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am 20.03.2020 von SPD Stadtverband Andernach

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am 20.03.2020

SPD-geführte Landesregierung unterstützt in Corona-Krise nachbarschaftliche Hilfsnetzwerke

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die finanzielle Unterstützung von Nachbarschaftsnetzwerken seitens der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Mit diesen Hilfsnetzwerken wird die Unterstützung von älteren Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem in dieser außergewöhnlichen Zeit ausgeweitet. „Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer halten zusammen und helfen sich gegenseitig. Sei es der Gang zur Apotheke für den älteren Nachbarn, oder der kleine Wocheneinkauf für eine werdende Mutter. Die Unterstützungsformen in dieser Zeit sind vielfältig“, wie Ruland hierzu erklärt. „Deswegen ist es genau richtig, dass die Landesregierung auf Initiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) Landkreise sowie kreisfreie Städte beim Ausbau solcher Netzwerke mit zunächst 360.000 Euro unterstützt.“

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am 19.03.2020

Brück: Notbetreuung ist sichergestellt

Zu den aktuellen Verlautbarungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf zur Notbetreuung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Was Christian Baldauf heute zur Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten anregt, wird vor Ort schon längst umgesetzt. Die Notbetreuung ist sichergestellt. Bereits bei der Vorstellung der schul- und kitapolitischen Maßnahmen am vergangenen Freitag hat Bildungsministerin Hubig ausdrücklich den Lebensmitteleinzelhandel als Beispiel für eine systemrelevante Berufsgruppe benannt, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen kann. Auf der Internetseite des Bildungsministeriums ist weiterhin zu lesen:

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am 18.03.2020

Ausnahmesituation durch Corona

Angesichts des eingeschränkten öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Epidemie, die insbesondere ältere Menschen und Menschen mit geschwächtem Immunsystem bedroht und einschränkt, haben die Jusos Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz am Montagnachmittag ein Online-Portal zur Nachbarschaftshilfe gestartet. Auf www.nh-rlp.de haben freiwillige Helferinnen und Helfer sowie Hilfebedürftige die Möglichkeit, sich zu vernetzen und für ehrenamtliche Unterstützung zu verabreden.

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am 18.03.2020

 – Nachtragshaushalt in Höhe von 650 Millionen Euro sol

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion, Regierungsmitglieder und die Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben heute in einer Fraktionssitzung, die als Telefonschaltkonferenz abgehalten wurde, über die Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen beraten. Im Anschluss erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine immense Herausforderung, die der Gesellschaft sehr viel abverlangt. Dass die Landesregierung ein riesiges Maßnahmen-Paket angekündigt hat, ist angemessen und zielführend. Es stellt ein Signal der Entschlossenheit dar. Die Ampel-Koalition wird alles unternehmen, was in ihrer Hand liegt, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die Pandemiefolgen zu bekämpfen.“

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am 17.03.2020

Großes Dank an Berufsgruppen, auf die es jetzt ankommt

Angesichts der Corona-Pandemie sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aufgrund der Pandemie haben die Bundesregierung und die rheinland-pfälzische Landesregierung in den vergangenen Tagen harte Maßnahmen ergriffen und angekündigt. Das Krisenmanagement der staatlichen Stellen funktioniert, wie auch die ersten Meldungen zu den Schul- und Kitaschließungen und dem dortigen Notbetrieb zeigen. Sehr viele Eltern gehen besonnen und verantwortungsvoll mit der Situation um. In diesen Tagen gilt unser besonderer Dank dem gesamten medizinischen und pflegerischen Personal, den Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen der Blaulicht-Familie sowie den Pädagoginnen und Pädagogen in Schulen und Kindertagesstätten. Jetzt kommt es auf Geschlossenheit und Solidarität im alltäglichen Miteinander an. Viele Abgeordnete der SPD-Fraktion bieten daher in ihren Wahlkreisen hilfsbedürftigen Menschen an, sie bei Einkäufen oder Apotheken-Gängen zu unterstützen und offene Fragen zu beantworten.“

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am 16.03.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Mit Verständnis reagierte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland,

MdL auf die Absage des Rheinland-Pfalz Tages in der vergangenen Woche. „Wir können nachvollziehen,

warum Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Achim Hütten sich in Ihrer

Abwägung und im engen Austausch mit anderen Partnern des Landesfestes zu der Absage durchgerungen

haben“, betonte Ruland. Alle erforderlichen Kräfte zur Planung einer solchen Großveranstaltung

werden derzeit mit der Eindämmung des Corona Virus gebündelt. Der Schutz der Menschen

steht immer an erster Stelle.

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am 08.03.2020

Unternehmen Finzelberg ist regional-verwurzelter Arbeitsgeber mit internationalem Absatzmarkt

Ende Februar waren die Staatssekretäre Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch sowie der Andernach Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu Besuch bei dem Andernacher Unternehmen Finzelberg. Finzelberg besteht bereits seit 1875 und stellt pflanzliche Wirkstoffe für Phytopharmaka und Nahrungsergänzungsmittel her.

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am 07.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten aus Mayen-Koblenz verschafften sich durch Ortsbesichtigung Eindruck

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz und der SPD-Stadtverband Andernach besuchten Ende Februar den gerade entstehenden Baukomplex in Mendig. Wie Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) erläuterte, schafft die Stadt Mendig auf 1.684 Quadratmetern Wohnfläche 24 Wohnungen für sozialen Wohnraum. Die unterschiedlich großen Wohnungen – den verschiedenen Bedarfsgrößen gerecht – werden nach ihrer Fertigstellung einen Mietzins von 4,60 Euro pro Quadratmeter haben.

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am 03.03.2020

Anlässlich der Wahl des Limburger Bischofs Georg Bätzing zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Als SPD-Fraktion gratulieren wir Georg Bätzing ganz herzlich. Georg Bätzing stammt aus Rheinland-Pfalz, hat lange Jahre als Pfarrer des Bistums Trier gewirkt und steht mittlerweile dem Bistum Limburg vor, das in Teilen in Rheinland-Pfalz liegt. Georg Bätzing ist ein Mann des Ausgleichs, der auch sehr verbindlich sein kann. Er hat in den vergangenen Jahren Vertrauen im Bistum Limburg zurückgewonnen und stellt sich den wichtigen Zukunftsfragen der katholischen Kirche. So hat er jüngst gesagt, es solle das Pflichtzölibat für Priester überdacht werden. Mit Georg Bätzing rückt ein Mensch an die Spitze der Bischofskonferenz, der integrieren kann, aber auch die Notwendigkeit einer Modernisierung der katholischen Kirche sieht. Viele Gläubige werden die Wahl von Georg Bätzing mit Hoffnung verbinden.“

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am 02.03.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Ausgelassen war die Stimmung der Andernacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich, wie schon in den vergangenen Jahren, auch 2020 mit einem eigenen Prunkwagen am traditionellen Rosenmontagszug in der Bäckerjungenstadt beteiligten.

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am 02.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokratin Karin Küsel, Bürgermeisterin, soll für SPD im Wahlkreis 10 ins Rennen gehen

Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 10, der neben der Stadt Bendorf die Verbandsgemeinden Weißenthurm und Vallendar in Mayen-Koblenz und die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen im Westerwaldkreis umfasst, laden zu ihrer Wahlkreiskonferenz, auf der die sozialdemokratische Kandidatin für das Direktmandat bei der Landtagswahl 2021 nominiert werden soll. Stattfinden wird sie am 13. März 2020 um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Urbar.

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am 01.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Einstieg der Sana in Geschäftsführung des Gemeinschaftsklinikum gibt neue Perspektive

Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die jüngsten Entwicklungen beim Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM). Aufgrund einer angespannten Liquiditätslage wurde erst kürzlich eine finanzielle Unterstützung unter anderem durch den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bewilligt. Nun soll die Sana Kliniken AG mit der Übernahme der Geschäftsführung dem seit einigen Wochen führungslosen GKM einen Weg zur starken und nachhaltigen Versorgungsstruktur bereiten. Das GKM selbst bleibt weiterhin in der Hand von Landkreis, Stadt und Stiftungen. Durch Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz setzt der Kreistag hierüber hinaus ein klares Zeichen für den Erhalt der rund 4.000 Arbeitsplätze.

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am 01.03.2020 von SPD Mayen-Koblenz

SPD erringt mit Grundrente in der Bundesregierung eine Trendwende der Sozialpolitik

Das Leben ist keine planierte Schnellstraße. Manchmal verlaufen Dinge anders. Stetig Rentenpunkte sammeln ist dann nicht unbedingt möglich. Wer aber ein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großzog oder erkrankte Angehörige pflegte, der hat eine Leistung vollbracht, vor der ihm Respekt gebührt. Genau deswegen darf es nicht sein, dass jemand in diesen Fällen im Alter auf die Grundsicherung verwiesen wird. Die Bundes-SPD hat diesbezüglich nun eine gesellschaftliche Trendwende eingeläutet. „Ende Februar hat das Bundeskabinett die Grundrente auf Initiative der SPD beschlossen.

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am 29.02.2020

Mitte Februar gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) die bewilligte Fördersumme für die Schulsozialarbeit in Andernach bekannt. Die SPD-geführte Landesregierung stellt hierfür im Jahr 2020 61.200 Euro bereit. Insgesamt fördert die Landesregierung diesen Bereich der Jugendpflege mit zehn Millionen Euro im Land. Die Andernacher Realschulen plus „Geschwister Scholl“ und „St. Thomas“ erhalten jeweils Unterstützung in Höhe von 15.300 Euro für eine halbe Stelle. 30.600 Euro werden zur Unterstützung einer vollen Stelle an der „Elisabeth-Schule“ (Förderschule) bereitgestellt.

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am 28.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Das Thema „mehr bezahlbarer Wohnraum“ des „Gut Leben in Andernach“ Programms der Andernacher SPD bleibt auch im Jahr 2020 im Fokus. „Für viele Familien ist bezahlbares Wohnen gerade das zentrale Thema. Aber auch viele Ältere machen sich Gedanken darüber, ob sie bei ansteigenden Mieten in ihrer Wohnung bleiben können. Das ist ein ganz wichtiges Thema für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und in unserer Stadt.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPD-Fraktion, MdL. Daher hat die Andernacher SPD-Fraktion jetzt in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) einen Antrag für eine Konzeption für mehr sozialen Wohnungsbau eingebracht. Hier wurde nun beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird eine Strategie für den städtischen sozialen Wohnungsbau auf den Weg zu bringen, inklusive einer Prüfung der Förderkriterien des Landes für sozialen Wohnungsbau.

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am 24.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL trafen im Andernacher Jugendzentrum (JUZ) Wilhelm Schlichter, Jugendstreetworker der Stadt Andernach. Schlichter informierte über seine Arbeit, bei der er beinahe täglich in der Stadt unterwegs ist. Das Angebot der Jugendstreetworker richtet sich an alle jungen Andernacherinnen und Andernacher im Alter von 14 bis 27 Jahren. Diese Form der aufsuchenden Jugendsozialarbeit wird seit 2018 knapp zur Hälfte durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert. Aufsuchende Jugendsozialarbeit ist in allererster Linie Beziehungsarbeit und Kontaktpflege, um dann jungen Menschen in ihren unterschiedliche Problemlagen erreichen und ihnen helfen zu können. Der Konsum psychoaktiver Substanzen „Legal Highs“ und der Konsum von hochprozentigen Alkoholika sind zwei der Themen, denen Schlichter bei seiner Arbeit begegnet. Positiv bewerten die Sozialdemokraten sein Engagement in Sachen Drogen- und Alkoholprävention.

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am 18.02.2020

Taskforce „Gewaltaufrufe rechts“ stellt sich gegen besorgniserregenden Anstieg der Delikte

„Es ist nicht nachvollziehbar, wie fanatisch ein Mensch sein muss, wenn er andere Menschen aufgrund eigener – abstruser – Weltvorstellungen gewalttätig angreift. So ein Verhalten ist nicht zu entschuldigen und verachtenswert.“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Festnahme rechter Terrorzellen. „Alleine in Rheinland-Pfalz haben sich beispielsweise die Straftaten gegen Politiker und Parteien von 25 im Jahr 2018 auf 53 im Jahr 2019 mehr als verdoppelt.“

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am 17.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Beim Neujahrsempfang der Andernacher SPD wurden wie jedes Jahr Spenden gesammelt. Dieses Jahr gingen die Spenden an das Zentrum für Konduktive Förderung nach Petö des St. Nikolaus Stiftshospitals in Andernach.

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am 17.02.2020

Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Auch in diesem Jahr findet am 26. März 2020 wieder der Girls Day in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Hierbei können Mädchen einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion und des Landtages gewinnen. Ziel des Girls’ Day ist es, Schülerinnen einen Einblick in den Beruf und den Arbeitsalltag einer Politikerin zu geben und ihr Interesse an einem Berufsfeld zu wecken, in dem sie noch immer unterrepräsentiert sind. „Politik brauche starke Frauen, die gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, ihre Gemeinschaft mitgestalten und ihre Ideen und Interessen in der Politik vertreten.

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am 16.02.2020

Andernacher SPD-Abgeordneter ruft zur Teilnahme auf – Ortsgemeinden können Zukunftsideen vorstellen

Auch für das Jahr 2020 wurde der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgelobt. Dieser Wettbewerb zählt zu den bedeutendsten und engagiertesten ‚Bürger-Initiativen‘ in Rheinland-Pfalz. In den zwei vergangenen Wettbewerben hatten sich 334 Ortsgemeinden eingebracht. Die Teilnehmer reichen hierbei ihre vor Ort gelebten Konzepte ein, mit denen sie ihre Heimat zukunftsfähig gestalten. Der Wettbewerb soll damit den Menschen im ländlichen Raum dazu dienen, dass diese ihre eigenen Einflussmöglichkeiten auf ein lebenswertes zu Hause entdecken. Zeitgleich wirkt es als Ideenaustausch zwischen den einzelnen Ortsgemeinden.

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am 11.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, zur Ankündigung Annegret Kramp-Karrenbauers, den CDU-Vorsitz abzugeben und die Kanzlerkandidatur abzuschreiben:

„Wir erleben, wie ein innerparteilicher Kulturkampf die CDU zerreißt. Die Basis derjenigen in der CDU, die eine Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD strikt ablehnen, bröckelt zusehends. Annegret Kramp-Karrenbauer ist das erste Opfer dieses Kulturkampfes. Sie konnte sich nicht gegen den wachsenden Einfluss derer durchsetzen, die heimlich oder offen eine Annäherung an die AfD befürworten. Das ist ein fatales Signal für die Demokratie in unserem Land!

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am 10.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Beim ersten Seniorenstammtisch des Jahres 2020 konnten die Vorsitzenden der AG 60plus zahlreiche Besucher begrü.en. Gäste waren der SPD Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL und Christian Kelling, Leiter der Polizeiinspektion Andernach.

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am 10.02.2020

 Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wurde novelliert

Ende Januar verabschiedete der Landtag Rheinland-Pfalz das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

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am 10.02.2020

Landeszentrale der politischen Bildung macht auf aktuelle Themen bei Jugend aufmerksam

Der hiesige Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ruft die Schülerinnen und Schüler an den Schulen im Landkreis Mayen-Koblenz dazu auf, am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Hierbei können Projekte zu den drei Themenbereichen „2020 + 20 – Unsere Welt in zwanzig Jahren“, „30 Jahre Deutsche Einheit – Perspektiven für uns und Europa“ sowie „Klimawandel und Alltagsverhalten“ eingereicht werden.

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am 10.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Hütten: „Managementversagen allererster Rangordnung“

SPD-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Mitarbeiter - betriebsbedingte Kündigung sollen ausgeschlossen werden

In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages wurde deutlich, wie ernst und angespannt die Lage des Gemeinschaftsklinikum (GKM) ist. Die SPD-Kreistagsfraktion stimmte dem Beschlussvorschlag zu, unter gewissen Voraussetzungen ein Darlehen in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro dem GKM zur Verfügung zu stellen. 

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Achim Hütten: „Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Kreistagsfraktion erste kritische Fragen in den Kreisgremien und den Verantwortlichen im Management gestellt.“ Anstatt erste Alarmzeichen der sich abzeichnenden Schieflage auch am Mayener Krankenhaus wahrzunehmen, verschloss die Geschäftsführung lieber die Augen und versuchte zu beschwichtigen. Heute befinde sich das GKM in einer viel schwierigeren Situation. „Was wir hier erleben, ist ein Managementversagen allererster Rangordnung, über das in Zukunft noch zu reden sein wird.“

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am 10.02.2020

Schülerpraktikant Nick Quint vom Mittelrhein-Gymnasium aus Mülheim-Kärlich schnuppert Luft der Landespolitik

Im Rahmen eines Schulpraktikums wurde dem 14-jährigen Kettiger Nick Quint, vom Landtagsabgeordneten Marc Ruland (SPD) die Möglichkeit gegeben, einen Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Ebenso konnte Nick Quint mitverfolgen, wie Politik auf kommunaler Ebene gestaltet wird. Zwei Wochen begleitete der junge Schüler den Andernacher Politiker in dessen Arbeitsalltag von Termin zu Termin.

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am 08.02.2020

Totalversagen der CDU-Landesspitze bei Kommunikation zu Thüringen

Anlässlich der zurückhaltenden Kommunikation der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner und ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf zu den Ereignissen in Thüringen in den zurückliegenden Tagen erklärt SPD-Generalsekretär Daniel Stich:

„In Thüringen ist durch den Pakt mit der AfD am Mittwoch das Unvorstellbare geschehen. Seit heute wissen wir: Thüringens CDU-Chef Mike Mohring ist nicht einmal bereit, diese dramatische Fehlentscheidung durch Neuwahlen zu korrigieren – gegen die ausdrückliche Aufforderung der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.“

Stich weiter: „In der CDU erleben wir einen aufziehenden Kulturkampf mit einer zunehmend heftigen Auseinandersetzung zwischen den anständigen Demokratinnen und Demokraten und jenen, die heimlich oder auch offen Sympathien für eine Kooperation mit den Faschisten der AfD erkennen lassen. In dieser Situation ist klare Haltung gefragt – kein Zaudern, Zögern und Zurückhalten. Doch genau das macht die Landesspitze der CDU Rheinland-Pfalz. Ihre Kommunikation ist ein Totalversagen. Offenbar gibt es auch in diesem Landesverband widerstreitende Stimmen, die der Landesspitze keine klare Positionierung ermöglichen.“

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am 06.02.2020

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, kritisiert die unklare Haltung der Landesspitze der CDU Rheinland-Pfalz zu den heutigen Ereignissen in Thüringen:

„CDU und FDP in Thüringen haben sich heute eine ungeheuerliche Grenzüberschreitung geleistet, indem sie gemeinsam mit der AfD einen FDP-Abgeordneten zum Ministerpräsidenten gewählt haben. Es ist ein Vergehen an der Demokratie, mit dem Faschisten Höcke und der AfD zusammenzuarbeiten. Ich danke unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer für ihre klare und unmissverständliche Verurteilung der heutigen Vorgänge. Für die SPD in Rheinland-Pfalz gilt: Mit der AfD kann und darf es niemals eine Zusammenarbeit geben. Es ist die Pflicht aller demokratischer Parteien, unsere Demokratie gegen diese Partei und ihre Gesinnung zu verteidigen.

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am 06.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

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am 04.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Vorsitzende Natalia Reimer-Gutsch im Amt bestätigt

Am 22. Januar 2020 traf sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) im Landkreis Mayen-Koblenz zu ihrer ordentlichen Vorstandswahl in Mendig. Dabei stand auch die Debatte über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gleichstellung und Familienpolitik auf der Tagesordnung. „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist noch lange nicht erreicht. Wir müssen uns weiter dafür aktiv einsetzen“, wie die bisherige und künftige Vorsitzende der AsF Mayen-Koblenz, Natalia Reimer-Gutsch, erklärte. Reimer-Gutsch wurde von den Anwesenden einstimmig im Amt bestätigt. Ebenso ihre Stellvertreterin Zeynep Begen aus Bendorf wurde einstimmig wiedergewählt. Sie führen auch künftig den siebenköpfigen Vorstand an.

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am 04.02.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Am 26. Februar laden Sozialdemokraten in die Koblenzer Brauerei ein

Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, in diesem Jahr am 26. Februar 2020 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, stattfinden wird. 

„Wir freuen uns auf eine Veranstaltung mit viel Schwung, leidenschaftlichen Reden und spannenden Gesprächen sowie einen Ausblick auf das politische Vorwahljahr 2020“, erklärt Ruland. „Wie wollen diesem Jahr gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen entgegenblicken“, so Pilger ergänzend. „In diesem Jahr haben wir mit unserer Gastrednerin Malu Dreyer eine der Spitzenpolitikerin innerhalb der SPD für uns gewinnen können“, so Ruland und Pilger begeistert.

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am 03.02.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. „Andernach für Radfahrer sicherer machen“ – so bringt Reinhard Kracht, Kümmerer der Projektgruppe „ProRad Andernach“ sein Anliegen auf den Punkt. Im Austausch mit den Sozialdemokraten des Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion gab er jüngst einen Einblick in das von ProRad aufgestellte Radfahrkonzept. Hiernach geht es in erster Linie darum, Menschen für das Radfahren zu begeistern und vor allem Schulkindern mehr Sicherheit auf den vorhandenen Radwegen zu bieten. Im Detail spricht sich der pensionierte Realschullehrer etwa für eine Umgestaltung des plötzlich endenden Radweges in der Roonstraße aus.

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am 03.02.2020

Mendiger für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement geehrt

Wilhelm Bömerich erhielt Mitte Januar 2020 für sein bisheriges ehrenamtliches Engagement die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz im Namen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch den Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, verliehen. Die Verdienstmedaille ist eine herausgehobene Ehrung für solidarisches Handeln und Gemeinsinn im Ehrenamt. Mit dieser Ehrung soll Herrn Bömerichs gesellschaftlicher Einsatz beispielhaft hervorgehoben werden. Clemens Hoch erklärte hierzu während der Verleihung im Rahmen seiner Laudatio unter anderem: „Herr Bömerich engagiert sich seit Jahrzehnten vor allem im kulturellen Bereich sowie in der Heimat- und Familienforschung. 1970 hat er für die Ausgrabung und Sicherung von Archäologischen Funden aus unterschiedlichen Zeitepochen im Rahmen einer öffentlichen Baumaßnahme gesorgt. Darauf folgten zahlreiche weitere Ausgrabungen und Dokumentationen von freigelegten Funden. Außerdem engagiert Herr Bömerich sich seit 1980 unter anderem für eine jährlich wechselnden Ausstellung zur Geschichte von Obermendig federführend. Seit 1990 ist er Mitglied im Förderverein für ein Kultur- und Heimatmuseum, in dessen Rahmen er noch im selben Jahr als Hauptinitiator das Buch „Der Hochstein“ herausgebracht hatte. Es folgten weitere Publikationen, die dem kulturellen Erbe seiner Heimat eine Erinnerung schenken.“

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am 27.01.2020

Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktags erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Heute vor 75 Jahren befreiten Angehörige der Roten Armee der Sowjetunion das deutsche Vernichtungslager Auschwitz, in dem mehr als eine Million Menschen, viele davon Juden, ermordet wurden und das zum Symbol des Terrorregimes des Nationalsozialismus geworden ist. Als Deutsche tragen wir auch heute noch die Verantwortung, der ungeheuerlichen Gräueltaten aus der Zeit des Nationalsozialismus zu gedenken und die Erinnerung wach zu halten. Als Deutsche tragen wir die Verantwortung, Antisemitismus stets mit größtmöglicher Entschlossenheit zu bekämpfen. Als Deutsche müssen wir gerade in diesen Zeiten immer wieder wachrütteln – gegen Hass, gegen Rassismus und gegen Antisemitismus.

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am 26.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Für sein langjähriges Engagement erhielt Roland Walther erst kürzlich den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz aus den Händen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf dem Andernacher Neujahrsempfang wurde er jetzt mit einer weiteren Auszeichnung geehrt. Er erhielt vom Marc Ruland, MdL die Werner-Klein-Medaille.

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am 20.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Was wäre die Andernacher Weihnacht ohne die Lebende Krippe auf dem Andernacher Marktplatz? Die Lebende Krippe war auch 2019 wieder eines der Highlights des „Andernacher Weihnachtsdorfes“. „Deshalb möchten wir den zahlreichen ehrenamtlich Tätigen und insbesondere den Krippenbauern für ihr besonderes Engagement danken!“, so der Vorsitzende des SPDStadtverbandes Andernach, Marc Ruland, MdL.

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am 19.01.2020

SPD-geführte Landesregierung setzt richtige Trends für eine flächendeckende Glasfaserversorgung

Ende 2019 erschien der bereits dritte Statusbericht bezüglich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Schnelles Internet ist heutzutage für die Auswahl eines Lebensmittelpunktes immer relevanter. In der Wirtschaft ist es bereits schon meist entscheidender Standortfaktor. Hier liegen gute Chancen für Rheinland-Pfalz als Flächenland. Ich begrüße daher die aktuellen Entwicklungen sehr. Die SPD-geführte Landesregierung hat die richtigen Entscheidungen getroffen. Im Land wird da in den Netzausbau eingegriffen, wo Telekommunikationsanbieter an ihre wirtschaftlichen Grenzen kommen. So werden Synergien bestens genutzt. „Weiße Flecken“ der Internetversorgung im Land können so bis vermutlich 2025 komplett verschwinden.“

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am 19.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Mit den Staatssekretären Nicole Steingaß, Dr. Alexander Wilhelm und Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, hatte sich zum Neujahrsempfang der SPD Andernach viel Parteiprominenz an Bord des Geysirschiffs „Namedy“ eingefunden. Im Sommer ist schließlich ganz Rheinland-Pfalz zu Gast in Andernach.

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am 18.01.2020

Frühjahr 2020 soll Entwurf für neues Gesetz vorliegen – Mehr Rechtssicherheit für Kommunen

Ende 2019 endete ein Dialogprozess zur Kinder- und Jugendhilfe gemäß des Sozialgesetzbuch VIII. Dieses Sozialgesetzbuch regelt die Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe von staatlicher Seite aus. Das Gesetz erfasst beispielsweise die Jugend(sozial)arbeit, die Familienbetreuung oder auch die Kindertagesbetreuung. Dass das SGB VIII reformbedürftig ist, ist allgemeine Ansicht aller Experten.

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am 17.01.2020

„Bringen wir es auf den Punkt: Die CDU verrät die kleinen Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz“, kommentiert SPD-Generalsekretär Daniel Stich die andauernde Kritik aus den Reihen der CDU Rheinland-Pfalz an der Landesverordnung zur Stärkung kleiner Krankenhäuser. So hatte sich beispielsweise Christoph Gensch, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, gegenüber der Rhein-Zeitung kritisch mit Blick auf den Sicherstellungszuschlag geäußert.

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am 16.01.2020

Seit dem 1. Januar 2020 sind alle rheinland-pfälzischen Kitas und Krippen für Kinder ab zwei Jahren gebührenfrei. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, kommentiert:

„Beitragsfrei ab zwei gilt seit Jahresbeginn für alle Kitas und Krippen in Rheinland-Pfalz – das ist spitze! Als Familienvater weiß ich, wie groß die Belastung sein kann, wenn die Betreuung der eigenen Kinder in Krippen und Kitas mit hohen Kosten verbunden ist. Das ist sozial ungerecht. Jedes Kind muss die gleichen Chancen haben. Gute Betreuung und gute Bildung darf nicht davon abhängen, wie viel die Eltern verdienen.“

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am 16.01.2020

SPD-Chef Lewentz: „Sie verwandelt Veränderungen in Chancen“

Die Wahl von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin durch den Landtag Rheinland-Pfalz jährt sich am Donnerstag, den 16. Januar 2020, zum siebten Mal. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz blickt mit großer Zufriedenheit auf die bisherige Amtszeit der Ministerpräsidentin:

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am 15.01.2020 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“

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am 06.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Mitglieder des SPD Stadtverbandes Andernach gratulieren Roland Walther, dem langjährigen Vorsitzenden des Verbands Wohneigentum Rheinland-Pfalz e.V. zur Verleihung des Landesverdienstordens durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Wir freuen uns sehr für Roland Walther und sind voller Stolz über die Auszeichnung, die er für seine langjährigen Verdienste erhalten hat. Er ist uns allen nicht nur ein Freund, sondern vor allem auch ein Vorbild und Mutmacher.“, betont Fraktionsvorsitzender Marc Ruland, MdL.

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am 01.01.2020 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher Sozialdemokraten wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gutes neues Jahr 2020. Traditionell startet die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL mit ihrem Neujahrsempfang ins neue Jahr. Dazu laden die Andernacher Sozialdemokraten interessierte Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, den 19. Januar 2020, um 10:30 Uhr auf das Geysirschiff „Namedy“ ein. Das Schiff wird gegenüber des Geysir-Infozentrums, Konrad-Adenauer-Allee 40, liegen.

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am 29.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Mitte Dezember gab es einen Wechsel an der Spitze der AG 60plus der Andernacher SPD. Einstimmig wurden Sabine Fey und Heribert Molly Zins als neue Vorsitzende gewählt. „Wir freuen uns auf die neue Aufgabe, mit der wir auch künftig die Planung der monatlichen Seniorenstammtische der SPD übernehmen.“, erklären Sabine Fey und Heribert Molly Zins. „Besonders möchten wir Rudi Bannert und auch „unserem“ Ernst Fittkau für Ihr Engagement in den letzten 10 Jahren danken.“

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am 24.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

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am 21.12.2019

SPD-geführte Landesregierung baut finanzielle Mittel für Integration und Kitas vor Ort aus

„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Deshalb zahlt das Land bis zum 31. Dezember 2019 nun zusätzlich einmalig eine Pauschale von 30 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte für geduldete Flüchtlinge“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) und Integrationsministerin Spiegel (Grüne) Anfang Dezember in Mainz. Diese Entwicklungen haben ihren Ursprung in einer gemeinsamen Gesetzesinitiative der SPD-geführten Regierungsfraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diesen Erfolg für die Kommunen sehr, da zusätzlich auch bewirkt wurde, dass nun alle Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz im Kita-Bereich investiert werden.

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am 19.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab 

Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.

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am 19.12.2019

Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.

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am 18.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.

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am 18.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernacher Sozialdemokraten geben Auskunft zur Umsetzung ihrer „Roten Schwerpunkte“

ANDERNACH. Am Samstag, den 14. Dezember 2019 waren alle interessierten Bürgerinnen und Bürger an den Weihnachts-Informationsstand auf dem Andernacher Marktplatz eingeladen, um mit den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes ins Gespräch zu kommen. In gemeinsamer Runde gaben die Andernacher Sozialdemokraten Auskunft über den Stand der Umsetzung ihrer „Roten Schwerpunkte“. Selbstverständlich wurde am Informationsstand auch an die kleinen Besucher gedacht. Für sie gab es Naschereien als kleine Überraschung.

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am 18.12.2019

Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.

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am 16.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Der Bahnhof Andernach macht derzeit alles andere als positive Schlagzeilen: defekte Eingangstüren, die oftmals unsaubere Eingangshalle und eine marode Unterführung sorgen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Unmut.

Diesem Unmut möchte Dr. Philipp Krause, seit 1. Juli 2019 neuer Eigentümer des Empfangsgebäudes am Bahnhof, mit frischen Ideen begegnen. Im Gespräch mit Andernacher Vertretern aus FWG, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellte er jüngst einige seiner neuen Ideen vor. In Bezug auf die derzeit unbefriedigende Situation meint er: „Die Bahn hat mir zwar das Empfangsgebäude verkauft, behält jedoch weiterhin das Vorrecht auf bestimmte Bereiche. Hierzu gehören neben der Eingangshalle u.a. auch die Unterführung und die Bahngleise. Auch die Reparatur der Eingangstüren ist Sache der Bahn.“, gibt Dr. Krause zu bedenken. „Die Vermietung bestehender Räumlichkeiten innerhalb des Empfangsgebäudes, wie etwa der alten Gaststätte „Gleis 5“ liegt jedoch in meiner Hand.“, ergänzt der neue Bahnhofseigentümer.

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am 14.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus

Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.

 „Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.

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am 14.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.

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am 13.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus

Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.

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am 12.12.2019

Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wird novelliert – Landtag hielt erste Lesung 

Mitte November beriet der Landtag Rheinland-Pfalz in einer ersten Lesung, wie das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz aussehen könnte. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr.

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am 09.12.2019

 Neues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe 

Mitte November wurde der 19. Tourismustag in Rheinland-Pfalz durchgeführt. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Für Rheinland-Pfalz und besonders das Mittelrheintal ist der Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige vor Ort. Er prägt das Land als kultureller und naturverbundener Ort und ist somit ein Aushängeschild. Genau deshalb ist es von großer Wichtigkeit, unsere Tourismusbranche vor Ort bei ihren kommenden Herausforderungen zu unterstützen. Denn auch in diesem Dienstleistungssektor werfen die Digitalisierung und der zunehmende internationale Wettbewerb ihre Schatten zunehmend voraus. Die Tourismusstrategie „Rheinland-Pfalz 2025“ setzt hier an und leistet einen wertvollen Beitrag.“

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am 09.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen

Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.

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am 09.12.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind beim Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den Parteivorstand gewählt worden. Beide konnten sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchsetzen.

Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte: "Herzlichen Glückwunsch an Doris Ahnen und Alexander Schweitzer! Beide haben auf dem Parteitag bärenstarke Ergebnisse eingefahren und werden die rheinland-pfälzische SPD auch zukünftig stark im Parteivorstand repräsentieren. Gerade in Zeiten des Umbruchs wird unsere Erfahrung als langjährige, erfahrene Regierungspartei in Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene gebraucht."

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am 02.12.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Auf Initiative der Andernacher SPD fand im Mai dieses Jahres die Veranstaltung „Zukunft Gesundheit Andernach“ statt. Hier wurde mit Experten, Ärzten und Vertretern der lokalen und landesweiten Politik die heutige und die künftige gesundheitliche Versorgung von Andernach unter die Lupe genommen.

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am 02.12.2019

Das Land Rheinland-Pfalz wird durch das „Gute-KiTa-Gesetz“ seitens des Bundes bei der Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 unterstützt. Die Bundesfördersumme beträgt 269 Millionen Euro. Hiermit kann die Qualität der KiTas im Land noch besser ausgestaltet werden und auch künftig noch bessere Voraussetzungen für die Entwicklung jedes Kindes bieten. Entsprechender Vertrag zur Förderung wurde kürzlich von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (alle SPD) gemeinsam unterzeichnet.

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am 26.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Ganztagsschule in Eich in den Schulträgerausschuss eingebracht. „Um Familien eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und die Bildungschancen aller Kinder zu erhöhen, halten wir die Ganztagsschule für die Schulform der Zukunft.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPDStadtratsfraktion, MdL. Die Schulleitung und das Kollegium der Grundschule „Am Nastberg Eich“ stehen einem Ganztagsangebot positiv gegenüber. Zunächst soll aber im Januar 2020 eine Bedarfsabfrage im Stadtteil Eich bei den Eltern gestartet werden, um zu klären, ob die notwendige Anzahl von 36 Anmeldungen für die Ganztagsschule – kurz GTS zustande kommen kann.

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am 24.11.2019

Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird das Land in die Bresche springen“, begrüßt der SPD-Abgeordnete Marc Ruland das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, und wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb werden wir als Land zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Abgeordnete Ruland. Das Land werde zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflege. Bildung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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am 20.11.2019

 SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland besuchte Standort am Winninger Flugplatz

Seit mehr als 40 Jahren beherbergt der Flugplatz Winningen die Hubschrauberstaffel der rheinland-pfälzischen Polizei. Vor Kurzem informierte sich nun der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland über die vielfältigen Aufgaben des fliegenden und technischen Personals. Vor Ort wurde er vom stellvertretenden Dienststellenleiter EPHK Oliver Theobald begrüßt. Dieser stellte die umfangreichen Einsatzgebiete der Hubschrauberstaffel dar. Neben der Vermisstensuche, der Fahndung und Beweissicherung hat sich das Aufgabengebiet im Bereich „Löschen, Retten, Bergen“ in den letzten Jahren verstärkt. So wurden in diesem Jahr zehn Löscheinsätze zur Bekämpfung von Waldbränden geflogen. Tendenz steigend. „Sicherlich ist dies auch ein Bereich, wo wir in Zukunft ein besonderes Augenmerk darauflegen müssen. Hier müssen wir den Katastrophenschutz aus der Luft weiterentwickeln“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.

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am 18.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Der Klimawandel ist nicht nur in den Medien derzeit omnipräsent, auch im Andernacher Stadtrat wurde schon mehrfach über dieses Thema beraten. Jetzt wurde im Stadtrat die Grünstrategie verabschiedet, die diverse Pläne und Anträge der Vergangenheit versucht zusammenzufassen. „Die Herausforderungen des Klimawandels können sicher nicht mit einem Ratsbeschluss bewältigt werden. Dennoch wollen wir – jenseits von reiner Symbolpolitik, wie etwa dem schlichten Ausrufen eines „Klimanotstandes“ echte Maßnahmen auf den Weg bringen“, erklärt Dr. Jens Groh, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. „Wir wollen daher nur kurzfristig umsetzbare und konkrete Maßnahmen beschließen.“ Dabei wurden vier Schwerpunkte in einem Maßnahmenpaket ausgemacht.

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am 18.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Am 8. November trafen sich die Andernacher Sozialdemokraten mit dem stellvertretenden Leiter des LBM Cochem, Herrn Riehl und dem zuständigen Bauleiter des LBM Herrn Labonte an der Baustelle der L116, um sich über den Baufortschritt und das weitere Vorgehen zu informieren.

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am 17.11.2019

Zum 83. Male – bei der nächsten Demo also seit 7 Jahren – trafen sich Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine Verbesserung der Lebensbedingungen an Bahnstrecken an Rhein und Mosel einsetzen, am Neuwieder Bahnhof. Seit 2013 wird diese Demonstration von der Bad Hönninger Bürgerinitiative „Schutz gegen Bahnlärm und Erschütterungen e.V." organisiert. In Vertretung von Franz Breitenbach, dem Vorsitzenden dieser BI, begrüßte Erich Schneider den Landtagsabgeordneten Marc Ruland aus Andernach, der das Thema Bahnlärm aus eigener Erfahrung gut kennt.

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am 15.11.2019

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Andernacher Grundschule vor – Vorlesestudie 2019 bringt neue Erkenntnisse

Am bundesweiten Vorlesetag nahm der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) auf Einladung der Grundschule St. Stephan in Andernach teil. Zugleich nutzte Marc Ruland die Gelegenheit, sich von den gut laufenden Vorbereitungen zur Einführung der Ganztagsschule im kommenden Schuljahr zu überzeugen.

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am 11.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Ganztagsschule in Eich in den Schulträgerausschuss eingebracht. „Um Familien eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und die Bildungschancen aller Kinder zu erhöhen, halten wir die Ganztagsschule für die Schulform der Zukunft.“, betont Marc Ruland, Vorsitzender der SPD Stadratsfraktion, MdL.

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am 11.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Den Andernacher Jugendlichen steht ab sofort ein neuer Jugendraum im Herzen der Stadt zur Verfügung. Das Angebot für Jugendliche ab 12 Jahren wird derzeit jeden Mittwoch von 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr in der Moltke-Straße 16 gegenüber der Feuerwache einmal wöchentlich als „Inner City Club“ getestet.

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am 06.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Vortrag und Gedankenaustausch mit Staatssekretär Clemens Hoch in den Stammbaum Andernach. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Senioren-Stammtischs Rudi Bannert erläuterte der Chef der Staatskanzlei die derzeitige Lage der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die im"
"Vergleich zu anderen Bundesländern gut dastehe.

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am 06.11.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Wie der öffentlichen Presse bereits zu entnehmen war, wird der Hort Farbkleckse zum Frühjahr 2020 aus den Räumen in der St. Stephan Schule ausziehen, um die rechtzeitige Eröffnung der bereits vor einem Jahr beschlossenen Ganztagsschule zu ermöglichen. Den Kindern die derzeit das Hortangebot nutzen, wird die Stadtverwaltung ein alternatives Angebot machen und auch den Transfer von Schule zu Hort übernehmen.

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am 04.11.2019

Auf ehemaligem Weissheimergelände ist durch Landesförderung Wohlfühloase entstanden

Der historische Garten auf dem ehemaligen Weissheimergelände in der Andernacher Innenstadt hat seit kurzer Zeit seine Tore für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Wo Ende des 19. Jahrhunderts eine Malzfabrik stand, wächst und gedeiht nun eine innerstädtische Oase, die zum Verweilen einlädt. Mit der Neugestaltung des 3000 Quadratmeter großen, römischen und mittelalterlichen Gartens wird an das Andernacher Kulturerbe erinnert. Bei Ausgrabungen hatten Archäologen u.a. eine römische Kastellmauer, sowie Sarkophagteile und Brunnen entdeckt. Heute sind an dieser Stelle Getreidebeete, Obstspaliere oder auch Lavendelpflanzen sichtbar. Diese Pflanzen stellen unter anderem die Reste der ausgegrabenen Säulen dar.

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am 02.11.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Wahlen zum Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz zeigen neue Aufgaben auf

Am 27. Oktober 2019 wurde der Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz gewählt. Zweck des BMI ist es unter anderem, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund an der Integration innerhalb des eigenen Landkreises mitwirken zu lassen. Kandidieren konnten alle Einwohner des jeweiligen Landkreises, die sich für die Belange von Mitmenschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen wollen. Wahlberechtigt waren alle Einwohner mit Migrationshintergrund.

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am 02.11.2019

Initiative der SPD-geführten Ampel-Koalition wird Rettungsdienstgesetz umfassend novellieren – neues Berufsfeld entsteht

Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt die neuesten Entwicklungen bezüglich des Rettungsdienstgesetzes. Der Landtag hat Ende Oktober den Regierungsentwurf für eine umfassende Novelle des Landesrettungsdienstgesetzes in erster Lesung beraten. Rettungsdienstgesetze regeln u.a. die Beförderung von kranken, verletzten oder sonstigen hilfsbedürftigen Personen mit Krankenkraftwagen oder Luftfahrzeugen im Rahmen des Rettungs-dienstes, des Notfall- oder Krankentransportes.

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am 30.10.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Die Bröhr-Show oder der doppelte Fehlstart der CDU Rheinland-Pfalz

Der CDU-Landrat aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis Marlon Bröhr hat heute angekündigt, sich beim CDU-Landesparteitag am 16. November um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die Landtagswahl 2021 zu bewerben. Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich kommentiert:

„Die Bewerbung von Marlon Bröhr zeigt, dass sich die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit ihrem Plan für die Landtagswahl verzockt hat. Julia Klöckner wollte keine Basis-Entscheidung über die Spitzenkandidatur, sondern ihren Kandidaten Christian Baldauf schnellstmöglich auf einem vorgezogenen Parteitag auf den Schild heben. Doch dem fehlt offenbar der Rückhalt an der Basis: Mit Marlon Bröhr gibt es jetzt einen namhaften Gegenkandidaten aus der kommunalen Familie der CDU. Und der CDU-Gemeindeverband Kirchberg will einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur. Offensichtlich hat Julia Klöckner es versäumt, im Vorfeld die richtigen Gespräche zu führen. Sie scheint in Berlin das Gespür für ihren CDU-Landesverband verloren zu haben. Mit seiner Kritik an der Hinterzimmermentalität der Parteispitze legt Marlon Bröhr zudem den Finger in die Wunde und holt zum Frontalangriff auf Landtagsfraktion, Landesvorstand und Landesvorsitzende aus. Das zeigt, wie zerrissen die rheinland-pfälzische CDU ist.“

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am 28.10.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Jusos Mayen-Koblenz zu Gast in der Hauptstadt

Auf Einladung der scheidenden Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles durften zwei Jusos aus dem Kreis Mayen-Koblenz sich mit einer insgesamt 50-köpfigen Gruppe auf den Weg nach Berlin machen. Im Laufe des viertägigen Aufenthalts wurden vor allem die Themen des Kalten Krieges sowie des Holocausts näher beleuchtet.

So erfuhren die beiden in der Dauerausstellung „Alltag in der DDR“ wie das System der DDR-Regierung das tägliche Leben der Einwohner beeinflusste: Ob Bespitzelung unter Kollegen, die systematische (Um-)Erziehung jedes Einzelnen, oder permanente Wertschätzung für verschiedenste Leistungen – der politisch-ideologische Anspruch des Sozialismus wirkte bis in das Privatleben hinein. Der Gemeinschaftsgedanke sollte über Allem stehen.

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am 28.10.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Rieden zu fünfzigjährigem Bestehen

Das Jahr 2019 ist für die Riedener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben den vergangenen Kommunalwahlen auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 50 Jahren Männer und auch Frauen in Rieden ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, in ihrer Eifel-Gemeinde Geschichte geschrieben. Kommunale Entscheidungen wurden stärker diskutiert, die eigene Heimat hat sich entwickelt. Und das in bewegten Zeiten: 1969, dem Jahr, in dem globale Konflikte blutige Wege nahmen und zeitgleich in Deutschland eine junge Generation begann, sich eigene Gedanken über ihre gesellschaftliche Zukunft zu machen.

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am 26.10.2019

Innenministerium bezuschusst Dorfentwicklung

Die Dorfentwicklung im Bereich Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit – Dorfmoderation – in der Gemeinde Kettig (Verbandsgemeinde Weißenthurm) erhält eine Zuwendung aus Landesmitteln des Dorferneuerungsprogramms 2019. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), hervor. Bei einer Dorfmoderation begleitet ein externer und neutraler Moderator die Gemeinde bei der Gemeindeentwicklung. Auch das Darstellen einer Plattform für sämtliche Projekte vor Ort sowie deren Vernetzung kann Aufgabe des Moderators sein. Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen so Interesse für kommunales Geschehen entwickeln. Das Land hat im Zeitraum von 2005 bis 2015 bereits 380 solcher Dorfmoderationen mit einer Gesamtsumme von vier Millionen Euro gefördert.

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am 26.10.2019

Innenministerium bezuschusst Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeugs“ für Niederwerth

Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr in Niederwerth (Trägerschaft Verbandsgemeinde Vallendar) erhält eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit 58.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Fred Pretz, hervor. „Diese finanzielle Unterstützung durch Landesmittel hilft vor Ort. Besonders im ländlichen Raum ist ein flächendeckender Feuerschutz unabdingbar. Dies belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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am 25.10.2019

Mendiger haben Versandhandel und Beratung für naturverträgliche Gartenbegrünung gegründet

Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland sowie der Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans-Peter Ammel (SPD), konnten sich in Mendig über einen vor Ort neuen Dienstleistungs- und Geschäftszweig in Mendig informieren. Ruland und Ammel wurden von Herrn Günter Reutelsterz zur Besichtigung eingeladen. Reutelsterz betreibt den Internetshop www.staudenpracht.de und bietet dort unterschiedliche regionale Stauden sowie Obststräucher zum Verkauf an. Zeitgleich bewirbt er Produkte, die das Tierwohl im eigenen Garten fördern. Vor Ort führte er Marc Ruland und Hans-Peter Ammel durch seine Grünanlagen und konnte durch eine große Vielfalt und bemerkenswerte Fachkenntnis überzeugen.

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am 25.10.2019

Die SPD-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich heute zu einer Klausurtagung auf dem Hambacher Schloss getroffen und dabei ihre „Hambacher Erklärung 2019“ verabschiedet. Die historische Stätte, an der sich einst Tausende Demokratinnen und Demokraten für Freiheit, Demokratie und ein geeintes Deutschland in einem friedlichen Europa versammelten, wurde von den sozialdemokratischen Fraktionen bewusst als Tagungsort gewählt. „Wir leben in einer Zeit, in der gewisse politische Kräfte die Errungenschaften unserer freiheitlichen Demokratie verächtlich machen und in der Menschen wieder aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Hautfarbe angegriffen werden“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzenden Nancy Faeser (Hessen), Ulrich Commerçon (Saarland), Alexander Schweitzer (Rheinland-Pfalz) und Andreas Stoch (Baden-Württemberg).

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am 24.10.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Sanierung, Modernisierung, sozialer Wohnungsbau und neue Baugebiete sollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

Die Andernacher SPD Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL hat in die städtischen Gremien einen Antrag eingebracht, der das Thema bezahlbaren Wohnraum in den Fokus stellt. Ein Kernpunkt des Antrages war, dass ein Sanierungskonzept für städtische (Feuerwehr)-Wohnungen vorgelegt und entsprechende Mittel in der mittelfristigen Finanzplanung verankert werden. Zudem wurde die Verwaltung aufgefordert, die Zeitschiene für die Ausweisung dringend benötigter neuer Baugebiete darzulegen und entsprechende Beschlüsse für mehr „bezahlbare Baugrundstücke“ vorzubereiten. 

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am 23.10.2019

Bei einer Werksbesichtigung mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland, der vom Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten begleitet wurde, stellten die Masa Geschäftsführer Frank Reschke und Volker Zurheide die verschiedenen Bereiche des traditionsbewussten Maschinenbauunternehmens vor.

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am 18.10.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Mitgliedervotum für Vorsitz der Bundespartei hat begonnen – Regionalkonferenzen großer Erfolg

Die Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz blicken gespannt auf das Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze. Seit dem 14. Oktober können alle Parteimitglieder innerhalb von zwei Wochen online oder per Post ihre Stimme abgeben. Dieser Wahl ist eine besondere und erstmalig durchgeführte Veranstaltungsreihe vorangegangen. In ganz Deutschland haben sich alle Kandidatenteams auf Regionalkonferenzen vorgestellt und sich den neugierigen Fragen ihrer Genossinnen und Genossen gestellt. „Die Regionalkonferenzen weisen eine sehr gute Bilanz auf.

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am 18.10.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Sozialdemokraten setzen sich für Erhalt des Hortangebotes ein

ANDERNACH. Mit Erstaunen blicken die Andernacher Sozialdemokraten um ihren Fraktionsvorsitzenden Marc Ruland, MdL, auf die Beschlussvorlage der Stadt für den nächsten Jugendhilfeausschuss, in der die Stadt die Schließung des Hortes „Farbkleckse“ beabsichtigt. Wie die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch vor Ort erfuhren, wurden die Eltern und Erzieher/-innen von der geplanten Absicht zur Schließung überrascht und bisher nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen.

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am 15.10.2019 von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Spitzenkandidatin zur Beiratswahl „Migration und Integration“ besucht Künstler

Die Bendorfer Spitzenkandidatin der internationalen SPD Liste zur Wahl zum Beirat für Migration und Integration am 27.10.19, Zeynep Begen, nutzte das 3. Bendorfer CRAFT-Festival um sich einen Eindruck von den Nachwuchstalenten der Kunstszene verschaffen zu können.

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am 14.10.2019 von SPD Stadtverband Andernach

Andernach. Die Wahl für den Beirat für Migration und Integration am 27. Oktober rückt näher. Die Andernacher Sozialdemokraten gehen mit zehn Kandidatinnen und Kandidaten an den Start. Angeführt wird diese internationale Liste von Viktor Stieber und Jilla Rafat. 

Neben Viktor Stieber und Jilla Rafat stellt sich erneut auch Erkoc Durmus als Kandidat für den Beirat auf. „Wir sind schon gut vorangekommen und haben viel erreicht in Andernach. Dennoch gibt es noch Themen um die wir uns als Beirat kümmern müssen!“ so Stieber. 

Neben Viktor Stieber (1. Platz), Jilla Rafat (2. Platz) und Erkoc Durmus, der den 5. Platz der Liste füllt, bewerben sich noch folgende Kandidatinnen und Kandidaten:

(3. Platz) Oktay Sezen, (4.) Maya Eller, (6.) Sevnur Aymergen, (7.) Fariz Drekovic, (8.) Sara El Kasmi, (9.) Juri Ertmann und (10.) Marine Zargarian. Mit fünf Kandidatinnen und fünf Kandidaten auf der Liste konnten die Andernacher Sozialdemokraten damit erneut bestätigen, dass sie Gleichstellung bei ihrer Listenaufstellung nicht nur fordern, sondern selbst auch eindrucksvoll vormachen.

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am 14.10.2019 von SPD Stadtverband Andernach

SPD bittet um Bericht über Auslastung von Jugendangeboten in Kernstadt und Stadtteilen

ANDERNACH. Neben der anhaltenden Forderung nach einem weiteren Jugendraum im Zentrum der Kern- stadt nehmen die Sozialdemokraten nun auch die derzeitigen Jugendangebote in Andernachs Kernstadt und seinen Ortsteilen in den Blick. Ziel des kürzlich an die Stadtverwaltung gestellten Antrages ist es, einen Überblick über die derzeitige Auslastung der Jugendangebote zu bekommen und zu schauen, ob es Bedarf zur Anpassung gibt.

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am 13.10.2019

Innenministerium bezuschusst Anschaffung „Mittlerer Löschfahrzeuge“ für Volkesfeld und Rieden

Die Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren in Rieden und Volkesfeld (Verbandsgemeinde Mendig) erhalten jeweils eine Zuwendung aus Landesmitteln der Feuerschutzsteuer. Damit wird die Anschaffung jeweils eines „Mittleren Löschfahrzeug MLF“ mit je 150.000 Euro gefördert. Dies geht aus einem Schreiben des Ministers für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz Roger Lewentz an die Verbandsgemeinde Mendig hervor. „Diese finanzielle Unterstützung durch Landesmittel hilft vor Ort. Besonders im ländlichen Raum ist ein flächendeckender Feuerschutz unabdingbar. Dies belegt den Nutzen der Feuerschutzsteuer“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD).

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am 12.10.2019

Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer und Marc Ruland pflegen Dialog mit Betriebsrat

Der Mayen-Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt die geplante Betriebskita von Rasselstein als Vorzeigeprojekt. Kürzlich waren er und der Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, zu Besuch beim Betriebsrat von ThyssenKrupp. Thema des Gesprächs waren die aktuellen Geschehnisse im gesamten Konzern und die Auswirkungen der globalen wirtschaftlichen Entwicklung auf den eigenen Standort. Auch in Zeiten der globalen Anspannung kann sich der Stahlriese vor Ort behaupten: „Rasselstein ist weit über die Stadtgrenzen hinweg Garant für Produkte der Spitzenklasse. Die Qualität und Zuverlässigkeit seiner Erzeugnisse werden international geschätzt, denn hier gilt ‚Qualität vor Menge‘. Die Arbeitsplätze bieten den Menschen in der Region eine gute Perspektive und jungen Bürgerinnen und Bürger Ausbildungschancen“, wie Ruland erklärt. „Diesen Trend hat auch die SPD-geführte Landesregierung erkannt, mit der wir als regierungstragende Fraktion für gute Rahmenbedingungen sorgen. Es gilt jetzt gemeinsam zu handeln, damit wir uns im internationalen Wettbewerb behaupten.“

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am 11.10.2019

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland begrüßt Gesetzesinitiative 

„Gut umsorgt vor, während und nach der Geburt.“ Dies ist das klare Ziel für die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz in Sachen Geburtshilfe. Vergangenen Monat hat der Landtag auf Wirken der Koalitionsfraktionen einen Antrag unter dem Leitsatz „Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken“ verabschiedet. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):

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am 06.10.2019 von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland, MdL mit über 95% wiedergewählt – Andrea Nahles, MdB hielt emotionale Abschiedsrede

Die SPD Mayen-Koblenz lud ihre Genossinnen und Genossen am 27. September in die Schottelhalle in Spay zum ordentlichen Kreisparteitag. Auf diesem Parteitag wurde der Vorstand neugewählt. Auch die politische Lage wurde miteinander diskutiert. Dabei zeigte sich direkt, dass den Genossinnen und Genossen ein solidarisches Miteinander am Herzen liegt. Nach einer Begrüßungsrede durch die bisherige und auch künftige stellvertretende Vorsitzende Karin Küsel, führte Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, als Versammlungsleitung durch den gemeinsamen Abend. Wilhelm wurde auf diesem Parteitag mit starkem Ergebnis ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

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am 04.10.2019

SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland las in Plaidter Kindertagesstätte vor

Das prächtige Schmetterlingsmädchen Tausendschön fühlt sich furchtbar hässlich. Gemeinsam mit ihrer Freundin, der ängstlichen Schildkröte Alete, macht sie sich auf die Suche nach der wahren Schönheit. Diese hofft Tausendschön im Schloss gegenüber dem Garten der Schmetterlinge zu finden. Denn dort hängt das Gemälde einer berühmten Schönheit. 

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am 01.10.2019

Schülerinnen und Schüler tauchen in die Rolle eines Abgeordneten ein

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marc Ruland ruft Schülerinnen und Schüler auf, sich gemeinsam mit ihrer Schulkasse für die Teilnahme am kommenden 35. Schüler-Landtag zu bewerben. Dieser wird am Dienstag, den 24. März 2020 im Plenarsaal im Landesmuseum Mainz stattfinden. Bereits seit 1985 – damals als Vorreiter im gesamten Bundesgebiet – veranstaltet der Landtag Reinland-Pfalz dieses Schülerparlament, bei dem vier Schulklassen vier „Fraktionen“ bilden und gemeinsam Anträge zu landespolitischen Themen diskutieren. Dabei werden sich die Schülerinnen und Schüler nach Maßgaben, ähnlich der Geschäftsordnung eines Landtagsplenums, richten und somit selber erleben, wie demokratische Beschlüsse im politischen Tagesgeschäft zustande kommen.

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am 30.09.2019 von SPD Stadtverband Andernach

ANDERNACH. Die Andernacher SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL hat einen Antrag eingebracht, das Thema „Neue Ganztagsschule für Eich?“ in den Sitzungen des Schulträgerausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses prüfen zu lassen.

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