Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt.Beck ließ die letzten 20 Amts- und 18- Regierungsjahre Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland- pfälzischen SPD.
Andernach. Aufgrund der aktuellen Situation in der Schulstraße in Eich sprechen sich die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Fraktion des Ortsbeirats Eich gemeinsam für eine Änderung der Verkehrsregelung vor Ort aus. "Die derzeitige Regelung gefährdet den sicheren Schulweg der Kinder und macht zugleich ein problemfreies Weiterkommen der Schulbusse unmöglich", so die Vorsitzende der SPD-Ortsabteilung Eich, Ulla Wiesemann-Käfer. Durch PKW, die auf der rechten Straßenseite parken, sowie durch Fahrzeuge die aus Richtung Friedhof entgegenkommen, sei es für die Schulbusse oftmals schwierig, die Schulstraße zu passieren. Weiterhin parkten im letzten Drittel der Straße auch auf der linken Fahrbahnseite Autos, sodass sich durch versetztes Fahren weitere Gefahrensituationen ergäben.
Sozialdemokraten rufen Bürger zur Beteiligung am Bürger-Dialog am 20. Oktober auf
Andernach. Im Frühjahr 2012 hatten sich die Andernacher Sozialdemokraten für eine Verschönerung des Krahnenbergs stark gemacht. Nun ging es Schlag auf Schlag. Auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion wurde der Fußweg in Stand gesetzt und der übermäßige Bewuchs auf der Kanzel zurückgeschnitten, sodass sich den Spaziergängern nun wieder ein herrlicher Ausblick über das Rheintal bietet. Auch die Zufahrt wurde ausgebessert. Gleichzeitig hat sich die SPD-Stadtratsfraktion um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch mit einem Schreiben an den Geschäftsführer von Andernach.net, Christian Heller, gewandt. Dieser teilte mit, dass im nächsten Jahr eine neue Ausschilderung für Autofahrer zu rechnen ist. Außerdem sei aktuelle die Erstellung eines Wandererwegenetzes in Planung, in das der Krahnenberg auch aufgenommen werde. Auch die Errichtung einer Informationstafel zur Geschichte der Krahnenbergbahn stehe noch auf der Agenda.
„Wir freuen uns, dass wir diese Veränderung mit unserem Antrag „Den Krahnenberg attraktiver gestalten“ anregen konnten. Der Krahnenberg gehört zu unserer Bäckerjungenstadt wie der Geysir und ist mit seiner wunderbaren Aussicht nicht nur ein Erholungsort für unsere Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein Anziehungsort für viele Touristen. Dieses Potential gilt es in Zukunft zu nützen“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland.
Die Attraktivierung des Krahnenbergs zeigt, dass sich auch mit geringem finanziellen Aufwand in der Kommunalpolitik einiges bewirken lässt“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Clemens Hoch, MdL. „Wir danken den Mitarbeitern der Perspektive und des Bauhofs, die im Auftrag des Technischen Bauamts dieses Vorhaben in die Tat umgesetzt haben.“
„Danken möchte im Namen der Andernacher SPD auch einem Anlieger für seine Anregungen, auf denen unsere Initiative basierte. Für uns ist diese Form der Bürgerbeteiligung sehr wichtig. Auch in Zukunft werden wir am Ball bleiben, wenn es darum geht, unsere Stadt zu gestalten und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zu verbessern“, so der SPD-Vorsitzende. „Daher möchte ich auch alle interessierte Bürgerinnen und Bürgerinnen zu unserem Oktoberfestfrühstück am 20. Oktober 2012, ab 11.00 Uhr, in die Stadthausgalerie einladen. Uns geht’s um Antworten auf die auf die Frage, „Was muss in Deutschland besser werden?.“
Andernach. „"Was muss besser werden in Deutschland?" Um Antworten auf diese Frage bittet die Bundes-SPD die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland. Die Vorbereitungen sind nun abgeschlossen und über eine Million Dialogkarten sind gedruckt. Viele sind bereits ausgefüllt zurück in der Werkstatt Bürger-Dialog im Berliner Willy-Brandt-Haus. Sechs Themen stehen dabei im Fokus: "Kinder und Familie", "Jugend und Bildung", "Arbeit, Wirtschaft, Energie", "Gesundheit und Verbraucherschutz", "Gerechte Gesellschaft" und "unser Europa: sozial, gerecht, demokratisch".
Clemens Hoch: Förderung sichert die Versorgung
Foto: Wallauer
Kosten des Betreuungsgeldes besser in Kita-Ausbau investieren - Unterschriftenaktion geplant
Tim Huyeng hatte sich tagelang gefreut. Einmal arbeiten wie ein richtiger Bundestagsabgeordneter. Authentisch. In gleichem Tempo, mit denselben Unwägbarkeiten. Erste Erfahrungen dazu hatte der Gymnasiast der Karthause in Koblenz schon 2010 gemacht. Als Europäer. Ire, um genau zu sein.
ERLIN-KRUFT: "Unser Ziel ist eine gute Stube für Kruft." Das hatte Architektin Eva Steinberger-Theisen Andrea Nahles im März mit auf den Weg gegeben und um Hilfe für die die Restaurierung der barocken Propstei aus dem 18. Jahrhundert gebeten. Die Bundestagsabgeordnete wandte sich deshalb an Staatsminister Bernd Neumann, der in dieser Woche die gute Nachricht übermittelte. Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III gewährte der Deutsche Bundestag auf Bitte von Nahles und dem Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung 110 000 Euro. "Das sind ja tolle Nachrichten, und das im Jahr des 300-jährigen Bestehens der Propstei", reagierte Uschi Reuter, die Geschäftsführerin des Förderkreises alte Propstei e.V. auf die telefonische Auskunft aus dem Andernacher Bürgerbüro
Anlässlich des Scheiterns einer Transfergesellschaft für rund 11 000 Schlecker- Beschäftigte erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer:
