“ und „St. Thomas“ erhalten jeweils Unterstützung in Höhe von 15.300 Euro für eine halbe Stelle. 30.600 Euro werden zur Unterstützung einer vollen Stelle an der „Elisabeth-Schule“ (Förderschule) bereitgestellt.

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am 28.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Das Thema „mehr bezahlbarer Wohnraum“ des „Gut Leben in Andernach“ Programms der Andernacher SPD bleibt auch im Jahr 2020 im Fokus. „Für viele Familien ist bezahlbares Wohnen gerade das zentrale Thema. Aber auch viele Ältere machen sich Gedanken darüber, ob sie bei ansteigenden Mieten in ihrer Wohnung bleiben können. Das ist ein ganz wichtiges Thema für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und in unserer Stadt.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPD-Fraktion, MdL. Daher hat die Andernacher SPD-Fraktion jetzt in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) einen Antrag für eine Konzeption für mehr sozialen Wohnungsbau eingebracht. Hier wurde nun beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird eine Strategie für den städtischen sozialen Wohnungsbau auf den Weg zu bringen, inklusive einer Prüfung der Förderkriterien des Landes für sozialen Wohnungsbau.

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am 24.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL trafen im Andernacher Jugendzentrum (JUZ) Wilhelm Schlichter, Jugendstreetworker der Stadt Andernach. Schlichter informierte über seine Arbeit, bei der er beinahe täglich in der Stadt unterwegs ist. Das Angebot der Jugendstreetworker richtet sich an alle jungen Andernacherinnen und Andernacher im Alter von 14 bis 27 Jahren. Diese Form der aufsuchenden Jugendsozialarbeit wird seit 2018 knapp zur Hälfte durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert. Aufsuchende Jugendsozialarbeit ist in allererster Linie Beziehungsarbeit und Kontaktpflege, um dann jungen Menschen in ihren unterschiedliche Problemlagen erreichen und ihnen helfen zu können. Der Konsum psychoaktiver Substanzen „Legal Highs“ und der Konsum von hochprozentigen Alkoholika sind zwei der Themen, denen Schlichter bei seiner Arbeit begegnet. Positiv bewerten die Sozialdemokraten sein Engagement in Sachen Drogen- und Alkoholprävention.

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am 18.02.2020

Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ stellt sich gegen besorgniserregenden Anstieg der Delikte

„Es ist nicht nachvollziehbar, wie fanatisch ein Mensch sein muss, wenn er andere Menschen aufgrund eigener – abstruser – Weltvorstellungen gewalttätig angreift. So ein Verhalten ist nicht zu entschuldigen und verachtenswert.“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Festnahme rechter Terrorzellen. „Alleine in Rheinland-Pfalz haben sich beispielsweise die Straftaten gegen Politiker und Parteien von 25 im Jahr 2018 auf 53 im Jahr 2019 mehr als verdoppelt.“

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am 17.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Beim Neujahrsempfang der Andernacher SPD wurden wie jedes Jahr Spenden gesammelt. Dieses Jahr gingen die Spenden an das Zentrum für Konduktive Förderung nach Petö des St. Nikolaus Stiftshospitals in Andernach.

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am 17.02.2020

Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Auch in diesem Jahr findet am 26. März 2020 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen. Ziel des Girls’ Day ist es, Schülerinnen einen Einblick in den Beruf und den Arbeitsalltag einer Politikerin zu geben und ihr Interesse an einem Berufsfeld zu wecken, in dem sie noch immer unterrepräsentiert sind. „Politik brauche starke Frauen, die gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, ihre Gemeinschaft mitgestalten und ihre Ideen und Interessen in der Politik vertreten.

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am 16.02.2020

Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf – Ortsgemeinden können Zukunftsideen vorstellen

Auch für das Jahr 2020 wurde der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgelobt. Dieser Wettbewerb zählt zu den bedeutendsten und engagiertesten ‚Bürger-Initiativen‘ in Rheinland-Pfalz. In den zwei vergangenen Wettbewerben hatten sich 334 Ortsgemeinden eingebracht. Die Teilnehmer reichen hierbei ihre vor Ort gelebten Konzepte ein, mit denen sie ihre Heimat zukunftsfähig gestalten. Der Wettbewerb soll damit den Menschen im ländlichen Raum dazu dienen, dass diese ihre eigenen Einflussmöglichkeiten auf ein lebenswertes zu Hause entdecken. Zeitgleich wirkt es als Ideenaustausch zwischen den einzelnen Ortsgemeinden.

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am 11.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zur Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur abzuschreiben:

„Wir erleben, wie ein innerparteilicher Kulturkampf die CDU zerreißt. Die Basis derjenigen in der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD strikt ablehnen, bröckelt zusehends. Annegret Kramp-Karrenbauer ist das erste Opfer dieses Kulturkampfes. Sie konnte sich nicht gegen den wachsenden Einfluss derer durchsetzen, die heimlich oder offen eine Annäherung an die AfD befürworten. Das ist ein fatales Signal für die Demokratie in unserem Land!

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am 10.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Beim ersten Seniorenstammtisch des Jahres 2020 konnten die Vorsitzenden der AG 60plus zahlreiche Besucher begrü.en. Gäste waren der SPD Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL und Christian Kelling, Leiter der Polizeiinspektion Andernach.

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am 10.02.2020

 Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wurde novelliert

Ende Januar verabschiedete der Landtag Rheinland-Pfalz das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

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am 10.02.2020

Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam

Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Hierbei können Projekte zu den drei Themenbereichen „2020 + 20 – Unsere Welt in zwanzig Jahren“, „30 Jahre Deutsche Einheit – Perspektiven für uns und Europa“ sowie „Klimawandel und Alltagsverhalten“ eingereicht werden.

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am 10.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“

SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden

In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen. 

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“

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am 10.02.2020

Schülerpraktikant Nick Quint vom Mittelrhein-Gymnasium aus Mülheim-Kärlich schnuppert Luft der Landespolitik

Im Rahmen eines Schulpraktikums wurde dem 14-jährigen Kettiger Nick Quint, vom Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) die Möglichkeit gegeben, einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Ebenso konnte Nick Quint mitverfolgen, wie Politik auf kommunaler Ebene gestaltet wird. Zwei Wochen begleitete der junge Schüler den Andernacher Politiker in dessen Arbeitsalltag von Termin zu Termin.

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am 08.02.2020

Totalversagen der CDU-Landesspitze bei Kommunikation zu Thüringen

Anlässlich der zurückhaltenden Kommunikation der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner und ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf zu den Ereignissen in Thüringen in den zurückliegenden Tagen erklärt SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„In Thüringen ist durch den Pakt mit der AfD am Mittwoch das Unvorstellbare geschehen. Seit heute wissen wir: Thüringens CDU-Chef Mike Mohring ist nicht einmal bereit, diese dramatische Fehlentscheidung durch Neuwahlen zu korrigieren – gegen die ausdrückliche Aufforderung der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.“

Stich weiter: „In der CDU erleben wir einen aufziehenden Kulturkampf mit einer zunehmend heftigen Auseinandersetzung zwischen den anständigen Demokratinnen und Demokraten und jenen, die heimlich oder auch offen Sympathien für eine Kooperation mit den Faschisten der AfD erkennen lassen. In dieser Situation ist klare Haltung gefragt – kein Zaudern, Zögern und Zurückhalten. Doch genau das macht die Landesspitze der CDU Rheinland-Pfalz. Ihre Kommunikation ist ein Totalversagen. Offenbar gibt es auch in diesem Landesverband widerstreitende Stimmen, die der Landesspitze keine klare Positionierung ermöglichen.“

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am 06.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

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am 04.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Vorsitzende Natalia Reimer-Gutsch im Amt bestätigt

Am 22. Januar 2020 traf sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) im Landkreis Mayen-Koblenz zu ihrer ordentlichen Vorstandswahl in Mendig. Dabei stand auch die Debatte über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gleichstellung und Familienpolitik auf der Tagesordnung. „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist noch lange nicht erreicht. Wir müssen uns weiter dafür aktiv einsetzen“, wie die bisherige und künftige Vorsitzende der AsF Mayen-Koblenz, Natalia Reimer-Gutsch, erklärte. Reimer-Gutsch wurde von den Anwesenden einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso ihre Stellvertreterin Zeynep Begen aus Bendorf wurde einstimmig wiedergewählt. Sie führen auch künftig den siebenköpfigen Vorstand an.

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am 04.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Am 26. Februar laden Sozialdemokraten in die Koblenzer Brauerei ein

Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, in diesem Jahr am 26. Februar 2020 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, stattfinden wird. 

„Wir freuen uns auf eine Veranstaltung mit viel Schwung, leidenschaftlichen Reden und spannenden Gesprächen sowie einen Ausblick auf das politische Vorwahljahr 2020“, erklärt Ruland. „Wie wollen diesem Jahr gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen entgegenblicken“, so Pilger ergänzend. „In diesem Jahr haben wir mit unserer Gastrednerin Malu Dreyer eine der Spitzenpolitikerin innerhalb der SPD für uns gewinnen können“, so Ruland und Pilger begeistert.

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am 03.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. „Andernach für Radfahrer sicherer machen“ – so bringt Reinhard Kracht, Kümmerer der Projektgruppe „ProRad Andernach“ sein Anliegen auf den Punkt. Im Austausch mit den Sozialdemokraten des Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion gab er jüngst einen Einblick in das von ProRad aufgestellte Radfahrkonzept. Hiernach geht es in erster Linie darum, Menschen für das Radfahren zu begeistern und vor allem Schulkindern mehr Sicherheit auf den vorhandenen Radwegen zu bieten. Im Detail spricht sich der pensionierte Realschullehrer etwa für eine Umgestaltung des plötzlich endenden Radweges in der Roonstraße aus.

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am 03.02.2020

Mendiger für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement geehrt

Wilhelm Bömerich erhielt Mitte Januar 2020 für sein bisheriges ehrenamtliches Engagement die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz im Namen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch den Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, verliehen. Die Verdienstmedaille ist eine herausgehobene Ehrung für solidarisches Handeln und Gemeinsinn im Ehrenamt. Mit dieser Ehrung soll Herrn Bömerichs gesellschaftlicher Einsatz beispielhaft hervorgehoben werden. Clemens Hoch erklärte hierzu während der Verleihung im Rahmen seiner Laudatio unter anderem: „Herr Bömerich engagiert sich seit Jahrzehnten vor allem im kulturellen Bereich sowie in der Heimat- und Familienforschung. 1970 hat er für die Ausgrabung und Sicherung von Archäologischen Funden aus unterschiedlichen Zeitepochen im Rahmen einer öffentlichen Baumaßnahme gesorgt. Darauf folgten zahlreiche weitere Ausgrabungen und Dokumentationen von freigelegten Funden. Außerdem engagiert Herr Bömerich sich seit 1980 unter anderem für eine jährlich wechselnden Ausstellung zur Geschichte von Obermendig federführend. Seit 1990 ist er Mitglied im Förderverein für ein Kultur- und Heimatmuseum, in dessen Rahmen er noch im selben Jahr als Hauptinitiator das Buch „Der Hochstein“ herausgebracht hatte. Es folgten weitere Publikationen, die dem kulturellen Erbe seiner Heimat eine Erinnerung schenken.“

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am 26.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Für sein langjähriges Engagement erhielt Roland Walther erst kürzlich den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz aus den Händen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf dem Andernacher Neujahrsempfang wurde er jetzt mit einer weiteren Auszeichnung geehrt. Er erhielt vom Marc Ruland, MdL die Werner-Klein-Medaille.

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am 20.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Was wäre die Andernacher Weihnacht ohne die Lebende Krippe auf dem Andernacher Marktplatz? Die Lebende Krippe war auch 2019 wieder eines der Highlights des „Andernacher Weihnachtsdorfes“. „Deshalb möchten wir den zahlreichen ehrenamtlich Tätigen und insbesondere den Krippenbauern für ihr besonderes Engagement danken!“, so der Vorsitzende des SPDStadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL.

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am 19.01.2020

SPD-geführte Landesregierung setzt richtige Trends für eine flächendeckende Glasfaserversorgung

Ende 2019 erschien der bereits dritte Statusbericht bezüglich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Schnelles Internet ist heutzutage für die Auswahl eines Lebensmittelpunktes immer relevanter. In der Wirtschaft ist es bereits schon meist entscheidender Standortfaktor. Hier liegen gute Chancen für Rheinland-Pfalz als Flächenland. Ich begrüße daher die aktuellen Entwicklungen sehr. Die SPD-geführte Landesregierung hat die richtigen Entscheidungen getroffen. Im Land wird da in den Netzausbau eingegriffen, wo Telekommunikationsanbieter an ihre wirtschaftlichen Grenzen kommen. So werden Synergien bestens genutzt. „Weiße Flecken“ der Internetversorgung im Land können so bis vermutlich 2025 komplett verschwinden.“

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am 19.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Mit den Staatssekretären Nicole Steingaß, Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hatte sich zum Neujahrsempfang der SPD Andernach viel Parteiprominenz an Bord des Geysirschiffs „Namedy“ eingefunden. Im Sommer ist schließlich ganz Rheinland-Pfalz zu Gast in Andernach.

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am 18.01.2020

Frühjahr 2020 soll Entwurf für neues Gesetz vorliegen – Mehr Rechtssicherheit für Kommunen

Ende 2019 endete ein Dialogprozess zur Kinder- und Jugendhilfe gemäß des Sozialgesetzbuch VIII. Dieses Sozialgesetzbuch regelt die Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe von staatlicher Seite aus. Das Gesetz erfasst beispielsweise die Jugend(sozial)arbeit, die Familienbetreuung oder auch die Kindertagesbetreuung. Dass das SGB VIII reformbedürftig ist, ist allgemeine Ansicht aller Experten.

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am 15.01.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“

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am 06.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Mitglieder des SPD Stadtverbandes Andernach gratulieren Roland Walther, dem langjährigen Vorsitzenden des Verbands Wohneigentum Rheinland-Pfalz e.V. zur Verleihung des Landesverdienstordens durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir freuen uns sehr für Roland Walther und sind voller Stolz über die Auszeichnung, die er für seine langjährigen Verdienste erhalten hat. Er ist uns allen nicht nur ein Freund, sondern vor allem auch ein Vorbild und Mutmacher.“, betont Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.

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am 01.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gutes neues Jahr 2020. Traditionell startet die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL mit ihrem Neujahrsempfang ins neue Jahr. Dazu laden die Andernacher Sozialdemokraten interessierte Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, den 19. Januar 2020, um 10:30 Uhr auf das Geysirschiff „Namedy“ ein. Das Schiff wird gegenüber des Geysir-Infozentrums, Konrad-Adenauer-Allee 40, liegen.

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am 29.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Mitte Dezember gab es einen Wechsel an der Spitze der AG 60plus der Andernacher SPD. Einstimmig wurden Sabine Fey und Heribert Molly Zins als neue Vorsitzende gewählt. „Wir freuen uns auf die neue Aufgabe, mit der wir auch künftig die Planung der monatlichen Seniorenstammtische der SPD übernehmen.“, erklären Sabine Fey und Heribert Molly Zins. „Besonders möchten wir Rudi Bannert und auch „unserem“ Ernst Fittkau für Ihr Engagement in den letzten 10 Jahren danken.“

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am 24.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

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am 21.12.2019

SPD-geführte Landesregierung baut finanzielle Mittel für Integration und Kitas vor Ort aus

„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Deshalb zahlt das Land bis zum 31. Dezember 2019 nun zusätzlich einmalig eine Pauschale von 30 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte für geduldete Flüchtlinge“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) und Integrationsministerin Spiegel (Grüne) Anfang Dezember in Mainz. Diese Entwicklungen haben ihren Ursprung in einer gemeinsamen Gesetzesinitiative der SPD-geführten Regierungsfraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diesen Erfolg für die Kommunen sehr, da zusätzlich auch bewirkt wurde, dass nun alle Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz im Kita-Bereich investiert werden.

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am 19.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab 

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.

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am 19.12.2019

Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.

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am 18.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.

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am 18.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Sozialdemokraten geben Auskunft zur Umsetzung ihrer „Roten Schwerpunkte“

ANDERNACH. Am Samstag, den 14. Dezember 2019 waren alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an den Weihnachts-Informationsstand auf dem Andernacher Marktplatz eingeladen, um mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes ins Gespräch zu kommen. In gemeinsamer Runde gaben die Andernacher Sozialdemokraten Auskunft über den Stand der Umsetzung ihrer „Roten Schwerpunkte“. Selbstverständlich wurde am Informationsstand auch an die kleinen Besucher gedacht. Für sie gab es Naschereien als kleine Überraschung.

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am 18.12.2019

Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.

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am 16.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Der Bahnhof Andernach macht derzeit alles andere als positive Schlagzeilen: defekte Eingangstüren, die oftmals unsaubere Eingangshalle und eine marode Unterführung sorgen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Unmut.

Diesem Unmut möchte Dr. Philipp Krause, seit 1. Juli 2019 neuer Eigentümer des Empfangsgebäudes am Bahnhof, mit frischen Ideen begegnen. Im Gespräch mit Andernacher Vertretern aus FWG, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellte er jüngst einige seiner neuen Ideen vor. In Bezug auf die derzeit unbefriedigende Situation meint er: „Die Bahn hat mir zwar das Empfangsgebäude verkauft, behält jedoch weiterhin das Vorrecht auf bestimmte Bereiche. Hierzu gehören neben der Eingangshalle u.a. auch die Unterführung und die Bahngleise. Auch die Reparatur der Eingangstüren ist Sache der Bahn.“, gibt Dr. Krause zu bedenken. „Die Vermietung bestehender Räumlichkeiten innerhalb des Empfangsgebäudes, wie etwa der alten Gaststätte „Gleis 5“ liegt jedoch in meiner Hand.“, ergänzt der neue Bahnhofseigentümer.

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am 14.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus

Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.

 „Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

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am 14.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.

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am 13.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus

Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.

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am 12.12.2019

Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wird novelliert – Landtag hielt erste Lesung 

Mitte November beriet der Landtag Rheinland-Pfalz in einer ersten Lesung, wie das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz aussehen könnte. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr.

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am 09.12.2019

 Neues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe 

Mitte November wurde der 19. Tourismustag in Rheinland-Pfalz durchgeführt. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Für Rheinland-Pfalz und besonders das Mittelrheintal ist der Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige vor Ort. Er prägt das Land als kultureller und naturverbundener Ort und ist somit ein Aushängeschild. Genau deshalb ist es von großer Wichtigkeit, unsere Tourismusbranche vor Ort bei ihren kommenden Herausforderungen zu unterstützen. Denn auch in diesem Dienstleistungssektor werfen die Digitalisierung und der zunehmende internationale Wettbewerb ihre Schatten zunehmend voraus. Die Tourismusstrategie „Rheinland-Pfalz 2025“ setzt hier an und leistet einen wertvollen Beitrag.“

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am 09.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen

Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.

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am 02.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Auf Initiative der Andernacher SPD fand im Mai dieses Jahres die Veranstaltung „Zukunft Gesundheit Andernach“ statt. Hier wurde mit Experten, Ärzten und Vertretern der lokalen und landesweiten Politik die heutige und die künftige gesundheitliche Versorgung von Andernach unter die Lupe genommen.

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am 02.12.2019

Das Land Rheinland-Pfalz wird durch das „Gute-KiTa-Gesetz“ seitens des Bundes bei der Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 unterstützt. Die Bundesfördersumme beträgt 269 Millionen Euro. Hiermit kann die Qualität der KiTas im Land noch besser ausgestaltet werden und auch künftig noch bessere Voraussetzungen für die Entwicklung jedes Kindes bieten. Entsprechender Vertrag zur Förderung wurde kürzlich von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (alle SPD) gemeinsam unterzeichnet.

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am 26.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Ganztagsschule in Eich in den Schulträgerausschuss eingebracht. „Um Familien eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und die Bildungschancen aller Kinder zu erhöhen, halten wir die Ganztagsschule für die Schulform der Zukunft.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPDStadtratsfraktion, MdL. Die Schulleitung und das Kollegium der Grundschule „Am Nastberg Eich“ stehen einem Ganztagsangebot positiv gegenüber. Zunächst soll aber im Januar 2020 eine Bedarfsabfrage im Stadtteil Eich bei den Eltern gestartet werden, um zu klären, ob die notwendige Anzahl von 36 Anmeldungen für die Ganztagsschule – kurz GTS zustande kommen kann.

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am 24.11.2019

Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird das Land in die Bresche springen“, begrüßt der SPD-Abgeordnete Marc Ruland das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, und wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb werden wir als Land zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Abgeordnete Ruland. Das Land werde zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflege. Bildung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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